SZ-online| Wie läuft ein Asylverfahren vor Gericht?

Bautzener Richter klären auf – über sichere Drittstaaten und üble Gerüchte.

Von Stefan Schramm

Strafprozessordnung (StPO), Ordnungswidrigkeitengesetzbuch (OWiG) und Strafgesetzbuch (StGB) sind nötig, wenn Deutsche oder Asylbewerber Straftaten bzw. Ordnungswidrigkeiten begangen haben. Bei Asylverfahren spielt oft die Verwaltungsgerichtsordnung (VwGO) eine Rolle.
Strafprozessordnung (StPO), Ordnungswidrigkeitengesetzbuch (OWiG) und Strafgesetzbuch (StGB) sind nötig, wenn Deutsche oder Asylbewerber Straftaten bzw. Ordnungswidrigkeiten begangen haben. Bei Asylverfahren spielt oft die Verwaltungsgerichtsordnung (VwGO) eine Rolle.

© dpa

Wer sich für die deutsche Juristerei interessiert und erst mal ihre Grundlagen verstehen will, der muss schon mehrere Standardwerke lesen. Für die meisten Menschen werden sie aber immer Bücher mit sieben Siegeln bleiben. Schwierig wird das Verständnis besonders dann, wenn – wie bei Asylbewerbern – Sprachkenntnisse fehlen. Doch selbst Bundesbürger, die sich des Deutschen mächtig meinen, haben ihre Probleme damit. Ihnen gaben Juristen am Mittwochabend Einblicke in ihren beruflichen Umgang mit Asylsuchenden. Sie sprachen zu verwaltungs-, sozial- und strafrechtlichen Aspekten in Bezug auf Flüchtlinge. Rund 80 Zuhörer waren dabei – und die SZ, die die Antworten auf einige zentrale Fragen zusammengetragen hat.

Wie funktioniert eigentlich ein Asylverfahren in Deutschland?

Ein Mensch, der seiner Heimat zumindest für längere Zeit den Rücken gekehrt hat, reist in die Bundesrepublik ein. Dort stellt er dann in einer der Außenstellen des Bundesamts für Migration und Flüchtlinge einen Asylantrag. Das ist der Beginn des Asylverfahrens. Das Amt prüft dann anhand gesetzlicher Regelungen, ob der Antragsteller ein Recht auf Asyl hat. „Wer auf dem Landweg einreist, scheidet da schon mal aus, denn rund um Deutschland liegen sichere Drittstaaten“, erklärt Erich Künzler, Präsident des Sächsischen Oberverwaltungsgerichts (OVG) mit Sitz in der Ortenburg.

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Veröffentlicht am 23. Januar 2015 in Asyl, Asylverfahren, Deutschland, Gericht und mit , , , getaggt. Setze ein Lesezeichen auf den Permalink. Kommentare deaktiviert für SZ-online| Wie läuft ein Asylverfahren vor Gericht?.

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