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). Dann wurden die Pässe eingesammelt. Pause. Zug fährt (etwas mulmiges Gefühl ohne Pass…). Viiiel später (inklusive Albträume einkassierter Pässe): Pässe zurück. Kurz danach: claudi und ich werden rausgeholt zur Polizei (oookay). Alles gut, nur Fingerabdrücke ( ergebnis: blaue Finger für den Rest des Tages). Zug fährt, 2 Stunden schlafen. Ankommen in Tabriz um 10.30 Uhr.
Die Präsidentenwahl im Iran könnte womöglich schon im ersten Durchgang einen klaren Sieger finden: Der von Moderaten und Reformern unterstützte Kleriker Hassan Ruhani liegt nach Auszählung der in zehn Prozent aller Wahlbüros abgegebenen Stimmen weit in Führung und nahe der absoluten Mehrheit.
Bild in Lightbox öffnen.Bildlegende:Könnte die Wahl bereits im ersten Durchgang für sich entschieden haben: Kandidat Ruhani, hier bei der Stimmabgabe in… REUTERS
Auf Ruhani rund 49,87 Prozent der bis zum Samstagmorgen ausgezählten 2,92 gültigen Millionen Stimmen, wie das Innenministerium mitteilte. Lies den Rest dieses Artikels
Deutschland ist seit langem der wichtigste westliche Handelspartner des politisch geächteten Iran. Auch jenseits des legalen Handels florieren die deutsch-persischen Geschäfte – wie diese investigative Dokumentation beweist.
Gute Geschäftsbeziehungen überdauern auch politische Krisen – so könnte ein positives Fazit aus Peter Gerhardts und Ahmet Senyurts Dokumentation lauten. Wenn es allerdings um Verstöße gegen das Iran-Embargo bezüglich Nukleartechnik geht, bleibt vom positiven Fazit wenig übrig. Deutschland ist der wichtigste Handelspartner des Iran in der westlichen Welt. 2012 haben deutsche Firmen Waren im Wert von 2,5 Milliarden Euro an den Mullah-Staat geliefert. Und dies sei nur der legale Handel, wie es in einer internen Broschüre der vom Bundeswirtschaftsministerium finanzierten deutsch-iranischen Handelskammer in Teheran frech heißt. Tatsächlich verkaufen deutsche Firmen auch verbotene Waren in den Iran – in der Regel über Drittstaaten. Der Film “Gefährliche Geschäfte” zeichnet diese Wege nach und entlarvt eine gefährliche Doppelmoral bei deutschen Politikern und Unternehmern. Lies den Rest dieses Artikels
Regisseur Mohammad Rasoulof hat in Cannes einen Film gezeigt, der im Iran aufgrund der Zensur nie ins Kino kommen wird: Er handelt von der Verfolgung regimekritischer Schriftsteller in den 90ern. Aktuell wählt Iran einen neuen Präsidenten – vier Jahre nach den blutigen Protesten von 2009.
Bild in Lightbox öffnen.Bildlegende:Regisseur Rasoulof schildert die Überwachungsmechanismen einer Diktatur; Szene aus dem Film «Manuscripts don’t burn». OUTNOW.CH
«Manuscripts don’t burn – Dast-Neveshtehaa Nemisoosand» ist einer jener Filme, bei denen man sich fragt, wie sie überhaupt entstehen konnten. Wie ist es möglich, die Droh-, Mord- und Überwachungsmechanismen einer Diktatur dermassen klar und offen zu schildern, wie es Mohammad Rasoulof hier tut? Lies den Rest dieses Artikels
Von Raniah Salloum
Iraner im Exil: Maryam Mirza und Kaveh Kermanshahi leben in Berlin
Es waren Hunderttausende, die 2009 in Iran aus Protest gegen Wahlfälschungen auf die Straße gingen. Von dieser “Grünen Bewegung” ist wenig geblieben. Viele engagierte Iraner wurden verhaftet, manche hingerichtet, Hunderte flüchteten ins Ausland. Besuch bei zwei Exilanten in Berlin.
Berlin – Wenn an diesem Freitag in Iran gewählt wird, sind Maryam Mirza und Kaveh Kermanshahi nicht dabei. Es werden für beide die ersten Präsidentschaftswahlen im Exil. Die 32-jährige Journalistin und der 28-jährige Menschenrechtler können nicht mehr zurück in ihre Heimat, seit sich dort im Zuge der umstrittenen Wahlen 2009 die Repressionen verschärft haben.
Beide sind keine Staatsfeinde oder Verschwörer, wie Teheran gesellschaftlich engagierte Iraner gern bezeichnet. Mirza und Kermanshahi haben bescheidene Hoffnungen. Sie setzen darauf, dass sich die Islamische Republik langsam von innen heraus zum Besseren wandelt. Bei den letzten Wahlen stimmten sie für den Reformer Mir Hossein Mussawi. “Wir waren viele, die für Mussawi gestimmt haben”, sagt Maryam Mirza. “Jetzt sind wir viele, die im Exil leben.”
In a message sent today to ‘Bono’ the highly praised singer of the pop group ‘U2′, Amir Hossein Jahanshahi, the Founder of Green Wave expressed his appreciation and gratitude for the continuous support that Bono and his Group have given to struggle of the Iranian nation for the liberation of their country.
This message was delivered in the aftermath of the release of a new musical video by this internationally renowned Group, which has now been made available to Iranian audiences via Amir Hossein Jahanshahi’s Facebook and Youtube.
In his message to ‘Bono”, Jahanshahi has said:
“While expressing my thanks to you as a great international performer who has always been a bastion of support for the cause of struggling people and freedom loving movements everywhere, I am confident that your moral support for the Iranian nation will serve as an important impetus to further boost their efforts for the establishment of a civilized order in line with the aspirations of all Iranians. Your support comes at a time when Iranians more than ever are in need of international support and solidarity as they prepare themselves to confront the dictatorial regime governing our country at this time. Bono and U2 have demonstrated yet again their support and solidarity with the freedom loving people of Iran and the regional quest for democratic change.”
امیر حسین جهانشاهی بنیانگذار موج سبز امروز در پیامی از بونو خواننده سرشناس گروه یو۲ به دلیل حمایت های همیشگی او و گروه پرآوازه اش از جنبش آزادیخواهانه ملت ایران ابراز قدردانی کرد.
در پیام امیرحسین جهانشاهی آمده است:
ضمن تشکر از اقدام شایسته شما هنرمند برجسته بین المللی که همواره حامی ملت های تحت ستم و جنبش تحول خواهی در ایران، منطقه و جهان بوده اید، اطمینان دارم که با پشتیبانی معنوی شما جامعه ایران با عزمی قاطع تر برای رهایی کشور و برقراری نظامی متمدن و درخور ملت ایران کوشا خواهد بود.
این حمایت شما در شرایطیست که ملت ما بیش از هر زمانی به حمایت و همبستگی جهانی در برابر دیکتاتوری حاکم بر ایران نیاز دارد.
بونو و گروه خوشنام یو2 بار دیگر در این شرایط حساس و سرنوشت ساز نشان دادند که در کنار مردم آزاده ایران و جنبش تحول خواهی در منطقه ایستاده اند.
از طریق صفحه فیس بوک امیرحسین جهاشناهی میتوانید نظرات خود را با ما در میان بگذارید و یا پیامهای خود را مستقیما به ایشان برسانید:
https://www.facebook.com/pages/Amir-h
…
امیرحسین جهانشاهی را روی توئیتر دنبال کنید:
https://twitter.com/Jahanchahi
Heute wählen die Iraner den Nachfolger von Präsident Ahmadinedschad. Viele sind froh, dass dessen Ära endet, sie machen ihn für ihre schlechte Lage verantwortlich. Auf kleine Veränderungen können sie hoffen, sagt Iran-Korrespondent Martin Weiss im Interview mit tagesschau.de.
tagesschau.de: Wie erleben Sie in diesen Tagen Teheran, welche Rolle spielt die Wahl?
Martin Weiss: Die Wahl spielt hier eine große Rolle – alle, mit denen man hier spricht, sind froh, dass die Ära Ahmadinedschad vorbei ist. Das politische Lager spielt dabei keine Rolle. Dass es jetzt endlich losgeht, sieht man auch an den zahlreichen und gut besuchten Wahlparties, die hier stattfinden. Also: Man fiebert schon auf diese Wahl hin.
tagesschau.de: Sie sagen, die Menschen seien froh, Ahmadinedschad loszuwerden. Wie kommt das?
Weiss: Ahmadinedschad hat es sich zum einem mit Revolutionsführer Ali Chamenei verdorben – und das ist ja der wichtigste Mann im Staat, der die Geschicke des Landes – sei es in der Außenpolitik, sei es in Sachen Atomprogramm – lenkt. Gleichzeitig werfen die Iraner Ahmadinedschad vor, dass er das Land vom Westen isoliert hat – eben durch seine Hartnäckigkeit in den Atomverhandlungen oder durch provokante Äußerungen Richtung Israel und USA. Viele meinen: Seit Ahmadinedschad an der Macht ist, geht es uns von Jahr zu Jahr schlechter. Lies den Rest dieses Artikels
In Deutschland leben hundert iranische Veteranen der Grünen Bewegung. Einer von ihnen ist Hesam Misaghi. Sein Heimatland will er nicht vergessen.
© Rico Grimm
Hesam Misaghi
Als es bei den iranischen Protesten vor vier Jahren darum ging, wo die Freiheit beginnt und wo sie endet, hatte Hesam Misaghi zweimal eine Grenze überschritten. Die erste war auf keiner Karte verzeichnet, das Mullah-Regime hatte sie gezogen. Die zweite entstand in einer Zeit, als das Land noch Persien hieß, und lag im Nordwesten nahe dem Irak und der Türkei.
Nachdem Misaghi die erste Grenze überquert hatte, packte ihn die Angst. Erst als er die zweite Grenze zur Türkei hinter sich ließ gelassen hatte, wich sie einem Gefühl der relativen Sicherheit – jetzt konnte das Regime seine Wohnung nicht mehr stürmen, denn er hatte keine mehr. Aber vor dem iranischen Auslandsgeheimdienst musste er sich weiter fürchten.
Misaghi war Teil der Grünen Bewegung, jener Massendemonstrationen, die vor vier Jahren bei den letzten Präsidentschaftswahlen das iranische Regime ins Wanken, aber nicht zu Fall brachten. Sein Heimatland hat er seit mehr als drei Jahren nicht mehr betreten können. Misaghi lebt heute in Berlin-Charlottenburg.
Er ist einer von knapp hundert Iranern, die ins politische Exil nach Deutschland gegangen sind. Ursprünglich wollte Deutschland nur 20 iranische Polit-Flüchtlinge aufnehmen. Es gab Proteste, 50 wurden zugelassen. Lutz Bucklitsch von der Flüchtlingshilfe Iran sagt, dass “aufgrund der guten Erfahrungen” mit diesen Iranern die Innenministerkonferenz die Aufnahme weiterer Flüchtlinge erleichtert habe. “Diese Flüchtlinge sind gut integriert, sie arbeiten, sind selbständig, es gibt keine Asylverfahren”, sagt er. Ihm ist wichtig, dass die Iraner in Deutschland ihre politische Arbeit fortsetzen können. Dass sie ihre Stimme behalten können – anders als 2009.
By Golnaz Esfandiari, RFE/RL
Pro-reform Iranians have long complained about Iran’s filtering of the Internet and crackdown on online journalists and bloggers. Reformist and independent media have been the main target of the establishment’s Internet-control efforts that aim at disrupting the free flow of information.
Yet reports in recent months suggest that conservative media, including blogs and news websites, have also been increasingly targeted by censors. The censorship has increased in the run-up to the June 14 presidential election.
The actions have led to a rare protest by more than 100 media activists – said to be involved in managing semiofficial news agencies and conservative websites — who have criticized the increased pressure against online media.
The activists write in their statement, issued over the weekend by the semiofficial Mehr news agency, that one of the bodies in charge of media work has in recent months taken “tough” and “unexpected” measures against the country’s “known and official media.”
The statement adds that “multiple centers of decision making” in cyberspace is one of the main problems media face in their online activities.
It says that for official media, being contacted by an unrelated body and ordered to remove some content or face filtering has become a “trend” in the past year.
The signatories of the statement warn that the actions damage Iranian society’s mental health and commitment to the principle of news dissemination.
Mehr says the activists are protesting against the actions of the so-called filtering committee, which is in charge of identifying online content that should be blocked according to its criteria.
The committee has in recent weeks ordered the blocking of a number of websites, including several websites associated with Esfandiar Rahim Mashaei, the top aide to President Mahmud Ahmadinejad whose application to run in the presidential race was rejected.
The committee is only one of several entities involved in Iran’s broader efforts to control online activities and enforce censorship. The main one is the Supreme Council of Cyberspace, which is an oversight body in charge of policy making.
For more on the different bodies involved in Iran’s Internet censorship, check out this graph by the Iran media program at the University of Pennsylvania’s Annenberg School for Communication.
First it was martial arts. Now Iranian women are combating their bullying street culture by taking up parkour
On any given Friday, groups of young women across Iran can be seen jumping from rooftops, scaling the graffitied walls of apartment blocks, and catapulting themselves over stairways. They are not being chased by riot police, but merely practising their parkour moves, especially the ground roll, tricky to execute while wearing a headscarf.
Parkour’s popularity among young women in Iran is soaring, despite the bulkier clothing and head coverings Islamic dress codes require them to wear. The outdoor sport, a fast-paced hybrid of gymnastics and martial arts, seems designed to get you out of a fix quickly, which perhaps explains its appeal to young Iranians, whose social lives in the strict Islamic republic often require considerable agility. Iran’s female practitioners are running their own threads on Persian-language forumsand posting films online to showcase their skills. Unlike the men’s scene, with its heavy rap culture overtones and emphasis on group rivalries, the girls’ movement comes across as more athletic and purposeful, despite the greater challenges women face practising outdoors.
Men hold major parkour tournaments in urban parks and talk openly online about parkeur being accepted by local police. Not so for women, whose equal access to sports facilities and public areas for exercise has long been contested by the government.
The authorities may tolerate matrons doing aerobics in parks, but young women dashing over obstacles pushes the boundaries of acceptability.One young woman, hiding behind oversize sunglasses, says in a YouTube clip: “It’s become quite acceptable for guys, but because we’re girls, when we’re out practising, they sometimes hassle us.”
What’s striking about parkour’s appeal among Iranian women is the sheer breadth of the trend. It’s not being led by the reed thin, Fendi-clad women of north Tehran, but girls in trainers and practical headscarves (maghnaeh) from Lahijan to Shiraz. Parkour’s punchiness seems to resonate among Iranian women, who in recent years have also taken up martial arts in record numbers.
The context is the bullying culture and street violence that women face under the country’s Islamic government, whose discriminatory laws make seeking legal recourse for domestic violence almost pointless.
Women in Iran, who make up 60% of graduates, have never had so much to feel angry about, with the state increasing gender segregation at university, among other changes.
Nooshin, a councillor for Iran’s welfare organisation in the city of Hamedan, says she has seen women’s awareness of their own physical capabilities shifting. “Do you think it’s coincidence that more women are taking karate and kung-fu classes? Women, especially young women, are learning about their rights and fighting back.” Even in the rebellious milieu of Iran’s parkour scene, where you encounter endless clips set to edgy Persian hip-hop and would expect to find more progressive social mores among men, women’s involvement has met with criticism. One young man questioned on the national parkour website whether the sport was in line with women’s “modesty and chastity”. But in film clips online there are also scenes of men standing by to aid women doing air somersaults, clearly enjoying their role as helpers.
As one student from a Tehran parkour clan says: “It gives us courage and helps us release our pent-up energy. It’s great to feel that nothing can stand in your way.”
Nach der Revolution von 1979 war Beteiligung oder Boykott von Wahlen in der Islamischen Republik Irans eine entscheidende Frage für die Oppositionellen des Landes. Heute ist ein erheblicher Teil, insbesondere wenn er säkular ist, aus den politischen Institutionen ausgeschlossen, und kann nur in der Illegalität oder im Exil aktiv sein. Der Begriff der „Opposition“ ist im iranischen Kontext ein wenig missverständlich. Es ist nicht immer klar, ob damit nur jene Kräfte gemeint sind, die aus der aktiven Beteiligung im politischen System ausgeschlossen sind, wie Monarchisten, die säkulare Linke, republikanische und religiöse Nationalisten oder etwa die Volksmujahedin.
Die aus dem politischen Establishment der Islamischen Republik kommenden und in den vergangenen Jahren immer mehr aus der Politik Gedrängten, die zum Teil ebenfalls Verfolgten oder ins Exil getriebenen Reformisten – jene die noch innerhalb des Systems gelegentlich als „kleineres Übel“ ausgemacht werden – können auch als „Opposition“ betrachtet werden. Bei der Frage der Wahlbeteiligung geht es genau darum, ob man deren Kandidaten aus strategischen Gründen unterstützen soll oder nicht.
Dies hängt unmittelbar mit ihren Erfahrungen in den letzten fünfzehn Jahren zusammen. Die Präsidentschaftswahlen von 1997, die zur Präsidentschaft von Seyed Mohammad Khatami führten, wie die umstrittenen Wahlen von 2009, boten aus strategischer Perspektive den Oppositionskräften im Ausland mehr Anreiz, an den Wahlen teilzunehmen. Zum Beispiel unterstützten Teile der Exilopposition Kandidaten der Reformisten, wie den Kandidaten Mehdi Karoubi , insbesondere wegen seiner Position zu Menschenrechtsfragen. Lies den Rest dieses Artikels
Am Freitag wählen die Iraner einen Präsidenten – Erinnerungen an die Proteste der Reformbewegung von 2009 werden wach Von Sonja Gillert
Negin Behkam ist bitter enttäuscht. Die Stimme der 28-jährigen Iranerin stockt. “Wir haben noch nicht einmal das Minimum unserer Erwartungen erfüllen können”, sagt sie dann. “Wir”, das ist die sogenannte Grüne Bewegung – Millionen Iraner, die vor der Präsidentenwahl im Juni 2009 all ihre Hoffnungen auf den Kandidaten Mir Hussein Mussawi gesetzt hatten. Reformen, Meinungsfreiheit, mehr Frauen- und Bürgerrechte in der Islamischen Republik, so lauteten ihre Forderungen.
Die Erinnerungen an die Tage vor der Wahl sprudeln aus Behkam nur so heraus: “In den Straßen waren Menschen, die Wahlslogans riefen. Überall grüne Bänder, viele trugen grüne Kleidung. Autos waren mit dem Bild von Mussawi geschmückt.” Grün, die Farbe des Propheten, sollte die Farbe des Wandels sein – auch für Behkam, die damals für eine regimekritische Zeitung arbeitete. “Meine Kollegen und ich waren voller Hoffnungen und Energie”, erinnert sie sich. Doch schon am Tag nach der Wahl schlug der Freudentaumel in Wut und Enttäuschung um, die Behkam auch heute noch spürt. Als der konservative Amtsinhaber Mahmud Ahmadinedschad am 13. Juni 2009 zum Sieger erklärt wurde, gingen Hunderttausende Anhänger Mussawis aus Protest gegen das Wahlergebnis auf die Straßen. Das Regime schlug die Demonstrationen gewaltsam nieder, inhaftierte Hunderte, folterte und verurteilte Menschen, die öffentlich Kritik geübt hatten. “Fast jeden Morgen erfuhr ich von einem neuen Kollegen, der nachts festgenommen worden war”, erzählt Behkam. Noch bis Februar 2010 gingen die Menschen gegen die Wahlentscheidung auf die Straße – dann wurde es still um die Grüne Bewegung.
با گذشت چهار سال از انتخابات بحثبرانگیز ریاست جمهوری سال ۱۳۸۸ در ایران، کماکان نقاط مبهم فراوانی در مورد پشت پرده این انتخابات وجود دارد. «بیست و چندم خرداد…» مستندی است که به بخشی از ناگفتههایی در این باره میپردازد. از دیدار محرمانه میرحسین موسوی و آیتالله خامنهای گرفته تا جزئیاتی از چگونگی انتشار اولین بیانه اعتراضی مهدی کروبی پس از انتخابات.
By Charles Recknagel, RE/RL
 A man registers for the Iran presidential election at the Interior Ministry in Tehran in May. He was one of hundreds who failed to make it through the strict vetting process. Now, a new Internet initiative aims to give voters more choice in a virtual online election. |
Few would say that Iran’s presidential election offers a rich variety of candidates and positions. That’s because the candidates were carefully vetted ahead of the vote by the regime itself. All eight who passed had to demonstrate the highest loyalty to Supreme Leader Ayatollah Ali Khamenei and his vision of national priorities.
But on June 7 a group of Internet activists hopes to give Iranian voters a taste of what an open election feels like by launching an alternative election featuring 20 candidates. The candidates not only include the officially approved eight, but 12 more, ranging from people who failed the official vetting process to reformist leaders and political prisoners.
The alternative online vote, dubbed “We Choose — Iran Free Elections,” concludes on June 13 with an announcement of its results, one day before Iran’s official June 14 election is held. Lies den Rest dieses Artikels
Eine heruntergekommene Gemeinschaftsküche, der Strom ist wieder einmal ausgefallen, die Abendsonne scheint Hoda und Hajir, beide 29 Jahre alt, ins Gesicht. Das Paar ist vor wenigen Wochen aus dem Iran nach Deutschland geflohen. “Was ich in Teheran gemacht habe?”, Hajir schaut verlegen auf den Boden. “Ich war vier Jahre im Gefängnis und wurde gefoltert.” Seine Freundin ergänzt: “Und jetzt sitzen wir in diesem Heim fest und dürfen weder arbeiten noch die Stadt verlassen.”
Sieben Tage lang leben die NDR Filmautoren Tobias Lickes und Kolja Robra im Übergangswohnheim Bremen-Huchting Wand an Wand mit den Flüchtlingen. Sie wollen erfahren, was es bedeutet, Flüchtling in einem deutschen Asylbewerberheim zu sein. Welche Probleme, welche Träume haben die Flüchtlinge? Was erwarten sie von einem Leben in Deutschland?
Ein Alptraum aus 1001 Nacht? | Der Iran wählt am Freitag kommender Woche einen neuen Präsidenten. Nach zwei Amtszeiten ist für Präsidnet Achmadinedschad Schluss. Wer aber wird ihm nachfolgen? Von knapp 900 Kandidaten hat der mächtige Wächterrat nur 8 Kandidaten zur Wahl zugelassen. Sie alle gelten aus konservativ. Eine Änderung der iranischen?Außenpolitik gegenüber dem Westen ist kaum zu erwarten. Aber im Iran brodelt es. Die Menschen wollen Freiheit und sie wollen sich nicht länger gängeln lassen.
Der iranische Oppositionsführer Mir Hossein Mussawi (Bild: AP)Der iranische Künstler Mir Hossein Mussawi ist Thema beim 49. Akademie-Gespräch in der Akademie der Künste in Berlin. Klaus Staeck spricht mit der iranischen Menschenrechtsaktivistin über die Situation der Künste im Iran.
Über die Umstände von Mir Hossein Mussawi und seiner Ehefrau wisse man derzeit wenig, sagt Klaus Staeck, Präsident der Akademie der Künste in Berlin. “Aber seine Situation ist mit Sicherheit keine gute.” Hausarrest sei ja auch immer eine milde Form von Gefängnis. Mussawi sei zur Galionsfigur der Grünen Bewegung im Iran geworden, eine direkte Anklage gegen ihn gebe es nicht. “Aber das ist ja das Problem, Menschen wie er werden weggesperrt.” Auch deshalb finde die Ausstellung mit seinen Arbeiten statt. Die Menschenrechtsaktivistin Shirin Ebadi, die extra aus London anreist, habe der Kooperationsrat der Grünen Bewegung in Paris vermittelt.
Von dort stammen auch die Blätter mit Arbeiten des Künstlers Mussawi . Woher die Blätter kommen, gehöre zu einem, der Geheimnisse, “die wir erfragen, aber nicht beantwortet bekommen”, sagt Staeck. Angeblich seien sie schon länger im Westen, aber wie und woher die Arbeiten stammen, das könne man nicht so genau sagen, “Wir freuen uns, dass wir sie haben”, sagt Staeck.
Mit Mussawi verbinde die Akademie der Künste, dass der früher auch mal Leiter der Kunstakademie in Teheran gewesen sei. Mit der Ausstellung wolle man Künstler vorm Vergessen bewahren, die wegen ihrer Arbeit und wegen ihres politischen Engagements mit Gefängnis bedroht werden.
While Iranians are preoccupied with the Presidential campaign, including Wednesday’s second debate among the eight candidates, another story — one likely to have impact far beyond the June ballot — has been taking shape.
In the last 10 days, the US Government has expanded sanctions against Tehran on four occasions. Those measures have not only reinforced existing restrictions on the energy and shipping sectors; they have extended into areas far removed from Iran’s nuclear programme. Among the new steps, confirmed by President Obama’s executive orders, are sanctions against the automobile and petrochemical industries.
Even more significant is the ratcheting-up of measures designed to cripple Iran’s financial transactions. One of Obama’s orders this week threatens punishment of any firm trading in Iranian Rials or even holding Rial accounts — the step is no less than an attempt to collapse the currency, which fell 70% last year.
All of this is taking place as Iran’s oil exports continue to fall to historic lows. In April, the Islamic Republic exported only 741,000 barrels per day, a 30% decline from March and less than 1/3 the amount sold in 2011.
Meanwhile, the US, Israel, and European allies are banging the drum loudly over Tehran’s purported nuclear threats. Over the last week, there has been a series of “leaks” to compliant journalists, recycling old stories as new menaces — notable among these have been stories about Iran’s developing heavy-water reactor at Arak, converted in the articles to a producer of plutonium for a Bomb.
All of this begs the question: is Washington going beyond pressure on Iran to the pursuit of regime change, through the cracking of the economy? If so, does the US have a vision of who and what might succeed the downfall of the current system? Lies den Rest dieses Artikels
Im Oktober 2012 lagen den Jobcentern circa 186.000 Widersprüche gegen Entscheidungen von SGB-II-Behörden vor. Zu selben Zeit wurde ein Bestand von ungefähr 202.000 Klagen aus dem Bereich der Grundsicherung für Arbeitssuchende ermittelt. Das schreibt die Bundesregierung in ihrer Antwort (17/13449) auf eine Kleine Anfrage (17/13232) der Fraktion Die Linke. Daraus geht auch hervor, dass 53 Prozent der im Oktober 2012 abschließend bearbeiteten Widersprüche zurückgewiesen und zehn Prozent der Klagen abgewiesen wurden.
Top Stories
Die Welt (German): ”Twitter is now subject to criticism for hosting the accounts of Iranian officials who are forcibly denying their electorate access to the internet in their country. Recently, the American lobbying organization United Against Nuclear Iran (UANI) appealed in an open letter to Facebook, calling for a shutdown of the Supreme Spiritual Leader Ali Khamenei’s site. Now the initiators have contacted Twitter in relation to Khamenei’s account: ‘The Iranian regime is using the account to spread its propaganda, while it excludes its own citizens from Twitter,’ reads a letter from UANI boss Mark Wallace, who was the U.S. ambassador to the UN from 2006 to 2008. Wallace also reminds Twitter CEO Dick Costolo of the cruel persecution of opposition supporters who used the platform to publicly protest in the aftermath of the disputed 2009 presidential election. But the restriction of Internet freedom in Iran is also associated with brutal repression in other ways. Just last year, the well-known dissident blogger Sattar Beheshti was arrested and died in prison – apparently as a result of torture. The UANI activists are asking Twitter CEO Costolo how this fits with his own remarks praising Twitter’s role in the ‘Arab Spring’ and declaring that the short message service could ‘change the world’ by giving a voice to ‘people who have not previously had one.’ Unlike the oppressed Iranian opposition, the Supreme Spiritual Leader used his Twitter account for rabble rousing. Thus, the letter quotes Khamenei’s tweets to the protesters of the ‘Arab Spring’: ‘The activists of the Islamic awakening must be vigilant against the unpleasant and horrific experience of Western lifestyle.’ Or: ‘Israelis a vile entity in the Middle East, which will undoubtedly be destroyed.’”
http://t.uani.com/186x9Rc
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20 Peitschenhiebe sollte der iranische Autor Abbas Maroufi bekommen. Das war vor 17 Jahren – seitdem lebt er in Deutschland und leistet literarischen Widerstand. Für die iranischen Machthaber ein Ärgernis.
“Hedayat. Haus der Kunst und Literatur” steht zweisprachig über dem Eingang der Buchhandlung. Der Laden in der Kantstraße in Berlin Charlottenburg ist das größte iranische Buchgeschäft in ganz Europa. Quer an Buchregalen und der Buchmanufaktur vorbei kommen Besucher schließlich zu einem kleinen Raum mit Regalen. Das ist der Arbeitsplatz des Autors Abbas Maroufi. Hier, wo er jeden Abend schreibt, erzählt er bei einem Glas Tee seine Geschichte, die mit einem Abschied beginnt und bis heute bestimmt wird vom nimmermüden Widerstand gegen die Machthaber im Iran. Lies den Rest dieses Artikels
Photo: Mehdi Dehghan/AP
We stopped live coverage at the end of the first half of the debate.
Radio Free Europe offers this live summary of the second half.
Links to Persian transcripts of the debate from ISNA and Mehr News.
Live Coverage of the 2nd Presidential debate on Wednesday, covering society and culture: Lies den Rest dieses Artikels
Die Sozialdemokraten sind mit einer Initiative zum Schutz der Glaubensgemeinschaft der Baha’i gescheitert. Einen Antrag (17/13474) zur Religionsfreiheit im Iran und zur Stärkung der Rechte der Baha’i lehnte der Ausschuss für Menschenrechte und humanitäre Hilfe am Mittwoch mit den Stimmen der Fraktionen von Union und FDP bei Enthaltung der Fraktion die Linke ab. Die Grünen unterstützten den Antrag.
Die Sozialdemokraten hatten die Bundesregierung unter anderem aufgefordert, Menschenrechtsverletzungen im Iran bilateral und auf internationaler Ebene zu thematisieren und sich „konsequent für die Freiheit des religiösen und weltanschaulichen Bekenntnisses“ einzusetzen. Die iranische Regierung sei aufzufordern, Repressionen und Diskriminierungen gegenüber den Baha’i einzustellen, alle politischen und aus Gewissensgründen Inhaftierten freizulassen und den Menschenrechtsdialog mit der EU wieder aufzunehmen. Mitglieder der iranischen Baha’i-Gemeinde sollen zudem als Gruppenverfolgte in Deutschland aufgenommen werden. Die „vehemente Verfolgung“ der Baha’i durch die iranische Regierung sei religiös und politisch begründet, hieß es im Antrag weiter. Ihnen werde zum einen unterstellt, Spione Israels zu sein, zum anderen werde ihnen Apostasie, der Abfall vom Islam, vorgeworfen.
Vertreter der Koalitionsfraktionen unterstützten im Ausschuss das Anliegen der SPD-Fraktion, verwiesen jedoch auf bereits beschlossene Anträge zur Religionsfreiheit im Iran. Zudem sei die von den Sozialdemokraten geforderte Linie gegenüber der iranischen Regierung bereits Bestandteil der Politik der Bundesregierung. Vertreter der Oppositionsfraktionen sprachen unter anderem von einer Verschlechterung der Lage der Baha’i in jüngster Zeit, was sich unter anderem auch in der Inhaftierung ihrer Führungsspitze nach „grob unfairen Gerichtsverfahren“ Anfang Mai zeige.
Antwort der Bundesregierung
auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Maria Klein-Schmeink, Josef Philip
Winkler, Volker Beck (Köln), weiterer Abgeordneter und der Fraktion
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
– Drucksache 17/13327 –
Gesundheitliche Versorgung von Folteropfern und traumatisierten Flüchtlingen in Deutschland
Vo r b e m e r k u n g d e r F r a g e s t e l l e r
Dem Bericht der Bundesregierung über die medizinische Versorgung von Folteropfern und Traumatisierten zufolge ist davon auszugehen, dass bis zu
40 Prozent der Personen, die in die Europäische Union (EU) einreisen und Schutz suchen, traumatische Situationen wie Krieg, Bürgerkrieg, Verfolgung,
Folter oder Flucht erlebt haben. Neben der spezifischen Diagnose einer posttraumatischen Belastungsstörung (PTSD) leiden diese Menschen oft an Erkrankungen wie depressiven Störungen, Angststörungen bis hin zur Suizidgefährdung. Zudem kann es zu Missbrauch oder Abhängigkeit von Alkohol
und anderen psychoaktiven Substanzen kommen.
Leistungen zur medizinischen Versorgung nach § 4 des Asylbewerberleistungsgesetzes (AsylbLG) werden in der Bundesrepublik Deutschland nur
bei akuter Krankheit bzw. akutem Behandlungsbedarf und bei schmerzhafter Krankheit erbracht. Zusätzliche Leistungen nach § 6 AsylbLG „können“ für sonstige unerlässliche Behandlungen zur Sicherung der Gesundheit gewährt werden. Leistungsberechtigt nach dem AsylbLG sind Asylbewerberinnen und Asylbewerber und Geduldete sowie deren Familienangehörige. Außerdem fallen auch Inhaberinnen und Inhaber humanitärer Aufenthaltserlaubnisse unter das AsylbLG. Aufgrund dieser Ermessenregelung haben traumatisierte Flüchtlinge einen erschwerten Zugang zur gesundheitlichen Versorgung, insbesondere im Bereich der psychischen Gesundheit. Die Einschätzung des Gesundheitszustandes nach
Ermessen wird von oft nicht ausreichend qualifiziertem Personal in der Ausländer- bzw. der Sozialbehörde durchgeführt. Zudem bestehen lange, regional unterschiedliche Wartezeiten bei den Therapieeinrichtungen für Folteropfer und traumatisierte Flüchtlinge.
Für anerkannte Flüchtlinge gilt das Regelangebot der gesetzlichen Krankenversicherung. Hier fehlen jedoch häufig die fachlichen Voraussetzungen zur
Behandlung Traumatisierter. Zudem bestehen Sprachbarrieren. Lies den Rest dieses Artikels
Irans Oberster Geistlicher Führer twittert über die Vernichtung Israels und die Gefahren des westlichen Lebensstils – doch wer in seinem Land Twitter benutzen will, sieht schwarz oder wird verfolgt. Von Daniel-Dylan Böhmer
Foto: kein credit - Wutausbrüche auf 140 Zeichen: Der Twitter-Account von Irans Oberstem Geistlichen Führer Ali Chamenei
Nun gerät auch Twitter in die Kritik für die Accounts iranischer Funktionäre, die den Zugang zum Internet in ihrem Land mit Gewalt unterdrücken. Kürzlich hatte sich die amerikanische Lobbying-Organisation United Against a Nuclear Iran (UANI) in einem offenen Brief an Facebook gewandt, und gefordert, die Seite des Obersten Geistlichen Führers Ali Chamenei abzuschalten.
Nun wenden sich die Initiatoren an Twitter wegen des Accounts, den Chamenei dort unterhält: “Das iranische Regime benutzt das Konto, um seine Propaganda zu verbreiten, während es seine eigenen Bürger von Twitter ausschließt”, heißt es in dem Brief von UANI-Chef Mark Wallace, der von 2006 bis 2008 UN-Botschafter der USA war.
Zugleich erinnert Wallace Twitter-Chef Dick Costolo an die grausame Verfolgung von Oppositionsanhängern, die nach der umstrittenen Präsidentenwahl 2009 ihren Protest auf Twitter öffentlich gemacht hatten. Auch sonst ist die Einschränkung der Internet-Freiheit im Iran mit brutalen Repressionen verbunden. Erst im vergangenen Jahr wurde der bekannte regimekritische Blogger Sattar Beheshti inhaftiert und kam im Gefängnis zu Tode – offenbar durch Folter.
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