Offener Brief an Ayatollah Ali Khamenei, den Präsidenten der Islamischen Republik Iran Herrn Mahmud Ahmadinedschad und den Botschafter der Islamischen Republik Iran Herrn Ali Reza Sheik Attar

MOHAMMAD SADIQ KABUDWAND

 

 

 

 

 

 

Sehr geehrter Ayatollah Ali Khamenei, sehr geehrter Herr Präsident Mahmud Ahmadindschad, sehr geehrter Herr Botschafter Ali Reza Sheik Attar,

wir sind sehr besorgt über das Schicksal von MOHAMMAD SADIQ KABUDWAND. Er ist Menschenrechtsverteidiger und Journalist und befindet sich seit 56 Tagen (26.05.2012) im Teheraner Evin Gefängnis im Hungerstreik.

Der Menschenrechtler wurde im Juli 2007 verhaftet, und zu 11 Jahren Haft verurteilt. Seine Forderung ist, die Möglichkeit zu bekommen seinen schwer kranken Sohn im Krankenhaus zu besuchen.

Es ist bekannt, dass ein Hungerstreik ab dem 50 Tag lebensgefährlich ist. Als Humanisten hoffen wir, dass eine Kulturnation wie der Iran sich auf seine humanistischen Wurzeln besinnt, und das Leben des gewlatlosen Menschenrechtlers M.S. Kabudwand durch die Genehmigung eines Besuches bei seinem schwer kranken Sohn im Krankenhaus sowie seine eigene Haftentlassung zu schützt, da er selbst ebenfalls schwer krank ist.

Freiwillige Rückkehr 2011 unter Mitwirkung von IOM

Über 6.300 Personen kehrten 2011 freiwillig unter Mitwirkung von IOM1 aus Deutschland in ihre Heimatländer zurück, zwei Drittel davon waren abgelehnte Asylbewerber.

Freiwillige Rückkehr unter Mitwirkung vom IOM 20114
Staatsangehörigkeit - Iran 

Personen –  151

davon abgelehnte Asylbeweber –  45

Anteil abgelehnter Asylbewerber – 29,8%

1 Zu IOM (International Organisation for Migration) und deren Möglichkeiten der Rückkehrförderung einschließlich Download von Antragsformularen s. http://www.bamf.de/ DE/Rueckkehrfoerderung/Foerderprogramme/ProgrammeREAGGARP/programme-reag-garp-node.html <Abruf 04.04.2012>.

Quelle: BAMF

Neues Working Paper: Missbrauch des Rechts auf Familiennachzug

Im Migrationsaufkommen der meisten europäischen Länder kommt dem Familiennachzug eine prominente Rolle zu. Dies wirft gleichzeitig auch die Frage auf, wie die Mitgliedstaaten der EU sicher stellen, dass das Recht auf Familienzusammenführung nur tatsächlichen Familienangehörigen zugutekommt, indem sie dem Missbrauch dieses Aufenthaltsrechts vorbeugen.

Die vorliegende Studie “Missbrauch des Rechts auf Familiennachzug – Scheinehen und missbräuchliche Vaterschaftsanerkennungen” bietet einen aktuellen Überblick über politische Ansätze und praktische Maßnahmen, mit denen dem Missbrauch des Familiennachzugs in Deutschland begegnet wird.

Im ersten Teil der Studie werden die rechtlichen Grundlagen des Ehegattennachzugs sowie die politischen und praktischen Maßnahmen zur Missbrauchsverhinderung dargestellt. Darüber hinaus wird die vorhandene statistische Datenlage diskutiert. Im zweiten Abschnitt werden in der gleichen Weise die Nachzugsmöglichkeiten für die ausländischen Eltern deutscher Kinder sowie die entsprechenden Kontrollmaßnahmen dargestellt.

Die Studie wurde 2012 als deutscher Beitrag für das Europäische Migrationsnetzwerk angefertigt, das im Frühjahr 2012 eine Bestandsaufnahme über die Praxis der einzelnen Mitgliedstaaten in diesem Bereich durchgeführt hat.

Download

• Missbrauch des Rechts auf Familiennachzug – Scheinehen und missbräuchliche Vaterschaftsanerkennungen

Important Islamic Republic of Iran Shipping Lines (IRISL) Advisory

OFAC has released an Important Islamic Republic of Iran Shipping Lines (IRISL) Advisory

The Office of Foreign Assets Control (“OFAC”) is issuing this Advisory to alert the maritime industry that IRISL  has recently been operating vessels despite their flags having been revoked.  International sanctions, and IRISL’s efforts to evade them through deceptive practices, have led to increased vigilance by the maritime industry and prompted an increasing number of countries to revoke or refuse to issue a flag to vessels in which IRISL or its affiliates have an interest (“IRISL vessels”).  For example, Sierra Leone is the latest country to take such action.  On June 25, 2012, Sierra Leone took action to revoke its flag for the Irano-Hind  vessel AMIN.

As more jurisdictions refuse to flag IRISL vessels, it is increasingly likely that persons will encounter IRISL vessels that are not properly flagged.   Therefore, maritime authorities should be alert to the presentation by IRISL of potentially fabricated vessel registration and flag credentials at ports of call and canal entrances.  We urge state port control and canal authorities to thoroughly scrutinize the certificates of registry of IRISL vessels, to ensure that such documentation is not expired or fraudulent and, if they are found lacking, to take action appropriate and consistent with domestic and international law.

Maritime authorities and other persons in the maritime industry should be aware that assisting IRISL or its blocked affiliates to re-flag their vessels may constitute the provision of services to a person whose property is blocked and may be considered a basis for designation pursuant to Executive Order 13382.

Bundesregierung und EU einigen sich – Asylbewerber sollen früher arbeiten dürfen…

Bisher mussten Asylbewerber ein volles Jahr warten, bis sie in Deutschland arbeiten durften – obwohl viele von ihnen gut ausgebildet sind und gerne arbeiten wollen. Jetzt soll sich ihre Situation verbessern. Allerdings nur geringfügig.

Künftig sollen Asylbewerber bereits nach neun Monaten in Deutschland arbeiten dürfen. Auf diesen Kompromiss hätten sich die zuständigen Minister der EU-Staaten geeinigt, berichtet die „Saarbrücker Zeitung“ am Dienstag unter Berufung auf Regierungskreise in Berlin. Bislang erhalten Asylbewerber erst nach einem Jahr Zugang zum Arbeitsmarkt – und auch das nur eingeschränkt. Die schwarz-gelbe Bundesregierung habe diese Regelung beibehalten wollen, während Brüssel eine Fristverkürzung auf sechs Monate habe erreichen wollen. Dem jetzt gefundenen Kompromiss von neun Monaten müsse nun noch das EU-Parlament zustimmen.

Deutsche müssen bevorzugt werden…

Vollständiger Artikel

Ruhe finden vor Schikanen – Zuflucht für Mohammad Baharlo

Ist seit Juni in Frankfurt: Mohammad Baharlo

“Unbehindert und ohne Drangsal” soll Mohammad Baharlo arbeiten können. Im Iran kann er das nicht. Nun ist er Gastautor des Programms “Stadt der Zuflucht”, das vom Frankfurter Kulturamt und der Frankfurter Buchmesse mitgetragen wird.

Mohammad Baharlo, geboren 1955 in Abadan, Iran, ist ein Multitalent. Zunächst ist er einer der wenigen iranischen Autoren, die nicht studiert haben. 1973 erschien eine erste Geschichte, 1980 ein erster Erzählungsband. Seitdem hat er mehrere Romane und Bände mit Erzählungen veröffentlicht, literaturkritische Arbeiten verfasst und mehrere Titel als Herausgeber publiziert. Er arbeitete als Redakteur der Literaturzeitschrift “Adineh”, bis sie 1999 verboten wurde. Baharlo wich auf das Internet aus und betreibt seither die literarische Website http://www.dibache.com. Derzeit arbeitet er an einem umfangreichen Wörterbuch. Im Iran hat er mehrere Werkstätten für literarisches Schreiben betrieben, seit 2000 wurde immer wieder versucht, diese zu schließen.

TV Tipp: 3sat: Im Bann der grünen Götter – Die Ärzte der Kalifen ( Film / Dokumentation / Kultur: Alternative Heilmethoden )

Donnerstag, 26. Juli 2012, 15:25 Uhr

 Der Imam-Platz in Isfahan, ein Zentrum alter persischer Kultur.

“Das Studium der Medizin fiel mir sehr leicht, ich beendete es im Alter von 16 Jahren. Schon bald darauf war ich so anerkannt, dass zahlreiche berühmte Ärzte mich aufsuchten, um meinen Rat zu hören.” Die Worte des persischen Arztphilosophen Avicenna (973 – 1037) klingen selbstbewusst, sein legendäres Hauptwerk, der umfangreiche “Kanon der Medizin” erhebt den Anspruch, das gesamte medizinische Wissen des Hohen Mittelalters zusammenzufassen.

EXCLUSIV: BundesInwest – die Nebelbombe aus dem Iran

Exclusiv hatten wir gestern über diese obskure Firma „BundesInvest“ berichtet, die in Berlin beheimat sein soll. Firmensitz sei die Wrangelstraße 100, nahe dem Schlesischen Tor. Der fünfstöckige Bürobau ist Sitz zahlreicher Unternehmen. Doch kennt keiner diese Firma BundesInvest.

Nachdem wir uns ausführlich mit den Pressemeldungen beschäftigt haben, insbesondere mit dem Inhalt, durften wir feststellen, alles dort aufgeführte, ist ein Weg ins Nichts. Es werden Namen, Orte und allerlei Informationen gestreut, doch nichts passt wirklich zusammen.

Fangen wir mit den Personen an, da ist zum einem, Dr. Igor Imanov,  der Gründer. Über ihn findet man nur, ja was eigentlich – NICHTS. Dann gibt es noch die Mitarbeiterin Frau Wittke, auch sie ist unauffindbar.

Und beim Lesen der Pressemeldungen findet man dann solche Aussagen: „Unternehmer Dr. Imanov hat radioaktive Endprodukte als einen neuen Rohstoff erkannt, „Radioaktive Endprodukte bieten eine einmalige Lebensdauer, somit bieten sie die Zukunft.“ Für Privatanleger stellt er mit dem Unternehmen BundesInvest ab sofort Standorte in London und Berlin bereit, in denen er die Lagerung der alternativen Anlage gegen eine vergleichweise geringe Jahresgebühr übernimmt. Der Anleger erhält eine Urkunde, auf die er später Zertifikate vergeben kann. „Auch Privatanleger sollen an diesem neuen Profit partizipieren können“, Dr.Imanov ist derzeit im Kingsway Bunker in London persönlich vor Ort für die ersten Führungen.“

Angenommen diese Behauptung würde stimmen, dann könnte ja morgen schon in unser Nachbarschaft so ein Lager entstehen, mit radioaktiven Müll, dem neuen „Rohstoff“, wie es in der Pressemitteilung ja so vollmundig heißt. Also, selbst wenn man nicht gerade in der Schule geschlafen hat, dann sollte einem bei diesen Sätzen ein Juckreiz überfallen. Offensichtlich soll hier ein Konstrukt der Unmöglichkeit erstellt werden. Solche Anlagen kann man nicht an jeder Ecke hinstellen, wir kennen ja das Problem mit Gorleben und anderen möglichen Standorten in der Bundesrepublik.

Iranian MPs want Kahrizak case expedited

Source: Radio Zamaneh

Sixteen Iranian MPs have called on the Justice Minister to “speed up” the 2009 case involving detainees at the Kahrizak Detention Centre who were reportedly tortured and murdered.

Related Story: Service held in Tehran to remember slain Kahrizak detainees

ISNA reports that 16 MPs, including both conservative and reformist figures, drew the Justice Minister’s attention to the blatant case of detainee abuses, calling on the ministry to expedite the prosecution of the case.

The Kahrizak scandal hit the media in 2009 when three detainees were killed under severe torture, which led to the centre’s closure by order of the Supreme Leader.

Former Tehran Prosecutor Saeed Mortazavi was quickly removed from his position when, along with two judges, he was indicted in the affair; a parliamentary probe found that the officials in charge of transferring prisoners to the notorious prison must have known they would be subjected to torture.

Mortazavi is also accused of failing to abide by the order of the Supreme Leader and delaying the closure of the centre.

Former Tehran Prosecutor, Saeed Mortazavi has taken the helm of biggest economic organization. Mortazavi was found responsible for the torture and death of election protesters at the infamous detention centre Kahrizak, according to the Parliamentary Committee report which investigated the post-election events.

Saeed Mortazavi enjoys the support of the Ahmadinejad administration and has been kept in top government positions by order of the president.

Iranian Officials Now Repeatedly Acknowledge: The Sanctions are Devastating

By Hossein Mohammadi, Rooz Online

Until only a few weeks ago officials of the Islamic republic of Iran repeatedly claimed in public that the growing international and bilateral sanctions that have evolved against Iran have had no effect on the country. But since the EU embargo on Iranian oil and a ban on insuring the shipping of its oil that went into effect on July 1, Iranian officials have changed their tune in public by confirming the hardship and headaches that the sanctions are causing.

For example, speaking to a group of Ramadhan campaigners, Mahmoud Ahmadinejad’s minister of industries and mines labeled the sanctions devastating. Mehdi Ghazanfari pointed to the peculiarities in the latest round of sanctions against Iran and said, “The enemy has put his fingers on the main arteries of the country’s economy and is now implementing comprehensive sanctions.”

This is the umpteenth time that an official of the Islamic republic is warning about the impact of the sanctions. Just a few years ago in 2007 as the UN passed another round of sanctions against the Islamic republic for the purported non-fulfillment of its IAEA obligations, Mahmoud Ahmadinejad called the resolution a “torn piece of paper.” He ridiculed other Security Council resolutions in similar language. Mohammad-Reza Naghdi, the commander of the Basij paramilitary force had also said that he welcomed the sanctions because they would result in progress for the country.

A Carwash Run by Women in Tabriz, Iran

Photos by Mahsa Jamali, Mehr News Agency

A carwash has recently started operation in Tabriz, northwestern Iran. What’s unique about this carwash is it is operated entirely by women. Iranian women are present in many fields in the society and economy. But an all-woman carwash is a first for them!

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Through the Front Door: White House Hosts Iranian Americans

by AMIR BAGHERPOUR

Watershed event symbolizes community’s remarkable progress.

Amir Bagherpour is the first Iranian-born graduate of West Point. He recently completed his Ph.D. at Claremont Graduate University in political science with a focus in international relations.

On July 18, the White House held a roundtable for Iranian American community leaders. Organized by the Office of Public Engagement, this event was part of President Obama’s ongoing effort to create a dialogue between the administration and the various communities that constitute the American public.

Looking around the room, I could not help but notice the numerous community leaders who had served the United States in public service. In fact, more than one quarter of those who attended the meeting serve or had served in government. Some of the notable figures included Lieutenant Colonel Milad Pooran, U.S. Air Force flight surgeon and Iraq War veteran; the Honorable Bijan Kian, former board member of the U.S. Import-Export Bank and member of the White House Business Council; Dr. Firouz Naderi, director of solar system exploration at NASA’s Jet Propulsion Laboratory. There was also an Iranian American representative from the administration, Dr. Cyrus Amir-Mokri, who currently serves as assistant treasury secretary for financial institutions.

Israeli President Peres: Iran in ‘Open War’ against Israel

Press Roundup provides a selected summary of news from the Farsi and Arabic press and excerpts where the source is in English. 

11:45 p.m. IRDT, 2 Mordad/July 23 Israeli President Shimon Peres said Monday that his country’s government has “enough information to accuse” Iran and Lebanese Hezbollah of responsibility for last week’s deadly bombing of a tourist bus in Bulgaria that killed five Israelis. In an interview with CNN’s Elise Labott, Peres stated his belief that more attacks are being planned as part of what he called an “open war of Iran against Israel.” CNN reports:

Prime Minister Benjamin Netanyahu has said that Iran and the Lebanon-based Hezbollah movement were responsible for a number of attacks and attempted attacks against Israeli targets in Thailand, Georgia, India, Greece, Cyprus and other countries.Asked whether the Bulgaria bombing and the other attempted attacks were revenge for the assassination of Iranian nuclear scientists, which Iran blames on Israel, Peres said that Israel has never claimed responsibility for the killings. But he noted that Israel has a right to prevent killing of its citizens.

“We don’t have an initiative of terror,” Peres said. “We don’t do it. But self-defense is the right and the must of every people.”

He said Israel’s policy was one of “prevention,” rather than “retaliation.”

 

Characterizing Iran as a “center of terror,” Peres declared, “Israel is not threatening Iran. Iran is threatening Israel. It’s not a [bilateral] war; it’s a one-sided attack.”

Iran’s primary state-run English-language news outlet, Press TV, has promoted the theory that last Wednesday’s bombing in the Black Sea city of Burgas was a “false flag” operation perpetrated by Israel against its own citizens because, in the description of analyst Kevin Barrett, “Netanyahu is hysterically seeking a pretext for war on Iran.”

Source: Tehran Bureau

Bericht des UNO-Generalsekretärs zu politischen und sicherheitsrelevanten Entwicklungen – Irak

Bericht des UNO-Generalsekretärs zu politischen und sicherheitsrelevanten Entwicklungen [ID 222085]

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Periodischer Bericht: Third report of the Secretary-General pursuant to resolution 2001 (2011) [S/2012/535]

Jahresbericht zu politischen Rechten und bürgerlichen Freiheiten (Berichtszeitraum 2011)

OVERVIEW: 

Human rights violations continued to be committed during 2011 against political and social activists, human rights defenders, ethnic and religious minorities, journalists, students, and women. Freedoms of expression and assembly remained curtailed, and a growing number of prisoners, including juvenile offenders, were executed. The authorities placed the two most prominent opposition leaders, Mir Hussein Mousavi and Mehdi Karroubi, under house arrest and refused to allow the newly appointed UN special rapporteur on the human rights situation in Iran to visit the country.

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A popular revolution ousted Iran’s monarchy in 1979, bringing together an unwieldy coalition of diverse political interests that opposed the regime’s widespread corruption, misguided modernization efforts, and pro-Western foreign policy. Subsequently, the revolution’s democratic and secular elements were largely subsumed under the leadership of the formerly exiled Ayatollah Ruhollah Khomeini. Although a newly drafted constitution incorporated democratic institutions and values, Khomeini was named supreme leader based on the religious concept of velayat-e faqih (guardianship of the Islamic jurist). He was vested with control over the security and intelligence services, the armed forces, the judiciary, and the state media. With Iran in political turmoil, Iraqi leader Saddam Hussein considered the time ripe to stop the spread of the Islamic revolution and settle a long-running border dispute. The ensuing Iran-Iraq war, which lasted from 1980 to 1988, cost over a million lives.

After Khomeini’s death in 1989, the title of supreme leader passed to Ayatollah Ali Khamenei, a compromise candidate who lacked the religious credentials and charisma of his predecessor. The constitution was amended, the office of prime minister was abolished, and Khamenei’s power was consolidated, giving him final authority over all matters of foreign and domestic policy.

Protests against regimes high price of chicken in Neyshabor