Archiv für den Tag 29. November 2013

Iranian Imprisoned lawyer and Canadian Human Rights defender Received ICHR Prestigious HR Award

Photo credit: Siavosh Bahman for ICHR

 Toronto, Canada – November 26, 2013 – The International Center for Human Rights (ICHR) announced today that Mr. Abdolfattah Soltani, Iranian imprisoned lawyer and Mr. Alex Neve, Canadian lawyer and director of Amnesty International Canada were received ICHR 2013 prestigious human rights award during ICHR’s Award Ceremony on Sunday November 24 in Toronto. (Read in Farsi)

After a careful review of nominations, ICHR’s Award Committee selected Abdolfattah Soltani and Alex Neve for ICHR 2013 prestigious human rights award. The Award Committee said two award winners have made a significant contribution to advancing and protecting human rights in Iran and middle-eastern countries.

The award ceremony recognized the work of human rights defenders towards the advancement of human rights in Iran and its neighboring countries.

Ardeshir Zarezadeh, ICHR director and Professor Irwin Cotler presented the first award to Mr. Gholamhossein raiesi, Iranian human rights defender, who has accepted the award on behalf of Abdolfattah Soltani and conveyed Mr. Soltani’s acceptance message to the audience.

The second award presented to Ms. Shamila Setaram, the president of Amnesty International Canada, by Dr. Houshang Bouzari, ICHR board member. She has accepted the award on behalf of Alex Neve and conveyed Mr. Neve’s acceptance message to the audience.    Lies den Rest dieses Beitrags

Markus Löning| Iran: Menschenrechtsbeauftragter fordert Aussetzung der Todesstrafe

Zur weiter steigenden Zahl von Hinrichtungen in Iran erklärte der Menschenrechtsbeauftragte der Bundesregierung im Auswärtigen Amt, Markus Löning, heute (29.11.2013):

Die derzeitige Hinrichtungswelle in Iran macht mich fassungslos. Seit Jahresbeginn wurden über 400 Personen hingerichtet. Auch seit dem Amtsantritt Präsident Ruhanis im August 2013 wurde die Todesstrafe ca. 200-mal vollstreckt. Dies steht im eklatanten Widerspruch zu seinen Ankündigungen, sich für Fortschritte im Menschenrechtsbereich einsetzen zu wollen.

Mich erschüttert besonders, dass die Hinrichtungen häufig durch öffentliches Erhängen erfolgen, das zu einem qualvollen Erstickungstod führt. Mich bestürzt, dass immer noch Menschen zum Tode verurteilt werden, die zum Tatzeitpunkt minderjährig waren.

Die Bundesregierung lehnt die Todesstrafe unter allen Umständen ab. Ich appelliere daher an alle Verantwortlichen in Iran, die Vollstreckung bereits ergangener Todesurteile mit sofortiger Wirkung auszusetzen, ein entsprechendes Moratorium in Kraft zu setzen und sich damit dem weltweiten Trend zur Abschaffung der Todesstrafe anzuschließen.

Hintergrund:

Seit Anfang des Jahres wurden nach dem Auswärtigen Amt vorliegenden Informationen bereits über 400 Personen hingerichtet (zum Vergleich: 2012 ca. 370). Die Dunkelziffer dürfte wesentlich höher liegen.

Dem aktuellen Bericht des UN-Sonderberichterstatters zu Iran, Dr. Ahmed Shaheed, zufolge ist insbesondere seit den Präsidentschaftswahlen im Juni 2013 ein enormer Anstieg an Hinrichtungen zu verzeichnen.

Iran hat sich mit der Ratifizierung des Internationalen Pakts über bürgerliche und politische Rechte verpflichtet, die Todesstrafe nur für schwerste Verbrechen vorzusehen und Mindeststandards, wie das Verbot besonders grausamer Formen der Hinrichtung und das Verbot des Vollzugs der Todesstrafe an zum Tatzeitpunkt Minderjährigen einzuhalten.

 

Hessen Rechnungshof| „Asyl 2012“- 162. Vergleichende Prüfung

 

Der Landesrechnungshof hat seinen Jahresbericht veröffentlicht und dabei auch einige interessante Punkte für den Flüchtlingsbereich benannt
Es wurden fünf Landkreise geprüft (Gießen, Main-Taunus, Rheingau-Taunus, Vogelsberg und Werra-Meißner).

http://www.rechnungshof-hessen.de/fileadmin/veroeffentlichungen/veroeffentlichungen_uepkk/25-bericht-upkk.pdf

Der Rechnungshof stellt in seinem Bericht fest, dass Gemeinschaftsunterkünfte teuer sind als eine entsprechende Wohnungsunterbringung:

Für Familien war die Unterbringung in Wohnungen günstiger als in Gemeinschaftsunterkünften.
Die anteilige Wohnungsmiete je Person war bei Mehrpersonenhaushalten geringer als die Kosten, die bei Gemeinschaftsunterkünften je Person anfielen. In vier von fünf Landkreisen war dies bereits im ersten Jahr sogar unter Berücksichtigung der Kosten für die Erstausstattung von Wohnungen der Fall.
Da die Unterbringung von Familien in Wohnungen günstiger war, sollten nur Einzelpersonen in Gemeinschaftsunterkünften untergebracht werden.

Zusätzlich schreibt der Rechnungshof:

Alle Landkreise gewährten Geldleistungen, weil diese weniger Verwaltungsaufwand verursachen als Sachleistungen. Zusätzlich stellten alle Landkreise Wertgutscheine an Leistungsempfänger aus. Dabei verfügte kein Landkreis über die erforderliche Zustimmung des Regierungspräsidiums.

Welcher Art diese Wertgutscheine waren geht aus dem Bericht nicht hervor, ich gehe davon aus, dass es sich dabei v.a. um Gutscheine zur Wohnungsausstattung handelt.

Hessen0001 

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Kieler Flüchtlingsrat und die Ausländer- und Integrationsbeauftragten der Länder unterstützen die Initiative Schleswig-Holsteins: Integrationskurse auch für Flüchtlinge öffnen!

Beratung im Bundesrat am 3.12.2013

Das Land Schleswig-Holstein hat eine Initiative im Bundesrat gestartet, um allen Flüchtlingen Zugang zu Integrationskursen und damit zum Erlernen der deutschen Sprache zu ermöglichen. Darüber wird am 3. Dezember 2013 im Innen- und Rechtsausschuss des Bundesrats beraten werden.

Der Gesetzesentwurf aus Schleswig-Holstein sieht vor, dass Flüchtlinge im Asylverfahren sowie mit einer aufenthaltsrechtlichen Duldung die Möglichkeit erhalten, im Rahmen noch verfügbarer Plätze zu Integrationskursen zugelassen zu werden. Flüchtlinge mit einer Aufenthaltserlaubnis sowie EU-BürgerInnen sollen einen Anspruch auf Kursteilnahme erhalten.

Der Flüchtlingsrat Schleswig-Holstein e.V. begrüßt diese Initiative und hofft, dass sie auf breite Unterstützung im Bundesrat trifft. Über die Öffnung der Integrationskurse entscheidet letztlich der Bundestag. Der Koalitionsvertrag zwischen CDU und SPD auf Bundesebene vom 27.11.2013 sieht bisher nur vor: „Asylbewerbern und Geduldeten werden wir in Zusammenarbeit mit den Ländern den frühen Spracherwerb ermöglichen.“

Auch die  Ausländer- und Integrationsbeauftragten der Länder beschlossen bei ihrer Konferenz am 25./26. Nov. in Kieldie Empfehlung gegenüber der Bundesregierung, auch Asylsuchende und Geduldete die Teilnahme an Integrationskursen und damit am gesellschaftlichen Leben zu ermöglichen. Parallelsysteme zu den bestehenden, bewährten Integrationskursen seien zu vermeiden.

Gesetzentwurf (pdf)

 

Neuerscheinung: Recht auf Bildung für Flüchtlinge

Der Informationsverbund Asyl und Migration hat eine neue Broschüre veröffentlicht. Die von Barbara Weiser verfasste Handreichung „Recht auf Bildung für Flüchtlinge“ behandelt die rechtlichen Rahmenbedingungen des Zugangs zu schulischer und beruflicher Bildung für Asylsuchende, Flüchtlinge und „geduldeten“ Personen.

Die Broschüre behandelt die Voraussetzungen des Zugangs zu schulischen Bildungsangeboten sowie zu Sprach- und Alphabetisierungskursen, zu Berufsausbildung, zu Weiterbildungsangeboten und zum Studium. Dabei wurden die ab Dezember 2013 in Kraft tretenden gesetzlichen Änderungen berücksichtigt. Die nun geltenden rechtlichen Rahmenbedingungen werden in den einzelnen Kapitel für die folgenden Gruppen erläutert:

  • Asylsuchende
  • Asylberechtigte und international Schutzberechtigte
  • National Schutzberechtigte
  • Migranten mit einer Duldung

Eingegangen wird dabei auch auf Modellprojekte, mit denen in einigen Bundesländern der Zugang zu Schul-, Aus- und Weiterbildung für Jugendliche ermöglicht wurde, die sonst aufgrund ihres unsicheren Aufenthaltsstatus von diesen Angeboten weitgehend ausgeschlossen wären. In einem weiteren Kapitel werden ergänzend die Möglichkeiten erläutert, wie Jugendliche und junge Erwachsene sowie qualifizierte Personen mit einer Duldung einen Aufenthaltstitel erwerben können.

Die Broschüre ergänzt die im Jahr 2012 erschienene Publikation „Rahmenbedingungen des Arbeitsmarktzugangs von Flüchtlingen“, die ebenfalls von Barbara Weiser verfasst wurde (Beilage zum Asylmagazin 10/2012, eine Neuauflage ist in Vorbereitung).

Die Abonnentinnen und Abonnenten des ASYLMAGAZINs erhalten die Broschüre als Beilage zum Magazin 11/2013, das in diesen Tagen erscheint. Darüber hinaus kann das Heft zum Preis von 3,50 Euro pro Exemplar (zzgl. Versandkosten) bei uns bezogen werden. Bestellungen richten Sie bitte an:

Informationsverbund Asyl und Migration
Greifswalder Straße 4, 10405 Berlin

Quelle: Asyl.net

 

Bochumer Menschenrechtspreis 2013

Iran-Freedom – Gemeinschaft für Menschenrechte, Freiheit und Demokratie – Deutschland e.V.

Sonntag, 8. Dezember 2013, von 16:30 Uhr bis 19:30 Uhr (MEZ), Bochum, Deutschland

دعوت به مراسم اهدای سومین جایزه حقوق بشر شهر بوخوم
به مناسبت
١٠ دسامبر روز جهانی حقوق بشر
امسال در حالی به استقبال روز جهانی حقوق بشر می­رویم که هم چنان تعداد زیادی از تلاشگران احقاق حقوق زنان، کارگران، داشجویان، کوشندگان حقوق سیاسی و مدنی و… در زندان ها بسر می­برند و مورد شکنجه قرار می­گیرند. برخی از این تلاشگران زندانی برای احقاق حقوق اولیه خود ( ابلاغ حکم، داشتن حق وکیل، ملاقات و……) در زندان­ها هفته­هاست که در اعتصاب غذا بسر می­برند و از امکانات درمانی محروم هستند.
کانون حقوق بشر ایران ـ آزاد نمی تواند نسبت به نقض حقوق بشر و جنایت علیه بشریت در ایران بی تفاوت بماند، از این رو امسال نیز مانند سال های گذشته مراسم اهدای جایزه ای سمبولیک به یکی از کوشندگان حقوق بشر در شهر بوخوم برگزار می شود. ما از همه هموطنان عزیزی که وضعیت حقوق بشر در ایران دغدغه خاطر آنان نیز می­باشد دعوت می­کنیم تا با شرکت در این مراسم ما را یاری کنند تا صدای انسان­هایی باشیم که حقوق­شان در ایران نقض می شود.
با شرکت و حمایت
دکتر شیرین عبادی
خدیجه مقدم، برنده جایزه 2011 حقوق بشر شهر بوخوم
پرستو فروهر
اولیور هندریش سخن گوی هیات رئیسه بخش آلمان سازمان عفو بین الملل
آسترید پلاتزمن شولتن شهردار بوخوم
محمد رضا مرتضوی، هنرمند و موسیقیدان
و با پشتیبانی
یاسمین طباطبایی و
هادی خرسندی
زمان: 8 دسامبر 2013 ساعت 16:30 تا 19:30
مکان: کلیسای کریستوس در مرکز شهر بوخوم
برای رزرو جا می توانید به لینک زیر مراجعه نمایید.

 

Deutschland: Überblick zu Änderungen im Beschäftigungsrecht

Die GGUA Flüchtlingshilfe Münster hat eine Handreichung zu den in diesem Jahr in Kraft getretenen Änderungen im Beschäftigungsrecht veröffentlicht. Hervorgehoben wird, dass Personen mit einer Duldung auch während der ersten zwölf Monate ihres Aufenthalts nicht mehr vollständig vom Arbeitsmarkt ausgeschlossen sind.

Das Papier richtet sich an die sogenannten Bleiberechtsnetzwerke. Laut dem Autor Claudius Voigt haben die aktuellen rechtlichen Änderungen u.a. zur Folge, dass geduldeten Personen auch während der ersten zwölf Monate ihres Aufenthalts der Zugang zum Arbeitsmarkt nicht mehr vollständig versperrt ist. Vielmehr bestehe für sie nun ein „rechtlich-theoretischer“ Zugang zu den sogenannten „zustimmungsfreien“ Tätigkeiten. Daher dürfte auch diese Personengruppe in die Projekte der Bleiberechtsnetzwerke aufgenommen werden und hätte Zugang zu den aus dem Europäischen Sozialfonds geförderten Sprachkursen.

Weiterhin werden in der Handreichung die wichtigsten Änderungen für Personen mit einer Aufenthaltsgestattung sowie für Personen mit Aufenthaltserlaubnissen aus humanitären bzw. familiären Gründen erläutert.

 

Änderungen des Arbeitsmarktzugangs –
Auswirkungen für die Bleiberecht-Netzwerke
Die Änderungen des Ausländer_innen-Beschäftigungsrechts in diesem Jahr haben einige
wichtige Änderungen gerade für die Arbeit der Bleiberechts-Netzwerke zur Folge. Zugleich
bleiben einige Regelungen unklar. Im folgenden soll auf die wesentlichen praxisrelevanten
Punkte eingegangen werden und die Folgen für die Beratungs- und Vermittlungsarbeit der
Bleiberechts-Netzwerke eingegangen werden. Insbesondere für Personen mit Duldung ist
nach dem Wortlaut der neuen Beschäftigungsverordnung auch innerhalb der ersten zwölf
Monate des Aufenthalts eine Aufnahme als Klient_innen der Bleiberechts-Netzwerke
möglich. Lies den Rest dieses Beitrags

Qantara| Innenpolitische Reformen im Iran – Die Tür in die Freiheit bleibt zu

Innenpolitische Reformen im Iran

Die Tür in die Freiheit bleibt zu

Justiz, Streitkräfte, Revolutionsgarde, Sicherheitsdienste: Die konservativen Kräfte, deren Vertreter Rohani in der Präsidentenwahl unterlagen, haben die Macht in wichtigen Bereichen des Staates behalten. Da der liberale Rohani keinen Zweifrontenkrieg führen will, muss er die Hoffnungen seiner Anhänger enttäuschen. Ein Kommentar von Rudolph Chimelli

 

Irans Präsident Hassan Rohani möchte keinen Zweifrontenkrieg führen. Er konzentrierte in den ersten hundert Tagen seiner Herrschaft alle Anstrengungen auf die Verbesserung der Beziehungen zum Westen. Denn nur durch den Abbau der Sanktionen und die Beilegung des Atomstreits kann die wirtschaftliche Misere überwunden werden. Zusätzlichem Widerstand der Ultrakonservativen gegen seinen Kurs geht der Präsident aus dem Weg, indem er die innere Liberalisierung Irans aufschiebt – auch wenn er damit die Hoffnungen vieler Anhänger enttäuscht.

Ob es sich dabei um eine Vertagung oder um eine dauerhafte politische Realität handelt, ist schwer zu entscheiden. Die konservativen Kräfte, deren Vertreter Rohani in der Präsidentenwahl unterlagen, haben die Macht in wichtigen Bereichen des Staates behalten: in der Justiz, den Streitkräften, der Revolutionsgarde, den Sicherheitsdiensten.

Die beiden Oppositionsführer Mir Hossein Mussawi (l.) und Mehdi Karrubi; Foto: Kalameh

Unterdrückte Opposition: Mehr als 100 politische Gefangene werden im Iran noch festgehalten, darunter die beiden Oppositionsführer Mir Hossein Mussawi (l.) und Mehdi Karrubi. Sie alle hatten vor vier Jahren Mahmud Ahmadinedschad Wahlfälschung vorgeworfen und dessen damalige Wiederwahl zum Präsidenten nicht anerkannt.

Die deutlichste Kritik an den gegenwärtigen Zuständen übte der ehemalige Innenminister Abdallah Nuri, der einst wegen seiner offenen Sprache zu fünf Jahren Gefängnis verurteilt worden war, obwohl er zu jener Zeit der Regierung angehört hatte. Nuri besuchte die Familie des in Hausarrest sitzenden Präsidentschaftskandidaten Mehdi Karrubi und erinnerte Rohani daran, er sei gewählt worden, weil die Iraner Gesetzlosigkeit, Verletzung der Bürgerrechte und „Engstirnigkeit“ in der Islamischen Republik satt hätten.

Ähnlich äußerte sich der bei der Opposition angesehene Ayatollah Ali Mohammed Dastgheib, der der Expertenversammlung angehört, die den Geistlichen Führer wählt. Dastgheib rügte das Schweigen Rohanis, nachdem die Töchter des Präsidentschaftsbewerbers Mir Hussein Mussawi, die ihren Vater im Hausarrest besuchten, von einer Wächterin misshandelt worden waren.

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daStandard.at| Ein Stück Iran in Hamburg

Hamburg ist die Stadt mit der zweitgrößten iranischen Community in Europa, so heißt es zumindest. daStandard.at hat einige aus dieser Gemeinschaft auf einem Vereinstreffen in der Hansestadt kennengelernt

Im Elham Samili Tehranis Wohnzimmer herrscht gute Laune. Eines der regelmäßigen Vereinstreffen des Hamburger „Diwan“ steht an – heute Abend sind auch neue Mitglieder gekommen. „Der Verein ist eine Initiative von iranischstämmigen der zweiten Generation in und um Köln, die mittlerweile auch Hamburg erreicht hat“, erzählt Mohammad Farokhmanesh, der die Projekte in der Hansestadt verantwortet. Es geht vor allem um Kultur: Musikveranstaltungen, große und kleine Konzerte, also kreative Zusammenkünfte aller Art.

Vierzehn Iraner verschiedener Altersgruppen und mit unterschiedlichen Herkunftsgeschichten sind heute Abend zusammengekommen. Hamburg scheint für viele Iraner erster Ankunftsort und ein Tor zu Europa zu sein. Laut Statistik Nord leben gut 18.000 Deutsche mit iranischem Migrationshintergrund hier, das „Hamburger Abendblatt“ berichtet von 10.000 bis 25.000. Damit soll Hamburg „nach London die zweitgrößte iranische Gemeinde in Europa“ beherbergen. Die Zahlen gehen auch deshalb auseinander, weil viele Iraner die doppelte Staatsbürgerschaft besitzen, somit auch als Deutsche gezählt werden. Aber warum gerade Hamburg?

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Lange hanseatische Tradition

„Die Stadt pflegt eine lange Tradition guter Beziehungen zum Iran“, sagt Sonja Moghaddari. In ihrer Doktorarbeit, die sie am Genfer Institut für internationale Studien und Entwicklung verfasste, hat sie sich mit der iranischen Gemeinschaft in Hamburg, ihren Entwicklungen, Veränderungen und Besonderheiten auseinandergesetzt. „In Hamburg kennt fast jeder Deutsche mindestens einen Iraner, also ist die Community sehr präsent“, resümiert die Deutsch-Iranerin.

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EU-Pilotverfahren wegen überlanger Wartezeiten und externer Dienstleister im Visumverfahren

Deutscher Bundestag
18. Wahlperiode 

Drucksache 18/57

Antwort

der Bundesregierung 

auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Sevim Dagdelen, Annette Groth,
Heike Hänsel, weiterer Abgeordneter und der Fraktion DIE LINKE.

Drucksache 18/21 –

EU-Pilotverfahren wegen überlanger Wartezeiten und externer Dienstleister
im Visumverfahren

Vorbemerkung der FragesteIler

Die Europäische Kommission teilte der Abgeordneten Sevim Dagdelen in einem Schreiben vom 9. August 2013 mit, dass sie auf grund ihrer und weiterer Beschwerden wegen zu langer Wartezeiten im Visumverfahren im Dezember 2012 ein so genanntes EU-Pilotverfahren eingeleitet hat, das insgesamt 13 Mitgliedstaaten der Europäischen Union (EU) betrifft (vgl. Süddeutsche Zeitung vom 5. Oktober 2013: Warten auf ein Visum“). Die Kommission spricht von verbreiteten missbräuchlichen Praktikender Mitgliedstaaten, die überprüft würden. Die Bundesregierung räumte der Kommission gegenüber Probleme ein und versprach eine Verbesserung der Situation. Bei fortbestehenden Mängeln könnte jedoch auch ein Vertragsverletzungsverfahren eingeleitet werden.

Der EU- Visakodex schreibt eine im Regelfall maximal zweiwöchige Wartezeit zur Beantragung eines Schengen- Visums vor. Auf Anfragen der Fraktion DIE LINKE. wurde jedoch bekannt, dass diese Wartezeit bei deutschen Visastellen im Ausland bis zu elf Wochen betrug (vgl. Bundestagsdrucksachen 17/ 10022, 17/10479 und 17/12476). Während die Bundesregierung die Missstände mit saisonalen Engpässen zu erklären versucht (vgl. Bundestagsdrucksache 17/8221, Antwort zu Frage 10), bestätigt die Kommission in ihrem oben genannten Schreiben die von der Fragestellerin vertretene Auffassung, wonach systematische Überschreitungen der zwei wöchigen Frist auch „in bestimmten
Perioden des Jahre nicht hinnehmbar“ s
ind. Im EU-Visa-Handbuch heißt es entsprechend, dass Kapazitäten der Konsulate den Reisestoßzeiten anzupassen sind; die Bundesregierung hält dies jedoch für unverbindlich (vgl. Bundestagsdrucksache 17/10479, Antwort zu Frage 9).

Die Bundesregierung hat mehrfach erklärt, sie wolle die Wartezeiten durch den Einsatz privater Dienstleister bei der Antragsannahme reduzieren (vgl. Bundestagsdrucksache 17/8221, Antwort zu Frage 10). Doch auch nachdem dies in wichtigen Herkunftsländem erfolgt ist, besteht das Problem von überlangen Wartezeiten bei der Vorsprache in den Visastellen fort. Laut einer Antwort des Auswärtigen Amts vom 19. September 2013 (Bundestagsdrucksache 17/ 14803, Schriftliche Frage 5) ist dies zum Beispiel in Russland der Fall, obwohl dort derzeit keine Hauptreisezeit ist. In Jekaterinburg, Kaliningrad, Moskau und Nowosibirsk betrug die Wartezeit demnach 20 bis 32 Tage, d. h. bis zu viereinhalb Wochen. In Kiew betrug die Wartezeit sechs, in Teheran über vier, in Peking drei einhalb und in Kairo über neun Wochen. Lies den Rest dieses Beitrags

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