Archiv der Kategorie: Aktionen

ZEITjUNG.de|Passagiere protestieren gegen Abschiebung – Wir fliegen nicht mit Herrn Ghalamere!

Schwedische Fluggäste weigern sich den Gurt anzulegen – und retten einen Vater vor der Abschiebung.

Von Daniela Gaßmann

„Bitte legen Sie nun Ihren Sicherheitsgurt an“, drang es am Montag aus den Flugzeuglautsprechern zu Ghader Ghalamere hervor. Dabei will der kurdische Flüchtling nicht wieder in den Iran abgeschoben werden. Fast noch schlimmer als die Angst vor Verfolgung wäre es nämlich über 5.000 Kilometer getrennt von seiner Ehefrau Fatemeh Ghalamere und den beiden Söhnen in Schweden zu sein. Um legal mit ihnen zusammenleben zu dürfen, muss er nach dem schwedischen Immigrationsrecht vom Iran aus Asyl beantragen. Unverständlich: wie kann denn ein Mensch illegal sein und ein Gesetz so unmenschlich? Gegen die Behörden ist man jedoch machtlos… normalerweise. Als die Passagiere um Herrn Ghalamere ihre Sitzgurte aus Protest nicht anlegen wollen, passiert etwas Großartiges.

Zusammen sind wir stärker als Bürokratie

In der Wartehalle hat die Familie Ghalamere die anderen Fluggäste eingeweiht, bevor sie den traurigen Flughafenabschied hinter sich brachte. Als später die Durchsage in typischem Stewardessslang ertönte, blieben die Passagiere stur. Sie weigerten sie sich, den Sicherheitsgurt anzulegen, um den Pilot vom Start abzuhalten. Verspätung hin oder her, protestierten sie ganz geduldig gegen die Abschiebung von Ghalamere. Und Gesetze hin oder her, wurde dieser dann vorläufig zurück in eine Asylunterkunft gebracht. Trotz Medienhype um seine rührende Geschichte, soll er das europäische Flüchtlingslager in zwei Wochen verlassen. Allerdings hat sich gezeigt: die Bürger sind nicht machtlos gegen bürokratische Regelungen. Zusamen sind sie vielleicht sogar stärker. Je mehr Menschen sich der Facebookgruppe für die Rechte der Familie Ghalamere anschließen, desto stärker wird die schwedische Regierung unter Druck geraten. Vielleicht schaffen es seine Unterstützer, die Geschichte umzuschreiben.

Quelle: ZEITjUNG.de

Refugee facing deportation from Sweden saved by fellow passengers refusing to let plane leave

Father-of-two’s family told them about his situation while in departure lounge – and they took the only action they could

 A man facing deportation from Sweden has been granted a temporary reprieve after fellow passengers aboard his flight to Iran prevented it from taking off by refusing to fasten their seat belts.

A Kurd fearing persecution in his home country of Iran, Ghader Ghalamere fled the country years ago and now has two young children with his wife Fatemeh, a Swedish resident.

As a result he qualifies for a residence permit himself – yet because of a quirk in immigration laws he is required to apply for it from outside Sweden.

On Thursday, Mr Ghalamere was put on a flight at Östersund bound for Stockholm – and ultimately Iran itself – accompanied by his friends and family in protest.

Gathering in the departure lounge, they spoke to other passengers preparing to board the flight and explained the situation.

Clearly moved, once on board the plane the other passengers refused to fasten their seat belts – a protest that prevented the pilots from being able to begin take off.

With the flight unable to go ahead as scheduled, Mr Ghalamere was removed and taken to a migrant detention centre in Gävle, central Sweden – but the country’s migration board insists nothing about his situation has changed.

“It’s enough now,” said Sanna Vestin, chairman of the Swedish Network of Refugee Support Groups (FARR). “No one who sees the family can doubt that it would harm the children to their father expelled.”

Ms Vestin, who has followed the family’s fate since the father contacted FARR a year ago, said police had asked Mr Ghalamere to travel to Norway to make his application for a Swedish passport from there.

After two weeks the attempt failed and he returned to Sweden empty-handed – but upon his arrival the family was told his trip had proven the children could survive in his absence, and the Migration Board ordered his deportation.

Mr Ghalamere first fled the prospect of torture and execution in Iran by travelling to Turkey, where he met Fatemeh and was granted refugee status by the UN’s High Commissioner for Refugees (UNHCR).

After five years of failed attempts to find him a country that would take him from Turkey, Mr Ghalamere was finally able to reach Sweden.

“Now his case has received attention in the media – even in Iran itself,” Ms Vestin said. “There is one more reason to reconsider the case. The Migration Board can do [his hearing] over and do it right.”

Since being returned to the detention centre, Mr Ghalamere has gone on hunger strike, and FARR have organised two demonstrations for Tuesday in Östersund and Gävle.

Campaigners have also set up a Facebook group, stoppa utvisningen av ghader, which has around 4,000 members.

Ms Vestin said: “It is gratifying that so many people have lined up. Sweden has undertaken to defend the rights of children and the right of asylum. When the authorities cannot do it on their own, others have to take responsibility when we get the chance.”

 

Source: Independent

Frankfurt keine “Stadt der Zuflucht” mehr?

Stadt stellt finanzielle Mittel zur Unterstützung verfolgter Schriftsteller vorerst ein

Vierzig Städte weltweit gehören dem Netzwerk “Städt der Zuflucht” (ICORN) an, das es sich seit Mitte der Neunziger Jahre zur Aufgabe gemacht hat, verfolgten oder bedrohten Schriftstellern zu helfen. Für mindestens ein Jahr erhalten die Autoren ein Stipendium, das aus Geld und einer Wohnung besteht, um frei arbeiten zu können. Auch die Buchmesse-Stadt Frankfurt war bislang beteiligt. Bis zum 31. Mai ist dort noch der iranische Romancier Mohammad Baharloo untergebracht. Danach stellt die Stadt ihre finanzielle Unterstützung von jährlich 27.000 Euro ein. Während einige das Ende der Förderung befürchten, heißt es von den Organisatoren, es solle eine Evaluation stattfinden.

In vielen Ländern der Welt können Schriftsteller und Journalisten nicht frei arbeiten. Ihre Arbeit wird zensiert, oft werden sie verfolgt und bedroht, einigen drohen Folter und Tod. Erst im Januar wurde der junge Dichter Hashem Shaabani in Iran auf Weisung von Präsident Hassan Rohani hingerichtet. Die Betroffenen sind auf Hilfe von außen angewiesen; ein Stipendium hilft ihnen nicht nur kurzfristig, um aus Notsituationen herauszukommen und eine Zeitlang ohne Druck frei arbeiten zu können – oft ist mit solchen Maßnahmen auch eine erhöhte öffentliche Aufmerksamkeit verbunden, die mit Lesungen, Vorträgen und Medienberichten einhergeht. Diese Aufmerksamkeit hat eine nicht zu unterschätzende Schutzwirkung, denn viele Diktaturen schrecken vor repressiven Maßnahmen gegen Personen zurück, die im Fokus der internationalen Öffentlichkeit stehen.

Dass ausgerechnet die Buchmesse-Stadt Frankfurt nun ihre mit 27.000 Euro im Jahr vergleichsweise geringe Unterstützung beenden will, sei ein völlig falsches Signal, beklagt Pro Asyl. Laut dem Börsenverein des Deutschen Buchhandels wolle nun auch die Buchmesse prüfen, “ob das Programm noch das richtige Format sei, um die Meinungsfreiheit zu fördern”. Kritik gebe es aus der SPD.

Betreut werden die Stipendiaten in Frankfurt durch Litprom –Gesellschaft zur Förderung der Literatur aus Afrika, Asien und Lateinamerika, die eng mit der Buchmesse zusammenarbeitet. Anita Djafari von Litprom befürchtet allerdings nicht, dass das Programm komplett eingestellt werden könnte. “Es wird eine Evaluation stattfinden, an der alle Partner – Litprom, die Buchmesse und die Stadt – beteiligt sein werden, um die bisherigen Erfahrungen mit Städte der Zuflucht zu analysieren”, sagt sie. “Gegen das Programm kann niemand etwas haben das wäre absurd. Es geht darum zu schauen, was man verbessern kann. Wo haperte es in der Vergangenheit, wo wurden Fehler gemacht, wie kann man die Betreuung der Autoren verbessern, welche Voraussetzungen braucht es dafür?”

Peter Ripken, der für Litprom die Stipendiaten ehrenamtlich betreut, ist nicht so gelassen. “Es ist im Moment schwer zu sagen, ob das Programm ernsthaft gefährdet ist. Aber ich bin skeptisch, die ganze Situation ist sehr unerfreulich. Fakt ist, dass das Kulturamt der Stadt Frankfurt die Mittel gestrichen hat, das ist der Status Quo. Dass die Buchmesse nun sagt, man wolle schauen, was man anders machen könne, finde ich eine arrogante Haltung. Als wüsste man das hier besser als in anderen beteiligten Städten wie Barcelona, Paris oder New Mexico.”

Zuletzt war die iranische Dichterin und Übersetzerin Pegah Ahmadi als Stipendiatin der “Städte der Zuflucht” in Frankfurt – sie ist danach nicht nach Iran zurückgekehrt, sondern in Deutschland geblieben. Inzwischen lebt sie in Köln. Ihr letztes Buch “Mir war nicht kalt” ist bislang nur in Deutschland erschienen. Das Programm habe ihr in vielerlei Hinsicht geholfen, sagt sie: “Für zwei Jahre gab es mir wirtschaftliche Sicherheit und einen sicheren Ort, um meine Arbeit ohne Angst fortsetzen zu können. In Iran fühlte ich mich unsicher und bedroht, meine Bücher und Artikel wurden zensiert oder konnten gar nicht erst erscheinen. In Deutschland konnte ich frei sprechen in Interviews, Seminaren, Lesungen, und ich konnte wieder veröffentlichen.”

In Iran, so sagt sie, seien Schriftsteller ständig unter Druck, “wesentliche Menschenrechte gelten für uns nicht. Wann immer wir versuchen, die Lebensrealität darzustellen, sind wir mit Brutalität, Ungerechtigkeit, Demütigung, Einschüchterung und Zensur konfrontiert. Es ist ein ständiger Kampf.”

Vollständiger Artikel

Kino-Empfehlung| ZWISCHEN WELTEN

zwischen_welten_web

ein Film von

Feo Aladag

mit

Ronald Zehrfeld, Mohsin Ahmady,

Saida Barmaki, Abdul Salam Yosofzai, Felix Kramer

und Burghart Klaußner

Inhalt

Bundeswehrsoldat Jesper (Ronald Zehrfeld) meldet sich erneut zum Dienst in das krisengeschüttelte Afghanistan und erhält mit seiner Truppe den Auftrag, einen Außenposten in einem kleinen Dorf vor dem wachsenden Einfluss der Taliban zu schützen. Dabei wird der junge Afghane Tarik (Mohsin Ahmady) als Dolmetscher zur Seite gestellt. Jesper versucht mit Tariks Hilfe, das Vertrauen der Dorfgemeinschaft und der verbündeten afghanischen Milizen zu gewinnen – doch die Unterschiede zwischen den beiden Welten sind groß. Er steht immer wieder im Konflikt zwischen seinem Gewissen und den Befehlen seiner Vorgesetzten. Als Tarik, der von den Taliban bedroht wird, weil er für die Deutschen arbeitet, seine Schwester in Sicherheit bringen will, geraten die Dinge außer Kontrolle.

01_ZW_Ennenbach_3492

Bundeswehrsoldat Jesper (Ronald Zehrfeld) versucht mit der Hilfe des Dolmetschers Tarik (Mohsin Ahmady) ein afghanisches Dorf vor dem Einfluss der Taliban zu schützen.

Lies den Rest dieses Beitrags

Schweiz| Botschaftsasyl definitiv zu Grabe tragen? Versprechungen zum humanitären Visum endlich einlösen

Angesichts der in Aussicht stehenden Verlängerung der dringlichen Massnahmen im Asylbereich stellt die Schweizerische Flüchtlingshilfe SFH heute enttäuscht fest, dass das als valabler Ersatz für das abgeschaffte Botschaftsasyl angepriesene humanitäre Visum in keiner Weise hält, was Bundesrätin Simonetta Sommaruga mehrfach versprochen hat. Verschiedene sehr eindrückliche Fälle belegen, dass der Schutz von wirklich Bedrohten mit dem neuen Instrument keineswegs gesichert ist. Bis Dezember 2013 kamen gerade Mal 34 bedrohte Personen in den Genuss einer humanitären Geste des Landes von Henry Dunant.

Die Gesetzesrevision hat zur Folge, dass es nicht mehr möglich ist, bei einer Schweizer Vertretung im Ausland ein Asylgesuch einzureichen. Personen, die an Leib und Leben gefährdet sind, sollten gemäss Bundesrätin Sommaruga jedoch mit einem humanitären Visum weiterhin Schutz in der Schweiz finden. «Die Realität zeigt ein ganz anderes Bild», stellt SFH-Generalsekretär Beat Meiner fest. «Vor dem Bürgerkrieg fliehende Syrer, aber auch die im Sinai verschleppten Eritreer werden von den Schweizer Botschaften in Kairo oder in der Türkei abgewiesen, weil sie angeblich nicht mehr gefährdet sind».

Die Schweizer Behörden machen viel zu wenig Gebrauch vom Ermessensspielraum, der ihnen erlauben würde, Menschen in äusserster Not zu retten. Exemplarisch dazu der Fall eines eritreischen Entführungsopfers in Kairo: der junge Mann wurde von seinen Entführern zuerst brutal misshandelt und darauf mit einem Lösegeld von 30‘000 Franken von einer Verwandten in der Schweiz freigekauft. Das Gesuch um ein humanitäres Visum des schwer traumatisierten Mannes wurde kürzlich vom Bundesverwaltungsgericht in letzter Instanz abgelehnt.

Ein weiteres grosses Problem ist der physische Zugang zu den Botschaften. Oft dauert es Monate, um nur schon Einlass in der Botschaft zu erhalten. Eine der SFH bekannte minderjährige unbegleitete Person hat in Aegypten ein humanitäres Visum erhalten, nachdem sie neun Monate lang versuchte, dieses bei der Schweizer Botschaft einzureichen. Nur dank dem Einsatz zahlreicher Personen in der Schweiz erhielt die minderjährige Person schliesslich Schutz. Umso fraglicher ist der Zugang für Personen, die keine solche Unterstützung haben.

Wer es mit Mühe und Not aus einer Kriegs- oder Verfolgungssituation heraus bis zu einer Schweizer Vertretung geschafft hat, ist deshalb noch lange nicht in Sicherheit. Die so vor den Schweizer Botschaften Gestrandeten haben in der Regel keine Mittel in ihr Land zurück zu kehren und im «Gastland» sind sie als Mittellose wehrlos staatlicher und ziviler Willkür ausgesetzt. «Solche Leute wegzuweisen ist reiner Zynismus. Viele Betroffene werden so zur lebensgefährlichen Fahrt übers Mittelmeer gezwungen. Die Tragödie vor Lampedusa hat uns drastisch vor Augen geführt, wohin das führen kann», sagt dazu Beat Meiner.

Die SFH sieht in den zum Teil unerträglichen, von der Politik erzeugten Schicksalen die Verantwortung der Entscheidungsträger, über die Konsequenzen ihrer Entscheide noch einmal gründlich nachzudenken. War es wirklich richtig, das Botschaftsasyl abzuschaffen? Und weiter fordert die SFH die zuständigen Schweizer Behörden auf, die Umsetzung des humanitären Visums markant zu verbessern, damit es zu einem Instrument der echten Hilfe für Bedrohte wird und nicht länger eine Falle bleibt.

 

Quelle: 

Lies den Rest dieses Beitrags

Bundestag| Kontoeröffnungen für Flüchtlinge – Antrag

Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen will „Kontoeröffnungen für Flüchtlinge ermöglichen“. In einem Antrag (18/905) verweisen die Abgeordneten darauf, dass ausländische Staatsangehörige, deren Aufenthalt in Deutschland geduldet ist, kein Konto eröffnen könnten, da sie meist nur im Besitz einer Duldungsbescheinigung seien. Die wenigsten der Geduldeten könnten ihre Identität durch einen gültigen amtlichen Ausweis mit Lichtbild belegen, wie es das Geldwäschegesetz (GWG) verlange. Lege in Deutschland ein Mensch mit einer ausländerrechtlichen Duldung die Bescheinigung einer Bank mit dem Formular zur Kontoeröffnung vor, müsse dieser Antrag aufgrund der Bestimmungen des GWG abgelehnt werden.

„Die Folgen eines Lebens ohne Konto sind dramatisch, denn für die Teilnahme am gesellschaftlichen Leben ist die Existenz eines Kontos notwendig“, heißt es in der Vorlage weiter. Daher soll das Bundesinnenministerium nach dem Willen der Fraktion per Rechtsverordnung bestimmen, dass Duldungsbescheinigungen gemäß Paragraf 60a des Aufenthaltsgesetzes „geeignete Dokumente zur Überprüfung der Identität im Sinne des GWG sind“.

Deutschland/Niederlande| Iranerin aus Neusäß kämpft um ihre Tochter

Seit Jahren versucht die Iranerin Bahare Balvasi vergebens, ihr elfjähriges Kind zu sich zurück zu holen. Das Mädchen befindet sich bei einer Pflegefamilie in den Niederlanden. Am Donnerstag steht eine wichtige Entscheidung an.

  • Mutter aus Neusäß kämpft um ihre TochterBahare Balvesi und ihre zweieinhalbjährige Tochter Raha, die in Neusäß wohnen, warten sehnsüchtig auf Hasti, die sich in den Niederlanden bei einer Pflegefamilie befindet.
    Foto: jkw

Jahre voller Irrungen und Wirrungen hat die Iranerin Bahare Balvasi hinter sich. Im Jahr 2005 war die 36-Jährige aus dem Iran nach Deutschland geflüchtet und hatte vier Jahre in verschiedenen Städten wie Karlsruhe, Kempten, Mindelheim und Nördlingen gelebt. Zwischenzeitlich, so erzählt die Iranerin, war 2008 ihre heute elfjährige Tochter Hasti ebenfalls in Deutschland angekommen. Als beide zurück in den Iran sollten, flüchtete Bahare Balvasi zusammen mit ihrer Tochter in die Niederlande.

Dort lernte sie ihren heutigen Freund kennen. In den Asylbewerberheimen in den Niederlanden lebte Balvasi allerdings unter schlechten Verhältnissen, so dass die Iranerin erkrankte und in einem Krankenhaus behandelt werden musste. Für die Zeit ihres Krankenhausaufenthalts musste sie ihre Tochter weggeben – für zwei Wochen, sagte man ihr zunächst.

Ein niederländisches Gericht verfügte, dass die Tochter in einer Pflegefamilie untergebracht werden sollte. „Ich wusste nicht, wo Hasti war und konnte keinerlei Kontakt aufnehmen“, erinnert sich die Mutter an eine sehr schlimme Zeit. Mehrfach versuchte sie nach ihrer Genesung eine neue Gerichtsentscheidung zu bewirken, doch es gab keine Chance. „Mir wurde gesagt, dass Hasti einen guten Platz hätte mit einem eigenen Zimmer und einem Pferd“, so Balvasi. Als sie 2011 in Abschiebehaft kam, sie war damals im dritten Monat schwanger mit ihrer zweiten Tochter Raha, war es für sie selbstverständlich, dass sie die Niederlande nur mit ihrer älteren Tochter verlassen würde. Um dem Kind die Verhältnisse in der Abschiebehaft zu ersparen, sollte ihre Tochter direkt vor dem Abflug zum Flughafen gebracht werden. Doch das geschah nicht. Bahare Balvasi weigerte sich, alleine zurückzukehren und kam somit elf Tage ins Gefängnis. Schließlich musste sie, diesmal allerdings zusammen mit Tochter Hasti, innerhalb von 48 Stunden die Niederlande verlassen, ansonsten drohte ihr weiterer Gefängnisaufenthalt.

Vollständiger Artikel

Focus| Verstoß gegen Waffen-EmbargoIran kauft über Tarnfirmen Rüstungsgüter in Deutschland

Zollfahnder, Embargo, Deutschland, Hassan Rohani, Rüstungsgüter, Iran

dpa/Abedin TaherkenarehDer iranische Präsident Hassan Ruhani schlägt in der Öffentlichkeit gerne versöhnliche Töne an

Trotz der Friedenssignale von Präsident Hassan Rohani beschafft sich der Iran weiterhin illegal Rüstungsgüter aus Deutschland. 70 Prozent der Verfahren des Zollkriminalamts betreffen Lieferungen in den Iran, der mit Tarnfirmen internationale Embargos umgeht.

Der Iran versucht FOCUS-Informationen zufolge, sich über ein komplexes Netz aus Tarnfirmen weiterhin illegal Rüstungsgüter aus Deutschland zu beschaffen. „Mehr als 70 Prozent unserer Verfahren betreffen geplante oder durchgeführte Lieferungen in den Iran”, sagte der Chef des Zollkriminalamts Norbert Drude gegenüber FOCUS. Insgesamt führten Zollfahnder nach internen Statistiken im vergangenen Jahr 128 Ermittlungsverfahren wegen Verstößen gegen das Außenwirtschaftsgesetz, acht Fälle weniger als im Rekordjahr 2012.

Der Iran umgeht das Embargo der westlichen Welt über ein komplexes Tarnfirmennetz. So ermittle der Zoll in Hamburg gegen deutsche Unternehmen, die über Banken in Hongkong, China, Südkorea und den Vereinigten Arabischen Emiraten den Transfer von 14 Millionen Euro an eine iranische Schiffsfirma zu verschleiern suchten. Der Empfänger stehe auf der Embargoliste.

Vollständiger Artikel

NIEMAND WEISS, DASS ES EINEN SKATEBOARD HERSTELLER IN IRAN GIB

Bisher wußte wohl niemand, dass es einen Skateboard Hersteller in Iran gibt. Wie so vieles, findet auch dieser Prozess in einem Keller, im Untergrund statt. Während in vielen Ländern auf der Welt das Skaten weit verbreitet ist, kann man hier die ersten aufkommenden Zeichen einer Skateboard-Kultur erleben.
Dieser Film zeigt die Reise junger Skater und Journalisten, die auf der Suche nach einer Skateboard-Subkultur sind:

<iframe class=’ThrasherVideo’ width=’100%’ height=’100%’ frameborder=’0′ style=’margin:0px;padding:0px;border:0px;’ src=’http://www.thrashermagazine.com/Embed.php?VideoId=2818&Remote=1&Width=610′&gt;

Berlin| Sachspenden für Flüchtlinge gesucht

Wir benötigen ganz dringend Sachspenden für Flüchtlinge aus dem Iran bzw. Afghanistan.

Gesucht wird dringend:

  • Kinderwagen für 14 Monate alten Jungen und ein Kinderwagen für 8 Monate altes Mädchen
  • Kinderspielzeug für Jungen (5J.) und Mädchen (4,5 J.) Baby ( 8 M. + 14 M.)
  • Kinderbekleidung – Junge und Mädchen (Junge (14 M.)/ Mädchen (8Mo.)
  • Fahrräder – Damen und Herrenräder – bitte unbedingt noch verkehrstüchtig

 

Kontakt über: Flüchtlingshilfe Iran e.V. 2010 – Email: lutz.bucklitsch@fluchtlingshilfe-iran.de – Telefon 030/ 2236 1830

News from Iran – Week 12 – 2014

by lissnup

Prisoners’ News

A-Transfers

  • Shahram Ahmadi transferred to hospital and then to Rejaei Shahr.

  • Taleb Maleki, Mokhtar Rahimi, Behrouz Shah-Nazari, Kaveh Veisi,  Arash and Kaveh Sharifi transferred to Rejaei Shahr.

  • Mostafa Daneshjou and Hamid-Reza Moradi-Sarvestani transferred to hospital.

  • Kurdish journalist Adnan Hasanpour transferred to Zahedan prison.

  • Afshin Karampour back from hospital to Evin without any treatment.

  • Reza Shahabi, workers’ rights activist, moved from hospital to Evin.

  • Mohammad-Hasan Yousef-Pourseifi returned to Evin from hospital.

  • Kurdish journalist Khosro Kordpour transferred to Tabriz prison.

B-Arrests-Detentions

  • Yekta Fahandej, Baha’I from Shiraz, arrested.

  • 17 young boys and girls arrested in a party in Abbasabad.

C-Liberations

  • Kurdish political activist Ebrahim Hosseinpour released on furlough.

  • Cyrus Mansouri released on 50 million toman bail.

  • Dr. Ali Nazeri released on furlough.

D-Other News

  • Mohammad-Amin Agooshi on hunger strike and sewed his lips closed.

  • Nemat Fatehi, Mohsen Khodayari, Kianoosh Rostami, Kurdish political activists, launch hunger strike in Dizel Abad.

  • Mostafa Abdi,  Omid Behrouzi, Mostafa Daneshjou, Reza Entesari, Amir Eslami, Abdol-Ghafour Ghalandari, Afshin Karampour, Gholamreza Khosravi, Hamid-Reza Moradi-Sarvestani , Kasra Nouri , Ali Salanpour and Farshid Yadollahi end hunger strike.

News of injustice in Iran

  • Jamal Agooshi, son of Mohammad-Amin Agooshi, sentenced to 1 year in prison for contacting Human Rights Organisations about his father’s fate.

  • Nemat Fatehi, Kurdish political activist, sentenced to 10 years in prison.

  • Mohsen Khodayari and Kianoosh Rostami , Kurdish political activists, each sentenced to 15 years in prison.

  • One hanging in Semnan on Sunday.

University – Culture

  • “Ayandeh Online” website stopped activities due to pressure from hardliners.

  • Home of prominent artist Parviz Tanavoli was raided by officials, his sculptures confiscated and damaged.

  • Hardliner weekly 9 Rooz banned.

Protests

  • Kurdistan steel workers protest in front of ministry of labour.

  • 40000 workers petition to Labour Ministry for immediate revision of minimum wage.

  • People gathered to protest the destruction of historical monuments in Ahvaz.

Iran abroad

  • Greek FM meets Zarif in Tehran.

  • Zarif meets Qatari and Tajik conterparts.

Iran Economics

  • Journalists of Tabnak Newspaper not been paid for three months.

Iran Politics

  • Larijani condemns Ban Ki-Moon’s report on Iran.

  • 13 revolutionary guards arrested for alleged trading in seized guns.

Miscellaneous

  • Floods in Bandar Abbas.

  • Iran is World Champion of Wrestling.

  • Japan provides $1m grant to aid support effort in restoration of Lake Urmia.

As usual, list of political prisoners in Iran: http://hyperactivist.info/ipr.html

Please help us to keep it updated

Welt| “Ich bin eine Vollblut-Tussi” – Comedy-Hoffnung Enissa Amani über Perser, Stefan Raab und Vorurteile

Neben ihr klingt Heidi Klums Stimme wie ein Nebelhorn. Das hat Enissa Amani einmal selbst über sich gesagt – und es stimmt. Piepsiger geht kaum. Lustiger aber auch nicht. Die Deutsch-Perserin Enissa Amani ist die Newcomerin in der deutschen Comedy-Szene. Sie ist hübsch, witzig, clever und absolut nicht auf den Mund gefallen. Im Iran geboren, in Frankfurt aufgewachsen ist Enissa Amani prädestiniert dafür, über beide Kulturen Witze zu machen. Und genau damit spielt sie bei ihren Auftritten. Im Gespräch erzählt die ehemalige Miss Westdeutschland was sie mit Lenins Geliebter teilt und wie sie Nouruz verbringt.

Die Welt:

Wie würden Sie sich selbst beschreiben?

Enissa Amani:

Ich beschreibe mich oft als Vollblut-Tussi. Manche sagen zwar, ich tue mir damit Unrecht, aber ganz objektiv gesehen bin ich eine Frau, die gerne Frau ist. Gleichzeitig komme ich aus einem sehr belesenen Elternhaus. Meine Mutter ist Ärztin, mein Vater hat Literatur und Philosophie studiert.

Ich bin also auch mit Büchern aufgewachsen.

Was bedeutet Ihr Vorname?

Ich bin benannt nach Inessa Armand, einer russischen Kommunisten französischer Herkunft. Meine Kindheit war sehr sozialistisch geprägt. Es gibt einen Film über Lenin, “Der Zug”, der von Lenins Leben im Exil handelt. Inessa Armand war wohl Lenins heimliche Geliebte – man kann also sagen, dass ich nach Lenins Affäre benannt bin.

Sind Sie Moderatorin, Miss oder Comedian?

Ich bin Moderatorin und Comedienne. Ich habe über die Comedy gestartet, mache mittlerweile aber auch Moderationsprojekte. Ich bin sehr froh, dass ich so schnell bereits von dem leben kann, was ich als Künstlerin mache.

Wo möchten Sie noch hin?

Vollständiger Artikel

President Obama wishing the people of Iran a happy, healthy, and prosperous Nowruz

John Kerry
Secretary of State
Washington, DC
March 20, 2014

 


 

I’m privileged to join President Obama in wishing the people of Iran and all those who celebrate around the world — from East Asia to the Persian Gulf region — a happy, healthy, and prosperous Nowruz.

All who celebrate Nowruz remember that it is not just an ancient tradition dating back over 3,000 years, but a time of renewal and hope. This season we reflect on the shared humanity that binds us together.

My own family is stronger today because of the presence and love of Iranian-Americans, and I am proud of the family ties that we Americans have to Iran and its people. Here in America, we value the significant contributions that Iranian-Americans continue to make, whether it’s in science, medicine, engineering, business, art, or so many other ways.

On this Nowruz, we reaffirm our belief that strengthening cultural and academic ties between our two countries benefits our two peoples. Today, I am pleased to note that the Treasury Department will issue a new General License that will enhance educational ties between Iran and the United States through exchanges and the provision of new opportunities for Iranians to study in our country.

It’s not lost on any of us that the United States and Iran have endured harsh winters in our past, but gathering to welcome Spring and the New Year with friends and family is an opportunity to look forward to what can lie ahead with hard work and commitment. And it is our hope that the people of Iran will be able to fulfill their aspirations in their own society in the coming year.

So as you gather with your loved ones around the Haft Seen Sofreh, the United States wishes you a joyous New Year filled with the hope for a better tomorrow.

Nowruzetan Pirooz!

Über alle Hindernisse: Die Parkour-Frauen von Teheran

Der akrobatische Großstadthindernislauf Parkour findet weltweit immer mehr Anhänger, auch in der iranischen Hauptstadt Teheran. Dort ist Parkour bei vielen jungen Frauen populär – allen gesellschaftlichen Hürden in der islamischen Republik zum Trotz.

NZZ| Die Uno fordert Moratorium

Gegenüber dem Westen zeigt sich die iranische Führung flexibel und um Entspannung bemüht. In Iran selbst ist von Entspannung nichts zu spüren. Die Zahl der Hinrichtungen steigt an.
Jean-Pierre Kapp, Genf

Die Uno-Sonderberichterstatter für Folter, willkürliche Hinrichtungen und Gewalt gegen Frauen haben in dieser Woche Iran aufgefordert, die Anwendung der Todesstrafe auszusetzen. In einem gemeinsamen Bericht zuhanden des Uno-Menschenrechtsrates zeigen sie sich über den exzessiven Einsatz der Todesstrafe beunruhigt. Gemäss ihren Angaben hat die Zahl der Exekutionen seit dem vergangenen Sommer stark zugenommen. Allein seit Beginn dieses Jahres seien in Iran 176 Personen hingerichtet worden. Die Sonderberichterstatter weisen in ihrem Bericht zudem darauf hin, dass die Todesurteile sehr oft unter Missachtung der grundlegendsten Rechte der Angeklagten verhängt werden und die Verurteilten kaum die Möglichkeit haben, die Urteile anzufechten.

Politisches Instrument

So sei beispielsweise am 4. März im Gefängnis von Isfahan eine junge Frau gehängt worden, obwohl sie ihre Unschuld bis zuletzt beteuert habe. Farzaneh Moradi, die im Alter von 15 Jahren gegen ihren Willen verheiratet wurde, hatte zwar zuerst zugegeben, ihren Ehemann ermordet zu haben, hatte ihr Geständnis später aber widerrufen. Auf ihren Widerruf seien die zuständigen Gerichte dann aber nicht eingegangen. Der Uno-Sonderberichterstatter für Menschenrechte in Iran, Ahmed Shaheed, erklärte, Farzaneh sei anscheinend vom Mörder ihres Gatten mit dem Hinweis darauf, dass eine Minderjährige kaum mit einer langen Gefängnisstrafe rechnen müsse, dazu überredet worden, die Tat auf sich zu nehmen.

Vollständiger Artikel

tagblatt| Kahve Pouryazdani: Selbstverbrennung als ein letztes politisches Signal

Mehr als hundert Gäste bei der Trauerfeier

Mehr als hundert Trauergäste verabschiedeten sich gestern von Kahve Pouryazdani. Der Exil-Iraner hatte sich am 20. Februar hinter der Stiftskirche selbst verbrannt. Beim Begräbnis auf dem Bergfriedhof war auch OB Boris Palmer anwesend. Eberhardskirchen-Pfarrer Christoph Wiborg geißelte bei der Trauerfeier die deutsche Asylpolitik.

VOLKER REKITTKE

 

Tübingen. „Es lebe die Freiheit – es leben die Menschenrechte und die Demokratie für den Iran!“ Ganz am Ende der Trauerfeier, viele waren schon gegangen, verbeugte sich Ali Hashemi ein letztes Mal am offenen Grab seines toten Freundes Kahve Pouryazdani. Er rief ihm seine Abschiedsworte auf Farsi zu. In der persischen Sprache hatten Ali Hashemi und andere Exil-Iraner zuvor bei der Beerdigung ein Lied angestimmt: „Oh Iran, du wertvolles Land.“

Am offenen Grab von Kahve Pouryazdani, der sich hinter der Tübinger Stiftskirche selbst verbrannt ...Am offenen Grab von Kahve Pouryazdani, der sich hinter der Tübinger Stiftskirche selbst verbrannt hatte, nimmt Ali Hashemi Abschied von seinem langjährigen Freund. Neben zahlreichen Exil-Iranern waren auch viele deutsche Tübinger/innen unter den mehr als hundert Trauergästen.Bild: Rekittke

„Als ich 1970 nach Reutlingen kam, waren wir erst fünf“, sagte Ali Hashemi nach der Trauerfeier. Fünf Iraner. „Heute sind wir Hunderte in Reutlingen und Tübingen – das verdanken wir dem Regime im Iran.“ Weltweit, schätzte er, leben zwei Millionen Exil-Iraner, die vor der Diktatur der Mullahs flüchteten. Einer davon war Kahve Pouryazdani, den die meisten nur unter seinem Vornamen kannten. „Er litt stark darunter, dass er seine Tochter nicht sehen konnte.“ Was mit dem jahrelangen Arbeitsverbot durch deutsche Ausländerbehörden zusammenhing. Gern hätte er sein Kind, das im Iran zurückbleiben musste, in der Türkei getroffen. Doch das Geld dafür durfte er nicht verdienen.

„Ich will arbeiten, ich bin ein guter Schweißer“, habe er immer wieder von seinem Freund gehört, sagte Mehrdad. Seinen Nachnamen will er nicht im Blatt lesen – aus Angst um seine Familienangehörigen im Iran. Kahve beschrieb er als „einen wahren Menschenrechtler“, der nie aufgehört habe, die Diktatur und die Verbrechen der Mullahs in seiner Heimat anzuprangern. „Ich war 14, als im Iran eine Katastrophe passierte“, schrieb er einmal. Die islamische Revolution von 1979 sei „ein Anschlag“ gewesen, „auf meine persönliche Freiheit und auf die aller Iraner“. Kahve protestierte auch gegen die ausländischen Unterstützer der Mullahs, prangerte etwa die Lieferung von Abhör-Technologie durch deutsche Firmen an.

Die Trauerrede von Pfarrer Christoph Wiborg im Wortlaut

Vollständiger Artikel

Celebrate Norooz 1393 with Radio Javan!

This year, celebrate Norooz 1393 with Radio Javan! Throughout the time of Norooz, we’ll have many great things happening on our site and radio. From video premieres, exclusive MP3s, and new DJ mixes, to our Live Saal Tahvil show, you can always count on Radio Javan to get you into the spirit of Norooz. Come back here to countdown to the new year and for frequent updates. Noroozetan Pirooz!

 

Bundestag| Navid Kermani spricht zum 65. Jahrestag der Verkündung des Grundgesetzes

Bei einer Feierstunde zum 65. Jahrestag der Verkündung des Grundgesetzes, am 23. Mai 2014 wird der Schriftsteller und habilitierte Orientalist, Navid Kermani reden. Der 1967 in Siegen geborene Kermani hat iranische Wurzeln und ist für sein wissenschaftliches und künstlerisches Werk mit zahlreichen Preisen ausgezeichnet worden.

Berlin: IRANIAN YOUTH: HUMAN RIGHTS & CIVIL SOCIETY – The Global Dialogue

About this Event

This interactive panel discussion, featuring prominent thinkers and activists, will focus on issues relating to the situation of human rights in Iran and its impact on youth as well as opportunities and challenges that lay ahead for civil society engagement.

The Global Dialogue is using Google Moderator, Twitter, Facebook, and YouTube to open up the dialogue to participants from inside Iran and from around the world. All questions will be taken from the online platform and can be submitted anonymously.

Panelists

  • HOSSEIN ALIZADEH Panelist
  • SEPEHR ATEFI Panelist
  • ALI SAMADI AHADI Moderator
  • KAVEH KERMANSHAHI Panelist
  • MARYAM MIRZA Panelist

Power Punishment & Execution in Iran

An analysis of Foucault’s Discipline and Punishment applied to modern Iran

In his seminal work, Discipline and Punishment, the French philosopher Michel Foucault remarked on the political significance of public executions as they once stood in the West.

“The public execution is to be understood not only as a judicial but also as a political ritual. It belongs, even in minor cases, to the ceremonies by which power is manifested.” — (Foucault, page 47)

Though his focus is 18th century Europe, Foucault’s remarks have startling applicability to the current situation in Iran.

Iran leads the world in per capita executions, and is one of the few countries which continues to publicly hang condemned individuals, creating a spectacle of terror in the street. These executions carry political significance beyond the administration of supposed justice. They are in essence an abstraction of the political and judicial climate in Iran, in which a population is controlled through sheer violence and terror.

To illustrate my point, I will reference a shocking amateur video whichemerged from Iran this week. The video appears to depict a prisoner who is set to be publicly hanged in Karaj on February 25th. At this time I do not have information as to the identity of the prisoner or the crime he was charged with.

WARNING: VIDEO IS GRAPHIC AND DISTURBING

In the video the man is seen begging to receive a final embrace from his Mother who is in the crowd. It appears that his Mother was present and can also be heard yelling to her son. Lies den Rest dieses Beitrags

Execution Alert: Loghman Moradi Hanged in Iran Today?

by Shadi Paveh

Loghman Moradi is to be taken away at 6:00 a.m. Sunday for “court proceedings,” which may mean the gallows.

 

Zaniar Moradi on the left and Loghman Moradi on the right.

 

The International Committee Against Execution (ICAE) has just been informed by sources inside Rajai-Shahr prison that Loghman Moradi’s name was called on the loudspeaker and that he will be taken away at 6:00 a.m.Sunday for “court proceedings”. It is understood or at least assumed that he is going to be taken to the gallows as this is the usual process before an execution. Prisoners in Rajai-Shahr are keeping vigil. Here is Zaniar Moradi’s letter perhaps the last, regarding this report.

Zaniar Moradi’s letter February 22, 2014 to ICAE

Translated by Shadi Paveh

Tonight I will stay up with my “soul mate” Loghman who share the very same fate as me. Do whatever you can to stop them from killing us.

We are cousins but people think we are brothers. We have the same last name. Our fates are interconnected….we are one. We share one of the deepest bonds.

Many times I have thought about the cold day that they will hang us side by side. I think of how people can stand to see us die and hang and not be horrified by it.

I ask you what kind of life this has been for two young boys who should be out dancing and partying instead of being locked up in prison waiting to be executed. I ask you to tell me who is responsible for it all.

And tonight…I do not know what to say or what to do…. they will come to take him away in a few hours?

It is important to not lose hope. They called out his name on the loud speaker and said that he will be taken away “for court”. What kind of trick is this? What about me? Why are they taking him alone? Are they actually taking him just for court?

Tonight I shall stay up with my soul mate whose fate has been intertwined with mine. I ask you to do whatever it is that you can do….don’t let them kill us. That is all we ask.

Zaniar Moradi, February 22, 2014

Iran’s “Enemies of God”: Zaniar and Loghman Moradi

Berlin: Menschenrechte und Zivilgesellschaft in Iran – 4. März 2014, 17:30 Uhr /// Heinrich Böll Stiftung

Eventinformationen

Berlin: Menschenrechte und Zivilgesellschaft in Iran

4. März 2014, 17:30 Uhr  /// Heinrich Böll Stiftung, Schumannstraße 8, 10117 Berlin

 

Die Munk School of Global Affairs freut sich die dritte Runde des „Global Dialogue on the Future of Iran“ zu präsentieren – eine Reihe von internationalen Veranstaltungen die digitale Verknüpfungen herstellt zwischen der jungen Bevölkerung in Iran und der globalen Community. Diese interaktiven Dialoge werden in der ersten März-Woche 2014 in Berlin, Toronto, London und im Silicon Valley ausgetragen. Während das iranische Neujahrsfest am 21. März näher rückt, soll diese Dialog-Reihe der iranischen Jugend die Möglichkeit geben, das ereignisreiche vergangene Jahr zu reflektieren und die Bedeutung der jüngsten Entwicklungen für sich selbst, für ihre Familien und für ihr Land zu beleuchten.

Die Veranstaltung in Berlin wird die gegenwärtige Menschenrechtssituation in Iran thematisieren und dabei insbesondere die Auswirkungen auf die iranische Jugend, sowie Möglichkeiten und Herausforderungen von zivilgesellschaftlichem Aktivismus beleuchten.

Moderator

Ali Samadi Ahadi: Drehbuchautor, Regisseur und Produzent (“The Green Wave”, “45 Minutes to Ramallah”)

Diskutanten

Hossein Alizadeh: Programmkoordinator für Nahost und Nordafrika an der International Gay and Lesbian Human Rights Commission

Sepehr Atefi: Menschenrechtsaktivist und Blogger

* Weitere Diskutanten werden in den nächsten Tagen hinzugefügt.

Hintergrund

Diese dritte Runde des „Global Dialogue“ bringt Experten, Vordenker und engagierte Akteure aus der internationalen Iranischen Community zusammen, um über digitale Plattformen mit der Jugend in Iran in den Dialog zu treten, eine breite Palette an Themen und Ansichten im Hinblick auf die Zukunft Irans gemeinsam zu teilen und zu debattieren. Mit Hilfe der Anti-Zensursoftware Psiphon (an der Munk School entwickelt), sowie sozialer Netzwerke konnten über 1 Million Nutzer aus dem Iran auf die Inhalte der Global Dialogue – Plattform zugreifen.

Alle vier Veranstaltungen werden live über das Internet ausgestrahlt. Jede Veranstaltung adressiert Themen und Fragestellungen, die für die iranische Jugend von besonderer Bedeutung sind: Technologien und technologische Innovationen, Unternehmertum, Medien, Zivilgesellschaft und mehr. Das Themenspektrum der anstehenden Veranstaltungen hat sich aus einer Umfrage mit 19.000 IranerInnen in Iran auf der Plattform des Global Dialogue herauskristallisiert.

Wir hoffen das die dritte Runde des „Global Dialogue on the Future of Iran“ als eine Plattform dienen wird, über die junge Iranerinnen und Iraner weltweit mit Gleichgesinnten in einen Dialog treten können.

Wie Du teilnehmen, teilen und netzwerken kannst

Teilnehmen

Wenn Du vor Ort in Berlin dabei sein möchtest, nutze bitte die Möglichkeit Dich auf dieser Seite zu registrieren. Die Teilnahme ist kostenlos.

Zuschauen

Der „Global Dialogue on the Future of Iran“ wird live über You Tube ausgestrahlt. Folge der Veranstaltung live auf www.theglobaldialogue.ca und erfahre den aktuellen Link zu jeder der vier Veranstaltungen. Aktualisiere die Website um den neuesten Link zu erhalten oder gehe direkt auf                                  http://www.youtube.com/theglobaldialogue

Über den offiziellen Twitter-Account des Global Dialogue (http://twitter.com/gdfilive) erhälst Du eine live Twitter-Berichterstattung der Veranstaltung. Über @gdfilive kannst Du uns in Deinen Tweets erwähnen und während der Veranstaltung Fragen, Ideen, Meinungen und Anregungen schicken.

Sprache

Die Podiumsdiskussion wird auf Farsi geführt. Vor Ort werden Simultanübersetzungen auf Deutsch und Englisch zur Verfügung gestellt.Kurz nach jeder Veranstaltung wird auf der Global Dialogue Website die jeweilige Podiumsdiskussion als Download angeboten. Besuche die Global DialogueWebsiteum dabei zu sein: www.theglobaldialogue.ca

Online Fragen stellen und zur Veranstaltung beitragen

Für den Global Dialogue benutzen wir Google Moderator, Twitter, Facebook undYou Tube,um die Debatten einem globalen Publikum zugänglich zu machen. Fragen werden über die Online-Plattformen entgegengenommen. Um direkt eine Frage zu stellen, gehe auf auf www.theglobaldialogue.ca und trete in Kontakt mit uns. Deine Fragen können völlig anonym über Google Moderator eingesendet werden.

Gestalte die Debatte vor, während und nach der Veranstaltung. Wir hören zu!

Twitter: http://twitter.com/gdfilive

Facebook: http://www.facebook.com/theglobaldialogue

YouTube: http://www.youtube.com/theglobaldialogue

Google+ Page: http://goo.gl/MAOdR

 

 

دانشکده مطالعات جهانی مانک در دانشگاه تورنتو با افتخار سومین مرحله از سلسله نشست‌های «گفتگوی جهانی برای آینده ایران» را تقدیم می‌کند. این نشست‌ها که تلاش خواهند کرد تا جوانان داخل ایران را به صورت دیجیتالی با جامعه جهانی پیوند بزنند، در شهرهای برلین، تورنتو ، لندن و سیلیکُن ولی (سانفرانسیسکو) در هفته اول مارس ۲۰۱۴ برگزار خواهند شد. در آستانه نوروز، این گفتگو‌ها فرصتی فراهم می‌آورند تا جوانان ایرانی نگاهی به سال پر ماجرایی که گذشت بیاندازند و اهمیت آن برای خود، خانواده‌هایشان و کشورشان را با نزدیک شدن به سال جدید ارزیابی کنند.

 

موضوع نشست برلین حقوق بشر و جامعه مدنی در ایران خواهد بود. در این میزگرد به مسائلی همچون وضعیت حقوق بشر در ایران و تاثیرش بر زندگی جوانان و همچنین فرصت‌ها و چالش‌های فعالیت‌های مدنی خواهد پرداخت. از کارشناسان و افراد برجسته این حوزه برای شرکت در این نشست دعوت به عمل آمده است.

گرداننده جلسه

علی صمدی احدی: نويسنده،  فیلم‌ساز و کارگردان («موج سبز», «۴۵ دقیقه تا رام‌الله»)

مهمانان

حسین علیزاده: مدیر برنامه‌های منطقه‌ای خاورمیانه و شمال آفریقا در کمیسیون بین‌المللی حقوق بشر همجنسگرایان

سپهر عاطفی: فعال حقوق بشر و خبرنگار

 

*اطلاعیه‌های بیشتر درباره شرکت‌ کننده های میزگردها در همین صفحه منتشر خواهند شد.

پیش‌زمینه

هدف سومین «گفتگوی جهانی» پیوند دادن نخبگان جامعه ایرانیان خارج از کشور با جوانان داخل ایران است تا زمینه‌ای برای تضارب آرا مختلف در رابطه با آینده ایران را فراهم آورد. به کمک شبکه‌های اجتماعی پرطرفدار و همچنین به یاری فناوری عبور از فیلتر «سایفون» (که در دانشکده مانک توسعه یافته است)، «گفتگوی جهانی» به بستری برای ارتباط با بیش از یک میلیون کاربر ایرانی در داخل ایران تبدیل شده است.

 

هر کدام از این چهار نشست به صورت آنلاین پخش خواهد شد و به مسائل و موضوعات مرتبط با جوانان ایرانی خواهد پرداخت. نوآوری‌های تکنولوژیک، کارآفرینی، خبر و رسانه، جامعه مدنی از سرفصل‌های این نشست‌ها هستند.

این سرفصل‌ها به صورت مستقیم از سوی جوانان ایرانی از طریق نظرخواهی «گفتگوی جهانی» که 19000 ایرانی داخل کشور در آن شرکت کردند تعیین شده‌اند.

امید ما این است که این نشست‌ها زمینه‌ای فراهم آورند تا جوانان ایران با همتایان خود در آن سوی مرزها، درباره مسائلی که برایشان اهمیت دارد بحث و گفتگو کنند.

روش شرکت:

اگر می‌خواهید در این نشست‌ها حضور داشته باشید لطفا از طریق این صفحه تمایل خود را اعلام کنید.

 

مشاهده نشست‌ها:

گفتگوی جهانی برای آینده ایران از طریق یوتیوب پخش خواهد شد. برای اطلاع یافتن از لینک هر نشست، در طول کنفرانس به وبگاه www.theglobaldialogue.caمراجعه کنید یا به صفحه یوتیوب ما سر بزنید:

http://www.youtube.com/theglobaldialogue

 

نشست‌ها به صورت زنده در توییتر رسمی «گفتکوی جهانی»(http://twitter.com/gdfilive) پوشش داده خواهند شد. با استفاده از gdfilive@پرسش‌های خود را مطرح و ما را از نظرات و پیشنهادات خود درباره هر موضوع آگاه کنید.

گزینه‌های زبانی:

بحث‌ها به زبان فارسی خواهند بود.

پس از برگزاری نشست‌ها، وبگاه «گفتگوی جهانی» نسخه انگلیسی هر نشست را برای دانلود در اختیار علاقه‌مندان خواهد گذاشت.

گزینه‌های زبانی:

بحث‌ها به زبان فارسی خواهند بود.

پس از برگزاری نشست‌ها، وبگاه «گفتگوی جهانی» نسخه انگلیسی هر نشست را برای دانلود در اختیار علاقه‌مندان خواهد گذاشت.

‌طرح پرسش و شرکت در بحث‌ها به صورت آنلاین:

«گفتگوی جهانی» از گوگل مادریتور، توییتر، فیسبوک و یوتیوب برای افراهم آوردن بستر گفتگو در سراسر جهان استفاده می‌کند. تمام پرسش‌ها به صورت آنلاین دریافت خواهند شد. برای پرسش مستقیم، و یا رای به پرسشی جهت مطرح شدن به وبگاه www.theglobaldialogue.ca مراجعه کنید. پیام‌های ارسالی از طریق گوگل مادریتور می‌توانند به صورت کاملا ناشناس باشند.

پرسش‌ها و پیشنهادات خود را برای ما بفرستید و ما را در طول نشست‌ها و پس از آن با هر روشی که می‌خواهیدهمراهی کنید.

توییتر:http://twitter.com/gdfilive

فیسبوک:http://www.facebook.com/theglobaldialogue

یوتیوب:http://www.youtube.com/theglobaldialogue

گوگل پلاس:http://goo.gl/MAOdR

 

Wenn Sie Fragen zu “Global Dialogue on the Future of Iran /// گفتگو‌ی جهانی برای آینده‌ی ایران” haben,wenden Sie sich an Munk School of Global Affairs /// University of Toronto /// www.theglobaldialogue.ca.

Berlin| Protest-Kundgebung gegen den Besuch des iranischen Außenministers in Berlin am 3. Februar 2014

Protest-Kundgebung gegen den Besuch des iranischen Außenministers in Berlin am 3. Februar

Montag, den 3. Februar 2014, 11:00-13:00 Uhr
Rauchstraße 17-18, 10787 Berlin-Tiergarten

 

Die Kampagne STOP THE BOMB wird am 3. Februar um 11 Uhr eine Kundgebung gegen den Besuch des iranischen Außenministers Zarif in Berlin abhalten. 

Die Deutsche Gesellschaft für Auswärtige Politik hat den iranischen Außenminister zu einer Rede über „Iran’s New Foreign Policy“ eingeladen. Zarif ist der PR-Stratege des iranischen Terrorregimes. Der Verhandlungsführer der Islamischen Republik bei den Genfer Atomverhandlungen wird als „moderat“ gefeiert. Im Iran sitzt er mit Massenmördern wie dem Justizminister Pour-Mohammadi in einem Kabinett. Die Zahl der Hinrichtungen hat sich unter der Regierung Rohani sogar noch erhöht.

Die iranische Charme-Offensive und die Unterzeichnung des umstrittenen Genfer Zwischenabkommens sind nur Täuschungsmanöver, um das strategische Ziel, Nuklear- und Hegemonialmacht am Golf zu werden, doch noch zu erreichen. Von einer „neuen Außenpolitik“ kann keine Rede sein. Als Außenminister ist Zarif unmittelbar verantwortlich für den Massenmord mit über 100.000 Toten seines Verbündeten Assad in Syrien, der sich ohne Waffen und Revolutionsgardisten aus dem Iran nicht halten könnte.

Im Libanon hat Zarif kürzlich den toten Hisbollah-Topterroristen Imad Mughniyeh geehrt. Nichts hat sich an der massiven Unterstützung der Islamischen Republik für den Terror der Hisbollah im Libanon, in Syrien und gegen Israel geändert.

Zarifs Vorgesetzter, Präsident Rohani hat in Davos erneut Israel von den Ländern ausgenommen, mit denen die Islamische Republik Frieden sucht. Rohani hat sich wiederholt der Täuschung des Westens in der Atomfrage gerühmt und das Genfer Abkommen als Kapitulation der Großmächte gegenüber dem Regime bezeichnet.

Zarifs geplanter Auftritt ist bereits der dritte eines hohen iranischen Chargen bei der DGAP in den letzten drei Jahren. Institutionen wie die DGAP untergraben durch diese Hofierung der Islamischen Republik den internationalen Druck auf das Regime und fallen der demokratischen Opposition im Iran in den Rücken.

Trotz vermeintlicher Charme-Offensive: Die terroristischen Mittel und Ziele des Regimes bleiben die gleichen.

Das Bündnis STOP THE BOMB ruft deshalb zu einer Kundgebung gegen die Rede des Terrorpaten Zarif bei der DGAP auf.

Quelle: STOPTHEBOMB

MM| Die große Unbekannte

Von unserem Redaktionsmitglied Ralf-Carl Langhals zurzeit in Teheran

 Mannheims Schauspielintendant Burkhard C. Kosminski (4. von links) mit seinem Ensemble in Teheran.© rcl

Vor sechs Wochen ist er Richtung Iran aufgebrochen, der Truck mit dem Bühnenbild zu Calixto Bieitos “Bernarda Albas Haus”-Inszenierung. Mehr als 4700 Kilometer schaukelten Wand, Tisch, Scheinwerfer und Stuhlmobile über rumänische, bulgarische, türkische Autobahnen bis auf das iranische Hochplateau, auf dem die große unbekannte Hauptstadt Teheran mit 6, im Ballungsgebiet gar 17 Millionen Einwohner thront. Hier wird Bieitos Lorca-Inszenierung als einziger deutscher, von neun internationalen Beiträgen beim 32. Fadjr-Festival gezeigt.

Der Laster sei freilich längst angekommen, beruhigt man Techniker und Theaterleitung. “Das klappt, man warte nur noch auf die Zollfreigabe …” Auf der Hinterbühne des repräsentativen Opernhauses Vahdat-Hall kennen sich Mannheims Techniker mittlerweile gut aus. Zu verbauen und einzurichten gibt es leider noch nichts. Es wird viel telefoniert, um 11, um 14, um 16 Uhr sollen die Bühnenteile ankommen, man werde bei der Abfertigung vorgezogen.

Vollständiger Artikel

Deutschland| 100.000ster Teilnehmer am ESF-BAMF-Programm/ Glückwunsch Yarahmadi Masoud

Der Präsident des Bundesamts für Migration und Flüchtlinge, Dr. Manfred Schmidt, ehrte heute bei den Beruflichen Fortbildungszentren der Bayerischen Wirtschaft (bfz) gGmbH in München Yarahmadi Masoud als den 100.000sten Teilnehmer desESF-BAMF-Programms. Das bundesweite Programm zur berufsbezogenen Deutschförderung wird aus europäischen Mitteln finanziert und seit 2009 vom Bundesamt für Migration und Flüchtlinge im Auftrag des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales durchgeführt.

“Fast jedem zweiten Teilnehmer gelingt der Wechsel in Arbeit, Ausbildung oder eine Qualifizierung”, sagte Schmidt anlässlich der Auszeichnung. “Dies ist bemerkenswert, da sich die Teilnehmer oftmals in schwierigen Lebenssituationen befinden und teilweise schon lange Leistungen beziehen”. Das Programm richtet sich an zugewanderte Leistungsbezieher nach SGB II und III, Arbeit suchende Nichtleistungsempfänger, Beschäftigte und Asylbewerber mit nachrangigem Zugang zum Arbeitsmarkt.

“Die beeindruckende Vermittlungsquote ist auch Ausdruck der hohen qualitativen Standards der Kurse. Sie zeigt, dass es mit dem Programm gelingt, den Bedürfnissen der Teilnehmer und der Unternehmen gerecht zu werden” erläuterte Schmidt. “Gemeinsam mit unseren Partnern, dem Bundesministerium für Arbeit und Soziales, der Bundesagentur für Arbeit aber natürlich auch den Kursträgern leisten wir einen zentralen Beitrag dazu, die Teilhabe von zugewanderten Menschen auf dem Arbeitsmarkt zu verbessern.” Dies ist in Zeiten des stärker werdenden Fachkräftemangels ein wichtiges Handlungsfeld.

Der heute als 100.000ster Teilnehmer geehrte Yarahmadi Masoud ist 1987 im Iran geboren und kam nach seinem IT-Studium und ersten Arbeitserfahrungen nach München. Dort hat er über das ESF-BAMF-Programm ein berufsbezogenes Sprachniveau erreicht, das ihm nach Abschluss des Kurses bei der Arbeitssuchehilft. IT-Spezialisten werden auf dem deutschen Arbeitsmarkt dringend gebraucht”, sagte Herbert Loebe, Vorsitzender der Geschäftsführung des bfz. Der Deutschkurs, den Masoud im Rahmen des Programms besuchte, sei speziell für die Zielgruppe der Akademiker konzipiert worden und umfasse neben dem Sprachunterricht einen Fachunterricht sowie ein Praktikum. “Die maßgeschneiderten Deutschkurse gehen auf die individuellen Förderbedarfe ein und bauen eine unmittelbare Brücke in die Arbeitswelt”, sagte Loebe.

“Es überrascht mich, dass ich heute im Mittelunkt stehe”, sagte Masoud. “Ich möchte mich auf dem Arbeitsmarkt und in die Gesellschaft mit meiner Arbeitskraft und meinen Kompetenzen einbringen – ohne Deutschkenntnisse geht das nicht”. Dabei sei der ESF-BAMF-Kurs eine ganz wichtige Hilfestellung.

Das ESF-BAMF-Programm hat sich seit Start der ersten Kurse im Jahr 2009 als das standardsetzende Angebot berufsbezogener Sprachkurse in Deutschland etabliert. Die Kurse, die von ausgewählten Bildungseinrichtungen flächendeckend in Deutschland durchgeführt werden, umfassen 730 Unterrichtseinheiten. Sie sehen neben dem berufsbezogenen Sprachunterricht auch einen Fachunterricht und ein Praktikum vor. Mit der Durchführung des Programms zur berufssprachlichen Deutschförderung hat das Bundesministerium für Arbeit und Soziales für die Förderperiode 2014 – 2020 wie in den Jahren zuvor das BAMF beauftragt.

Quelle:Bundesamt für Migration und Flüchtlinge

Mannheimer Schauspielerinnen zu Gast bei Theater-Festival im Iran

Bernada Albas Haus

Bernada Albas Haus. Nationaltheater Mannheim zu Gast im Iran. Foto: Hans Jörg Michel/Archiv (Quelle: dpa)

Schauspielerinnen des Nationaltheaters Mannheim treten an diesem Dienstag und Mittwoch vor iranischem Publikum auf. Sie spielen beim Fadjr-Theaterfestival in Teheran das Stück “Bernarda Albas Haus” von Federico García Lorca. Die Inszenierung des spanischen Regisseurs Calixto Bieito hatte im April 2011 in Mannheim Premiere gefeiert.

Für das Festival reisen rund 40 Mannheimer Theaterleute nach Teheran, darunter acht Schauspielerinnen und eine Artistin, wie eine Theatersprecherin ankündigte. In dem Stück spielen keine Männer mit. “Die Frauen werden im Iran natürlich mit Kopftüchern auftreten, das ist ganz klar”, sagte sie.

Schauspielintendant Burkhard Kosminski erklärte: “Der Iran ist für uns alle im wahrsten Sinne Neuland.” Der Gastbesuch könne dazu beitragen, Orient und Okzident einander wieder näher zu bringen. Die Einladung kam zustande, nachdem das Nationaltheater auf den Schillertagen 2013 die deutsche Erstaufführung einer iranischen Inszenierung von “Die Räuber” gezeigt hatte.

Appellvorschlag für den iranischen Menschenrechtsverteidiger Abdolfattah Soltani

Bitte kontaktieren Sie die iranischen Botschaften per Post oder Telefon:

Bitte schreiben Sie an das iranische Staatsoberhaupt, Ayatollah Sayed Ali Khamenei, an den Präsidenten Irans, Mahmoud Ahmadinedschad, und an die Botschaften des Iran: Fordern Sie die sofortige und bedingungslose Freilassung des Menschenrechtsverteidigers.

Appelladressen:
Bitte schreiben Sie direkt oder über die jeweilige iranische Botschaft mit der Bitte um Weiterleitung
(Briefporto aus Deutschland: 0,75 Euro)

“Führer” Ayatollah Ali Khamenei
His Excellency Ayatollah Sayed Ali Khamenei
The Office of the Supreme Leader Islamic Republic
Shahid Keshvar Doust Street,
Teheran
Islamische Republik Iran
Tel: +98 21 64412020
Fax: +98 21 64412030
eMail: http://www.leader.ir/langs/de/index.php?p=letter

Präsident Hassan Rohani
His Excellency Hassan Rohani
The Presidency
Palestine Avenue Azerbaijan Intersection
Teheran
Islamische Republik Iran
Fax: +98 21 64454811
Lies den Rest dieses Beitrags

Willkommen! Neuansiedlung von 192 Resettlement-Flüchtlingen aus der Türkei/15 Iraner nach Berlin

Herzlich Willkommen!

Gestern erreichten am Flughafen Hannover-Langenhagen 192 Flüchtlinge, die aus ihren Heimatländern Irak, Iran und Syrien in die Türkei geflohen waren, Deutschland. Dr. Manfred Schmidt, Präsident des Bundesamts für Migration und Flüchtlinge empfing und begrüßte sie vor Ort:

“Es ist für uns unvorstellbar, welche Strapazen Sie auf dem langen Weg aus Ihrer Heimat auf sich genommen haben. Dafür freue ich mich umso mehr, Sie jetzt hier in Deutschland begrüßen zu dürfen. Wir werden Sie nach Kräften dabei unterstützen, dass Sie hier möglichst schnell eine neue Heimat finden.”

Die Aufnahme erfolgt im Rahmen des von der Innenministerkonferenz 2011 beschlossenen Resettlement-Programms, das die Neuansiedlung von besonders schutzbedürftigen Flüchtlingen aus Drittstaaten beinhaltet. Innerhalb von drei Jahren werden auf diese Weise 900 Flüchtlinge in der Bundesrepublik aufgenommen. In diesem Jahr landete bereits ein Flugzeug im Juli mit 101 irakischen Flüchtlingen aus der Türkei.

Bei der Auswahl der Flüchtlinge waren das Ausmaß der Schutzbedürftigkeit und die Integrationsfähigkeit der aufgenommenen Flüchtlinge entscheidend. Auch familiäre und andere integrationsförderliche Bindungen nach Deutschland waren von Bedeutung.

Bei den Angekommenen handelt es sich größtenteils um Familien mit Kindern. 64 der 192 Flüchtlinge sind jünger als 18 Jahre.

Die Flüchtlinge wurden bereits in der Türkei im Rahmen eines Kurses zur Erstorientierung auf die deutsche Sprache und Kultur ihres neuen Heimatlandes eingestimmt. “Für den Start in Ihr neues Leben werden Sie viel Kraft benötigen. Besonders wichtig ist die Sprache zu erlernen, um sich hier eine Zukunft aufbauen zu können. Dafür können und sollten Sie sobald wie möglich an einem Integrationskurs teilnehmen”, so der Präsident des Bundesamts Dr. Manfred Schmidt.

Weitere erste Schritte in Richtung Sprachunterricht und Grundinformationen über die Lebensgewohnheiten in Deutschland werden die Flüchtlinge in den Grenzdurchgangslagern Bramsche und Friedland erhalten. Dort wohnen Sie zunächst bis zu 14 Tage, bevor sie in die für ihre Aufnahme vorgesehenen Kommunen weiterreisen.

Quelle:Bundesamt für Migration und Flüchtlinge
Anmerkung der Redaktion:
15 Iraner werden im Zuge dieser Aufnahme um den 24.Dezember 2013 nach Berlin kommen. Darunter zwei Kinder im Alter von drei und vier Jahren. Der Verein Flüchtlingehilfe Iran e.V. wird zusammen mit den Kollegen/Freunden vom Verein Iranischer Flüchtlinge e.V. die Betreuung dieser Flüchtlinge übernehmen. Die verantwortliche Koordination übernimmt dabei die Flüchtlingehilfe Iran e.V. 2010.

URGENT ACTION LEHRERN DROHT HINRICHTUNG

UA-137/2012-4
Index:
MDE 13/053/2013
09. Dezember 2013

In unmittelbarer Hinrichtungsgefahr:
HADI RASHEDI (auch: RASHIDI), Lehrer
HASHEM SHA’BANI AMOURI, Lehrer

Ebenfalls zum Tode verurteilt:
MOHAMMAD ALI AMOURI, Blogger
SAYED JABER ALBOSHOKA
SAYED MOKHTAR ALBOSHOKA, Bruder von S. J. Alboshoka

Für eine Welt ohne Todesstrafe: © Fons HickmannFür eine Welt ohne Todesstrafe: © Fons Hickmann

Helfen Sie jetzt aktiv mit!Wie funktioniert das?

0004 haben sich bereits eingesetzt.

 

 

Die beiden zum Tode verurteilten Lehrer Hadi Rashedi und Hashem Sha’bani Amouri, die Angehörige der Ahwazi sind, wurden an einen unbekannten Ort verlegt. Amnesty International befürchtet deshalb, dass sie in unmittelbarer Gefahr sind, hingerichtet zu werden.

Hadi Rashedi (oder Rashidi) und Hashem Sha’bani Amouri waren Anfang 2011 zusammen mit Mohammad Ali Amouri, Sayed Jaber Alboshoka und dessen Bruder Saced Mokhtar Alboshoka festgenommen worden. Offenbar stand die Festnahme der Männer im Zusammenhang mit ihrem Engagement für die Ahwazi, einer arabischen Minderheit im Iran. Am 7. Juli 2012 verurteilte die Abteilung 2 des Revolutionsgerichts von Ahvaz die fünf Männer zum Tode. Man hatte sie nach einem unfairen Verfahren unter anderem wegen “Feindschaft zu Gott und Verdorbenheit auf Erden”, der “Verabredung zu einer Straftat gegen die nationale Sicherheit” und der “Verbreitung von Propaganda gegen das System” für schuldig befunden. In den ersten neun Monaten ihrer Haft wurde den Gefangenen der Kontakt zu ihren Rechtsbeiständen und Familien verweigert. Sie sollen vor und nach dem Urteil gefoltert und anderweitig misshandelt worden sein.

Hashem Sha’bani Amouri und Hadi Rashedi waren vor dem Gerichtsverfahren in einer Sendung des staatlichen englischsprachigen Fernsehsenders des Iran, Press TV, zu sehen, wo sie “Geständnisse” ablegten. Ein solches Vorgehen verstößt gegen internationale Standards für ein faires Gerichtsverfahren. Im Januar 2013 bestätigte der Oberste Gerichtshof die Todesurteile gegen die fünf Männer. Die Gefangenen traten aus Protest gegen diese Gerichtsentscheidung im März 2013 in einen Hungerstreik. Sie protestieren so gleichzeitig auch dagegen, dass man sie im Karoun-Gefängnis folterte und anderweitig misshandelte und dass die Gefängnisbehörden ihnen die medizinische Behandlung verweigerten. Ihr Hungerstreik dauerte 28 Tage.

Die fünf Männer wurden im August 2013 an einen unbekannten Ort verlegt, wo man sie zwischen einer und fünf Wochen festhielt. Hadi Rashedi und Hashem Sha’bani Amouri sollen unter Druck gesetzt worden sein, ein “Geständnis” abzulegen, das dann auf Video aufgezeichnet werden sollte. Berichten zufolge wurden sie gefoltert, als sie sich weigerten, dies zu tun.

SCHREIBEN SIE BITTE

LUFTPOSTBRIEFE, E-MAILS UND TWITTERNACHRICHTEN MIT FOLGENDEN FORDERUNGEN

  • Ich bitte Sie, den Haftort von Hadi Rashedi und Hashem Sha’bani Amouri bekannt zu geben. Zudem bitte ich Sie eindringlich, die gegen Mohammad Ali Amouri, Sayed Jaber Alboshoka, Sayed Mokhtar Alboshoka, Hashem Sha’bani Amouri und Hadi Rashedi verhängten Todesurteile nicht zu vollstrecken. Bitte wandeln Sie alle Todesurteile um und leiten Sie neue Prozesse in die Wege, die den internationalen Standards für faire Gerichtsverfahren entsprechen und in denen die Todesstrafe ausgeschlossen wird.
  • Gehen Sie bitte den Foltervorwürfen nach und stellen Sie sicher, dass “Geständnisse”, die unter Folter oder anderen Misshandlungen erzwungen worden sein könnten, nicht vor Gericht verwendet werden.
  • Sorgen Sie bitte dafür, dass die Männer vor Folter und anderen Misshandlungen geschützt werden. Stellen Sie bitte zudem sicher, dass ihre Familienangehörigen sie wieder besuchen können und sie kontinuierlich Zugang zu ihren Rechtsbeiständen erhalten.

APPELLE AN

RELIGIONSFÜHRER
Ayatollah Sayed ‘Ali Khamenei
The Office of the Supreme Leader, Islamic Republic Street – End of Shahid Keshvar Doust Street
Tehran, IRAN
(Anrede: Your Excellency / Exzellenz)
E-Mail: info_leader@leader.ir
Twitter: @khamenei_ir

OBERSTE JUSTIZAUTORITÄT
Ayatollah Sadegh Larijani
[c/o] Public Relations Office, Number 4
2 Azizi Street intersection, Tehran, IRAN
(Anrede: Your Excellency / Exzellenz)
E-Mail: info@dadiran.ir (Betreff: FAO Ayatollah Sadegh Larijani)

KOPIEN AN
PRÄSIDENT
Hassan Rouhani
The Presidency
Pasteur Street, Pasteur Square
Tehran, IRAN
E-Mail: media@rouhani.ir
Twitter: @HassanRouhani (Englisch) und @Rouhani_ir (Persisch)

BOTSCHAFT DER ISLAMISCHEN REPUBLIK IRAN
S.E. Herrn Alireza Sheikh Attar
Podbielskiallee 65-67
14195 Berlin
Fax: 030-8435 3535
E-Mail: iran.botschaft@t-online.de oder info@iranbotschaft.de

Bitte schreiben Sie Ihre Appelle möglichst sofort. Schreiben Sie in gutem Persisch, Arabisch, Englisch oder auf Deutsch. Da Informationen in Urgent Actions schnell an Aktualität verlieren können, bitten wir Sie, nach dem 20. Januar 2014 keine Appelle mehr zu verschicken.

HINTERGRUNDINFORMATIONEN

Die fünf Männer sind Mitglieder oder Gründer des Kulturinstituts Al-Hivwar, das während der früheren Regierung unter Präsident Khatami eingetragen wurde und in der südwestlich gelegenen Stadt Ramshir Veranstaltungen in arabischer Sprache wie Konferenzen, Bildungs- und Kunstunterricht und Gedichtvorträge organisiert. Das Institut wurde im Mai 2005 verboten und viele der Mitglieder sind seither festgenommen worden.

Alle fünf Männer wurden im Frühjahr 2011 im Vorfeld des sechsten Jahrestages der großen Proteste der Ahwazi-Araber im April 2005 bei sich zuhause festgenommen. Sie hatten anschließend Monate lang keinen Zugang zu ihren Familien und Rechtsbeiständen. Mohammad Ali Amouri wurde 20 Tage nach seiner Rückführung aus dem Irak festgenommen, wohin er im Dezember 2007 geflüchtet war. Er durfte während der ersten neun Monate seiner Haft keinen Familienbesuch erhalten und soll gefoltert und in anderer Weise misshandelt worden sein. Hadi Rashedi wurde nach seiner Festnahme ins Krankenhaus gebracht, dem Anschein nach, weil er gefoltert und anderweitig misshandelt wurde. Er soll bei schlechter Gesundheit sein. Angehörige von Sayed Jaber Alboshoka berichteten, dass ihm in Haft der Kiefer gebrochen und Zähne ausgeschlagen wurden und dass Sayed Mokhtar Alboshoka in Folge von Folter und anderer Misshandlung an Depressionen und Gedächtnisverlust leidet. Hashem Sha’bani Amouri soll mit kochendem Wasser übergossen worden sein.

Hashem Sha’bani Amouri und Hadi Rashedi waren am 13. Dezember 2011 in einer Sendung des staatlichen englischsprachigen Fernsehsenders des Iran, Press TV, zu sehen. Hashem Sha’bani Amouri erklärte darin, er sei “Mitglied des “Volkswiderstandes” (al-Moghavema al- Sha’bia)”, der seinen Aussagen zufolge Verbindungen zu den ehemaligen irakischen und libyschen Führern Saddam Hussein und Mu’ammar al-Gaddafi gehabt haben soll. Hadi Rashedi wurde als “Anführer der militärischen Seite von al-Moghavema al- Sha’bia” vorgestellt. Er gab an, er sei an einem Anschlag auf ein Gebäude beteiligt gewesen, in dem sich vier RegierungsbeamtInnen aufgehalten hatten. Im Iran werden erzwungene Geständnisse häufig als Beweismittel vor Gericht akzeptiert.

Ein sechster Mann, der Lehrer Rahman Asakereh, war zur selben Zeit wie die fünf Männer festgenommen und mit ihnen zusammen vor Gericht gestellt worden. Gegen ihn verhängte man eine 20-jährige Haftstrafe im inneriranischen Exil. Das Urteil wurde im Januar 2013 in einem Rechtsmittelverfahren aufrechterhalten.

Vier weitere Ahwazi-Araber, Ghazi Abbasi, Abdul-Reza Amir-Khanafereh, Abdul-Amir Mojaddami und Jasim Moghaddam Payam, wurden im November oder Dezember 2013 hingerichtet, nachdem sie am 3. November aus dem Karoun-Gefängnis in der südwestlichen Provinz Khuzestan an einen unbekannten Ort gebracht worden. Amnesty International geht zudem davon aus, dass die Familien weder vor noch nach den Exekutionen über den genauen Tag der Hinrichtungen unterrichtet wurden. Die Leichname der Hingerichteten wurden den Familien auch nicht zur Bestattung übergeben. Der Rechtsbeistand einer der Männer berichtete, dass auch er nicht über die Hinrichtung seines Mandanten informiert worden war. Nach iranischem Recht müssen Rechtsbeistände 48 Stunden vor der Hinrichtung eines Mandanten informiert werden. (s. UA-280/2013 vom 4. Oktober und 6. Dezember 2013)

Artikel 38 der iranischen Verfassung und Artikel 9 des Gesetzes über die Wahrung rechtmäßiger Freiheiten und den Schutz von Bürgerrechten verbieten jegliche Formen der Folter zur Erlangung von Geständnissen. Das iranische Strafgesetzbuch schreibt sogar die strafrechtliche Verfolgung von BeamtInnen vor, die zur Erzwingung von Geständnissen Folter gegen Bürger einsetzen. Trotz all dieser verfassungsrechtlichen Sicherheiten bezüglich der Unzulässigkeit von Zeugenaussagen, Aussagen unter Eid und Geständnissen unter Zwang, werden gelegentlich erzwungene “Geständnisse” vor Prozessende im Fernsehen ausgestrahlt. Die iranischen Gerichte akzeptieren solche “Geständnisse” im Allgemeinen als Beweise. Die genannten Fernsehausstrahlungen verstoßen gegen Irans Verpflichtung zu einem fairen Gerichtsverfahren nach Artikel 14 des vom Iran ratifizierten Internationalen Pakts über bürgerliche und politische Rechte. Darüber hinaus stellen sie einen Verstoß gegen iranisches Recht dar, unter anderem gegen Artikel 37 der Verfassung, Artikel 2 des Gesetzes über die Wahrung rechtmäßiger Freiheiten und den Schutz von Bürgerrechten von 2004 und Zusatz Eins zu Artikel 188 der iranischen Strafprozessordnung, der zufolge die mediale Veröffentlichung des Namens und der Identität eines Angeklagten vor dem Urteilsspruch gesetzeswidrig ist.

PLEASE WRITE IMMEDIATELY

  • Urging the authorities to reveal the whereabouts of Hadi Rashedi and Hashem Sha’bani Amouri, not execute any of the five men (naming them) and order retrials for all of the men, in proceedings in line with international fair trial standards and without recourse to the death penalty.
  • Urging them to effectively investigate the allegations that the men were tortured or otherwise ill-treated and disallow as evidence in court any “confessions” that may have been obtained under torture.
  • Calling on them to ensure the men are protected from torture and other ill-treatment, are granted all necessary medical treatment and are allowed immediate and regular contact with their lawyers and families.

 

%d Bloggern gefällt das: