ROG: Nach Atomverhandlungen muss Iran endlich inhaftierte Journalisten freilassen

Irans Präsident Hassan Rohani ©picture alliance/AP Photo

Reporter ohne Grenzen (ROG) fordert die internationale Gemeinschaft nach dem Abschluss der Atomverhandlungen dazu auf, von der iranischen Regierung klar und unmissverständlich die Freilassung aller inhaftierten Journalisten zu verlangen und die Achtung von Meinungs- und Pressefreiheit einzufordern. Dass sich der Iran bei internationalen Verhandlungen kompromissbereiter zeigt, darf nicht darüber hinwegtäuschen, dass die Verfolgung unabhängiger Journalisten und Blogger seit dem Amtsantritt von Staatspräsident Hassan Rohani im Jahr 2013 sogar noch zugenommen hat. Rund 100 Blogger und Onlineaktivisten wurden während der vergangenen zwei Jahre verhaftet und zu teils sehr langen Haftstrafen verurteilt. Dutzende Oppositionsmedien wurden von den Behörden geschlossen.

„Westliche Politiker sollten sich von den neuen Tönen, die die iranische Regierung in internationalen Verhandlungen anschlägt, nicht blenden lassen“, sagt ROG-Geschäftsführer Christian Mihr in Berlin. „Der Iran bleibt ein repressives Regime, das Meinungs- und Pressefreiheit verachtet und kritische Stimmen im Land gnadenlos verfolgt.“

Haltlose Anschuldigungen 

Im Iran sind derzeit 15 Journalisten sowie 26 Onlineaktivisten und Bürgerjournalisten inhaftiert. Unter ihnen ist auch der Washington-PostKorrespondent Jason Rezaian. Der 39-Jährige wurde im Juli 2014 gemeinsam mit seiner Frau Yeganeh Salehi in Teheran verhaftet. Salehi, die ebenfalls als Journalistin arbeitet, kam im Oktober 2014 gegen Kaution wieder frei. Rezaian sitzt im berüchtigten Evin-Gefängnis ein, er besitzt sowohl die iranische wie die US-amerikanische Staatsbürgerschaft. Wegen angeblicher Spionage und Zusammenarbeit mit feindlichen Regierungen wird ihm in Teheran derzeit der Prozess gemacht.

Lange Haftstrafen für Journalisten und Blogger

Gerichtsprozesse sind in der Regel politisch beeinflusst – sofern sie überhaupt stattfinden. Erst am 22. Juni trat eine neue Verordnung in Kraft, die die Rechte von Journalisten in juristischen Verfahren massiv beschränkt. Journalisten dürfen nun nach ihrer Verhaftung nicht länger einen eigenen Anwalt bestimmen, sondern müssen einen Kandidaten aus einer von den Behörden vorab genehmigten Liste auswählen.

Anwälte, die Journalisten vertreten, werden von den Behörden zudem behindert. Ihre Mandanten dürfen sie nicht persönlich treffen, auch wird ihnen der Einblick in die Gerichtsakten verwehrt. Zum Teil wissen sie nicht einmal, was man den Journalisten überhaupt vorwirft.

Nachdem er die Hand von Atena Ferghadni, einer inhaftierten Bloggerin geschüttelt hatte, wurde der Anwalt Mohammad Moghimi am 13. Juni wegen angeblich unmoralischen Verhaltens inhaftiert. Fünf Journalisten, die für die Nachrichtenagentur Iranian Labour News Agency (ILNA) arbeiteten, wurden am 21. Juli wegen angeblich kritischer Berichterstattung entlassen. In einem Facebook-Eintrag schrieb Esmail Mohammadvali, einer der Betroffenen, sie hätten gegen den Willen ihres Vorgesetzten über den Streik von Fabrikarbeitern in der Stadt Dorud geschrieben. Am 2. Juni wurde die Bloggerin Atena Ferghdani zu knapp 13 Jahren Gefängnishaft verurteilt. Sie hatte im Dezember 2014 in einem YouTube-Video über ihre Erfahrungen in dem berüchtigten Evin-Gefängnis berichtet, in dem sie im August 2014 vorübergehend eingesperrt war. Bei ihrer Festnahme im Januar 2015 warfen ihr die Behörden unter anderem regierungsfeindliche Propaganda vor. Am 31. Mai wurden die beiden Internetaktivisten Mahmud Moussavifar und Shayan AkbarPour verhaftet.

Auch Familienmitglieder von Journalisten werden schikaniert

Auch die Familienmitglieder kritischer Journalisten und Blogger werden bedroht und schikaniert. Am 8. Juli verurteilte ein Gericht in der iranischen Stadt Tabriz Seid Ahmad Ronaghi Maliki, den Vater des zuvor inhaftierten Bloggers Hossien Ronaghi Maliki zu vier Monaten Gefängnishaft. Die Richter warfen dem Mann vor, sich in Briefen an die Behörden und in Interviews gegenüber Journalisten über den Gesundheitszustand seines Sohnes geäußert zu haben. Seit Dezember 2010 inhaftiert, ist Hossien Ronaghi Maliki schwer erkrankt, nach mehreren Nierenoperationen schwebte er zeitweise sogar in Lebensgefahr. Gegen eine Kautionszahlung von umgerechnet rund 500.000 Euro kam Hossien Ronaghi Maliki am 18. Juni aufgrund seines Gesundheitszustands auf Bewährung frei. Die Behörden haben jedoch bereits angekündigt, dass er seine Haft bald wieder antreten müsse.

Ausgefeiltes System der Internetzensur 

Der Iran betreibt eines der ausgefeiltesten Systeme der Internetzensur und -überwachung, das in den vergangenen Jahren kontinuierlich verschärft wurde. Facebook, Twitter und YouTube sind offiziell blockiert. In Zeiten von Unruhen und Demonstrationen werden regelmäßig Internetseiten gesperrt oder der gesamte Internetverkehr – bei Bedarf auch das Mobilfunknetz – gedrosselt. Insgesamt sollen mehrere Millionen Webseiten blockiert sein. Als mittelfristiges Ziel propagiert die Regierung seit 2011 die Schaffung eines „halalen“, vollständig staatlich kontrollierten Internets. Ende 2011 wurde eine Liste von 25 „Internet-Verbrechen“ eingeführt, darunter etwa Aufruf zum Wahlboykott und Veröffentlichung von Oppositionslogos. Anfang 2012 wurden erstmals im Iran vier Internetaktivisten zum Tode verurteilt.

Zahlreiche Hilfsanfragen an Reporter ohne Grenzen

Das Nothilfereferat von Reporter ohne Grenzen hat seit 2010 mehr als 80 Hilfsanfragen iranischer Journalisten bearbeitet, davon 30 Bitten um Hilfe im Asylverfahren.

Reporter ohne Grenzen stuft Revolutionsführer Ayatollah Ali Khamenei als Feind der Pressefreiheit und die Islamische Republik als Feind des Internets ein.

Auf der Rangliste der Pressefreiheit steht der Iran auf Platz 173 von 180 Ländern.

Quelle: ROG

UK Home Office| Informationen und Richtlinien zur Schutzgewährung für britische Asylbehörden zu JournalistInnen und BloggerInnen

Iran

09.10.2014 – UK Home Office

Ägypten, Iran

Informationen und Richtlinien zur Schutzgewährung für britische Asylbehörden zu JournalistInnen und BloggerInnen[ID 288872]

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Gutachten oder Position: Country Information and Guidance Iran: Journalists and Bloggers

General Anzeiger| Demonstration für inhaftierte Journalisten

Das Wetter hatten sie auf ihrer Seite. Strahlender Sonnenschein begrüßte die rund 80 engagierten Läufer, die sich am Sonntag am Beueler Rheinufer zum „Lauf für die Menschenrechte“ versammelten. Mit dem von Amnesty International (AI) organisierten Lauf, der bereits zum 16. Mal in Bonn stattfand, wollten die Teilnehmer ein Zeichen setzen.
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Rund 80 Läufer nahmen am Friedenslauf teil. Foto: Max Malsch
Sie joggten für die Rechte von Journalisten im Iran. Um den Körper trugen sie Schilder mit der Aufschrift „Freiheit für Abedini Nasr“. Der iranische Journalist wurde 2010 im Zuge einer Verhaftungswelle gegen Menschenrechtsaktivisten im Iran verhaftet und befindet sich seitdem in Gefangenschaft, wo er Berichten zufolge auch misshandelt wurde.

In Briefen an den iranischen Botschafter appelliert AI regelmäßig für die Freilassung des Journalisten. Durch den „Lauf für die Menschenrechte“ sollte die Öffentlichkeit für das Thema sensibilisiert werden. „Solche Aktionen sind für uns enorm wichtig. Denn die Öffentlichkeit ist unsere wichtigste Waffe“, erklärte Jamil Balga, der Gruppensprecher der AI-Bezirksgruppe Bonn-Mitte. „Und in 30 bis 40 Prozent der Fälle führen unsere Protestaktionen auch zum Erfolg.“

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Iran Journalists to Rouhani: Stop Lying!

With so many journalists jailed in Iran, including the Washington Post’s Jason Rezaian, reporters inside the country and out denounce the president’s smiling sophistry.

In a letter to President Hassan Rouhani, 135 Iranian reporters, editors and media workers from inside and outside Iran urged the president not to insult them by lying about the persecution of journalists in Iran.

The letter, published in Persian on IranWire, criticized Rouhani for recent comments he made during an interview with CNN’s Christiane Amanpour.

During the interview, which took place while Rouhani was in the United States to attend a the United Nations General Assembly, Amanpour asked the president to comment on the case of Jason Rezaian, the jailed Washington Post journalist.

„I really don’t believe the fact at all,” he said. “I do not believe that an individual would be detained or put in prison for being a journalist.”

Technically, Rouhani is right, but the reality is very different. Most of those in prison are not charged with activities related to journalism. Instead, it’s “endangering the security of the nation,” “spreading propaganda,” “insulting the Supreme Leader.” In some cases, journalists are held on charges of “promoting corruption” or “prostitution.”

According to research conducted by IranWire, there are 65 professional and citizen journalists currently in prison in Iran. All of them were arrested because of their reporting. Since the disputed presidential election in 2009, almost 300 journalists have been arrested. Iran has the highest number of women journalists in prison, and hundreds of Iranian journalists are forced to live in exile.

In their letter to Rouhani, which to date has 135 signatories, journalists asked him to honor his election promises: greater freedom for journalists, and a safer and more secure working environment. The letter is published in English below:

President Hassan Rouhani of Iran:

Your Excellency,

When you came to power in June 2013, you promised that you would create a more secure working environment for journalists and the media in our country.

Once again, in February 2014, you reminded the citizens of Iran of your election promises, stating that journalists should be entitled to greater security while doing their jobs. You said that shutting down a newspaper is not the right way to warn those who may have infringed on the law.

We, the undersigned, hoped you would take serious and practical measures to fulfill your promises. Yet more than a year after resuming office, the demands and expectations of journalists have not been realized. In fact, in an interview with CNN’s Christiane Amanpour, you denied that there was anyone in jail in Iran for their work as a journalist.

You were once critical of President Mahmoud Ahmadinejad’s administration and its habit of concealing and denying the truth. Your recent denial that a problem even exists echoes this sentiment, and reminds us of its impact.

We, the undersigned journalists, believe that it is unethical, unprofessional and insulting to deny the fact that, today, many journalists remain in prison in Iran for doing their jobs. Moreover, a number of journalists have been imprisoned during your presidency.

In our country, security agents regularly imprison journalists, denying them their basic rights simply for carrying out their duty: to inform the public. As the head of the executive branch, and as the second highest official of the land, whose responsibility includes supervising the execution of the constitution by different branches of the government, it is your duty to improve the situation of Iranian journalists.

At the very least, we expect you to correct your false statement concerning imprisoned journalists in Iran. But we hope for more, and we ask you to fulfill your promises to create a more secure environment for journalists in our country.

Signatories:

– Aida Ghajar

– Ahmad Rafat

– Alieh Motalebzadeh

– Ali Asghar Ramezanpour

– Ali Shirazi

– Ali Mazrouei

– Alireza Latifian

– Amirhossein Mossala

– Arash Bahmani

– Arash Ashourinia

– Arash Azizi

– Behdad Bordbar

– Behrouz Samadbeygi

– Bijan Farhoudi

– Darioush Memar

– Delbar Tavakoli

– Ehsan Mehrabi

– Elnaz Mohammadi

– Ershad Alijani

– Fatemeh Jamalpour

– Farshad Ghorbanpour

– Fereshte Ghazi

– Farshid Faryabi

– Farahmand Alipour

– Fariborz Soroush

– Farid Haeinejad

– Farideh Ghaeb

– Firouzeh Ramezanzadeh

– Hamid Eslami

– Hamidreza Ebrahimzadeh

– Hanif Mazrouei

– Homayoun Kheiri

– Hossein Alavi

– Javad Heidarian

– Isa Saharkhiz

– Kamyar Behrang

– Kaveh Ghoreishi

– Khatereh Vatankhah

– Ladan Salami

– Lida Ayaz

– Lida Hosseininejad

– Leila Sa’adati

– Leili Nikounazar

– Maziar Bahari

– Maziar Khosravi

– Mana Neyestani

– Mani Tehrani

– Mahrokh Gholamhosseinpour

– Mojtaba Najafi

– Majid Saeedi

– Mohammad Aghazadeh

– Mohammad Tangestani

– Mohammad Hossein Nejati

– Mohammad Rahbar

– Mohammad Ghadamali

– Mohammad Kassaeizadeh

– Mohammadreza Nassababdollahi

– Mahmoud Farjami

– Morteza Kazemian

– Marjan Tabatabaei

– Maryam Amiri

– Maryam Jafari

– Maryam Shahsamandi

– Maryam Majd

– Mazdak Alinazari

– Masoud Behnoud

– Masoud Safiri

– Masoud Kazemi

– Masoud Lavasani

– Mostafa Khalaji

– Maliheh Mohammadi

– Mansoureh Farahani

– Mahdi Tajik

– Mehdi Jami

– Mehdi Ghadimi

– Mehdi Mahmoudian

– Mehdi Vazirbani

– Mehdi Mohseni

– Mehran Faraji

– Mehraveh Kharazmi

– Mehrad Abolghassemi

– Mehrdad Hojati

– Mehrdad Mashayekhi

– Mitra Khalatbari

– Meisam Youssefi

– Milad Beheshti

– Minou Momeni

– Nazanin Kazemi

– Nazanin Matin’nia

– Nasrin Zahiri

– Naeimeh Doustdar

– Negin Behkam

– Noushabeh Amiri

– Noushin Pirouz

– Nikahang Kowsar

– Nima Dehghani

– Niousha Saremi

– Omid Montazeri

– Parvaneh Vahidmanesh

– Panah Farhadbahman

– Pourya Souri

– Reza Ansarirad

– Reza Haghighatnejad

– Reza Rafiei

– Reza Shokrollahi

– Rouzbeh Mirebrahimi

– Roya Maleki

– Reihaneh Mazaheri

– Sara Damavandan

– Saghi Laghaei

– Sam Mahmoudi Sarabi

– Sanaz Ghazizadeh

– Sepideh Behkam

– Sahar Bayati

– Soroush Farhadian

– Saeid Shams

– Saeideh Amin

– Soulmaz Eikder

– Siamak Ghaderi

– Seyyed Mojtaba Vahedi

– Sina Shahbaba

– Shabnam Shabani

– Shahram Rafizadeh

– Shahrzad Hemati

– Shohreh Asemi

– Shirzad Abdollahi

– Shirin Famili

– Shima Shahrabi

– Saba Sherdoust

– Sadra Mohaghegh

– Tahereh Rahimi

– Tara Bonyad

– Taraneh Baniyaghoub

– Touka Neyestani

– Youssef Azizi Banitorof

Rouhani

This article was republished from IranWire.

DW: Iran – DIE ENDLOS LANGE NACHT

Foto: Carl Melchers

Im Iran werden Journalisten verhaftet, gefoltert und verjagt. Schon der Kontakt mit Auslandsmedien kann geführlich sein. Im Juni sind Präsidentschaftswahlen: Die Verfolgung nimmt zu.

Die Nacht nach seiner Verhaftung war endlos lang. Ehsan Mehrabi musste stehen. Setzen durfte er sich nicht – auch nicht, als ihm erst schwindelig, dann schlecht wurde. Er fiel, verletzte sich am Kopf und musste weiter stehen. Aber schlimmer sei die psychische Folter gewesen, sagt der iranische Journalist: „Sie haben mir gedroht, dass sie meine Familie verhaften und mich hinrichten würden.“

Über Nacht wurde er zum Spion. Geheimdienstagenten, sagt der heute 37-Jährige, klopften an die Türen seiner Nachbarn und Freunde und erzählten ihnen, Mehrabi habe mit ausländischen Regierungen zusammengearbeitet. Der Grund: Der Parlamentskorrespondent hatte im Februar 2010 dem persischen Programm des britischen Senders BBC ein Interview gegeben. Er zuckt die Schultern. „Das reichte aus, um mich für ein Jahr und drei Monate ins Gefängnis zu werfen.“

Immer wieder werden Zeitungen verboten

Briefe aus dem Kulturministerium

Es bedarf nicht viel, um als iranischer Journalist verhaftet und gefoltert zu werden: ein Artikel zum iranischen Nuklearprogramm, eine Reportage über den Preis von Lebensmitteln, die seit der Verschärfung der westlichen Sanktionen immer weiter steigt. Manchmal aber, werden Artikel, die niemals geschrieben wurden, zum Verhängnis – etwa über den Jahrestag der islamischen Revolution oder regimefreundliche Demonstrationen. Journalisten müssen sich vorsichtig an die vielen roten Linien herantasten, die oft unsichtbar sind: „Die Regierung hat nie definiert, was sie unter Zensur versteht“, sagt Reza Moini, Iran-Referent der Nichtregierungsorganisation Reporter ohne Grenzen. Die iranische Presse ist eine der am stärksten zensierten der Welt, so das Committee to Protect Journalists, das sich für den Schutz von Journalisten weltweit einsetzt.

Die Weisungen erreichen die Chefredakteure aus dem Ministerium für Kultur und islamische Führung – und sie wissen, dass sie sich besser daran zu halten haben. „Eine Zeitung wurde kürzlich geschlossen, weil sie über einen Oppositionsführer geschrieben haben“, berichtet Ali Mazrooie von der im Iran verbotenen Gewerkschaft iranischer Journalisten (AOIJ). Über die Jahre hat er für viele Zeitungen gearbeitet: Denn immer wieder werden zu kritische Zeitungen und Sender verboten und geschlossen. Nach Angaben von Reporter ohne Grenzen sind seit 2009 mehr als 30 unabhängige Zeitungen verboten worden. Die Folge: Mehr als 90 Prozent der Presse werden direkt von der Regierung kontrolliert, so Mazrooie, der heute im Brüsseler Exil lebt.

Journalisten fliehen

Mehr als 200 Journalisten seien in den vergangenen Monaten aus dem Iran geflohen. Denn die Regierung verschärfe im Vorfeld der Präsidentschaftswahlen im Juni die Zensur und gehe gezielt gegen kritische Journalisten und Blogger vor: „Mehr als 24“, so Moini, „sind seit Anfang des Jahres verhaftet worden.“ Manche wurden freigelassen, andere noch nicht. 46 Journalisten und Blogger sind inhaftiert, manche seit Jahren.

Journalisten werden außerdem gezielt aufgefordert, sprich gezwungen, die Hauptstadt Teheran zu verlassen: „Ein Exil im Inneren des Landes“, so nennt es Moini von Reporter Ohne Grenzen. Auch Angehörige von im Ausland lebenden Journalisten werden aufgesucht und eingeschüchtert. Viele verwenden ein Pseudonym, „aber die Botschaft weiß doch trotzdem wer wir sind“, so eine junge iranische Journalistin, die in Deutschland lebt.

Vollständiger Artikel

Quelle: DW/Flüchtlingshilfe Iran/Carl Melchers