Archiv für den Tag 13. Oktober 2011

Tom Koenigs (GRÜNE) fordert die sofortige Freilassung von Abdulfattah Soltani

Tom Koenigs fordert die sofortige Freilassung von Abdulfattah Soltani

Anlässlich der Verhaftung des iranischen Menschenrechtsverteidigers Abdulfattah Soltani, wendet sich Tom Koenigs, Vorsitzender des Ausschusses für Menschenrechte und humanitäre Hilfe, an den iranischen Präsidenten Mahmud Ahmadinedschad, und erklärt:

„Ich fordere die iranische Regierung auf, sich für eine sofortige Freilassung von Abdulfattah Soltani einzusetzen. Der Menschenrechtsverteidiger engagiert sich seit Jahren unter schwierigsten Bedingungen und unter hohem persönlichen Risiko für politische Gefangene. Abdulfattah Soltani leistet somit einen unschätzbaren Beitrag für den Schutz und die Förderung von Menschenrechten und Rechtsstaatlichkeit im Iran.

Seine Verhaftung ist ein erneutes Beispiel dafür, wie das iranische Regime die Menschenrechte verletzt. Seine Verhaftung ist offensichtlich politisch motiviert und zielt darauf ab, auch andere Menschenrechtsverteidiger einzuschüchtern. Das iranische Regime sollte sich an seine menschenrechtlichen Verpflichtungen erinnern und ein rechtsstaatliches Verfahren für Abdulfattah Soltani ermöglichen.“

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Tom Koenigs, MdB
Vorsitzender des Ausschusses für
Menschenrechte und humanitäre Hilfe
Deutscher Bundestag
Platz der Republik 1
11011 Berlin

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