Archiv für den Tag 15. Mai 2012
Iran News Round Up (May 15)
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Eye on Iran: Iran Sees Success in Stalling on Nuclear Issue
Top Stories
NYT: ”As Iran starts a critical round of talks over its nuclear program, its negotiating team may be less interested in reaching a comprehensive settlement than in buying time and establishing the legitimacy of its enrichment program, Iranian officials and analysts said. That is because though Iran finds itself under increased financial pressure from tightening sanctions, officials here argue that their fundamental approach has essentially worked. In continually pushing forward the nuclear activities – increasing enrichment and building a bunker mountain enrichment facility – Iran has in effect forced the West to accept a program it insists is for peaceful purposes. Iranians say their carefully crafted policy has helped move the goal posts in their favor by making enrichment a reality that the West has been unable to stop – and may now be willing, however grudgingly, to accept.” http://t.uani.com/K1KZ7n
Reuters: ”Iran gave an upbeat assessment on Tuesday of talks with the U.N. nuclear watchdog about its atomic activity but diplomats voiced doubt inspectors would gain access to a military site where they believe tests of use in making atomic bombs were carried out. The discussions tested Iran’s readiness to address U.N. inspectors’ concerns over suspected military dimensions to its nuclear work ahead of diplomatic negotiations on the program’s future in Baghdad next week between Tehran and six world powers. The International Atomic Energy Agency (IAEA) aimed at the May 14-15 meeting in Vienna to secure agreement on access to Iranian sites, documents and officials involved in suspected research that could be put to producing nuclear explosives. ‘We had good talks. Everything is (on the) right track. The environment is very constructive,’ Ali Asghar Soltanieh told reporters as he entered an Iranian diplomatic mission to continue the meeting with the Vienna-based IAEA.” http://t.uani.com/KjE49d Lies den Rest dieses Artikels
Amnesty: IRANISCHE BLOGGERIN IM EXIL
- Farnaz Seifi war anlässlich der Filmpremiere von «Forbidden Voices» zu Gast in der Schweiz. Sie ist eine von drei Protagonistinnen im Film.| © Philippe Lionnet
Farnaz Seifi musste ihr Land 2007 verlassen: Wegen ihrer Arbeit als Journalistin und Bloggerin und ihres Engagements für die Menschenrechte. Seither setzt sie ihre Arbeit von Europa aus fort. Doch das Leben im Exil ist eine harte Erfahrung.
Amnesty: Der Film «Forbidden Voices» wird jetzt in den Schweizer Kinos gezeigt. Warum haben Sie in dem Film mitgemacht?
Farnaz Seifi: Die Regisseurin Barbara Miller kam 2009 auf mich zu. Ich lebte damals in den Niederlanden. Wir haben uns getroffen. Ich war zunächst nicht sicher, ob es eine gute Idee war, mitzumachen. Schliesslich habe ich zugesagt. Spannend schien mir, dass Frauen im Zentrum des Films stehen. In stark repressiven Ländern konzentriert sich die Medienaufmerksamkeit normalerweise auf bloggende Männer, die über Politik schreiben. Hier war es für einmal anders. Auch dass drei ganz verschiedene Frauen porträtiert und damit auf gewisse Weise miteinander verbunden werden, gefiel mir.
Im Zentrum von «Forbidden voices» stehen starke Frauen, die ihre Meinung sagen. Wie kommt es, dass es gerade im Iran so viele bloggende Frauen gibt?
Im Iran nutzen etwa 25 Millionen Leute jeden Tag das Internet. Blogs verschaffen ihnen die Möglichkeit, sich auszudrücken, ohne dass ihnen jemand vorschreibt, was sie zu sagen haben und wie sie es zu sagen haben. Gerade wir Frauen werden im Iran stark eingeschränkt und alltäglich unterdrückt. Nach der Revolution haben wir alles verloren. Wir haben keinerlei Rechte mehr. Über Blogs haben wir eine Stimme, können sagen, was wir denken, nicht was die Regierung oder andere uns vorschreiben. Viele Frauen im Iran sind gebildet, haben Universitätsabschlüsse. Sie kennen ihre Rechte und wollen Wege finden, die Unterdrückung zu überwinden.
Sehen Sie denn Unterschiede zwischen Blogs von Frauen und Blogs von Männern?
Oh ja, das ist ein grosser Unterschied. Die Frauen reden mehr über sich selbst. Sie schreiben über das, was in ihrem Alltag passiert. Männer reden eher über die grossen allgemeinen Themen, über Politik, nicht über sich selbst. Lies den Rest dieses Artikels
Im Bundestag notiert: Asyl- beziehungsweise Flüchtlingsanerkennungen
Berlin: (hib/STO) Im ersten Quartal dieses Jahres sind in Deutschland insgesamt 169 Asyl- beziehungsweise Flüchtlingsanerkennungen zurückgenommen worden. Dies geht aus der Antwort der Bundesregierung (17/9465) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Die Linke (17/9276) hervor. Danach gab es von Anfang Januar bis einschließlich März 2012 insgesamt 2.799 Entscheidungen über Widerrufsprüfverfahren. Dabei kam es in 2.630 Fällen oder 94,0 Prozent zu keinem Widerruf.
Jahresbericht Forum Abschiebungsbeobachtung Frankfurt 2010/11
Forum Abschiebungsbeobachtung am Flughafen Frankfurt legt Jahresbericht vor und zieht positive Bilanz / Verbindliche Standards auch in den Ländern notwendig
Das Forum Abschiebungsbeobachtung hat am Dienstag in Frankfurt seinen Jahresbericht vorgelegt. Darin ziehen dessen Mitglieder sechs Jahre nach Etablierung einer Abschiebungsbeobachtung am Flughafen Frankfurt eine positive Bilanz. „Mit der Abschiebungsbeobachtung haben wir ein wirksames und unabhängiges System zur Beobachtung von Rückführungen auf dem Luftweg“, erklärt der Moderator und Sprecher des Forums, Pfarrer Andreas Lipsch. Die Zusammenarbeit im Forum, in dem die Kirchen und ihre Wohlfahrtsverbände, die Bundespolizei, Flüchtlings- und Menschenrechtsinitiativen sowie der Hohe Flüchtlingskommissar der Vereinten Nationen vertreten sind, sei für alle Beteiligten nicht immer einfach, verlaufe aber konstruktiv und vertrauensvoll. Die Abschiebungsbeobachtung schaffe Transparenz in einem ansonsten der Öffentlichkeit nicht zugänglichen Bereich und wirke deeskalierend. „Darum sollten Abschiebungsbeobachtungen an allen großen Flughäfen in Deutschland eingerichtet werden“, betont Andreas Lipsch, der auch Interkultureller Beauftragter der Evangelischen Kirche und des Diakonischen Werkes in Hessen und Nassau ist.
Europäische Kommission hält deutsches Modell der Abschiebungsbeobachtung für vorbildhaft
Bereits seit Ende 2010 sind die europäischen Länder durch die sogenannte Rückführungsrichtlinie der EU aufgefordert, ein „wirksames System für die Überwachung von Rückführungen“ einzurichten. Die Bundesrepublik Deutschland hat das bei der Umsetzung der Rückführungsrichtlinie nicht berücksichtigt. Die Europäische Kommission hält die in Frankfurt, Düsseldorf und Hamburg praktizierte Abschiebungsbeobachtung im Blick auf das in der Rückführungsrichtlinie geforderte Monitoring allerdings für vorbildhaft, berichtet Andreas Lipsch.
Das Forum Abschiebungsbeobachtung hat zum einen die Aufgabe zu beobachten, ob der Grundsatz der Verhältnismäßigkeit eingehalten wird, und überwacht die humanitären Ansprüche der betroffenen Personen. Außerdem versucht es, Verbesserungen in der Abschiebungspraxis zu erreichen und Transparenz im Gesamtverfahren herzustellen Dabei stützt es sich auf die Berichte von zwei Abschiebungsbeobachterinnen, die sich im Rückführungsbereich des Flughafens frei bewegen können und täglich Abschiebungen beobachten. Lies den Rest dieses Artikels
Deutschland: 3.181 Asylanträge im April 2012 – Iraner +356 (+59%)
Im April 2012 wurden beim Bundesamt für Migration und Flüchtlinge 3.181 Asylerstanträge gestellt. Die Zahl der Asylbewerber sank im Vergleich zum Vormonat um 421 Personen (-11,7 Prozent).
Im Vergleich zum Vorjahresmonat April 2011 stieg die Zahl der Asylbewerber um 222 Personen (7,5 Prozent).
1.008 Personen erhielten im April 2012 die Rechtsstellung eines Flüchtlings nach der Genfer Konvention (21,5 Prozent aller Asylentscheidungen), darunter 431 syrische Asylbewerber. Zudem erhielten 1.268 Personen (27,0 Prozent) sogenannten „subsidiären Schutz“ (Abschiebungsverbote gemäß § 60 Abs. 2, 3, 5 und 7 Aufenthaltsgesetz), darunter 968 syrische Asylbewerber.
Die Zahlen im Einzelnen:
I. Aktueller Monat
Beim Bundesamt für Migration und Flüchtlinge haben im April 2012 3.181 Personen (Vormonat 3.602 Personen) Asyl beantragt. Damit ist die Zahl der Asylbewerber gegenüber dem Vormonat um 421
(-11,7 Prozent) gesunken und gegenüber dem Vorjahresmonat um 222 (7,5 Prozent) gestiegen.
Hauptherkunftsländer im April 2012 waren:
Zum Vergleich
| Nr. | Land | Februar | März | April |
|---|---|---|---|---|
| 1. | Afghanistan | 579 | 628 | 496 |
| 2. | Iran | 306 | 224 | 356 |
| 3. | Irak | 416 | 385 | 289 |
| 4. | Syrien | 233 | 165 | 241 |
| 5. | Pakistan | 230 | 240 | 197 |
| 6. | Serbien | 399 | 308 | 148 |
| 7. | Türkei | 123 | 128 | 118 |
| 8. | Mazedonien | 127 | 87 | 110 |
| 9. | Russ. Föd. | 137 | 162 | 110 |
| 10. | Somalia | 58 | 91 | 108 |
Neben den 3.181 Erstanträgen wurden im April 2012 beim Bundesamt für Migration und Flüchtlinge 772 Folgeanträge gestellt.
Im April 2012 hat das Bundesamt über die Anträge von 4.691 Personen (Vormonat: 4.482) entschieden.
Insgesamt 1.008 Personen (21,5 Prozent) wurde die Rechtsstellung eines Flüchtlings nach dem Abkommen über die Rechtsstellung der Flüchtlinge vom 28. Juli 1951 (Genfer Flüchtlingskonvention) zuerkannt. Darunter waren 62 Personen (1,3 Prozent), die als Asylberechtigte nach Art. 16a des Grundgesetzes anerkannt wurden, sowie 946 Personen (20,2 Prozent), die Flüchtlingsschutz nach § 3 des Asylverfahrensgesetzes i. V. m. § 60Abs. 1 des Aufenthaltsgesetzes erhielten.
Darüber hinaus hat das Bundesamt im April 2012 bei 1.268 Personen (27,0 Prozent) Abschiebungsverbote gemäß § 60 Abs. 2, 3, 5 und 7 des Aufenthaltsgesetzes (sog.subsidiärer Schutz) festgestellt.
Abgelehnt wurden die Anträge von 1.593 Personen (34,0 Prozent). Anderweitig erledigt (z.B. durch Verfahrenseinstellungen wegen Rücknahme des Asylantrages) wurden die Anträge von 822 Personen (17,5 Prozent).
II. Laufendes Jahr
Für den Zeitraum Januar bis April 2012 ergeben sich folgende Zahlen:
In der Zeit von Januar bis April 2012 haben insgesamt 15.482 Personen in Deutschland Asyl beantragt. Gegenüber dem Vergleichszeitraum im Vorjahr (13.868 Personen) bedeutet dies eine Erhöhung um 1.614 Personen
(11,6 Prozent).
Die Hauptherkunftsländer in der Zeit von Januar bis April 2012:
| 1. | Afghanistan | 2.404 |
| 2. | Irak | 1.701 |
| 3. | Serbien | 1.562 |
| 4. | Iran | 1.221 |
| 5. | Pakistan | 1.038 |
| 6. | Syrien | 850 |
| 7. | Russ. Föd. | 608 |
| 8. | Türkei | 496 |
| 9. | Mazedonien | 478 |
| 10. | Kosovo | 457 |
Neben den 15.482 Erstanträgen wurden insgesamt 3.168 Folgeanträge gestellt.
Im Zeitraum von Januar bis April 2012 hat das Bundesamt 17.188 Entscheidungen (Vorjahr: 16.376) getroffen.
Insgesamt 2.932 Personen (17,1 Prozent) wurde die Rechtsstellung eines Flüchtlings nach dem Abkommen über die Rechtsstellung der Flüchtlinge vom 28. Juli 1951 (Genfer Flüchtlingskonvention) zuerkannt. Darunter waren 187 Personen (1,1 Prozent), die als Asylberechtigte nach Art. 16a des Grundgesetzes anerkannt wurden, sowie 2.745 Personen (16,0 Prozent), die Flüchtlingsschutz nach § 3 des Asylverfahrensgesetzes i. V. m. § 60 Abs. 1 des Aufenthaltsgesetzes erhielten.
Darüber hinaus hat das Bundesamt von Januar bis April 2012 bei 1.820 Personen (10,6 Prozent) Abschiebungsverbote gemäß § 60 Abs. 2, 3, 5 und 7 des Aufenthaltsgesetzes (sog. subsidiärer Schutz) festgestellt.
Abgelehnt wurden die Anträge von 8.442 Personen (49,1 Prozent). Anderweitig erledigt (z.B. durch Verfahrenseinstellungen wegen Rücknahme des Asylantrages) wurden die Anträge von 3.994 Personen (23,2 Prozent).
Die Zahl der Personen, über deren Anträge noch nicht entschieden wurde, betrug Ende April 2012 35.519, darunter 31.452 Erstanträge und 4.067 Folgeanträge (Vormonat: 36.060 anhängige Verfahren, davon 31.724 Erst- und 4.336 Folgeanträge).
Bad Kreuznach: Brennpunkt Iran – Krieg um das Atomprogramm oder gibt es (noch) Chancen für eine politische Lösung?
eeb An Nahe und Glan – Pfarramt für Ausländerarbeit
Projekt Asyl In Rheinland-Pfalz
in Zusammenarbeit mit: Weltladen Bad Kreuznach, Netzwerk am Turm
Brennpunkt Iran
Krieg um das Atomprogramm oder gibt es
(noch) Chancen für eine politische Lösung?
Vortrag und Diskussion mit
Ali Sadrzadeh, Frankfurt,
sowie Dr. Rahim Schmidt, MdL, Mainz
Der Streit um das iranische Atomprogramm geht in eine entscheidende Phase. Die
Atomgespräche am 23. Mai in Bagdad bieten unter Umständen die letzte Chance für
eine politische Lösung. Ein von Israel angeführter Militärschlag würde das iranische
Regime eher stärken als destabilisieren.
Ali Sadrzadeh, langjähriger Redakteur beim Hessischen Rundfunk, analysiert seit
vielen Jahren die Lage im Iran im Kontext der politischen Entwicklungen im Nahen und
Mittleren Osten.
Dr. Rahim Schmidt stammt aus dem Iran und ist Mitglied des Landtags für Bündnis
90/Die Grünen. Er wird die Position der Grünen zum Thema Iran und Konflikt um das
Atomprogramm vertreten.
Zu dieser Veranstaltung laden wir auch in Rheinland-Pfalz lebende Flüchtlinge und
Migranten aus dem Iran ein, gemeinsam mit politisch Interessierten ihre
Einschätzungen und Standpunkte zu diskutieren.
am Freitag, 25. Mai 2012, 19 Uhr
am Bonhoeffer-Haus, Kurhausstr. 6, KH
Weitere Informationen:
Pfarramt für Ausländerarbeit, Pfr. Siegfried Pick, Kurhausstr. 8,
Bad Kreuznach Tel: 0671-8459152,
Mail: auslaenderpfarramt@nahe-glan.de, http://www.auslaenderpfarramt.de
3sat TV-Tipp: Die Marco Polo-Fährte – Von der Türkei nach Teheran / Durch Iran und Afghanistan
Donnerstag, 17.Mai 2012 16:35 – 17.20 Uhr
Der zweite Teil der fünfteiligen Dokumentation “Die Marco Polo-Fährte” führt von der Türkei nach Teheran. Bradley ist mitten im Winter in den Bergen Anatoliens unterwegs, wie Marco Polo vor 750 Jahren. Er passiert den Berg Ararat. Dann geht es in den Iran: Ein Visum zu bekommen ist nicht einfach.
Bradley ist froh, als er Teheran, die größte Stadt im Westen Irans, erreicht. “Täbris ist eine noble Stadt. Die Menschen weben wertvolle Stoffe und die Händler machen große Gewinne”, schrieb Marco Polo.
Tehran
Im dritten Teil der fünfteiligen Dokumentation “Die Marco Polo-Fährte” reist Bradley durch Iran und Afghanistan. Er besucht die alte Lehmstadt Yazd, einst Zentrum des Zoroastrismus, findet aber nur wenige Gläubige dieser alten Religion, und quert die Dasht-e Lut, die größte der iranischen Wüsten.
Nahe Masar-e Sharif in Afghanistan liegt das antike Balkh, das zur Zeit Marco Polos als die “Mutter aller Städte” galt. Heute braucht Bradley Polizeischutz, um zu den berühmten Ruinen zu gelangen.
Donnerstag, 17. Mai 2012 – 17:20 Uhr
Die Welt: Zweites Todesdekret gegen iranischen Rapper
Teheran – Gegen den in Deutschland lebenden iranischen Rapper Shahin Najafi ist ein zweites Todesdekret erlassen worden.
Nach Angaben des Nachrichtendienstes Tabnak stieß es Großajatollah Nasser Makarem Schirasi aus. Auf eine Anfrage seiner Anhänger, wie die Gläubigen auf Beleidigungen schiitischer Heiliger durch Najafi reagieren sollten, erwiderte er: «Jegliche Beleidigung heiliger (schiitischer) Imame durch einen Muslim wird als Blasphemie und Apostasie ausgelegt.» Nach islamischen Gesetzen, die im Iran als Basis der meisten juristischen Urteile gelten, steht auf Blasphemie die Todesstrafe.
Laut einer Meldung der Nachrichtenagentur Fars hatte bereits letzte Woche Großajatollah Lotfollah Safi-Golpaygani gegen den 31-jährigen Rapper ein Todesdekret erlassen, weil dieser in einem seiner Songs den zehnten Imam der schiitischen Muslime beleidigt haben soll.
Makarem Schirasi und Safi-Golpaygan gelten im Iran als Leitfiguren, deren Antworten von den Anhängern befolgt werden müssen. Die Großajatollahs fällen zwar keine Todesurteile im juristischen Sinne, aber ihre Dekrete gelten für ihre Anhänger de facto als solche.
Iran: Angeblicher Mossad-Agent zum Tode verurteilt – Urteil vollstreckt
Dschamali Fasihi bei seinem Prozess im August 2011. Das Todesurteil gegen den angeblichen Mörder eines Atomwissenschaftlers wurde nun vollstreckt.(Foto: REUTERS) Quelle:n-tv
Der Iran bestätigte am Sonntag ein Todesurteil gegen einen Mann, dem vorgeworfen wird vor 2 Jahren einen Kernphysiker ermordet zu haben.
Die Teheraner Staatsanwaltschaft teilte am Sonntag mit, dass Majid Jamali Fashi, für die Ermordung des Kernphysiker Massoud Ali-Mohammadi verurteilt wurde und wie geplant hingerichtet werden soll, berichtete die Tehran Times. Das Todesurteil soll Berichten zufolge, am Dienstag vollstreckt werden.
Eine Bombe die in einem Motorrad versteckt war explodierte und tötete Ali-Mohammadi im Januar 2010, kurz nachdem er seine Wohnung verlassen hatte. Fashi gestand, vom Mossad angeheuert und bezahlt worden zu sein, um den Physiker zu töten.
Ein ähnliches Schicksal wie Fashi erwarten 13 andere Männer, die am Sonntag für schuldig befunden wurden, “für den Mossad spioniert zu haben”, berichtet das staatlich gelenkte iranische Presse TV.
Der Iran verkündete im vergangenen Monat, dass Geheimdienstagenten “Spione und Terroristen” verhaftet wurden, die alle Iraner sind. Einer der Verhafteten wäre vom Mossad angeheuert worden, um als Teil der israelischen und westlichen Bemühungen das iranische Atomwaffenprogramm zu verhindern, einen Atomwissenschaftler zu töten.
Der “Gruppe der 13″ wird eine Verschwörung zur Durchführung eines Angriffs am 10. Februar, dem Vorabend der islamischen Revolution von 1979 vorgeworfen.
Der iranische Geheimdienst hatte vor kurzem verlautbart, ein angebliches israelisches Spionage-Netzwerk in einem Nachbarland aufgedeckt zu haben.
Quelle: Redaktion Israel Nachrichten
Nachtrag: Der 24-Jährige, der im vergangenen August wegen der Tötung des Teheraner Physikprofessors Masud Ali Mohammadi zum Tode verurteilt worden war, sei am Morgen gehängt worden, teilte das iranische Staatsfernsehen mit. Der Iran hatte ihm vorgeworfen, ein Spion des israelischen Geheimdienstes Mossad zu sein.
Iran: Die Schlangen sind aus dem Korb
Zweimal wöchentlich finden vor der 1. Kammer des Revolutionstribunals von Teheran Gerichtsverhandlungen statt, auf denen verschiedene Amtsträger der Islamischen Republik Iran der Veruntreuung großer Geldbeträge angeklagt werden. Die Beamten lassen die Vorwürfe freilich nicht auf sich sitzen sondern sagen vor Gericht aus, welcher Abgeordnete, welcher Berater und welcher Anwalt sie angewiesen hat, die Gelder in dunkle Kanäle fließen zu lassen. Die Namen, die fallen, weisen in den engsten Umkreis von Ajatollah Chamene‘i und von Präsident Ahmadineschad, auch die Minister gehen nicht leer aus. Machtworte von Ajatollah Chamene‘i, die schmutzige Wäsche nicht an der Öffentlichkeit zu waschen, nützen nichts, denn er ist selbst Beteiligter an dieser Schlammschlacht. Die Bevölkerung, die u.a. von der Veruntreuung von rund 3 Milliarden US-Dollar über das iranische Bankensystem weiß, muss die Rechnung bezahlen, Hunderttausende sind in den letzten Wochen arbeitslos geworden. Die Aufforderung des religiösen Führers Chamene‘i, die Gerichtsverfahren nicht weiter auszudehnen, sprich, in der Versenkung verschwinden zu lassen, kann die Fakten nicht mehr verbergen, die bis jetzt an die Öffentlichkeit gedrungen sind. Die Schlangen sind ihren Beschwörern entkommen, und ihr Gift zersetzt das Innerste dieses Regimes, das sich nach außen so sehr auf „Moral“ und „islamische Sitten“ stützt.
Was fehlt, ist eine Opposition, die diese Gelegenheit nutzen kann. Und das ist auch der einzige politische Erfolg der Herrschenden. 30 Jahre Unterdrückung und Hinrichtungen haben bislang verhindern können, dass eine stabile Opposition entsteht, die dieses Regime ablösen könnte
Quelle: Ali Schirasi
BILD: DIESE Neda lebt – und fürchtet um ihr Leben
MIT BILD.DE SPRACH SIE ÜBER IHRE GESCHICHTE DER DRAMATISCHEN FOTO-VERWECHSLUNG
IRANProtest-Ikone Neda
Medien druckten 2009 das falsche Foto (links) von Irans Protestikone Neda (rechts). Neda Soltani fürchtet seitdem um ihr Leben
Foto: dpa
Von NADINE DELISTAT und JULIAN REICHELT
Am 20. Juni 2009 geht ein Foto um die Welt: Es zeigt die Sterbeminute der Studentin Neda Agha Soltan. Einer jungen Frau, die bei Straßenprotesten gegen das iranische Regime auf der Straße erschossen wurde. Blut quillt aus ihrem Mund und ihrer Nase.
Engel des Iran, Ikone des Widerstands, Stimme des Protests tauft man die Tote, über die jeder mehr erfahren will.
Wenige Stunden nach dem Mord zeigen Nachrichtenagenturen und Fernsehsender auf der ganzen Welt ein Porträtfoto. Irgendein Journalist hat es bei Facebook gefunden und einen fatalen Fehler begangen. Denn die Frau, die auf dem Bild zu sehen ist, heißt zwar Neda und sieht der Getöteten ähnlich: Doch sie lebt! Lies den Rest dieses Artikels
Iran Should Return Bodies of Execution Victims, Giving Closure to the Families
“I recall the words Kak (brother) Farzad whispered in my ears in our last phone conversation: ‘human rights have no borders. We have to eliminate borders. This is our duty; me from within prison and you from outside’.” (Kurdistan Peace ambassadors in Evin, Kaveh Kermanshahi in Farzad Kamangar Memorial website)
Two years have gone by since that terrible morning of May 9, 2010 when the human rights community woke up to the news of the execution of Farzad Kamangar, the 34 year-old Sunni teacher and human rights activist from Iranian Kurdistan. Kamangar, and four other political prisoners. Farzad Kamangar had been in detention since 19 August 2006, was secretly hanged and buried in an unknown location. He was executed for his alleged membership in an armed opposition group (PKK) and “enmity with God” following a judicial process that makes a mockery of justice. For a ruling elite that thrives on discrimination, the choice of a member of a vulnerable ethnic and religious minority was easy and, it hoped, inexpensive in terms of bad publicity.
On May 9th, many of us in the Iranian human rights community felt overwhelmed and powerless in the face of evil and cruelty. A national and international campaign calling for the release of Kamangar was thought to have succeeded in preventing his execution. The campaign had taken momentum when Kamangar drew attention, in a letter dated 23 November 2007, to the circumstances of his arrest and how he was tortured in various detention centers:
“In July 2006, I came to Tehran to follow upon my brother’s medical treatments. My brother is a Kurdish political activist. I was arrested and immediately transferred to an unknown location. … They also subjected me to foul language, insults, and beatings because of my religious beliefs … They flogged me to a pulp because of the Kurdish ring tone I had on my mobile phone. … My left foot was severely injured during the time I spent in this place. Also, I fell unconscious as a result of being repeatedly hit in the head and subjected to electric shocks, and when I regained consciousness, I had lost my sense of balance. ….” Lies den Rest dieses Artikels
A STORY FROM THE MEMORIAL: Sohrab A’rabi
One person’s story: Mr. Sohrab A’rabi
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AGE 19 NATIONALITY: Iran RELIGION: Presumed Muslim
CASE DATE OF EXECUTION June 15, 2009 LOCATION Tehran, Iran MODE OF EXECUTION extrajudicial-shooting CHARGES Unknown charge About this CaseInformation about Mr. Sohrab A’rabi, son of Parvin and Mohammad Reza and born on February 23, 1990, was gathered from his mother’s interviews with Rooz Online (October 22, 2009; March 3, 2010). Mr. A’rabi’s death was announced on the following websites: Human Rights Activists News Agency (July 12, 13, and December 23, 2009), Noruz website (July 12, 2009), AUTNews of Amirkabir University of Techonology (July 12 and 31, 2009), the Committee of Human Rights Reporters (August 20, 2009) Rooz Online (December 23, 2009), Gooya newsletter (December 22, 2009), Radio Zamaneh (July 12, 2009), and the International Campaign for Human Rights in Iran (June 4, 2010). Lies den Rest dieses Artikels |
ABOUTScientist Dr. Omid Kokabi Is Sentenced To 10 Years In Prison For Refusing To Cooperate With IRGC
After fifteen months in temporary detention, University of Texas post-doctoral student in nuclear physics, Omid Kokabi was sentenced to ten years in prison on charges of cooperation with an enemy state, by Judge Salavati in a show trial labeled “Trial of those accused of cooperation with Mossad in Israel”.
On Sunday May 13, trial was held for 15 defendants charged with espionage in the court room of Judge Salavati. This trial was reported and covered in the pro government media, including Seda va Sima (TV) as the trial of Israeli spies.
Eight of these defendants were imprisoned for months prior to this trial. In the courtroom, some of the defendants accepted their charges and even thanked the Intelligence Ministry for arresting them. But Omid Kokabi refused to say anything in court, therefore was sentenced to 10 years in prison.
After receiving his Bachelor’s degree from Sharif University in Tehran, Omid Kokabi went to Europe and the United States for further education where he obtained a post-doctoral degree in nuclear physics from University of Texas in the U.S.
In recent years, he had been approached a number of times by Iran’s nuclear program and by universities affiliated with IRGC to cooperate and work with them but he had always refused their offer.
During his incarceration and interrogations they tried to force him to cooperate and work with them by putting pressure on him and his family but Kokabi refused and said it would always be an honor to serve his country through academic activities but has no interest in working on military projects.
During his fifteen months of incarceration, many domestic and foreign scientific organizations and scientists voiced their support for this 30 year old scientist and had asked for his release from prison. Included in this group were a number of Nobel Physics Prize winners who wrote a letter to Ayatollah Khamenei asking for the release of Kokabi. Also among them were international science Olympiads and winners of dozens of scientific societies including the Society of the IEEE.
Ahmed Shaheed, the UN Special Rapporteur on the Situation of Human Rights in Iran also voiced concern about Omid Kokabi’s situation in his report.
Source: Kalameh
Down on Vali Asr: Encounters with Tehran’s Street Children
by AMINA TAWASIL
Lives maintained with Band-Aids.
From Parkvay onward there were small children, about six to ten years old, who got on and off the buses selling Band-Aids, facial tissue, batteries, gum, and fal-e Hafez – love poems by Hafez that provide clues to one’s future. The girls were usually in some type of school uniform, even though they do not go to school, with a maghnaeh – a scarf that goes around the head and is sewn closed in the front — a blue or gray jumper dress, and a long-sleeve blouse. Most of the children who sold more than one item usually carried a small backpack with some version of a Disney character printed on the back side. The older girls, though not much older than ten, were no longer in school uniform and instead wore a roosari – a square cloth, folded into a triangle and wrapped around the head — and manteau — a coatlike blouse that extends to the mid-thigh or knees. Lies den Rest dieses Artikels
The Latest from Iran (15 May): Shutting Down the Journalists
0450 GMT: We begin today with a summary from the International Campaign for Human Rights in Iran onthe regime’s attempt to control international media’s coverage:
“Iranian authorities have long been repressing domestic journalists. Now it’s clear that they have turned an eye to neutering international press freedoms also,” said Campaign spokesperson Hadi Ghaemi. “We are increasingly seeing Iranian authorities using intimidation, arrests, censorship, and other methods to restrict foreign media from reporting on Iran.”
A source in the Iranian government, who spoke on condition of anonymity, told the Campaign that Iran’s drive to restrict the ability of foreign media to operate freely in Iran is due to the fears of some officials that international press coverage can undermine their political interests.
“The Intelligence Ministry, the Revolutionary Guards, and the National Security Council are pressuring the Deputy Minister of Culture who oversees the foreign press to give [these security agencies] more control over the way foreign media reports Iran’s politics and economy, as we approach the 2013 presidential election,” the government source said.
The government source also said that the Revolutionary Guards’ Intelligence Unit is more active than other intelligence agencies in curbing press freedom in Iran. “The Guards believe that the Iranian government showed negligence and ineptitude in allowing foreign journalists to cover the 2009 presidential election and post-election unrest. So, they are trying to exert more control over the presence of foreign journalists in Iran,” the government source said.
Since the June 2009 election, authorities have threatened and interrogated several journalists, contributors, and their family members, as well as Iranians appearing in foreign media, including BBC Persian, Reuters, Newsweek magazine, and The New Yorker magazine.
Many of the cases will be familiar to regular EA readers, but ICHRI adds this nugget of information about the “female ninjas” episode, which led to authorities shutting down the Reuters bureau in Tehran, withdrawing the press cards of the staff, and threatening to put some of them on trial.
The Campaign has recently learned that a few days after the ninja video’s release, the Ministry of Islamic Guidance and Culture (Ministry of Culture) summoned the journalist who was responsible for the report. According to an eyewitness, when the reporter was at the Ministry of Culture’s offices in Tehran, the staff left the offices at one point, and then officers from the Revolutionary Guards’ Intelligence Unit arrived and interrogated the reporter for several hours. The eyewitness said that the reporter was extremely frightened and was shaking after the interrogation session by the Revolutionary Guards.
The aforementioned government source alleged that representatives of the Revolutionary Guards’ Intelligence Unit told the Ministry of Culture that “no word was to be said about the interrogation session.”
The Reuters reporter was also allegedly threatened and told that she should not speak about the interrogation, or else she and her family will face further difficulties. The government source claimed that authorities told the Reuters office in Tehran that if any news about the interrogation was ever published, their offices would never re-open.
Jahresbericht zur Religionsfreiheit 2012 (Berichtszeitraum: 1. April 2011 – 29. Februar 2012)
Quelle: US Commission on International Religious Freedom
Afghanistan, Ägypten, Bahrain, Bangladesch, Belarus, China, Eritrea, Indien, Indonesien, Irak, Iran, Kasachstan, Korea, Demokratische Volksrepublik, Kuba, Laos, Demokratische Volksrepublik, Myanmar, Nigeria, Pakistan, Russische Föderation, Saudi-Arabien, Somalia, Sudan, Tadschikistan, Türkei, Turkmenistan, Usbekistan, Venezuela, Vietnam: “Annual Report of the United States Commission on International Religious Freedom”
Jahresbericht zur Religionsfreiheit 2012 (Berichtszeitraum: 1. April 2011 – 29. Februar 2012) [ID 216075]
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Roundup of Today’s International News 14/05/12
IRAN- IAEA, P5+1 TALKS
Drawing focuses on Iran’s nuke work
A drawing based on information from inside an Iranian military site shows an explosives containment chamber of the type needed for nuclear arms-related tests that U.N. inspectors suspect Tehran has conducted there.
Iran’s Parchin Site May Top UN Inspectors’ Meeting Agenda
Iran may be erasing evidence of nuclear-weapons work at the facility, according to the analysis by the Institute for Science and International Security (…)The IAEA has pursued questions about Iran’s activities at Parchin for much of the past decade. Because it isn’t a declared nuclear facility, inspectors need special authorization to visit the base, which the IAEA report said may house a test-blast chamber built in 2000.
Senior Iranian MP Urges Return of Iran’s N. Case to IAEA
Iran announced on Saturday that it would resume discussions with the IAEA on May 14-15 – more than two months after the last round of talks between the two sides (…)”Every action will be implemented based on this framework, afterward,” Soltaniyeh said when asked whether the IAEA could visit Parchin southeast of the capital Tehran.
Iran warns West ahead of IAEA, Baghdad talks
Iran’s top nuclear negotiator Saeed Jalili said on Sunday that Tehran will not yield to pressure ahead of talks with the UN atomic watchdog and the world powers over its controversial nuclear drive (…)”Any kind of wrong calculations by the West will lead to no success in the talks. In Baghdad we are awaiting actions to secure Iranian people’s trust,” Jalili said.
Iran will not give up nuclear rights: Judiciary chief
Iran’s Judiciary chief Ayatollah Sadeq Amoli Larijani says the Iranian nation will firmly continue to assert its nuclear rights, and the Western pressures on Tehran will never force Iranians into giving in. Lies den Rest dieses Artikels
Eye on Iran: Drawing of Structure Said to Shed Light on Iran’s Secret Nuclear Work
Top Stories
AP: ”A drawing based on information from inside an Iranian military site shows an explosives containment chamber of the type needed for nuclear arms-related tests that U.N. inspectors suspect Tehran has conducted there. Iran denies such testing and has neither confirmed nor denied the existence of such a chamber. The computer-generated drawing was provided to The Associated Press by an official of a country tracking Iran’s nuclear program who said it proves the structure exists, despite Tehran’s refusal to acknowledge it. That official said the image is based on information from a person who had seen the chamber at the Parchin military site, adding that going into detail would endanger the life of that informant. The official comes from an IAEA member country that is severely critical of Iran’s assertions that its nuclear activities are peaceful and asserts they are a springboard for making atomic arms. A former senior IAEA official said he believes the drawing is accurate. Olli Heinonen, until last year the U.N. nuclear agency’s deputy director general in charge of the Iran file, said it was ‘very similar’ to a photo he recently saw that he believes to be the pressure chamber the IAEA suspects is at Parchin.” http://t.uani.com/Kj76s3
WashPost: ”Increasingly hard-pressed to find buyers for its petroleum, Iran has been routinely switching off satellite tracking systems on its sea-bound oil tankers for more than a month, in what U.S. officials and industry analysts describe as a cat-and-mouse game with Western governments seeking to enforce sanctions on Iranian exports. The unusual tactic was begun in early April and affects a quarter of Iran’s tanker fleet, according to the International Energy Agency (IEA), which has been monitoring the practice. The move, a violation of maritime law, is only modestly effective in cloaking 1,000-foot-long tankers as they ply the oceans in search of open ports and willing buyers. But it underscores Iran’s precarious position as it faces ever-tighter Western restrictions against its oil industry, which provides the bulk of export and government revenue… One key impact of recent sanctions has been to choke off shippers’ access to maritime insurance, nearly all of which is underwritten in Europe, Sen said. That has made Iran ever more dependent on its own fleet of 39 tankers, including 25 super-tankers, according to IEA figures.” http://t.uani.com/LH5APN
AFP: ”The UN nuclear agency pressed Iran for greater cooperation Monday in their first meeting since a ‘failed’ visit in February, with world powers watching closely ahead of their Baghdad talks next week. ‘We are here to continue our dialogue with Iran in a positive spirit,’ International Atomic Energy Agency chief inspector Hermann Nackaerts said as he went into two days of talks with Iran’s envoy, Ali Asghar Soltanieh. ‘It is important now that we can engage on the substance of these issues and that Iran let us have access to people, documents, information and sites,’ he told reporters outside Iran’s embassy in Vienna. In particular Nackaerts wants Iran to address claims made in an extensive IAEA report in November that at least until 2003, and possibly since, there were activities which could only conceivably be aimed at developing the bomb. He also wants access to the Parchin military base near Tehran where the IAEA report — which cited foreign intelligence, its own sources and Iranian information — said Iran had conducted explosives tests in a metal container.” http://t.uani.com/J4lxBb Lies den Rest dieses Artikels
Iran Tries to Neuter Foreign Media and International Press Freedoms
Intelligence Agencies Exert Increasing Control over Media in Iran
(14 May 2012) Iranian authorities should end their undue restrictions on and intimidation of foreign-based journalists and media outlets, the International Campaign for Human Rights in Iran said today.
“Iranian authorities have long been repressing domestic journalists. Now it’s clear that they have turned an eye to neutering international press freedoms also,” said Campaign spokesperson Hadi Ghaemi. “We are increasingly seeing Iranian authorities using intimidation, arrests, censorship, and other methods to restrict foreign media from reporting on Iran.”
A source in the Iranian government, who spoke on condition of anonymity, told the Campaign that Iran’s drive to restrict the ability of foreign media to operate freely in Iran is due to the fears of some officials that international press coverage can undermine their political interests.
“The Intelligence Ministry, the Revolutionary Guards, and the National Security Council are pressuring the Deputy Minister of Culture who oversees the foreign press to give [these security agencies] more control over the way foreign media reports Iran’s politics and economy, as we approach the 2013 presidential election,” the government source said. Lies den Rest dieses Artikels
Iran News Round Up (May 14)
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Nuclear Issue
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Economy
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Media
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Iran in the Afghan Media
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