Archiv des Autors: Nic

Die Konsequenzen aus den syrischen Erfahrungen für die iranische Entwicklungsperspektive

von Dawud Gholamasad

Dawud Gholamasad

Dawud Gholamasad

In die­sem Beitrag möchte ich ange­sichts insti­tu­tio­na­li­sier­ten Menschenrechtsverletzungen und der ver­fas­sungs­mä­ßig fest­ge­schrie­be­nen Unveränderbarkeit des theo­kra­ti­schen Charakters der „Islamischen Republik“ die Notwendigkeit präventiv-gewaltloser huma­ni­tä­rer Interventionen im Iran dis­ku­tie­ren, wenn man die blu­ti­gen Erfahrungen Syriens nicht wie­der­ho­len will. Denn eine sol­che ver­fas­sungs­mä­ßige Blockade fried­li­cher Verfassungsreform im Sinne einer struk­tu­rel­len Transformation der „Islamischen Republik“ in Richtung der Über­win­dung ihrer theo­kra­ti­schen Komponenten führt unwei­ger­lich zur gewalt­tä­ti­gen Auseinandersetzungen, wie wir sie in dem gegen­wär­ti­gen blu­ti­gen Bürgerkrieg in Syrien erle­ben. Lies den Rest dieses Beitrags

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Was bedeutet gewaltlose humanitäre Intervention?

von Dawud Gholamasad

Dawud Gholamasad

Dawud Gholamasad

In die­sem Beitrag möchte ich kurz die Notwendigkeit gewalt­lo­ser huma­ni­tä­rer Intervention in Iran ange­sichts insti­tu­tio­na­li­sier­ter Verletzung der Menschenrechte begrün­den und zwar in Anbetracht der durch das Ergebnis der Präsidentschaftswahlen in Iran und der illu­sio­nä­ren Erwartungen, die Rohanis Wahlversprechen erwe­cken. Denn es gibt unzäh­lige Versprechen, deren sys­tem­im­ma­nente Erfüllung beim bes­ten Willen mit unüber­wind­ba­ren insti­tu­tio­na­li­sier­ten Hindernissen kon­fron­tiert wird. Ihre Erfüllung würde die Abschaffung der ver­fas­sungs­mä­ßig ver­an­ker­ten Scharia als Bezugsrahmen jeg­li­cher Entscheidungs- und Handlungsspielräume vor­aus­set­zen. Lies den Rest dieses Beitrags

Iraner dürfen iPhones kaufen

Zwei Wochen vor der Wahl in Iran erlaubt die US-Regierung den Verkauf von Smartphones und Software an iranische Privatleute. Zugleich dokumentiert ein Bericht, dass Iran immer stärker den Terrorismus unterstützt. Doch die USA lockern die Sanktionen nicht ohne Hintergedanken.

Die Präsidentschaftswahl in Iran steht kurz bevor, da lockern die USA ihre Sanktionen. Von denen war bisher nicht nur die Regierung in Teheran betroffen, sondern auch die Menschen in Iran. Ihnen war bisher nicht erlaubt, Computer, Software und Smartphones von US-amerikanischen Firmen zu kaufen. Das soll sich nun ändern.  Lies den Rest dieses Beitrags

Despotenfreund zu Besuch

Die evangelische Akademie Loccum lädt den iranischen Botschafter Ali Reza Sheikh Attar zu einer Veranstaltung ein – einen mutmaßlichen Mörder und Repräsentanten des iranischen Mullahregimes

VON M. BRUMLIK UND H. FUNKE
Der von Mullahs und Pasdaran beherrschte Iran, eine klerikalfaschistische Militärdiktatur, gehört zu den Top Five jener Länder, die Todesstrafen verhängen. Die oft mörderische Repression in den Gefängnissen, wie sie gegenwärtig zum Beispiel aus dem Evin-Gefängnis in Teheran berichtet wird, richtet sich auf die psychische und physische Zerstörung der den Folterknechten Überlassenen. Lies den Rest dieses Beitrags

Obama wirbt per Video bei Iranern für Verständnis

Barack Obama trifft an diesem Mittwoch in Israel ein. Kurz vor dem Besuch, bei dem es auch um das Atomprogramm des Iran gehen wird, wendet sich US-Präsident per Videobotschaft an das iranische Volk. (Quelle)

Unverheiratet unter einem Dach

Im Iran leben immer mehr unverheiratete Paare zusammen, unter Missachtung der geltenden Gesetze. Eine Entwicklung, die der Staat nicht aufhalten kann, auch wenn das die religiösen Kräfte gerne täten. Yalda Zarbakhch informiert.

Der Iran ist ein Gottesstaat. Das islamische Recht ist allgegenwärtig und die Regierung setzt es mit drakonischen Strafen durch. Aber die strengen Gesetze kollidieren oft mit der Lebenswirklichkeit der Menschen. Vor allem junge Iranerinnen und Iraner suchen Wege, die ihren eigenen Lebensvorstellungen mehr entsprechen. Lies den Rest dieses Beitrags

EU belegt iranische Internetkontrolleure mit Sanktionen

Die Europäische Union hat unter anderem die iranische Internetpolizei, Vertreter des staatlichen Medienapparats und Richter des Landes auf ihre Sanktionsliste gesetzt. Das geht aus dem Amtsblatt der EU von heute hervor.

Die EU-Außenminister hatten gestern bei einem Treffen in Brüssel beschlossen, wegen „ernster Verstöße gegen die Menschenrechte“ eine Behörde und neun weitere Vertreter der Regierung in Teheran mit Strafmaßnahmen zu belegen. Lies den Rest dieses Beitrags

Wassermangel führt zu Zusammenstößen zwischen Polizei und Bauern

Wütende Bauern in Isfahan setzen Busse in Brand. Screenshot aus einem Video.

Wütende Bauern in Isfahan setzen Busse in Brand. Screenshot aus einem Video.

Ein anony­mes YouTube-Video zeigt auf­ge­brachte Bauern, die im Westen von Isfahan (Iran) am Mittwoch, 27. Februar 2013, inmit­ten bren­nen­der Busse gegen die Wasserknappheit pro­tes­tie­ren. Zuverlässige Quellen berich­ten von Zusammenstößen mit den Sicherheitskräften, aber es ist schwie­rig, genauere Informationen zu erhal­ten und die staat­li­chen Medien blei­ben stumm.

Ein ande­res Video zeigt, dass nur einige Tage vor­her einige Bauern wäh­rend ihrer Proteste für einen Zugang zum Wasser, der für ihren Anbau lebens­not­wen­dig ist, ein Wasserrohr zer­stört haben und das Wasser des Flusses Zayandeh nach Yazd gebracht haben. Lies den Rest dieses Beitrags

Internetsperren in Iran: Behörden schließen Schlupfloch gegen Zensur

Iranische Behörden blockieren VPN-Verbindungen – ein Tool, mit dem sich die umfassenden Internetsperren der Islamischen Republik umgehen ließen. Damit unterbinden Irans Machthaber vor der Wahl im Juni eine der letzten Ausfluchten aus der Zensur.

Dubai – Die iranischen Behörden perfektionieren ihre Kontrolle über das Internet: VPN-Verbindungen, die nicht registriert wurden, sind fortan gesperrt. Das berichtete die iranische Nachrichtenagentur Mehr am Sonntag. Mittels VPN-Verbindungen haben bisher viele Iraner die Internetzensur umgangen: Sperrte ein Filter des Regimes den Zugang zu „anstößigen oder kriminellen“ Web-Angeboten, ließ er sich mit speziellen VPN-Tools (Virtual Private Network) austricksen. Denn durch VPN wird die Verbindung wie durch einen Tunnel auf einen Server im Ausland umgeleitet. Lies den Rest dieses Beitrags

EU-Sanktionen treffen die Menschen im Iran

Die EU hat am Montag (15.10.) den Import von Erdgas aus dem Iran verboten – als Reaktion auf die stockenden Atomgespräche. Doch wer trägt die Last der Sanktionen: die Machthaber oder die Bevölkerung?

Die neuen Sanktionen der EU sollen das iranische Regime da treffen, wo es am meisten weh tut – im Energiesektor. Zusätzlich zum bereits bestehenden Ölembargo seit Juli 2012 ist nun auch der Gasimport verboten, obwohl die EU aus dem Iran derzeit kein Erdgas bezieht. Das umfassende Paket beinhaltet außerdem Geschäftsverbote mit 34 iranischen Unternehmen, die Verbindungen zur Regierung unterhalten.

Wen treffen die Sanktionen am härtesten?

Das Volk leidet. Das glaubt der iranische Wirtschaftsexperte Hassan Mansour. Die Sanktionen führten nicht zum Ziel: „Der Westen glaubt, dass mit der Verschärfung der Sanktionen das Leben des iranischen Volks unerträglicher werden und somit auch der Druck auf die Regierung größer würde.“ Dies sei nach Mansour aber eine Fehlkalkulation, denn diktatorische Systeme – unter anderem auch das iranische – hören nicht auf das Volk. „Das Volk wird unter der enormen Last der Sanktionen zerdrückt. Die Menschen können nicht mehr für ihren Lebensunterhalt aufkommen. Und was macht das Staatsoberhaupt Khamenei? Er weicht keinen Schritt zurück.“

Dieselbe Position vertritt auch Mehrdad Emadi, Iran-Berater der Europäischen Union. Leidtragende seien die einfachen Menschen. Für die negative wirtschaftliche Entwicklung des Irans sieht er aber in erster Linie das iranische Regime selbst verantwortlich. Die Wirtschaftspolitik der Regierung und die fehlende Kontrolle bei Staatsausgaben hätten die verheerenden Probleme verursacht.

[Quelle: Deutsche Welle]

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