Archiv für den Tag 19. März 2012

Iran: „Iran: U.S. Concerns and Policy Responses“

Quelle: Congressional Research Service

Iran: „Iran: U.S. Concerns and Policy Responses“

Bericht zur politischen und Sicherheitslage (politische Geschichte; Struktur und Stabilität der Regierung; Opposition; Menschenrechte; Außenpolitik und terroristische Gruppen) [ID 211881]

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ZDFheute: Ahmadinedschad-Interview: Fragen nicht abgestimmt

Claus Kleber und Mahmud Ahmadinedschad. Quelle: ZDF
ZDF

Ahmadinedschad-Interview: Fragen nicht abgestimmt

Interview wird in ausgewogene Iran-Berichterstattung eingebettet

Selten gibt der iranische Präsident Ahmadinedschad westlichen Journalisten Interviews. Irans Behörden bestanden zunächst auf einem Live-Interview. Das ZDF setzte aber eine Voraufzeichnung und Einordnung durch und behält so die journalistische Hoheit.

ZDF-Moderator Claus Kleber hat in Teheran ein exklusives Interview mit Mahmud Ahmadinedschad geführt. Kleber sprach mit dem iranischen Präsidenten über dessen Nuklearpläne und die Situation der Menschenrechte im Land. „Es war ein spannendes und intensives Gespräch, allerdings ohne jedes Zeichen von Kompromissbereitschaft in der Atomfrage“, berichtet Kleber. „In der Stadt durften wir uns frei bewegen, aber leider nicht drehen. Man drohte uns an, bei Zuwiderhandlung würde man das ZDF-Büro in Teheran schließen. Wir haben nicht ausprobiert, wie ernst diese Drohung gemeint war.“  Lies den Rest dieses Beitrags

Eye on Iran: Banking Group Faces Pressure to Cut Iran Ties

Top Stories

The Hill: „Lawmakers will push forward with legislation targeting a worldwide banking cooperative despite its decision to stop doing business with some Iranian banks. On Thursday, the Society for Worldwide Interbank Financial Telecommunication (SWIFT) announced that it would comply with new European Union (EU) sanctions and not provide financial messaging services to designated Iranian banks. The EU, like the United States, is worried about Iran’s nuclear program. Some of SWIFT’s most ardent critics praised the move, but also pledged to continue pushing for tougher sanctions. ‚It’s a good positive step forward and it will cause real difficulties for the regime,‘ said Mark Wallace, president of United Against Nuclear Iran (UANI). ‚But to get the job done, SWIFT should deny access to all Iranian banks and, at a minimum, should comply with U.S. law.‘ Wallace, a former U.S. ambassador to the United Nations during the George W. Bush administration, said SWIFT’s decision to follow only the EU sanctions would not create the ‚international banking blockade‘ that is needed. ‚There’s a huge difference,‘ Wallace said. ‚They have gone for the most narrowest subset, which is just the EU-designated institutions.'“ http://t.uani.com/xibLdY  Lies den Rest dieses Beitrags

Nouruz Erklärung der US Außenministerin

Ich freue mich sehr, heute allen, die das Nouruzfest feiern, meine guten Wünsche zu übermitteln. Seit 3.000 Jahren ist Nouruz für Millionen Menschen auf der ganzen Welt eine Zeit der Hoffnung. Zu den tief verwurzelten kulturellen Traditionen von Nouruz gehört Mitgefühl, Familiensinn und Aufbruchsstimmung. Sie erinnern uns alle daran, uns gemeinsam für eine bessere Welt einzusetzen.

 

Die Bürgerinnen und Bürger der Vereinigten Staaten begrüßen gemeinsam mit Ihnen die Chancen eines neuen Jahres und die Möglichkeiten, die es bietet, Freundschaften und Familienbande zu stärken. Auch angesichts neuer Herausforderungen setzen wir uns weiter für allgemeine Menschenrechte und das Recht auf freie Meinungsäußerung ein – Rechte, die Frieden und Fortschritt dienen. Ich wünschen Ihnen ein schönes Nouruzfest und hoffe, dass alle Ihre Tage vom Geist dieses Festes geprägt sein.

 

Originaltext: Nowruz Message

Siehe: http://www.state.gov/secretary/rm/2012/03/185982.htm

Iran News Round Up (March 19)

Jahan News lists Ahmadinejad’s unfulfilled promises; Iranian general urges Afghans to expel Americans by force; Afghans accuse Iran of exploiting recent events to harm U.S.-Afghan ties; Japan continues oil imports from Iran
Politics

  • Jahan News lists Ahmadinejad’s unfulfilled promises:
    • Equalizing prizes for Olympics and Paralympic champions.
    • Discontinuing payment of subsidies to the production units.
    • Lowering prices.
    • Reducing pollution in Tehran.
    • Stabilizing the transportation cost.
    • Creating millions of jobs.
    • Providing every Iranian family with 1000 square meters land for housing.
    • Earmarks for job creation.
    • Declaring Thursdays a holiday.
    • Revaluate the rial.
    • Introducing an Amir-Kabir medal.
    • Paying workers’ salaries. Lies den Rest dieses Beitrags

Bundesregierung: Sanktionen gegen iranisches Atomprogramm zeigen Wirkung

Berlin: (hib/BOB) Die Bundesregierung versteht Abrüstung, Rüstungskontrolle und Nichtverbreitung als zentrale Bestandteile einer „globalen Sicherheitsarchitektur“. Das macht sie in ihrer Antwort (17/8843) auf eine Große Anfrage der SPD-Fraktion (17/7226) deutlich. Sie setze sich für substanzielle Fortschritte auf diesen Gebieten ein und unterstütze das Ziel einer nuklearwaffenfreien Welt.

So sei es etwa gelungen, die Einbeziehung der bisher keinerlei rüstungskontrollpolitischen Regelungen unterliegenden substrategischen Nuklearwaffen in den weiteren Abrüstungsprozess auf die internationale Tagesordnung zu setzen, schreibt die Bundesregierung weiter. Ferner sei es ihrem „konsequenten Engagement“ zu verdanken, dass das globale Nichtverbreitungsregime insgesamt gestärkt werde.

Dies gelte insbesondere im Rahmen der E3+3-Bemühungen (Deutschland, Frankreich, Großbritannien, USA, Russland und China) gegenüber der vom iranischen Nuklearprogramm ausgehenden Proliferationsgefahr. Gemeinsam mit ihren Partnern beobachte und bewerte die Bundesregierung kontinuierlich die Wirkung der gegenüber Iran verhängten Sanktionen auf UN- und EU-Ebene. Es sei festzustellen, dass die Sanktionen die Beschaffungen für das iranische Nuklear- und Raketenprogramm erschweren.

Für die Wirksamkeit der Maßnahmen spreche, dass die Regierung in Teheran versuche die Sanktionen zu umgehen. In jüngster Zeit fordere sie zudem eine Aufhebung der Sanktionen, nachdem sie diese bisher stets als völlig bedeutungslos dargestellt habe.

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