Archiv für den Monat April 2015

Deutschland| Flüchtlingshilfe: Ehrenamtliche fühlen sich allein gelassen

In Sonntagsreden loben Politiker das Engagement ehrenamtlicher Flüchtlingshelfer: die Freizeit, die diese opfern und  ihren Einsatz für die Bürgergesellschaft. Doch wie sieht die Praxis aus? Viele Helfer fühlen sich allein gelassen.

Immer mehr Flüchtlinge kommen nach Deutschland und Bayern, betreut werden sie vielerorts von Ehrenamtlichen. Ohne sie würde die Flüchtlingshilfe schon lange nicht mehr funktionieren. Sie sind oft die Einzigen, die für die schwer traumatisierten Menschen da sind, richten sie seelisch auf, begleiten sie auf Ämter oder bringen ihnen Deutsch bei. Unterstützung für die Helfer gibt es kaum: Sie beklagen, dass  Ansprechpartner fehlen und fühlen sich auf ihre Aufgaben schlecht vorbereitet.

Dazu kommt: Ihre Mühe ist oft vergebens. Denn kaum haben die Helfer eine Beziehung zu ihren Schützlingen aufgebaut, werden sie abgeschoben. Die Ehrenamtlichen im Spannungsfeld von Behörden und Asylbewerbern laufen dabei Gefahr, selbst traumatisiert zu werden.

Deutschland| Thema Flüchtlinge in deutschen Parlamenten – Januar-April 2015

1.PDF im neuen Fenster öffnenMinderjähriger Flüchtling
Beratungsstand zeigenUnbegleitete minderjährige Flüchtlinge in Bremen
Bremen – Antrag SPD, Bündnis 90/Die Grünen Drucksache 18/1838 23.04.2015
2.PDF im neuen Fenster öffnenBundesamt für Migration und Flüchtlinge
Beratungsstand zeigenStellenbesetzung beim Bundesamt für Migration in Schleswig-Holstein
Schleswig-Holstein – Kleine Anfrage Dr. Ekkehard Klug (FDP) und Antwort MIB 23.04.2015 Drucksache 18/2900
3.PDF im neuen Fenster öffnenFlüchtlingspolitik
Beratungsstand zeigenHandeln statt verhandeln:
Mit EU-Sofortprogramm Menschen retten und Fluchtursachen bekämpfen

Bayerischer Landtag – Dringlichkeitsantrag 1 Rinderspacher, Markus (SPD), Pfaffmann, Hans-Ulrich (SPD), Förster, Linus, Dr. (SPD), Biedefeld, Susann (SPD), Stachowitz, Diana (SPD), Aures, Inge (SPD), Halbleib, Volkmar (SPD), Kohnen, Natascha (SPD), Schmitt-Bussinger, Helga (SPD), Strohmayr, Simone, Dr. (SPD), Petersen, Kathi (SPD), SPD (SPD) Drucksache 17/6235 22.04.2015
4.PDF im neuen Fenster öffnenAsylbewerber
Beratungsstand zeigenEinbringen einer Bundesratsinitiative zur Verbesserung der Lage der Flüchtlinge, u. a. Wiederaufnahme eines Seenotrettungsprogramms; Einführung eines Schlüssels zur europaweiten Verteilung der Flüchtlinge; Berichterstattung
Hamburg – Antrag Dutschke, Jennyfer, FDP, Suding, Katja, FDP, Treuenfels, Anna-Elisabeth von, FDP, Kruse, Michael, FDP, Schinnenburg, Wieland, Dr., FDP, FDP (FDP) Drucksache 21/332 22.04.2015 S.1-2 (Umfang: 2 S.)
5.PDF im neuen Fenster öffnenRettungswesen
Beratungsstand zeigenEinbringen einer Bundesratsinitiative zur Verbesserung der Lage der Flüchtlinge, u. a. Wiederaufnahme eines Seenotrettungsprogramms; Einführung eines Schlüssels zur europaweiten Verteilung der Flüchtlinge; Berichterstattung
Hamburg – Antrag Dutschke, Jennyfer, FDP, Suding, Katja, FDP, Treuenfels, Anna-Elisabeth von, FDP, Kruse, Michael, FDP, Schinnenburg, Wieland, Dr., FDP, FDP (FDP) Drucksache 21/332 22.04.2015 S.1-2 (Umfang: 2 S.)
6.PDF im neuen Fenster öffnenAfrika
Beratungsstand zeigenEinbringen einer Bundesratsinitiative zur Verbesserung der Lage der Flüchtlinge, u. a. Wiedereinsetzung des EU-Seenotrettungs-Programms „Mare Nostrum“; Einführung der freien Wohnsitzwahl für Flüchtlinge; Bekämpfung der Fluchtursachen; Berichterstattung bis zum 30.06.2015
Hamburg – Antrag Dolzer, Martin, Fraktion DIE LINKE, Boeddinghaus, Sabine, Fraktion DIE LINKE, Celik, Deniz, Fraktion DIE LINKE, Hackbusch, Norbert, Fraktion DIE LINKE, Hannemann, Inge, Fraktion DIE LINKE, Jersch, Stephan, Fraktion DIE LINKE, Özdemir, Cansu, Fraktion DIE LINKE, Schneider, Christiane, Fraktion DIE LINKE, Sudmann, Heike, Fraktion DIE LINKE, Yildiz, Mehmet, Fraktion DIE LINKE, Fraktion DIE LINKE (Fraktion DIE LINKE) Drucksache 21/318 22.04.2015 S.1-2 (Umfang: 2 S.)
7.PDF im neuen Fenster öffnenSchiffsunfall
Beratungsstand zeigenEinbringen einer Bundesratsinitiative zur Verbesserung der Lage der Flüchtlinge, u. a. Wiedereinsetzung des EU-Seenotrettungs-Programms „Mare Nostrum“; Einführung der freien Wohnsitzwahl für Flüchtlinge; Bekämpfung der Fluchtursachen; Berichterstattung bis zum 30.06.2015
Hamburg – Antrag Dolzer, Martin, Fraktion DIE LINKE, Boeddinghaus, Sabine, Fraktion DIE LINKE, Celik, Deniz, Fraktion DIE LINKE, Hackbusch, Norbert, Fraktion DIE LINKE, Hannemann, Inge, Fraktion DIE LINKE, Jersch, Stephan, Fraktion DIE LINKE, Özdemir, Cansu, Fraktion DIE LINKE, Schneider, Christiane, Fraktion DIE LINKE, Sudmann, Heike, Fraktion DIE LINKE, Yildiz, Mehmet, Fraktion DIE LINKE, Fraktion DIE LINKE (Fraktion DIE LINKE) Drucksache 21/318 22.04.2015 S.1-2 (Umfang: 2 S.)
8.PDF im neuen Fenster öffnenAfrika
Beratungsstand zeigenEinbringen einer Bundesratsinitiative zur Verbesserung der Lage der Flüchtlinge, u. a. Wiederaufnahme eines Seenotrettungsprogramms; Einführung eines Schlüssels zur europaweiten Verteilung der Flüchtlinge; Berichterstattung
Hamburg – Antrag Dutschke, Jennyfer, FDP, Suding, Katja, FDP, Treuenfels, Anna-Elisabeth von, FDP, Kruse, Michael, FDP, Schinnenburg, Wieland, Dr., FDP, FDP (FDP) Drucksache 21/332 22.04.2015 S.1-2 (Umfang: 2 S.)
9.PDF im neuen Fenster öffnenFlüchtling
Beratungsstand zeigenDie gemeinsame europäische Verantwortung leben – Zuständigkeiten für die Flüchtlingsaufnahme in Europa endlich fair regeln
Hamburg – Antrag Dutschke, Jennyfer, FDP, Suding, Katja, FDP, Treuenfels, Anna-Elisabeth von, FDP, Kruse, Michael, FDP, Schinnenburg, Wieland, Dr., FDP, FDP (FDP) Drucksache 21/332 22.04.2015 S.1-2 (Umfang: 2 S.)
10.PDF im neuen Fenster öffnenEuropäische Union
Beratungsstand zeigenEinbringen einer Bundesratsinitiative zur Verbesserung der Lage der Flüchtlinge, u. a. Wiedereinsetzung des EU-Seenotrettungs-Programms „Mare Nostrum“; Einführung der freien Wohnsitzwahl für Flüchtlinge; Bekämpfung der Fluchtursachen; Berichterstattung bis zum 30.06.2015
Hamburg – Antrag Dolzer, Martin, Fraktion DIE LINKE, Boeddinghaus, Sabine, Fraktion DIE LINKE, Celik, Deniz, Fraktion DIE LINKE, Hackbusch, Norbert, Fraktion DIE LINKE, Hannemann, Inge, Fraktion DIE LINKE, Jersch, Stephan, Fraktion DIE LINKE, Özdemir, Cansu, Fraktion DIE LINKE, Schneider, Christiane, Fraktion DIE LINKE, Sudmann, Heike, Fraktion DIE LINKE, Yildiz, Mehmet, Fraktion DIE LINKE, Fraktion DIE LINKE (Fraktion DIE LINKE) Drucksache 21/318 22.04.2015 S.1-2 (Umfang: 2 S.)

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Berlin| »Bread & butter« – Verpflegung in Flüchtlingsunterkünften (II) – Kleine Anfrage

Abgeordnetenhaus B ER L I N

17. Wahlperiode

Schriftliche Anfrage des Abgeordneten Fabio Reinhardt (PIRATEN)

Drucksache 17/ 15 906

Schriftliche Anfrage

»Bread & butter« – Verpflegung in Flüchtlingsunterkünften (11)

Im Namen des Senats von Berlin beantworte ich Ihre Schriftliche Anfrage wie folgt

1. In welchen Erstaufnahmeeinrichtungen, Gemein­schafts- und Notunterkünften für Flüchtlinge haben die
Bewohner*innen Kochmöglichkeiten, um sich selbständig Mahlzeiten zubereiten zu können?

Zu 1.: In allen Gemeinschaftsunterkünften besteht für die Bewohnerinnen und Bewohner eine Kochmöglichkeit
mit Ausnahme der Einrichtungen an folgenden Standor­ten:

Aufnahmeeinrichtung nach § 44 Asylverfahrensgesetz (AsylVfG):

• Kaiserdamm, J 4057 Berlin

Notbelegte Unterkünfte:

  • Rudolstädter Straße, 10713 Berlin
  • Mariannenstraße, 10997 Berlin
  • Bornitzstraße, 10365 Berlin
  • Klützer Straße, 13059 Berlin
  • Kruppstraße, 10557 Berlin
  • Mariendorfer Weg, 12051 Berlin
  • Am Bärensprung, 13503 Berlin
  • Avenue Charles de Gaulle, 13469 Berlin
  • Königin-Luise-Straße, 14195 Berlin
  • Lippstädter Straße, 12207 Berlin
  • Rohrdamm, 13629 Berlin
  • Colditzstraße, 10247 Berlin
  • Rudower Straße, 12351 Berlin.

2. Wie viele Menschen müssen sich in den einzelnen Erstaufnahmeeinrichtungen, Gemeinschafts- und Notun­
terkünften jeweils eine Küche/Kochgelegenheit teilen? (Bitte nach Unterkunft aufschlüsseln.)

3. In welchen Erstaufnahmeeinrichtungen, Gemein­schafts- und Notunterkünften für Flüchtlinge werden
derzeit die Mindeststandards des Landesamtes für Ge­sundheit und Soziales (LAGeSo) bezüglich Anzahl der
Herde und Spültische sowie Sitzmöglichkeiten zur Ein­nahme des Essens nicht erfüllt und warum nicht? Welche
Maßnahmen wurden/werden ergriffen, um diese Miss­stände abzustellen? (Bitte nach Unterkunft aufschlüsseln.)

Zu 2. und 3.: In den Aufnahmeeinrichtungen nach § 44 Asylverfahrensgesetz (Asy1VfG) sowie sonstigen
Gemeinschaftsunterkünften sind in der Regel Gemein­schaftsküchen mit mehreren Kochmöglichkeiten vorhan­
den. Die Anzahl der Kochmöglichkeiten entspricht den Qualitätsanforderungen (im Durchschnitt steht ein Herd
für zehn bis zwölf Personen zur Verfügung). In einigen Einrichtungen ist über die Qualitätsanforderungen hinaus
auch eine Kochgelegenheit im Zimmer / Appartement vorhanden. Eine detaillierte einrichtungsbezogene Auf­
stellung im Sinne der Fragestellung wäre nur mit einem unverhältnismäßigen Zeit- und Arbeitsaufwand möglich.

Notunterkünfte verfügen nur in Einzelfällen über Kü­chen / Kochgelegenheiten.

4. In welchen Erstaufnahmeeinrichtungen, Gemein­schafts- und Notunterkünften für Flüchtlinge wird Voll­
verpflegung für den Personenkreis nach § 1a Asylbewer­berleistungsgesetz (AsylbLG) ausgegeben? (Bitte nach
Unterkunft und Personenanzahl aufschlüsseln.)

Zu 4.: Die Vorschrift des § 1a Asylbewerberleistungs­gesetz (AsylbLG) ist auf Asylbegehrende nicht anwend­
bar. In Aufnahmeeinrichtungen nach § 44 AsylVfG wer­den in der Regel nur Asylbegehrende untergebracht, deren
Asylantrag noch nicht beschieden wurde. Daher betrifft die Leistungseinschränkung nach § la AsylbLG im Re­
gelfall nicht die Bewohnerinnen und Bewohner dieser Aufnahmeeinrichtungen.

In den übrigen Gemeinschaftsunterkünften (ein­schließlich jenen mit Notunterbringung) wird die leis­tungsrechtliche Grundlage der Bewohnerinnen und Be­wohner nicht statistisch erfasst. Daher kann der Anteil der von der Leistungseinschränkung nach § la AsylbLG betroffenen Personen in den einzelnen Gemeinschaftsun­terkünften nicht beziffert werden.

5. In welchen Erstaufnahmeeinrichtungen, Gemein­schafts- und Notunterkünften für Flüchtlinge wird Voll-­
verpflegung für den Personenkreis nach § 47 Asylverfah­rensgesetz (AsyIVfG) ausgeben? (Bitte nach Unterkunft
und Personenanzahl aufschlüsseln.)

7. Welche Catering-Firmen liefern jeweils das abge­packte Essen in welche Erstaufuahmeeinrichtungen, Ge­-
meinschafts- und Notunterkünfte, in denen VoIlverpfle­gung für den Personenkreis nach § la AsylbLG und nach
§ 47 AsylVfG ausgegeben wird? (Bitte nach Firma und Unterkunft aufschlüsseln. )

Zu 5. und 7: In den Einrichtungen an den nachfolgend aufgeführten Standorten wird Vollverpflegung für den
Personenkreis nach § 47 AsylVfG angeboten, aufgelistet nach den Anbietern des Catering-Service (in Klammem:

Gesamtkapazität der belieferten Unterkünfte):

R+Z Servicegesellschaft (2.190)

  • Motardstraße, 13629 Berlin
  • Askanierring, 13587 Berlin
  • Rhinstraße, 10315 Berlin
  • Oranienburger Straße, Häuser 2 und 6, 13437 Ber­lin
  • Eschenallee 3, 14050 Berlin
  • Max-Brunnow-Straße, 10369 Berlin
  • Straßburger Straße, 10405 Berlin
  • Mariendorfer Weg, 12051 Berlin
  • Wassersportallee, 12527 Berlin
  • Nobis gGmbH (850)
  • Waldschluchtpfad, 14089 Berlin
  • Kaiserdamm, 14057 Berlin
  • Gotenburger Straße, 13359 Berlin
  • Pankstraße, 13357 Berlin
  • Thrun-Catering (360)
  • Herzbergstaße, 10365 Berlin

Sodexo ScS GmbH (2.061)

  • Alt-Moabit, 10555 Berlin
  • Rudolstädter Straße, 10713 Berlin
  • Bühringstraße, 13086 Berlin
  • Lippstädter Straße, 12207 Berlin
  • Rohrdamm, 13629 Berlin
  • Bornitzstraße, 10365 Berlin
  • Avenue Charles de GaulIe, 13469 Berlin
  • Colditzstraße, 10247 Berlin
  • Diakoniezentrum Heiligensee (90)
  • Am Bärensprung, 13503 Berlin
  • Ribisel Catering (148)
  • Klützer Straße, 13059 Berlin

Drei Köche (344)

  • Kruppstraße, 10557 Berlin
  • Mariannenstraße, 10997 Berlin
  • Alexianer AGAMUS GmbH (90)
  • Große Hamburger Straße, 10115 Berlin
  • Johanniter Catering Service GmbH (200)
  • Königin-Luise-Straße, 14159 Berlin

EA T Performance GmbH (904)

  • Soorstraße, 14050 Berlin
  • Rennbahnstraße, 13086 Berlin
  • Staakener Straße, 13583 Berlin
  • Klingsorstraße, 12167 Berlin
  • Levetzowstraße, 10555 Berlin.

Die Auswahl und der Abschluss des Vertrags mit dem Catering-Anbieter erfolgt eigenverantwortlich durch die
Betreiberin oder den Betreiber der jeweiligen Unter­kunftseinrichtung.

6. Wie erfolgt in diesen Erstaufuahmeeinrichtungen, Gemeinschafts- und Notunterkünften mit Vollverpflegung
jeweils die Essensausgabe konkret (Ausgabezeiten für Frühstück, Mittag- und Abendessen, Kantine zur Selbst­
bedienung, Lebensmittelmagazine etc.)?

(Bitte nach Unterkunft aufschlüsseln.)

Zu 6.: Die Frage kann nicht pauschal, sondern nur exemplarisch für ein konkretes Objekt bzw. eine konkrete
Betreiberin oder einen konkreten Betreiber – hier:

PRISOD GmbH – beantwortet werden: Für die Ausgabe der Mahlzeiten wird im Erdgeschoss ein geeigneter Raum
entsprechend hergerichtet. Die Mahlzeiten können in den vorhandenen Gemeinschaftsräumen oder auf den Zim­mern eingenommen werden. Bei der Zusammenstellung der Verpflegung werden die unterschiedlichen Bedürfnis­se der Bewohnerinnen und Bewohner, die sich aus ihren jeweiligen kulturellen Gepflogenheiten und religiösen Bindungen ergeben, berücksichtigt. Die Qualitätsanforde­rungen des Landesamtes für Gesundheit und Soziales (LAGeSo) werden mindestens eingehalten.

Das Frühstück und das Abendessen können die Be­wohnerinnen und Bewohner individuell zusammenstellen.
Die Bewohnerinnen und Bewohner können aus zwei Mittagessen auswählen, dazu werden Brötchen oder Brot gereicht. Es wird generell kein Schweinefleisch verarbei­tet. Täglich wird Wasser, Kaffee und Tee ausgegeben, zusätzlich stehen Säfte und Milch zur Verfügung. Die Essensausgabezeiten in allen PRlSOD-Einrichtungen sind: Frühstück 08.30 bis 09.30 Uhr, Mittagessen 12.30 bis 13.30 Uhr und Abendessen 18.00 bis19.00 Uhr.

Ausgabezeiten können flexibel an die Bedürfuisse der Bewohnerinnen und Bewohner angepasst werden, z. B. bei Schulkindern am Morgen ist auch eine frühere Ausga­be möglich. Alle Bewohnerinnen und Bewohner haben die Möglichkeit zum späteren Aufwärmen der Mahlzeit.

8. Bei welchen Catering-Firmen, die das abgepackte Essen in Erstaufnahmeeinrichtungen, Gemeinschafts- und
Notunterkünfte liefern, bestehen nach Kenntnis des Se­nats wirtschaftliche bzw. personelle Verflechtungen mit Heimbetreibern, und welcher Art sind diese Verflechtun­gen zwischen Catering-Firmen und Heimbetreibern je­weils?

Zu 8.: Der in der Fragestellung genannte Sachverhalt trifft nach derzeitiger Erkenntnislage auf die Betreiberin
GIERSO Boardinghaus GmbH und den Catering-Anbieter EAT Performance zu.

Laut den im Internet veröffentlichten Impressen der beiden betroffenen Unternehmen ist der Geschäftsführer
der EAT Performance GmbH namensgleich mit dem Geschäftsführer der GIERSO Boardinghaus GmbH.

9. Wie hoch sind in den einzelnen Erstaufnahmeein­richtungen, Gemeinschafts- und Notunterkünften die
Kosten der Vollverpflegung pro Mahlzeit/Tag in Euro? (Bitte nach Unterkunft aufschlüsseln.)

Zu 9.: Die Kosten für die Vollverpflegung liegen zwi­schen 9,60 Euro und 12,00 Euro täglich pro Person.

Eine Einrichtungsbezogene Auflistung wäre nur mit einem unverhältnismäßigem Arbeits- und Zeitaufwand
möglich.

Berlin, den 14. April 2015

In Vertretung

Dirk Ger s t I e

Senatsverwaltung für
Gesundheit und Soziales

بازگشت به ایران: از وعده‌ها تا نگرانی ها – New Video: Iranian Expats Risk Arrest upon Return to their Homeland

Rouhani’s Promise of Right of Return Proves Hollow for Many

April 23, 2015—The International Campaign for Human Rights in Iran released a video today highlighting the plight of the thousands of Iranians who wish to return to their homeland, yet fear likely imprisonment upon arrival for the peaceful expression of their beliefs, art, or lifestyle.

Dozens of Iranian expatriates who have traveled to Iran following assurances by President Hassan Rouhani regarding their safe passage, have been arrested, interrogated, prevented from leaving by having their passports confiscated, and, in many instances, imprisoned upon their return.

The video, Iranian Expats on the Right to Return (on YouTube and on Facebook), features commentary by four prominent Iranian artists and writers, including journalist Masih Alinejad, author Roozbeh Mirebrahimi, painter Nikzad Nojoomi and singer and songwriter Melody Safavi.

“Iranians should not fear returning home because of views or lifestyles that the government disagrees with,” said Hadi Ghaemi, Executive Director of the Campaign. “The administration beckons them, and then the Judiciary imprisons them; the Government of Iran needs to address this disconnect.”

As singer and songwriter Melody Safavi laments in the video, “I am creating art. Something that should normally be appreciated but, unfortunately, I am treated in the same way as a criminal.”

During his visit to the UN General Assembly in September 2013, and shortly following his election into office, President Rouhani told a jubilant crowd of Iranian-Americans at a reception at a New York City hotel that visiting their homeland was their “incontrovertible right.”

Some Iranian exiles, like journalist Seraj Mirdamadi, took Rouhani at his word.

Today, Mirdamadi is serving a six-year prison term in Evin prison on trumped up charges of “propaganda against the state” and “conspiracy against national security.”

Other returning expatriates have met a similar fate.

Most recently, Mostafa Azizi, an author and television producer who was a longtime resident of Canada, returned to Iran in January 2015, only to be arrested shortly thereafter on February 1 and placed into solitary confinement at Evin prison.

Mirdamadi and Azizi are part of a growing group of expatriates arrested since returning to Iran following Rouhani’s election. They include political activist Kazem Barjasteh, journalist and reformist politician Hossein Nouraninejad, PhD student Hamid Babaei, and PhD student Masoumeh Gholizadeh.

Following his inauguration, President Rouhani reportedly asked Iran’s Intelligence and Foreign Ministries to facilitate the return of Iranians living abroad. In November 2013, the Deputy Foreign Minister for Consular, Parliamentary and Iranian Expatriate Affairs announced the formation of a committee to help exiled political activists return to Iran. Yet if the arrests over the past year and a half are any indication, it seems the right of safe return—as interpreted by the Iranian authorities—only applies to those who do not express any dissent against the state.

As the Spokesperson for the Iranian Judiciary, Gholamhossein Mohseni Ejei, stated in 2013, “We do not ban people from entering the country or say they do not have the right to enter the country… but when they enter they will be charged and prosecuted.”

This is in violation of Article 13(2) of the United Nations’ Universal Declaration of Human Rights, which states, “Everyone has the right to leave any country, including his own, and to return to his country.”

Reuters| Berlin bremst Erwartung rascher Aufhebung von Iran-Sanktionen

Iran's Foreign Minister Javad Zarif addresses during a joint statement with EU foreign policy chief Federica Mogherini in Lausanne April 2, 2015. Iran and world powers reached a framework on curbing Iran's nuclear programme at marathon talks in Switzerland on Thursday that will allow further negotiations towards a final agreement. REUTERS/Ruben Sprich

Berlin (Reuters) – Die Bundesregierung bremst Forderungen der Wirtschaft und Teherans nach einer schnellen Aufhebung der westlichen Iran-Sanktionen.

Die Sanktionen würden aufgehoben, wenn der Iran die vereinbarten Auflagen umgesetzt und die Atomenergiebehörde IAEA dies bestätigt habe, sagte die stellvertretende Sprecherin des Auswärtigen Amtes, Sawsan Chebli, am Freitag in Berlin. „An welchem Tag das ist, liegt dann in den Händen Irans.“ Sie reagierte damit auf Forderungen des religiösen Führers des Iran und des Nah- und Mittelostverein der deutschen Wirtschaft (Numov), Sanktionen sofort nach der angestrebten Unterzeichnung des Atomabkommens Ende Juni zu beenden.

Vergangene Woche hatten sich die fünf UN-Vetomächte und Deutschland mit Iran auf Grundzüge eines Atomabkommens geeinigt. Umfassende Kontrollen der Internationalen Atomenergiebehörde IAEA sollen sicherstellen, dass die iranische Nutzung der Kernenergie nicht zum Bau von Atombomben in dem Land führt. Nach Abschluss des Abkommens plant der Westen eine schrittweise Aufhebung der Sanktionen. Am Donnerstag hatte der oberste geistliche Führer des Iran, Ajatollah Ali Chamenei, aber eine sofortige Aufhebung der Sanktionen nach Unterzeichnung des Atomabkommens gefordert.

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Frohe Ostern

Neue Schikane gegen die Frauen im Iran

Atena Farghadani

Die 28-jährige Iranerin Atena Farghadani sitzt im Gefängnis – sie hat die Unterdrückung von Frauen und Minderheiten durch das Regime kritisiert

Foto: AMNESTY INTERNATIONAL
  • VON ANTJE SCHIPPMANN

Während die UN-Vetomächte und Deutschland stolz ihr Rahmenabkommen im Atomstreit mit dem Iran präsentieren, steht das Parlament in Teheran kurz davor, zwei neue, frauenfeindliche Gesetze zu beschließen.

Damit soll die sexistische Politik des Gottesstaates zementiert werden.

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Spiegel| Überfordertes Uno-Hilfswerk: Bedroht und verfolgt? Kommen Sie 2020 wieder

Von , Istanbul

Flüchtlinge: Im Wartestand auf ein neues LebenFotos
DPA

Latif ist 2014 aus Bagdad in die Türkei geflohen. Er wird nun jahrelang in der Illegalität leben müssen, ohne Job, ohne Geld. Grund: Das Uno-Flüchtlingshilfswerk, das die nötigen Papiere ausstellt, ist total überlastet.

Latif, 28, staunte nicht schlecht, als er in Ankara beim Flüchtlingshilfswerk der Vereinten Nationen UNHCR um einen Termin bat, um als Flüchtling anerkannt zu werden. Der Iraker, ein schiitischer Muslim, war im vergangenen Jahr von Bagdad in die Türkei geflohen. Man teilte ihm schriftlich mit, er möge zur Feststellung seines Status persönlich vorsprechen – und zwar am 13. Februar 2020.

„Fünf Jahre soll ich mich nun in der Türkei durchschlagen, ohne Job!“, empört sich Latif. Er hat Glück, dass er von Ersparnissen leben kann. In Bagdad war er Mitglied einer Death-Metal-Band. Weil er mit seinen Liedern die Zustände in seiner Heimat kritisierte, wurde er bedroht. Einmal zwangen ihn Unbekannte, sich die Haare abzuschneiden. Aus Angst verließ er acht Monate lang seine Wohnung nicht mehr.

Latif gelang die Flucht in die Türkei, wo er als Asylbewerber registriert wurde. In einem zweiten Schritt muss die Uno-Behörde ihn nun interviewen, um ihn als Flüchtling anzuerkennen und über seine Zukunft in der Türkei zu entscheiden. Diese Aufgabe übernimmt das Flüchtlingshilfswerk in all jenen Ländern, in denen ihm diese Aufgabe vom Staat übertragen wurde.

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HINTERGRUND: Die Sanktionen gegen den Iran

Forschungs- und Dokumentattionsstelle des US-Kongresses

Auswärtiges Amt zu Sanktionen im Konflikt um iranisches Atomprogramm

Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle zu EU-Sanktionen

Bundesbank zu Finanzsanktionen gegen den Iran

EU zu Sanktionen

UN-Resolutionen zu Iran, deutsch

Fakten zum Aktionsplan

Parameters for a Joint Comprehensive Plan of Action regarding the Islamic Republic ofIran’s Nuclear Progn!!!!

Parameters for a Joint Comprehensive Plan of Action regarding
the Islamic Republic ofIran’s Nuclear Progn!!!!

Below are the key parameters of a Joint Comprehensive Plan of Action (JCPOA) regarding the
Islamic Republic of Iran’s nuclear program that were decided in Lausanne, Switzerland. These
elements form the foundation upon which the final text of the JCPOA will be written between
now and June 30, and reflect the significant progress that has been made in discussions between
the P5+ 1, the European Union, and Iran. Important implementation details are still subject to
negotiation, and nothing is agreed until everything is agreed. We will work to conclude the
JCPOA based on these parameters over the coming months.

Enrichment

• Iran has agreed to reduce by approximately two-thirds its installed centrifuges. Iran will
go from having about 19,000 installed today to 6,104 installed under the deal, with only
5,060 ofthese enriching uranium for 10 years. All 6,104 centrifuges will be IR-ls, Iran’s
first-generation centrifuge.

• Iran has agreed to not enrich uranium over 3.67 percent for at least 15 years.

• Iran has agreed to reduce its current stockpile of about 10,000 kg of low-enriched
uranium (LEU) to 300 kg of 3.67 percent LEU for 15 years.

• All excess centrifuges and enrichment infrastructure will be placed in IAEA monitored
storage and will be used only as replacements for operating centrifuges and equipment.

• Iran has agreed to not build any new facilities for the purpose of enriching uranium for 15
years.

• Iran’s breakout timeline – the time that it would take for Iran to acquire enough fissile
material for one weapon – is currently assessed to be 2 to 3 months. That timeline will be
extended to at least one year, for a duration of at least ten years, under this framework.

Iran will convert its facility at Fordow so that it is no longer used to enrich uranium

• Iran has agreed to not enrich uranium at its Fordow facility for at least 15 years.

• Iran has agreed to convert its Fordow facility so that it is used for peaceful purposes only
– into a nuclear, physics, technology, research center.

• Iran has agreed to not conduct research and development associated with uranium
enrichment at Fordow for 15 years.

• Iran will not have any fissile material at Fordow for 15 years.

• Almost two-thirds ofFordow’s centrifuges and infrastructure will be removed .. The
remaining centrifuges will not enrich uraniurn. All centrifuges and related infrastructure
will be placed under IAEA monitoring.

Iran will only enrich uranium atthe Natanz facility, with only 5,060 IR-l first-generation
centrifuges for ten years.

• Iran has agreed to only enrich uranium using its first generation (IR-l models)  centrifuges at Natanz for ten years, removing its more advanced centrifuges.

•Iran will remove the 1,000 IR-2M centrifuges currently installed at Natanz and place them in IAEA monitored storage for ten years.

•Iran will not use its IR-2, IR-4, IR-5, IR-6, or IR-8models to produce enriched uraniurn for at least ten years. Iran will engage in limited research and development with its advanced centrifuges, according to a schedule and parameters which have been agreed to by the P5+1.

•For ten years, enrichment and enrichment research and development will be limited to ensure a breakout timeline of at least 1 year. Beyond 10 years, Iran will abide by its enrichment and enrichment R&D plan submitted to the IAEA, and pursuant to the JCPOA, under the Additional ProtocoI resulting in certain !imitations on enrichment capacity.

Inspections and Transparency

•The IAEA will have regular access to all ofIran’s nuclear facilities, including to Iran’s enrichment facility at Natanz and its former enrichment facility at Fordow, and including the use of the most up-to-date, modern monitoring technologies.

•Inspectors will have access to the supply chain that supports Iran’s nuclear program. The new transparency and inspections mechanisms will closely monitor materials and/or components to prevent diversion to a secret program.

•Inspectors will have access to uraniurn mines and continuous surveillance at uranium mills, where Iran produces yellowcake, for 25 years.

•Inspectors will have continuous surveillance ofIran’s centrifuge rotors and bellows production and storage facilities for 20 years. Iran’s centrifuge manufacturing base will be frozen and under continuous surveillance.

•All centrifuges and enrichment infrastructure removed from Fordow and Natanz will be placed under continuous monitoring by the IAEA.

•A dedicated procurement channel for Iran‘ s nuclear pro gram will be established to monitor and approve, on a case by case basis, the supply, sale, or transfer to Iran of certain nuc1ear-related and dual use materials and technology – an additional transparency measure.

•Iran has agreed to implement the Additional Protocol ofthe IAEA, providing the IAEA much greater access and information regarding Iran’s nuclear program, including both dec1ared and undeclared facilities.

•Iran will be required to grant access to the IAEA to investigate suspicious sites or allegations of a covert enrichment facility, conversion facility, centrifuge production facility, or yellowcake production facility anywhere in the country.

•Iran has agreed to implement Modified Code 3.1 requiring early notification of construction of new facilities.

•Iranwill implement an agreed set ofmeasures to address the IAEA’s concerns regarding the Possible Military Dimensions (PMD) of its program.

Reactors and Reprocessing

•Iran has agreed to redesign and rebuild a heavy water research reactor in Arak, based on a design that is agreed to by the P5+ 1, which will not produce weapons grade plutonium, and which will support peaceful nuclear research and radioisotope production.

•The original core ofthe reactor, which would have enabled the production of significant quantities ofweapons-grade plutonium, will be destroyed or removed from the country.

•Iran will ship all of its spent fuel from the reactor out of the country for the reactor’s lifetime.

•Iran has committed indefinitely to not conduct reprocessing or reprocessing research and development on spent nuclear fuel.

•Iran will not accumulate heavy water in excess of the needs of the modified Arak reactor, and will seIl any remaining heavy water on the international market for 15 years.

•Iran will not build any additional heavy water reactors for 15 years.

Sanctions

• Iran will receive sanctions relief, if it verifiably abides by its commitrnents.

• U.S. and E.u. nuclear-related sanctions will be suspended after the IAEA has verified
that Iran has taken all of its key nuclear-related steps. If at any time Iran fails to fulfill its
commitments, these sanctions will snap back into place.

• The architecture ofU.S. nuclear-related sanctions on Iran will be retained for much of
the duration of the deal and allow for snap-back of sanctions in the event of significant
non-performance.

• All past UN Security Council resolutions on the Iran nuclear issue will be lifted
simultaneous with the completion, by Iran, ofnuclear-related actions addressing all key
concems (enrichment, Fordow, Arak, PMD, and transparency).

• However, core provisions in the UN Security Council resolutions – those that deal with
transfers of sensitive technologies and activities – will be re-established by a new UN
Security Council resolution that will endorse the JCPOA and urge its full
implementation. It will also create the procurement channel mentioned above, which will
serve as a key transparency measure. Important restrictions on conventional arms and
ballistic missiles, as well as provisions that allow for related cargo inspections and asset
freezes, will also be incorporated by this new resolution.

• A dispute resolution process will be specified, which enables any JCPOA participant, to
seek to resolve disagreements ab out the performance of JCPOA commitments.

• If an issue of significant non-performance cannot be resolved through that process, then
all previous UN sanctions could be re-imposed.

• U.S. sanctions on Iran for terrorism, human rights abuses, and ballistic missiles will
remain in place under the deal.

Phasing

• For ten years, Iran will limit domestic enrichment capacity and research and development
– ensuring a breakout timeline of at least one year. Beyond that, Iran will be bound by its
longer-term enrichment and enrichment research and development plan it shared with the
P5+1.

• F or fifteen years, Iran will limit additional elements of its program. F or instance, Iran will not build new enrichment facilities or heavy water reactors and will limit its stockpile of enriched uranium and accept enhanced transparency procedures.

• Important inspections and transparency measures will continue well beyond 15 years. Iran‘ s adherence to the Additional Protocol of the IAEA is permanent, including its significantaccess and transparency obligations. The robust inspections ofIran’s uranium supply chain will last for 25 years.

• Even after the period ofthe most stringent limitations on Iran’s nuclear program, Iran will remain a party to the Nuclear Non-Proliferation Treaty (NPT), which prohibits Iran’s development or acquisition of nuclear weapons and requires IAEA safeguards on its nuclear program.

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