Archiv für den Tag 18. Juni 2013

Rouhani: Tweets picture at US field hospital

President-elect Hassan Rouhani has tweeted a picture of himself at a U.S. field hospital set up to treat survivors of the 2003 earthquake near the southeastern city of Bam. Rouhani’s English-language account posted it one day after he reached out to the United States during his first press conference. Both countries need to heal the “very old wound” and “find solutions to past issues,” said Rouhani.

 

Rouhani: First Presser on US, Reforms, Nukes

 

      On June 17, president-elect Hassan Rouhani called for new ways “to build trust” with the international community on Iran’s controversial nuclear program. Rouhani, in his first press conference, said both the United States and Iran need to find a way to heal „a very old wound.” He spoke expansively on domestic issues and foreign policy, promising to follow the “path of moderation and justice, not extremism.” The following are excerpts with a link to the broadcast with English subtitles.

The United States and Foreign Policy 
            “Relations between Iran and the United States are a complicated and difficult issue. It’s nothing easy. This is a very old wound that is there, and we need to think about how to heal this injury. We don’t want to see more tension. Wisdom tells us both countries need to think more about the future and try to sit down and find solutions to past issues and rectify things… [Talks] should be based on mutual respect and interests, and should be [held] on equal footing… Lies den Rest dieses Beitrags

Im Bundestag notiert: ESF-Bundesprogramm zur arbeitsmarktlichen Unterstützung für Bleibeberechtigte und Flüchtlinge

Die Bundesregierung beabsichtigt nicht, das ESF-Bundesprogramm zur arbeitsmarktlichen Unterstützung für Bleibeberechtigte und Flüchtlinge in der ESF-Förderperiode 2014 bis 2020 fortzusetzen. Das schreibt sie in ihrer Antwort (17/13786) auf eine Kleine Anfrage (17/13608) der Fraktion Die Linke. Aus den Kürzungen würden sich jedoch keine Nachteile für die betroffenen Personengruppen ergeben, da deren sprachliche und berufliche Qualifizierung unter anderem über die Anpassungs- und Nachqualifizierungsprogramme des ESF sowie über berufsbezogene Sprachförderangebote für Migranten gewährleistet seien.

 

Deutschland: 7.477 Asylerstanträge im Mai 2013| Iraner +352

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Im Mai 2013 wurden beim Bundesamt für Migration und Flüchtlinge 7.477 Asylerstanträge gestellt. Die Zahl der Asylbewerber ist im Vergleich zum Vorjahresmonat Mai 2012 um 4.052 Personen (118,3 Prozent) gestiegen.

Im Vergleich zum Vormonat April 2013 sank die Zahl der Asylbewerber um 64 Personen (- 0,8 Prozent).

721 Personen erhielten im Mai 2013 die Rechtsstellung eines Flüchtlings nach der Genfer Konvention (14,4 Prozent aller Asylentscheidungen). Zudem erhielten 958 Personen (19,2 Prozent) sogenannten „subsidiären Schutz“ (Abschiebungsverbote gemäß § 60 Abs. 2, 3, 5 und 7 des Aufenthaltsgesetzes).
Weiterhin ansteigend war auch im Mai 2013 die Zahl der Asylbewerber aus der Russischen Föderation.

Die Zahlen im Einzelnen:

I. Aktueller Monat

Beim Bundesamt für Migration und Flüchtlinge haben im Mai 2013 7.477 Personen (Vormonat: 7.541 Personen) erstmals Asyl beantragt. Damit ist die Zahl der erstmaligen Asylbewerber gegenüber dem Vorjahresmonat um 4.052 Personen (118,3 Prozent) gestiegen und gegenüber dem Vormonat um 64 Personen (0,8 Prozent) gesunken.

Hauptherkunftsländer im Mai 2013 waren:

                                                               Zum Vergleich
Mrz. 2013 Apr. 2013 Mai 2013
 1. Russ. Föderation 1004 2.055 2.502
 2. Syrien 552 691 728
 3. Afghanistan 459 536 500
 4. Serbien 385 482 400
 5. Iran 275 502 352
 6. Pakistan 223 277 317
 7. Mazedonien 148 247 280
 8. Irak 260 262 201
 9. Somalia 171 224 184
10. Nigeria 153 148 134

Im Mai 2013 wurden beim Bundesamt für Migration und Flüchtlinge neben den 7.477 Erstanträgen zudem 881 Asylfolgeanträge gestellt (zum Vergleich: Im Mai 2012 waren es 3.425 Erst- und 774 Folgeanträge). Damit wurden im Mai 2013 insgesamt 8.358 Asylanträge gezählt, 4.159 mehr als im Mai 2012 (Steigerung um 99,0 Prozent). Hauptherkunftsländer bei den Folgeanträgen waren Serbien (222), Mazedonien (178) und Bosnien-Herzegowina (73). Der Anteil der Asylfolgeanträge an allen Asylanträgen lag damit im Mai 2013 bei 10,5 Prozent.

Im Mai 2013 hat das Bundesamt über die Anträge von 4.991 Personen (Vormonat: 5.796) entschieden.

Insgesamt 721 Personen (14,4 Prozent) wurde die Rechtsstellung eines Flüchtlings nach dem Abkommen über die Rechtsstellung der Flüchtlinge vom 28. Juli 1951 (Genfer Flüchtlingskonvention) zuerkannt. Darunter waren 56 Personen (1,1 Prozent), die als Asylberechtigte nach Art. 16a des Grundgesetzes anerkannt wurden, sowie 665 Personen (13,3 Prozent), die Flüchtlingsschutz nach § 3 des Asylverfahrensgesetzes i. V. m. § 60 Abs. 1 des Aufenthaltsgesetzes erhielten.

Darüber hinaus hat das Bundesamt im Mai 2013 bei 958 Personen (19,2 Prozent) Abschiebungsverbote gemäß § 60 Abs. 2, 3, 5 und 7 des Auf-enthaltsgesetzes (sog.subsidiärer Schutz) festgestellt.

Abgelehnt wurden die Anträge von 2.207 Personen (44,2 Prozent). Anderweitig erledigt (z.B. durch Verfahrenseinstellungen wegen Rücknahme des Asylantrages) wurden die Anträge von 1.105 Personen (22,2 Prozent).

II. Laufendes Jahr

Für den Zeitraum Januar bis Mai 2013 ergeben sich folgende Zahlen:

In der Zeit von Januar bis Mai 2013 haben insgesamt 34.419 Personen in Deutschland erstmalig Asyl beantragt. Gegenüber dem Vergleichszeitraum im Vorjahr (19.023 Personen) bedeutet dies eine Erhöhung um 15.396 Personen (80,9 Prozent).

Die Hauptherkunftsländer in der Zeit von Januar bis Mai 2013:

1. Russ. Föderation 7.528
2. Syrien 3.778
3. Afghanistan 2.715
4. Serbien 2.149
5. Iran 1.964
6. Irak 1.574
7. Pakistan 1.397
8. Mazedonien 1.003
9. Somalia 931
10. Georgien 838

Im bisherigen Jahr 2013 wurden beim Bundesamt für Migration und Flüchtlinge neben 34.419 Erstanträgen auch 4.375 Asylfolgeanträge gestellt (Januar -Mai 2012: 19.023 Erst- und 3.981 Folgeanträge). Damit wurden im bisherigen Jahr 2013 insgesamt 38.794 Asylanträge gezählt, 15.790 mehr als von Januar -Mai 2012 (Steigerung um 68,6 Prozent).

Im Zeitraum von Januar bis Mai 2013 hat das Bundesamt 25.587 Entscheidungen (Vorjahr: 21.795) getroffen.

Insgesamt 3.936 Personen (15,4 Prozent) wurde die Rechtsstellung eines Flüchtlings nach dem Abkommen über die Rechtsstellung der Flüchtlinge vom 28. Juli 1951 (Genfer Flüchtlingskonvention) zuerkannt. Darunter waren 313 Personen (1,2 Prozent), die als Asylberechtigte nach Art. 16a des Grundgesetzes anerkannt wurden, sowie 3.623 Personen (14,2 Prozent), die Flüchtlingsschutz nach § 3 des Asylverfahrensgesetzes i. V. m. § 60 Abs. 1 des Auf-enthaltsgesetzes erhielten.

Darüber hinaus hat das Bundesamt von Januar bis Mai 2013 bei 4.639 Personen (18,1 Prozent) Abschiebungsverbote gemäß § 60 Abs. 2, 3, 5 und 7 des Aufenthaltsgesetzes (sog. subsidiärer Schutz) festgestellt.

Abgelehnt wurden die Anträge von 10.222 Personen (40,0 Prozent). Anderweitig erledigt (z.B. durch Verfahrenseinstellungen wegen Rücknahme des Asylantrages) wurden die Anträge von 6.790 Personen (26,5 Prozent).

Die Zahl der Personen, über deren Anträge noch nicht entschieden wurde, betrug Ende Mai 2013 63.482, darunter 58.783 Erstanträge und 4.699 Folgeanträge (Vormonat: 59.883 anhängige Verfahren, davon 55.459 Erst- und 4.424 Folgeanträge).

Bericht zu Sanktionen gegen den Iran (und archivierte Versionen von 2013)

Bericht zu Sanktionen gegen den Iran (und archivierte Versionen von 2013) [ID 237008]

Version of 24 April 2013
Version of 10 January 2013
Version vom 31. Mai 2013
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