Sascha LOHMANN SWP| Unilaterale US-Sanktionen gegen Iran – Hohe Hürden für Erleichterungen

SWP-Aktuell 2013/A 63, Oktober 2013, 8 SeitenSanktionserleichterungen stehen im Mittelpunkt der laufenden Atomverhandlungen mit dem Iran. In welcher Reihenfolge und in welchem Umfang diese gewährt werden, ist entscheidend für eine Lösung des Atomkonflikts. Viele der unilateralen US-Sanktionen können jedoch nicht einseitig vom Präsidenten, sondern nur durch den Kongress ausgesetzt oder beendet werden. Um das Einflusspotential, das mit den Sanktionen aufgebaut worden ist, tatsächlich auszuschöpfen, müsste der bislang unwirksame, auf immer stärkeren Zwang setzende Ansatz um eine Angebotskomponente erweitert werden. Angesichts der hohen institutionellen Hürden in den Vereinigten Staaten sind die Europäer gefragt, mit Sanktionserleichterungen ihre sicherheitspolitische Rolle wieder eigenständiger wahrzunehmen.

Zum Volltext (PDF)

| 142 K
Quelle: SWP

 

Veröffentlicht am 31. Oktober 2013 in Dokumentation, Empfehlungen, Gesetze, Human Rights, Medien, Meinungen, Politik, Wirtschaft und mit , , , , , , getaggt. Setze ein Lesezeichen auf den Permalink. Kommentare deaktiviert für Sascha LOHMANN SWP| Unilaterale US-Sanktionen gegen Iran – Hohe Hürden für Erleichterungen.

Die Kommentarfunktion ist geschlossen.

%d Bloggern gefällt das: