Archiv für den Monat Januar 2012

Justice For Iran Press Release: Ratification of the Islamic Penal Code; Iran to Continue Passage of Laws to Violate Human Rights

Following a meeting on January 18, 2011, the Guardian Council ratified the final text of the new Islamic Penal Code and did not find any part of this code to be in contravention of Islamic Sharia law and the Iranian Constitution. Passage of this code renders the former penal Code ineffective, providing the new and more severe code as replacement.

Prior to this and on multiple occasions, Justice For Iran and other monitoring and human rights organizations had expressed their concerns and reservations regarding the text of the new Code and yet, the Islamic Republic paid no mind to any of the said concerns. Lies den Rest dieses Beitrags

Bewerbungsaufruf: Humanity in Action-Sommerprogramme

Zielgruppe: Studierende oder unlängst Graduierte, die Verantwortung für Menschenrechte und gesellschaftliche Vielfalt übernehmen wollen. Sehr gute Englischkenntnisse erforderlich.
Orte/Termine: Seminar „International Migration and its Consequences: A Human Rights Perspective“ in Berlin, 1. Juni -1. Juli 2011 und/ oder Seminar „Poland in Theory and Practice: From Resistance to Solidarity, from Transformation to Civic Society” in Warschau, 25. Juni – 22. Juli 2012.
Veranstalter: Humanity in Action Deutschland e. V., Kollwitzstraße 94-96, 10435 Berlin
Kontakt: Antje Scheidler, Tel.: +49 (0)30 44308271, E-Mail: germany(at)humanityinaction.org
Bewerbungsschluss: 12. Februar 2012
www.humanityinaction.org/pages/95-call-for-applications

Schweden: Obdachlose Zuwanderer

Unter Schwedens obdachloser Bevölkerung sind Ausländer überrepräsentiert. Dies geht aus Zahlen hervor, die das schwedische Komitee für Gesundheit und Wohlfahrt (Socialstyrelsen) Anfang Januar vorlegte. Insgesamt gibt es derzeit ca. 34.000 Obdachlose in Schweden. Davon sind 10.900 Personen außerhalb Schwedens geboren (32 %). Ein Drittel der im Ausland geborenen Obdachlosen kommt aus europäischen Staaten. Die zweitgrößte Gruppe sind Zuwanderer aus dem Mittleren Osten, gefolgt von Afrikanern. Der Anteil der ausländischen Obdachlosen ist in den letzten Jahren gestiegen, ohne dass jedoch genaue Angaben vorliegen. Die meisten Obdachlosen leben in den drei größten Städten Schwedens: Stockholm, Göteborg und Malmö.
www.socialstyrelsen.se/ …

Frankreich: Abschiebungen auf Rekordniveau

Mit 32.912 Personen hat Frankreich im vergangenen Jahr so viele irreguläre Migranten abgeschoben wie noch nie (2010: 28.026; 2009: 29.218). Dies teilte Innenminister Claude Guéant (UMP) mit, als er am 10. Januar die Bilanz der französischen Migrationspolitik des vergangenen Jahres vorstellte. Zugleich gab er bekannt, dass 2012 rund 35.000 irregulär in Frankreich lebende Menschen ausgewiesen werden sollen. Außerdem seien im vergangenen Jahr 181 Versuche, Migranten illegal nach Frankreich zu bringen (sogenannte Schleusungsversuche), unterbunden worden. Guéant kündigte an, die rigide Einwanderungspolitik Frankreichs auch 2012 fortzusetzen und die jährliche Einwanderung von aktuell 200.000 auf 150.000 Personen reduzieren zu wollen. Die Themen Migration, Integration und Asyl spielen eine wichtige Rolle im Vorfeld der Präsidentschaftswahlen im April (vgl. MuB 10/11).
www.immigration.gouv.fr/ …

Bundesregierung: Zweiter Integrationsindikatorenbericht

Zweiter Integrationsindikatorenbericht

Am 12.01.2012 hat die Integrationsbeauftragte der Bundesregierung den Zweiten Indikatorenbericht vorgestellt. Der Indikatorenbericht erlaubt einen objektiven und datenbasierten Einblick in die Lebenssituation von Personen mit Migrationshintergrund.

Cover 2. IntegrationsindikatorenberichtCover des Zweiten IntegrationsindikatorenberichtsFoto: IB

Der Erste Integrationsindikatorenbericht umfasste 100 Indikatoren, die wissenschaftlich erprobt und bewertet wurden. Auf der Grundlage der Empfehlungen des ersten Berichtes liegt dem Zweiten Indikatorenbericht ein überarbeitetes Indikatorenset von insgesamt 64 Indikatoren zugrunde. Sie beziehen sich auf die zentralen gesellschaftlichen Handlungsfelder der Integration und sind folgenden Themenfeldern zugeordnet:

  1. Rechtsstatus,
  2. Frühkindliche Bildung und Sprachförderung,
  3. Bildung,
  4. Ausbildung,
  5. Arbeitsmarktintegration,
  6. Soziale Integration und Einkommen,
  7. Gesellschaftliche Integration und Beteiligung,
  8. Wohnen,
  9. Gesundheit,
  10. Interkulturelle Öffnung von Schule, Verwaltung, Gesundheitsdiensten, Wirtschaft, Politik und Medien,
  11. Kriminalität, Gewalt und Fremdenfeindlichkeit.

Während beim Ersten Indikatorenbericht die Integrationsentwicklung über drei Zeitpunkte (2005, 2006, 2007) beobachtet wurde, basiert der Zweite Indikatorenbericht auf einer breiteren Datenbasis und stellt Verläufe über sechs Zeitpunkte (2005 bis 2010) dar. Aufgrund des längeren Beobachtungszeitraums lassen sich im vorliegenden Bericht nun verstärkt Trends nachzeichnen.

Zur Bestellung: Zweiter Integrationsindikatorenbericht (gedruckte Version)

Das Monitoring soll dem Ziel des Nationalen Integrationsplanes gerecht werden, neben der Staatsangehörigkeit auch die Migrationshintergründe zu untersuchen. Das Integrationsmonitoring  berücksichtigt darum alle in Deutschland  lebenden Bevölkerungsgruppen mit Migrationshintergrund: neben Ausländerinnen und Ausländern unter anderem Spätaussiedlerinnen und Spätaussiedler, Eingebürgerte und als Deutsche geborene Kinder von Zuwandererfamilien.

Berlin:Bahman Nirumand – Freitag, 24. Februar, 20 Uhr, Literaturhaus Berlin, Fasanenstr. 23, 10719 Berlin

Im Bundestag notiert: Informationen zur Asylstatistik

Berlin: (hib/STO) „Ergänzende Informationen zur Asylstatistik für das Jahr 2011“ verlangt die Fraktion Die Linke in einer Kleinen Anfrage (17/8440). Darin erkundigen sich die Abgeordneten unter anderem danach, wie viele sogenannte Flughafenverfahren in den Jahren 2009, 2010 und 2011 an welchen Standorten mit welchem Ergebnis durchgeführt worden waren.

BERLINALE 2012: Das IRANISCHE Programm – Übersicht Termine & Karten

Forum

Paziraie Sadeh

Modest Reception

SYNOPSIS

Ein Mann, der mit seinem Gipsarm an Napoleon erinnert, und eine gut gekleidete Frau fahren im SUV durch eine vom Krieg gezeichnete Bergregion. In ihrem Kofferraum Plastiktüten voller Geld, die sie an arme Menschen verteilen, die ihren Weg kreuzen. Sind die beiden tatsächlich in wohltätiger Mission unterwegs, oder bekommen wir es mit einem perfiden Spiel um Verführung und Moral zu tun?
Schon in MEN AT WORK (Forum 2006) führte Mani Haghighi die vom iranischen Kino erwartete Sozial- und Gesellschaftskritik ins Absurde. PAZIRAIE SADEH ist ein aberwitziger und zugleich bitterböser Film, der diesen Beckettschen Tonfall fortsetzt. Wie aus der Welt gefallen ist schon der einsame Schauplatz, mit Figuren, die allesamt entwurzelt oder wie auf der Durchreise wirken. Die vermeintlichen Wohltäter knüpfen ihre Spenden stets an fast schon unmenschliche Forderungen. Sie lassen einen armen Schlucker auf den Koran schwören, das Geld nicht mit seinen ebenso armen Verwandten zu teilen. Sie halten einen Mann davon ab, den Leichnam seines Babys zu begraben. Sie demütigen und treiben Funny Games. Doch die Wirklichkeit erweist sich als ebenbürtiger Gegenspieler, und den beiden bleibt ihr sardonisches Lachen im Halse stecken. Lies den Rest dieses Beitrags

Berliner Nazis bekunden Solidarität mit dem Iran

Berlin/München – Die NPD regt eine „Städtepartnerschaft“ zwischen dem Berliner Bezirk Treptow-Köpenick und der iranischen Hauptstadt Teheran an.

Die NPD-Bezirksverordneten Fritz Liebenow und Udo Voigt haben einen Antrag auf eine Städtepartnerschaft mit der iranischen Hauptstadt Teheran in die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) Treptow-Köpenick in Berlin  eingebracht. Der Iran stehe im „Visier unverhohlener militärischer Drohungen … insbesondere von den imperialistischen USA und Israel“, so die NPD. Im Falle militärischer Auseinandersetzungen sei vor allem die iranische Zivilbevölkerung bedroht. Deshalb, bekunden Liebenow und Voigt, wäre eine „demonstrative Solidaritätsbekundung“ der Bezirksverordnetenversammlung Treptow-Köpenick an die Adresse von Teherans Einwohnerschaft „zweifellos ein Zeichen von besonderem „Gewicht!“ Lies den Rest dieses Beitrags

Eye on Iran: Pentagon Chief Sees Iran Bomb Potential in Year

Top Stories

AFP: „Iran could develop a nuclear bomb in about a year and create the means for delivery in a further two to three years, the US defense chief said Sunday, reiterating President Barack Obama’s determination to halt the effort. ‚The United States — and the president’s made this clear — does not want Iran to develop a nuclear weapon,‘ Defense Secretary Leon Panetta told the CBS program ’60 Minutes.‘ ‚That’s a red line for us. And it’s a red line obviously for the Israelis so we share a common goal here.‘ Panetta maintained that US officials ‚will take whatever steps are necessary to stop it‘ if Washington receives intelligence that Iran is proceeding with developing a nuclear weapon. Asked if that meant military action, he said: ‚There are no options that are off the table.'“ http://t.uani.com/A8VQhL Lies den Rest dieses Beitrags

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