Archiv für den Tag 15. April 2013

Iran Sanctions Act Removal – 15.04.2013

OFFICE OF FOREIGN ASSETS CONTROL


The following ISA sanctioned names have been removed from this publication:

Allvale Maritime Inc., 80 Broad Street, Monrovia, Liberia
Société Anonyme Monégasque D’Administration Maritime Et Aérienne (a.k.a. S.A.M.A.M.A., a.k.a. SAMAMA), Villa Saint Jean, 3 Ruelle Saint Jean, MC 98000, Monaco
Tanker Pacific Management (Singapore) Pte Ltd, 1 Temasek Avenue, #38-01,Millenia Tower, Singapore 039192

Authorizing the Implementation of Certain Sanctions Set Forth in the Iran Sanctions Act of 1996, as Amended
On May 23, 2011, the President signed Executive Order (“E.O.”) 13574, “Authorizing the Implementation of Certain
Sanctions Set Forth in the Iran Sanctions Act of 1996, as Amended.” E.O. 13574 states that the Secretary of the
Treasury, pursuant to authority under the International Emergency Economic Powers Act (“IEEPA”), shall implement
certain sanctions that the Secretary of State imposes and selects under the pre-existing authority of the Iran Sanctions Act
of 1996 (“ISA”) as amended by the Comprehensive Iran Sanctions, Accountability, and Divestment Act of 2010
(“CISADA”).
As amended by CISADA, ISA requires the Secretary of State, pursuant to authority delegated by the President, to impose
or waive sanctions on persons determined to have made certain investments in Iran’s energy sector or to have engaged
in certain activities relating to Iran’s refined petroleum sector. E.O. 13574 provides IEEPA implementation and
enforcement authority for the five ISA sanctions that regulate private conduct.
Among other sanctions, the Secretary of State has chosen to impose an ISA sanction on the persons listed below that
involves a prohibition on U.S. financial institutions making certain loans or credits as of the following dates:
January 12, 2012:
(1) Fal Oil Company Ltd., Sultan Al Awal Street (Sheikh Sultan Bin Awal Road), Near Mina Sea Port, Near Mina Khalid Road, Al Khan
Area, Sharjah, Sharjah, United Arab Emirates; Telephone: 97165029999; Telephone: 97165280861; Telephone: 97165286666;
Telephone: 97165283334; Telephone: 97165283323; Telephone: 97165022234; Telephone: 97165029999; Telephone: 97165029804;
Telephone: 97165029914; Telephone: 97165029824; Telephone: 97165281737; Telephone: 97165029814; Telephone: 97165029825;
Telephone: 97165029840; Telephone: 97165029863; Telephone: 97165029842; Telephone: 97165029819; Telephone: 97165029836;
Telephone: 97168029939; Fax: 97165281437; Fax: 97165280861
(2) Kuo Oil (S) Pte. Limited, 200 Cantonment Road, #15-00 Southpoint, Singapore 089763, Singapore; Telephone: 6563184677; Fax:
6562243040
(3) Zhuhai Zhenrong Company, Zhenrong Building, 121, DaTunli, Chaoyang District, Beijing 100108, China; Telephone: 861052925900;
Fax: 861052025900
Accordingly, the Director of the Office of Foreign Assets Control has prohibited U.S. financial institutions from making
loans or providing credits totaling more than $10,000,000 in any 12-month period to any person listed above unless such
person is engaged in activities to relieve human suffering and the loans or credits are provided for such activities.
While the above referenced persons are subject to certain ISA sanctions, including a prohibition on the loans or credits
explained above, this action does not make such persons Specially Designated Nationals or Blocked Persons (SDNs).
Their names do not appear on the SDN List, and their property and/or interests in property are not blocked, pursuant to
this action.

 

Source:OFAC

 

Kontroverse um SPD-Entwurf zu Aufenthalts- und Asylverfahrensrecht

Ein Gesetzentwurf der SPD-Fraktion „zur Verbesserung der Situation Minderjähriger im Aufenthalts- und Asylverfahrensrecht“ (17/9187) stößt bei Experten auf ein gegensätzliches Echo. Dies wurde am Montag auf einer Sachverständigen-Anhörung des Innenausschusses zu der Vorlage deutlich. Während dabei etwa Thomas Berthold vom Bundesfachverband Unbegleitete Minderjährige Flüchtlinge betonte, der Gesetzentwurf sei „in seinem Grundanliegen zu begrüßen“, sah Hans-Eckhard Sommer vom bayerischen Innenministerium für die Vorlage „keinen Bedarf aus Sicht der ausländerrechtlichen Praxis“.

In dem Gesetzentwurf verweist die Fraktion darauf, dass die Bundesregierung im Juli 2010 die Vorbehalte zur UN-Kinderrechtskonvention zurückgenommen habe. Um die deutsche Rechtslage an die Maßstäbe dieser Konvention anzupassen, bedürften mehrere Regelungen des Asylverfahrensgesetzes, des Aufenthaltsgesetzes und des Achten Sozialgesetzbuchs der Änderung.

Der Vorlage zufolge soll im Aufenthalts- und im Asylverfahrensgesetz klargestellt werden, „dass bei der Rechtsanwendung das Wohl des Kindes ein vorrangig zu berücksichtigender Gesichtspunkt ist“. Auch soll danach die „aufenthalts- und asylrechtliche Verfahrensfähigkeit“ von bisher 16 auf 18 Jahre angehoben und allen unbegleiteten Minderjährigen im Asylverfahren ein gesetzlicher Vertreter zur Seite gestellt werden.

Für 16- und 17-Jährige soll laut Entwurf die Pflicht entfallen, in einer Aufnahmeeinrichtung zu wohnen. „Stattdessen werden sie regelmäßig durch das Jugendamt in Obhut genommen“, heißt es in der Vorlage weiter. Danach soll außerdem klargestellt werden, „dass unbegleitete Minderjährige nicht in Gemeinschaftsunterkünften untergebracht werden, sondern in Obhut zu nehmen sind“.

Ferner sieht die Vorlage unter anderem vor, dass das sogenannte Flughafenverfahren keine Anwendung auf unbegleitete Minderjährige findet. Stattdessen seien sie „durch das Jugendamt in Obhut zu nehmen, um so die Durchführung eines Clearingverfahrens zu gewährleisten“. Zur Gewährleistung eines solchen Verfahrens will die Fraktion auch die Zurückweisung an der Grenze für unbegleitete Minderjährige ausschließen.

Berthold sagte, entscheidend sei, dass das Kindeswohl in allen Verfahrensschritten beachtet werde. Die Praxis zeige jedoch, dass dies „bislang einfach nicht der Fall ist“. Es müsse um ein „Primat des Kindeswohls“ gehen. Wichtig sei etwa, dass die Verfahrensfähigkeit auf 18 Jahre angehoben werde.

Hendrik Cremer von Deutschen Institut für Menschenrechte verwies darauf, dass unbegleitete Minderjährige „besonders empfänglich für die negativen Auswirkungen des Lebens in Flüchtlingszentren“ seien. Cremer hob hervor, dass Artikel 20 der Kinderrechtskonvention „an einer konkreten Notsituation“ ansetze: „Das Kind ist alleine und deshalb besonders schutzbedürftig“. Daraus resultiere ein „Anspruch auf Betreuung und Unterkunft zum Wohl des Kindes“, also „in einer geeigneten Kinderbetreuungseinrichtung“. Darunter fielen Asylbewerberunterkünfte „sicherlich nicht“.

Professor Kay Hailbronner von der Universität Konstanz unterstrich, Ausgangspunkt sei natürlich, dass das Kindeswohl vorrangig berücksichtigt werden müsse. Warum dann aber die Verfahrensfähigkeit auf 18 Jahre angehoben werden müsse, sei ihm nicht ohne weiteres ersichtlich. Hailbronner wandte sich zudem gegen einen Ausschluss des Flughafenverfahrens. Es sei nicht zu „bestreiten, dass die spezifischen Bedürfnisse für Kinder“ es erfordern, „dass man effektiv seinen Asylantrag stellen kann“. Warum dies aber von vornherein beim Flughafenverfahren ausgeschlossen sein solle, leuchte ihm nicht ein.

Sommer sagte, er sehe durch die Aufhebung der Vorbehalte zur Kinderrechtskonvention „keinen rechtlichen Änderungsbedarf“. So sei es eine Selbstverständlichkeit, dass das Kindeswohl zu beachten ist. Dies brauche man nicht extra in das Gesetz schreiben. Auch lasse sich aus der Kinderrechtskonvention nicht die Notwendigkeit ableiten, die Verfahrensfähigkeit auf 18 Jahre anzuheben. Eine „deutliche Überinterpretation“ der Konvention sei es ferner, auf die Möglichkeit zu verzichten, Kinder und Jugendliche an der Grenze zurückzuweisen.

Professor Daniel Thym von der Universität Konstanz argumentierte, das Flughafenverfahren bleibe eine Option, solange man die strengen Auflagen des EU-Gesetzgebers beachte. Aus politischen Gründen könne man das Flughafenverfahren einschränken oder abschaffen, „rechtlich zwingend“ sei dies jedoch nicht.

Quelle: Bundestag

 

Das Geiseldrama von Teheran – Dokumentation


Teheran doku deutsch – Das Geiseldrama von Teheran – Dokumentation
Der Ursprung des Namens Teheran ist nicht eindeutig zu bestimmen. So wird beispielsweise vermutet, dass sich der Name aus den Wörtern tah und ran zusammensetzt, deren Bedeutung auf die mittelalterlichen, unterirdisch angelegten Behausungen der Einwohner abzielt: tah bedeutet „Tiefe“. Nach einer anderen Auffassung leitet sich Teheran vom altpersischen teh ran ab, was in etwa „warmer Ort“ bedeutet.
Von iranischen Muslimen wird der Name volksetymologisch von der semitischen Wurzel ṭ h r, gleichbedeutend mit „kultisch rein sein“ abgeleitet, entsprechend ṭāhir, arabisch ‏طاهر‎ („rein, fromm“). Wilhelm Eilers führt Teheran auf den iranischen Kurznamen čihr („Gestalt, Herkunft“) zurück, der mit der patronymen Endung -an zu čihran wird. Der Ortsname wäre somit vom früheren Herrschaftsgebiet eines Adligen gleichen Namens abgeleitet

Wien: Das künstliche Geschlecht’ – Ausstellung mit Filmabenden und Podiumsdiskussion

In fast keinem anderen Land gibt es so viele Geschlechtsumwandlungen wie im Iran. Trotzdem werden viele Transfrauen und Transmänner von ihren Familien verstoßen und im gesellschaftlichen Leben diskriminiert. Der Verein ORQOA (Oriental Queer Organisation Austria) und die Antidiskriminierungsstelle für gleichgeschlechtliche Lebensweisen der Stadt Wien laden zu einer einwöchigen Informationsreihe ein.

Das Programm umfasst eine Ausstellung der iranischen Fotokünstlerin Asoo Khan Mohammadi, Filmabende und eine Podiumsdiskussion zum Thema LGBTI- Migration und Flüchtlingspolitik.

Die religiöse Fatwa

Im Jahr 1987 hat Ayatollah Khomeini, der Revolutionsführer der Islamischen Republik Iran, mit einer Fatwa – einem religiösen Dekret – die Transsexualität und Geschlechtsumwandlungen erlaubt. Die Operationen werden von der Krankenkasse bezahlt. Somit wurde im Iran praktisch über Nacht ein drittes Geschlecht geschaffen, ohne die gesellschaftliche Integration der Betroffenen zu verbessern. Bis zur Operation dürfen sich Männer, die Frauen werden möchten, wie Frauen kleiden und gesellschaftlich festgelegte Rollen und Aufgaben von Frauen übernehmen – ebenso dürfen sich Frauen als Männer kleiden.

– Gewalt gegen Transfrauen und Transmänner

Heute gibt es in fast keinem anderen Land der Welt so viele Geschlechtsumwandlungen wie im Iran. Trotzdem ist das Leben für Transfrauen und Transmänner nicht leicht. Viele werden von den Familien verstoßen, im gesellschaftlichen Leben diskriminiert, erniedrigt und oft als SexarbeiterInnen missbraucht. Da Prostitution im Iran ebenso verachtet ist, werden Transfrauen für ihre sexuellen Dienste schlecht bezahlt. Zudem sind sie oft Zielscheibe von sexueller Gewalt, nicht nur von Freiern, sondern auch von der Polizei und den sogenannten Sittenwächtern.

– Zwangsoperationen von Schwulen und Lesben

Außerdem werden viele Menschen, die gar nicht transsexuell sind, Opfer von Zwangsoperationen. Dazu gehören unter anderem Schwule und Lesben sowie TransvestitInnen. Diese würden sich in anderen Ländern und Kulturkreisen niemals freiwillig einer Geschlechtsumwandlung unterziehen. Im Iran haben Schwule und Lesben aber oft keinen anderen Ausweg. Denn homosexuelle Beziehungen sind illegal und werden mit dem Tod bestraft. Durch die Operation werden die Betroffenen lebenslang verstümmelt und leiden unter einem Trauma, allerdings erfahren sie dann Legalität!

– Flucht in den Westen als letzter Ausweg

Die Diskriminierung führt dazu, dass Transfrauen und Transmänner suizidgefährdet sind. Nicht wenige versuchen, in den Westen zu flüchten. Leider wird ihnen in Europa oft mit Unverständnis begegnet. Die Behörden tun sich schwer, mit Transidenten als Flüchtlingen umzugehen. Sie können nicht verstehen, warum sie ihr Land, ihre Familien und die vertraute Umgebung verlassen haben.

Mit der Veranstaltungsreihe möchte ORQOA über die Lebensbedingungen von LGBTIQs im Orient informieren und aufzeigen, wie den FlüchtlingInnen in Österreich geholfen werden kann.

Was: Das künstliche Geschlecht – Die orientalische Versionen von Gender-Politik am Beispiel Iran 
Wann: 25. bis 31. Mai 2013
Wo: Brick-5, Fünfhausergasse 5, 1150 Wien
Link: Oriental Queer Organisation Austria

Zur Ausstellung und Eventsreihe:

Im Zentrum der in Wien gezeigten Schwarz-Weiß-Fotos der iranischen Künstlerin Asoo Khanmohammadi stehen Transfrauen und Homosexuelle im Iran. Sie hat Szenen einer Subkultur in Teheran eingefangen. Diese blüht nicht nur im Verborgenen. Die Künstlerin ist den unliebsamen AußenseiterInnen mitten auf den Teheraner Prachtstraßen begegnet und versucht, deren Geschichten und Lebensrealitäten einzufangen. Sie gibt den Transfrauen und Homosexuellen im Iran eine eindrucksvolle Stimme.

Als Erweiterung und Vertiefung des Themas werden Podiumsdiskussionen und Filmabende veranstaltet. Die Podiumsdiskussionen werden in differenzierter Form auf die Gender-Politik eingehen. Die dokumentarischen Filme sollen dem Publikum das Thema näher bringen. Im Zentrum der Diskussionen werden Österreich, Iran, Türkei, Israel und die arabischen Länder stehen.

Quelle: thinkoutsideyourbox.net

Elections: Latest on the Race – Rival Conservative Coalitions

by Garrett Nada

In Iran, conservative candidates come in many shades. The presidential race has already produced two new coalitions among the Islamic Republic’s many hardline factions. The goal is to consolidate the political clout of individual candidates two months before the June election.

            The first coalition brings together three prominent principlists (fundamentalists). They intend to hold a public opinion poll to determine which of the three to formally nominate. Formed in January, it is called the “2+1” coalition. It includes:
            •Ali Akbar Velayati, the supreme leader’s chief foreign policy adviser
            •Gholam Ali Haddad-Adel, a member of parliament
            •Mohamad-Baqer Qalibaf, the mayor of Tehran
            The second coalition brings together five principlist candidates, none of whom are political heavyweights. They plan to pick one of their leaders to contest the election to avoid splitting the vote. Formed in April, the coalition is called the Followers of the Imam’s Line and Leadership Front. [Imam Ruhollah Khomeini led the 1979 revolution.] It includes:
            •Manouchehr Mottaki, a former foreign minister
            •Mohammad Reza Bahonar, a deputy speaker of parliament
            •Yahya Al-e Eshaq, chairman of Tehran Chamber of Commerce
            •Mohammad Hassan Aboutorabi-Fard, a deputy speaker of parliament
            •Mostafa Pourmohammadi, the head of the General Inspection Organization.
The Followers Coalition
            Mohammad Hassan Aboutorabi-Fard, born in the early 1950s, is a cleric and the vice-speaker of Iran’s parliament. He claims to have support of people from the Combatant Clergy Association and the Qom Seminary, according to parliament’s news agency.
            Yahya Al-e Eshaq, is the current chairman of Tehran Chamber of Commerce, Industries, Mines and Agriculture. Al-e Eshaq, a commerce minister during Akbar Hashemi Rafsanjani’s presidency in the 1990s, has a background in industrial management.
            Mohammad Reza Bahonar, born in 1952, is the deputy speaker of parliament and brother of former Prime Minister Mohammad Javad Bahonar, who was assassinated in 1981. Bahonar is an experienced politician and has served in seven different parliaments. He is currently serving as deputy speaker for the third time.
            Bahonar is also the secretary general and a founding member of the Islamic Society of Engineers. He is an outspoken critic of President Mahmoud Ahmadinejad and an ally of Ali Larijani.
            Manouchehr Mottaki, born in 1953,served as foreign minister for five years until President Ahmadinejad dismissed him in December 2010. He is an ally of Parliamentary Speaker Ali Larjiani —Ahmadinejad’s rival and another potential presidential candidate.
            Mottaki was elected to Iran’s first parliament after the 1979 revolution. But he spent the majority of his career in the foreign ministry as an ambassador or minister. Mottaki speaks English, Turkish, Urdu and Farsi.
            Mostafa Pourmohammadi, born in 1960, is a mid-ranking cleric and was interior minister during Ahmadinejad’s first term. He currently heads the General Inspection Organization, which supervises use of government funds. Pourmohammadi has criticized Ahmadinejad’s economic reform plan, especially subsidy removal.
            Pourmohammadi was also the deputy minister of intelligence for international affairs under Ali Fallahian in the 1990s. Fallahian declared his candidacy for president in February as an independent.
The “2+1” Coalition
            Gholam Ali Haddad-Adel, born to a business family in 1945, is a member of parliament from Tehran. He served as parliament’s speaker from 2005 to 2008. Haddad-Adel is reportedly a close confidant of Supreme Leader Ayatollah Ali Khamenei. His daughter is married to the Khamenei’s son.
            Haddad-Adel has advanced degrees in physics and philosophy. He wrote many of Iran’s middle and high school textbooks on religion and social studies while.
            Mohamad-Baqer Qalibaf, born in 1961, has been the mayor of Tehran since 2005. Son of a dried-fruit seller, he served in the Revolutionary Guards and rose to high ranks during and after the 1980-1988 war with Iraq. He became the commander of the Revolutionary Guards’ air force and was chief of the Law Enforcement Force from 2000 to 2005. Qalibaf received less than 14 percent of the vote in the 2005 presidential election against Ahmadinejad.
            Ali Akbar Velayati, born in 1945, is the supreme leader’s principal foreign policy adviser. He served as foreign minister under Khamenei and Rafsanjani from 1981 to 1997. Velayati serves on the Expediency Discernment Council, which resolves disputes between parliament and the Guardian Council. In 2005, he ran for president but later withdrew and supported Rafsanjani instead.
            In early April, Velayati said that the coalition would not consider an alliance with any other principlist group. He claimed that the “2+1” coalition would form the most powerful government in decades, according to Press TV.
            Other conservative candidates have yet to join coalitions. More than twenty principlists, reformists and independent politicians have declared their candidacy or expressed interest in running. They include:
            •Ali Fallahian, a conservative member of the Assembly of Experts and a former intelligence
              minister
            •Mohsen Rezaie, a conservative and former chief of the Revolutionary Guards
            •Hassan Rouhani, a conservative and a senior Expediency Council member, also a former
              head of the Supreme National Security Council and the former lead nuclear negotiator
            •Mostafa Kavakebian, the reformist secretary general of the Democracy Party and former
              member of parliament
            •Mohammad Shariatmadari, a former minister of commerce and a member of the Strategic
              Council for Foreign Relations
Source: USIP

 

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