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Deutschland| 2016: 26.872 Iraner haben einen Asylantrag gestellt/ Mehr als 50.000 innerhalb 2 Jahren – Rekordflucht aus dem Iran

Asylgeschäftsstatistik 12/2016

Datum11.01.2017
TypStatistik

Hier erhalten Sie die Asylgeschäftsstatistik des Bundesamts für Migration und Flüchtlinge. Sie wird monatlich aktualisiert und enthält Informationen zu den gestellten Asylanträgen, den Entscheidungen sowie aktuellen Entwicklungen im Asylbereich.

Deutschland| Dramaitischer Anstieg von Flüchtlingen aus dem Iran/ bis April 6.555

Auch in den ersten vier Monaten des Jahres 2016 hält die Flüchtlinmgszahlen aus dem Iran an. Bis Ende April 2016 kamen in die Bundesrepublik Deutschland 6.555 Flüchtlinge. Trotz Ende der sogenannten Eiszeit zwischen der freien Welt und dem Iran, kommen immer noch Tausende hier her.

Nachfolgend die Asylstatisktik für April 2016

60.943 Asy­lan­trä­ge im April 2016

Ein Anstieg um 124.2 Prozent gegenüber dem Vorjahresmonat April 2015

Entschieden hat das Bundesamt im April 2016 über die Anträge von 44.395 Personen. Dies bedeutet einen Anstieg von 131,2 Prozent gegenüber dem Vorjahresmonat April 2015 (19.199 Entscheidungen). 21.557 Personen erhielten die Rechtsstellung einesFlüchtlings nach der Genfer Flüchtlingskonvention (48,6 Prozent aller Asylentscheidungen).

Zudem erhielten 4.116 Personen (9,3 Prozent) subsidiären Schutz im Sinne der EU-Richtlinie 2011/95/EU. Bei 276 Personen (0,6 Prozent) wurden Abschiebungsverbotenach § 60 Absatz 5 oder Absatz 7 Satz 1 des Aufenthaltsgesetzes festgestellt.

Im EASY-System wurden im Monat April 2016 bundesweit 15.941 Zugänge von Asylsuchenden registriert. Das EASY-System ist eine IT-Anwendung zur Erstverteilung der Asylbegehrenden auf die Bundesländer. Bei den EASY-Zahlen sind Fehl- und Mehrfacherfassungen nicht ausgeschlossen.

Die Zahlen im Einzelnen:

I. Aktueller Monat

Beim Bundesamt für Migration und Flüchtlinge haben 60.943 Personen im April 2016 einen förmlichen Asylantrag gestellt, davon 59.680 als Erstanträge und 1.263 als Folgeanträge. Damit ist die Zahl der Asylbewerber gegenüber dem Vorjahresmonat um 33.765 Personen (+124,2 Prozent) und gegenüber dem Vormonat um 968 Personen (+1,6 Prozent) jeweils gestiegen.

 

Neue Monatsstatistik: Im April 2016 wurden 60.943 Anträge auf#Asyl in #Deutschland gestellt. #Flüchtlinge

Insgesamt 3.347 (Vormonat: 2.949) Anträge wurden von Staatsangehörigen der sechs Westbalkanstaaten Albanien, Bosnien-Herzegowina, Kosovo, Mazedonien, Montenegro und Serbien gestellt; das sind 5,5 Prozent aller in Deutschland gestellten Asylanträge.

Hauptherkunftsländer im April 2016:

Zum Vergleich: Februar 2016 März 2016 April 2016
 1. Syrien 33.679 28.068 25.891
 2. Irak 10.075 9.053 9.569
 3. Afghanistan 7.298 7.597 8.483
 4. Iran 1.644 1.715 2.001
 5. Albanien 1.318 976 1.328
 6. Ungeklärt 3.397 1.884 1.319
 7. Eritrea 936 842 1.165
 8. Pakistan 939 1.197 1.061
 9. Russ. Föderation 450 498 908
10. Nigeria 303 461 814

Die Erst- und Folgeanträge bei den Hauptherkunftsländern im April 2016:

Asylanträge Erstanträge Folgeanträge
Gesamt 60.943 59.680 1.263
davon:
Syrien 25.891 25.791 100
Irak 9.569 9.505 64
Afghanistan 8.483 8.458 25
Iran 2.001 1.981 20
Albanien 1.328 1.188 140
Ungeklärt 1.319 1.299 20
Eritrea 1.165 1.152 13
Pakistan 1.061 1.038 23
Russ. Föderation 908 850 58
Nigeria 814 806 8

Die Zahl der Asylerstanträge im April 2016 (59.680) stieg damit gegenüber dem Vorjahresmonat (24.504) um 143,6 Prozent und gegenüber dem Vormonat (58.315) um 2,3 Prozent an. Hauptherkunftsländer waren Syrien, Irak und Afghanistan.

Die Zahl der Asylfolgeanträge im April 2016 (1.263) sank im Vergleich zum Vorjahresmonat (2.674) um -52,8 Prozent und gegenüber dem Vormonat (1.660) um -23,9 Prozent. Hauptherkunftsländer waren Serbien, Albanien und Kosovo.

Im April 2016 hat das Bundesamt über die Anträge von 44.395 Personen (Vorjahresmonat: 19.199, Vormonat: 49.303) entschieden. 21.557 Personen (48,6 Prozent) wurde die Rechtsstellung eines Flüchtlings nach dem Abkommen über die Rechtsstellung der Flüchtlinge vom 28. Februar 1951 (Genfer Flüchtlingskonvention) zuerkannt. Darunter waren 121 Personen (0,3 Prozent), die als Asylberechtigte nach Art.16a des Grundgesetzes anerkannt wurden, sowie 21.436 Personen (48,3 Prozent), die Flüchtlingsschutz nach § 3 des Asylverfahrensgesetzes i. V. m. § 60 Absatz 1 desAufenthaltsgesetzes erhielten.

Im April 2016 erhielten 4.116 Personen (9,3 Prozent) nach § 4 desAsylverfahrensgesetzes subsidiären Schutz im Sinne der Richtlinie 2011/95/EU (darunter 3.440 syrische Staatsangehörige).

Darüber hinaus hat das Bundesamt im April 2016 bei 276 Personen (0,6 Prozent)Abschiebungsverbote nach § 60 Absatz 5 oder Absatz 7 Satz 1 des Aufenthaltsgesetzesfestgestellt.

Abgelehnt wurden die Anträge von 10.589 Personen (23,8 Prozent). Anderweitig erledigt (z.B. durch Dublin-Verfahren oder Verfahrenseinstellungen wegen Rücknahme des Asylantrages) wurden die Anträge von 7.857 Personen (17,7 Prozent).

Ende April 2016 lag die Zahl der noch nicht entschiedenen Anträge bei 431.993, davon 411.337 als Erstanträge und 20.656 als Folgeanträge (Vormonat 409.113 anhängige Verfahren; zum 30. April 2015: 209.700 anhängige Verfahren).

II. Januar bis April 2016

In der Zeit von Januar bis April 2016 haben insgesamt 246.393 Personen in Deutschland Asyl beantragt, davon 240.126 als Erstanträge und 6.267 als Folgeanträge. Gegenüber dem Vergleichszeitraum im Vorjahr (114.125 Perso-nen) bedeutet dies eine Erhöhung um 115,9 Prozent.

Hauptherkunftsländer von Januar bis März 2016 im Vergleich zum Vorjahreszeitraum:

Zum Vergleich: Jan. – Apr. 2015 Jan. – Apr. 2016
 1. Syrien 20.498 116.826
 2. Irak 5.198 35.879
 3. Afghanistan 4.513 29.765
 4. Ungeklärt 1.547 9.905
 5. Iran 1.216 6.555
 6. Albanien 11.292 5.131
 7. Pakistan 1.530 4.035
 8. Eritrea 1.817 3.734
 9. Serbien 11.416 3.420
10. Russ. Föderation 1.721 2.213

Die Erst- und Folgeanträge bei den Hauptherkunftsländern vonJanuar – April 2016:

Asylanträge Erstanträge Folgeanträge
Gesamt 246.393 240.126 6.267
davon:
Syrien 116.826 116.190 636
Irak 35.879 35.591 288
Afghanistan 29.765 29.641 124
Ungeklärt 9.905 9.797 108
Iran 6.555 6.465 90
Albanien 5.131 4.615 516
Pakistan 4.035 3.948 87
Serbien 3.734 3.679 55
Eritrea 3.420 2.025 1.395
Staatenlos 2.213 1.923 290

Die Zahl der Asylerstanträge im bisherigen Jahr 2016 (240.126) stieg damit gegenüber dem Vorjahreszeitraum (100.755) um 138.3 Prozent. Haupther-kunftsländer waren Syrien, Irak und Afghanistan.

Die Zahl der Asylfolgeanträge im bisherigen Jahr 2016 (6.267) sank im Ver-gleich zum Vorjahreszeitraum (13.370) um -53,1 Prozent. Hauptherkunftsländer waren Serbien, Syrien und Mazedonien.

In den ersten vier Monaten 2016 hat das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge 194.532 Entscheidungen getroffen. Dies ist ein Anstieg um 152,2 Prozent gegenüber dem Zeitraum Januar bis April 2015 (77.146 Entscheidungen).

Insgesamt 114.138 Personen (58,7 Prozent) wurde die Rechtsstellung eines Flüchtlingsnach dem Abkommen über die Rechtsstellung der Flüchtlinge vom 28. Februar 1951 (Genfer Flüchtlingskonvention) zuerkannt. Darunter waren 608 Personen (0,3 Prozent), die als Asylberechtigte nach Art. 16a des Grundgesetzes anerkannt wurden, sowie 113.530 Personen (58,4 Prozent), die Flüchtlingsschutz nach § 3 desAsylverfahrensgesetzes i. V. m. § 60 Abs. 1 des Auf-enthaltsgesetzes erhielten.

Weitere 5.455 Personen (2,8 Prozent) erhielten subsidiären Schutz nach § 4 desAsylverfahrensgesetzes im Sinne der Richtlinie 2011/95/EU. Darüber hinaus hat das Bundesamt in den ersten vier Monaten 2016 bei 1.146 Personen (0,6 Prozent)Abschiebungsverbote gemäß § 60 Abs. 5 und 7 Satz 1 des Aufenthaltsgesetzesfestgestellt.

Abgelehnt wurden die Anträge von 49.298 Personen (25,3 Prozent). Anderwei-tig erledigt (z.B. durch Dublin-Verfahren und Verfahrenseinstellungen wegen Rücknahme des Asylantrages) wurden die Anträge von 24.495 Personen (12,6 Prozent).

III. Registrierte Zugänge im EASY-System

Im Monat April 2016 wurden im EASY-System 15.941 Zugänge von Asylsuchenden registriert (März: 20.608, Februar 2016: 61.428, Januar 2016: 91.671). Die Hauptherkunftsländer waren:

April 2016 Insgesamt 15.941
1. Syrien 2.724
2. Afghanistan 2.063
3. Irak 1.853
4. Iran 1.016
5. Russ. Föderation 915

Von Januar bis April 2016 wurden im EASY-System 189.648 Zugänge von Asylsuchenden registriert. Die Hauptherkunftsländer waren:

Januar bis April 2016 Insgesamt 189.648
1. Syrien 69.211
2. Irak 35.397
3. Afghanistan 34.350
4. Iran 8.030
5. Russ. Föderation 2.911

Weitere Informationen finden Sie unter www.bamf.de.

BMI/BAMF|2015: Mehr Asy­lan­trä­ge in Deutsch­land als je­mals zu­vor | Dramatischer Anstieg bei Iranern (+35.000 2015)

Im Jahr 2015 wurden beim BAMF insgesamt 476.649 formelle Asylanträge gestellt. Die Zahl der tatsächlichen Einreisen ist allerdings deutlich höher.

 

Es wurden 273.515 formelle Asylanträge mehr gestellt als im Vorjahr. Dies bedeutet eine Steigerung gegenüber dem Vorjahr um 135 Prozent.

Allein 162.510 Asylbewerber kamen aus Syrien; das waren 34 Prozent aller Asylanträge. Im Regelfall sind diese Menschen in Deutschland nach Abschluss des Asylverfahrensauch schutzberechtigt.

Unter den zehn Hauptherkunftsländern finden sich zudem vier aus der Balkanregion: Serbien, Kosovo, Mazedonien und Albanien. Zuzüglich der Asylbewerber aus Bosnien-Herzegowina und Montenegro kamen im Jahresdurchschnitt etwa 30 Prozent allerAsylbewerber aus den sechs Staaten des Westbalkans. Allerdings verringerte sich deren Anteil in der zweiten Jahreshälfte kontinuierlich und lag im Monat Dezember 2015 nur noch bei 8 Prozent von allen Asylbewerbern.

Insgesamt 137.136 Personen erhielten im Jahr 2015 die Rechtsstellung eines Flüchtlingsnach der Genfer Konvention (48,5 Prozent aller Asylbewerber). Zudem erhielten 1.707 Personen (0,6 Prozent) subsidiären Schutz nach § 4 Absatz 1 des Asylgesetzes und 2.072 Personen (0,7 Prozent) Abschiebungsschutz gemäß § 60 Abs. 5 oder 7 Satz 1 desAufenthaltsgesetzes.

Die Zahl der tatsächlichen Einreisen von Asylsuchenden nach Deutschland lag allerdings deutlich höher, da die formale Asylantragstellung teilweise erst zeitlich verzögert möglich ist und etliche, die nach Deutschland eingereist und verteilt worden sind, in andere EU-Staaten weiterziehen. So sind im EASY-System im Jahr 2015 bundesweit etwa 1,1 Mio. Zugänge von Asylsuchenden registriert worden. Das EASY-System ist eineIT-Anwendung zur Erstverteilung der Asylbegehrenden auf die Bundesländer. Bei denEASY-Zahlen sind Fehl- und Doppelerfassungen wegen der zu diesem Zeitpunkt noch fehlenden erkennungsdienstlichen Behandlung und der fehlenden Erfassung der persönlichen Daten nicht ausgeschlossen.

Zu der Entwicklung der Asylbewerberzahlen erklärt Bundesinnenminister Dr. Thomas de Maizière:

„Mit über 476.649 Asylanträgen haben wir im vergangenen Jahr die bislang höchste Zahl von Asylbewerberzugängen erreicht, die je in Deutschland verzeichnet worden ist. Die tatsächliche Zahl der zum Zwecke der Asylantragstellung eingereisten Personen liegt deutlich höher.

Dieser enorme Zustrom hat uns vor Herausforderungen gestellt, wie es sie seit der unmittelbaren Nachkriegszeit nicht mehr gegeben hat.

Mein Dank gilt den zahlreichen haupt- und ehrenamtlich Tätigen in Bund, Ländern und Gemeinden, die die Betreuung und Unterbringung einer so großen Zahl von Menschen in einer unseres Rechtsstaats würdigen Weise möglich gemacht hat. Es sind die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter im Bundesamt für Migration und Flüchtlinge, in der Bundespolizei, in der Bundeswehr, beim Technischen Hilfswerk, in zahlreichen Landes- und Kommunalverwaltungen, die weit über das Übliche hinaus ihren Dienst verrichtet haben. Es sind die zahlreichen Helferinnen und Helfer in kirchlichen und nichtkirchlichen Organisationen, die teilweise bis zur Erschöpfung da waren, wenn ihre Hilfe gebraucht wurde. Unser Land kann stolz auf Sie sein!

Im laufenden Jahr wird der Bund mit allein 4.000 zusätzlichen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern beim BAMF und mit massiver finanzieller Unterstützung der Länder und Kommunen in Höhe von 670 Euro pro Asylbewerber und Monat für spürbare Verbesserungen bei der Durchführung der Asylverfahren bei der Unterbringung und Versorgung der Asylsuchenden Sorge tragen. Und wir werden auf allen Politikfeldern darauf hinwirken, dass die Zahl der nach Deutschland kommenden Asylsuchenden deutlich verringert wird.“

Die Zahlen im Einzelnen:

I. Gesamtes Jahr 2015

In Jahr 2015 haben insgesamt 476.649 Personen in Deutschland Asyl beantragt, darunter 441.899 als Erstanträge und 34.750 als Folgeanträge. Gegenüber dem Vergleichszeitraum im Vorjahr (202.834 Personen) bedeutet dies eine Erhöhung um 273.815 Personen (135,0 Prozent).

Die Entwicklung differenziert nach Monaten und im Vergleich zum Vorjahr verlief wie folgt:

2014 2015
Asylanträge davon

Erstanträge

Asylanträge davon

Erstanträge

Summe nachträgliche Berichtigungen 7.985 5.648 26.857 24.069
Jahr 202.834 173.072 476.649 441.899
Januar 14.463 12.556 25.042 21.679
Februar 11.220 9.828 26.083 22.775
März 11.280 9.839 32.054 28.681
April 11.503 10.199 27.178 24.504
Mai 12.457 11.160 25.992 23.758
Juni 14.019 12.077 35.449 32.705
Juli 19.431 16.191 37.531 34.384
August 17.695 15.138 36.422 33.447
September 19.043 16.214 43.071 40.487
Oktober 21.279 18.415 54.877 52.730
November 22.075 18.748 57.816 55.950
Dezember 20.384 17.059 48.277 46.730

(Durch nachträgliche Berichtigungen weichen die Gesamt-Jahreszahlen von den Additionen der Monatszahlen ab)

Die Hauptherkunftsländer 2015 waren (mit Vergleichszahlen 2014):

 Asylanträge (Erst- und Folgeanträge) Veränderungen
2014 2015 in % absolut
Gesamt 202.834 476.649 135,0 273.815
1. Syrien 41.100 162.510 395,4 121.410
2. Albanien 8.113 54.762 575,0 46.649
3. Kosovo 8.923 37.095 315,7 28.172
4. Afghanistan 9.673 31.902 229,8 22.229
5. Irak 9.499 31.379 230,3 21.880
6. Serbien 27.148 26.945 -0,7 -203
7. Mazedonien 8.906 14.131 58,7 5.225
8. Ungeklärt 3.678 12.166 230,8 8.488
9. Eritrea 13.253 10.990 -17,1 -2.263
10. Pakistan 4.226 8.472 100,5 4.246

Die Erst- und Folgeanträge verteilten sich bei den Hauptherkunftsländern von Januar bis Dezember 2015 wie folgt:

Asylanträge Erstanträge Folgeanträge
Gesamt 476.649 441.899 34.750
davon:
Syrien 162.510 158.657 3.853
Albanien 54.762 53.805 957
Kosovo 37.095 33.427 3.668
Afghanistan 31.902 31.382 520
Irak 31.379 29.784 1.595
Serbien 26.945 16.700 10.245
Mazedonien 14.131 9.083 5.048
Ungeklärt 12.166 11.721 445
Eritrea 10.990 10.876 114
Pakistan 8.472 8.199 273

Die Zahl der Asylerstanträge im Jahr 2015 (441.899) stieg damit gegenüber dem Vorjahr (173.072) um 155,3 Prozent. Hauptherkunftsländer waren Syrien, Albanien und Kosovo. Die Zahl der Asylfolgeanträge im Jahr 2015 (34.750) stieg im Vergleich zum Vorjahr (29.762) um 16,8 Prozent. Hauptherkunftsländer waren Serbien, Mazedonien und Syrien.

Im Jahr 2015 hat das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge 282.726 Entscheidungen (Vorjahr: 128.911) getroffen. Insgesamt 137.136 Personen (48,5 Prozent) wurde die Rechtsstellung eines Flüchtlings nach dem Abkommen über die Rechtsstellung derFlüchtlinge vom 28. August 1951 (Genfer Flüchtlingskonvention) zuerkannt. Darunter waren 2.029 Personen (0,7 Prozent), die als Asylberechtigte nach Art. 16a des Grundgesetzes anerkannt wurden, sowie 135.107 Personen (47,8 Prozent), die Flüchtlingsschutz nach § 3 des Asylgesetzes i. V. m. § 60 Abs. 1 des Aufenthaltsgesetzeserhielten.

Dies ergibt bei entsprechender Aufschlüsselung nach Hauptherkunftsländern (in Prozent):

Flüchtlingsanerkennungen davon
asylberechtigt Flüchtlingsschutz
Gesamt 48,5 0,7 47,8
Syrien 95,8 1,1 94,7
Albanien 0,0 0,0 0,0
Kosovo 0,0 0,0 0,0
Afghanistan 28,6 0,8 27,8
Irak 86,4 0,9 85,5
Serbien 0,0 0,0 0,0
Mazedonien 0,3 0,0 0,3
Ungeklärt 79,7 0,8 78,9
Eritrea 88,2 0,4 87,8
Pakistan 8,0 0,2 7,8

Weitere 1.707 Personen (0,6 Prozent) erhielten subsidiären Schutz nach § 4 des Asylgesetzes im Sinne der Richtlinie 2011/95/EU. Darüber hinaus hat das Bundesamt im Jahr 2015 bei 2.072 Personen (0,7 Prozent) Abschiebungsverbote gemäß § 60 Abs. 5 und 7 Satz 1 des Aufenthaltsgesetzes festgestellt.

Dies ergibt bei entsprechender Aufschlüsselung nach Hauptherkunftsländern (in Prozent):

subsidiärer Schutz nach § 4 AsylVfG Abschiebungsverbote nach § 60 Abs. 5 oderAbs. 7 Satz 1
Gesamt 0,6 0,7
davon:
Syrien 0,1 0,2
Albanien 0,1 0,1
Kosovo 0,1 0,3
Afghanistan 5,4 13,6
Irak 1,7 0,5
Serbien 0,0 0,1
Mazedonien 0,0 0,2
Ungeklärt 0,1 0,3
Eritrea 3,4 0,4
Pakistan 0,5 1,2

Abgelehnt wurden die Anträge von 91.514 Personen (32,4 Prozent). Anderweitig erledigt (z.B. durch Dublin-Verfahren oder Verfahrenseinstellungen wegen Rücknahme des Asylantrages) wurden die Anträge von 50.297 Personen (17,8 Prozent).

Ende Dezember 2015 lag die Zahl der noch nicht entschiedenen Anträge bei 364.664, davon 337.331 als Erstanträge und 27.333 als Folgeanträge (zum 31. Dezember 2014: 169.166 anhängige Verfahren, davon 150.257 Erst- und 18.909 Folgeanträge).

Entwicklung der Asylbewerberzahlen der Hauptherkunftsländer:

Im Jahr 2015 stieg die Zahl der Asylanträge (Erst- und Folgeanträge) gegenüber dem Vorjahr bei acht der zehn Hauptherkunftsländer insgesamt erheblich an, und zwar zwischen 59 Prozent (Mazedonien) und 575 Prozent (Albanien).

Mit weitem Abstand stärkstes Herkunftsland im Jahr 2015 war erneut Syrien. Im Jahr 2015 wurden 162.510 Erst- und Folgeanträge von Syrern gestellt. Da fast alle syrischen Asylanträge zu einer positiven Entscheidung führten, hat Deutschland somit seit 2011 – dem Beginn des Bürgerkrieges in Syrien – allein im Rahmen des Asylverfahrens etwa 230.000 Syrern Schutz gewährt.

Auf Platz 2 der Hauptherkunftsländer im Jahr 2015 lag Albanien. Der Asylbewerberzugang stieg von 8.113 Anträgen im Jahr 2014 auf mehr als das Sechsfache (54.762) im Jahr 2015 an.

An dritter Stelle lag das Herkunftsland Kosovo mit 37.095 Asylanträgen, 316 Prozent mehr als im Vorjahr. Allein im Monat März 2015 stellten fast 12.000 Kosovaren einen Asylantrag. Seitdem jedoch geht die Zahl der Asylanträge deutlich zurück, zuletzt auf 451 Asylanträge im Dezember 2015.

Unter den zehn Hauptherkunftsländern waren im Jahr 2015 allein vier aus derBalkanregion: Serbien (-0,7 Prozent Asylanträge ggü. 2014), Kosovo (+316 Prozent), Mazedonien (+59 Prozent), und Albanien (+575 Prozent). Weitere bedeutende Herkunftsländer aus dieser Region waren Bosnien-Herzegowina (7.473 Asylanträge 2015, -12 Prozent ggü. 2014) und Montenegro (3.635 Asylanträge, +180 Prozent ggü. 2014). Mit zusammen 144.041 Asylanträgen im Jahr 2015 waren es ca. 130 Prozent mehr als im Vorjahr (2014: 62.833). Somit kamen im Jahr 2015 etwa 30 Prozent allerAsylbewerber allein aus diesen sechs Westbalkanstaaten. Allerdings verringerte sich deren Anteil im Jahresverlauf deutlich, und zwar von 62 Prozent im Monat März 2015 (absolut: 19.730) auf acht Prozent bzw. 3.983 Asylbewerbern im Monat Dezember 2015.

II. Aktueller Monat

Beim Bundesamt für Migration und Flüchtlinge haben im Dezember 2015 48.277 Personen Asyl beantragt, davon 46.730 als Erstanträge und 1.547 als Folgeanträge. Damit ist die Zahl der Asylbewerber gegenüber dem Vorjahresmonat um 27.893 Personen (136,8 Prozent) gestiegen und gegenüber dem Vormonat um 9.539 Personen (-16,5 Prozent) gesunken.

Hauptherkunftsländer im Dezember 2015:

Zum Vergleich: Oktober 2015 November 2015 Dezember 2015
 1. Syrien 28.462 30.573 25.357
 2. Irak 4.135 4.479 4.954
 3. Afghanistan 3.794 4.976 4.237
 4. Ungeklärt 1.183 1.618 3.349
 5. Albanien 4.680 3.044 1.801
 6. Iran 565 963 914
 7. Serbien 1.423 1.362 906
 8. Eritrea 1.211 1.259 699
 9. Pakistan 1.010 1.272 688
10. Staatenlos 688 724 479

Die Erst- und Folgeanträge bei den Hauptherkunftsländern imDezember 2015:

Asylanträge Erstanträge Folgeanträge
Gesamt 48.277 46.730 1.547
davon:
Syrien 25.357 25.250 107
Irak 4.954 4.875 79
Afghanistan 4.237 4.204 33
Ungeklärt 3.349 3.338 11
Albanien 1.801 1.760 41
Iran 914 894 20
Serbien 906 380 526
Eritrea 699 689 10
Pakistan 688 673 15
Staatenlos 479 476 3

Die Zahl der Asylerstanträge im Dezember 2015 (46.730) stieg damit gegenüber dem Vorjahresmonat (17.059 Erstanträge) um 173,9 Prozent und sank gegenüber dem Vormonat (55.950 Erstanträge) um -16,5 Prozent. Hauptherkunftsländer waren Syrien, Irak und Afghanistan.

Die Zahl der Asylfolgeanträge im Dezember 2015 (1.547) sank im Vergleich zum Vorjahresmonat (3.325) um -53,5 Prozent und gegenüber dem Vormonat (1.866) um -17,1 Prozent. Hauptherkunftsländer waren Serbien, Mazedonien und Bosnien-Herzegowina.

Im Dezember 2015 hat das Bundesamt über die Anträge von 43.227 Personen (Vorjahresmonat: 15.655, Vormonat: 35.422) entschieden. 30.621 Personen (70,8 Prozent) wurde die Rechtsstellung eines Flüchtlings nach dem Abkommen über die Rechtsstellung der Flüchtlinge vom 28. August 1951 (Genfer Flüchtlingskonvention) zuerkannt. Darunter waren 194 Personen (0,4 Prozent), die als Asylberechtigte nach Art. 16a des Grundgesetzes anerkannt wurden, sowie 30.427 Personen (70,4 Prozent), die Flüchtlingsschutz nach § 3 des Asylgesetzes i. V. m. § 60 Absatz 1 desAufenthaltsgesetzes erhielten.

Im Dezember 2015 erhielten 200 Personen (0,5 Prozent) nach § 4 des Asylgesetzes subsidiären Schutz im Sinne der Richtlinie 2011/95/EU.

Darüber hinaus hat das Bundesamt im Dezember 2015 bei 191 Personen (0,4 Prozent)Abschiebungsverbote nach § 60 Absatz 5 oder Absatz 7 Satz 1 des Aufenthaltsgesetzesfestgestellt.

Abgelehnt wurden die Anträge von 7.955 Personen (18,4 Prozent). Anderweitig erledigt (z.B. durch Dublin-Verfahren oder Verfahrenseinstellungen wegen Rücknahme des Asylantrages) wurden die Anträge von 4.260 Personen (9,9 Prozent).

III. Registrierte Zugänge im EASY-System

Im Monat Dezember 2015 wurden im EASY-System 127.320 Zugänge von Asylsuchenden registriert (Vormonat: 206.101).

Herkunftsländer

insgesamt 127.320 206.101
1. Syrien 44.522 97.463
2. Irak 28.319 24.678
3. Afghanistan 26.506 44.846
4. Iran 7.464 10.080
5. Marokko 2.896 2.690

Von Januar bis Dezember 2015 wurden im EASY-System 1.091.894 Zugänge von Asylsuchenden registriert.

Die Hauptherkunftsländer waren:

Jahr 2015 insgesamt 1.091.894
1 Syrien 428.468
2 Afghanistan 154.046
3 Irak 121.662
4 Albanien 69.426
5 Kosovo 33.049

Weitere Informationen finden Sie unter www.bamf.de.

 

 

Quelle: BMI

Deutschland|Bundesgesundheitsminister bagatellisiert Mängel in der Gesundheitsversorgung von Flüchtlingen| „Traumatisierte Flüchtlinge in Deutschland sind nicht ausreichend versorgt“ – BAfF e.V. kritisiert die Einschätzung von Bundesgesundheitsminister Hermann Gröhe

Die Bundesweite Arbeitsgemeinschaft der Psychosozialen Zentren für Flüchtlinge und Folteropfer (BAfF e.V.) kritisiert die Darstellung von Bundesgesundheitsminister Hermann Gröhe, Geflüchtete erhielten in Deutschland flächendeckend eine gute gesundheitliche Behandlung. Gröhe hatte dem Kabinett am Mittwocheine durchweg positive Gesundheitsversorgung  geschildert.

„Flüchtlinge in Deutschland erhalten nur unzureichenden Zugang zu gesundheitlicher Versorgung – insbesondere die psychosoziale Versorgung von geflüchteten Menschen ist mangelhaft“, kritisiert Elise Bittenbinder, Vorsitzende BAfF e.V. „Bereits vor dem Anstieg der Flüchtlingszahlen lag der Versorgungsbedarf traumatisierter Geflüchteter allein im Bereich der Psychotherapie um das Fünffache über den aktuell verfügbaren Versorgungskapazitäten.“

Gesundheitsminister Gröhe bezieht sich in seinen Darstellungen besonders auf Infektionskrankheiten und akute Erkrankungen – psychologische Folgen von Krieg, Verfolgung und Flucht, wie etwa Traumafolgestörungen, werden ignoriert. Besonders deutlich zeigt sich die bestehende schlechte Gesundheitsversorgung derzeit am Landesamt für Gesundheit und Soziales (Lageso) in Berlin, vor dem seit mehreren Monaten Flüchtlinge tagelang warten, um sich registrieren zu lassen. Die Berliner Ärztekammer spricht von katastrophalen Zuständen. Zudem stellten WissenschaftlerInnen aus Amsterdam fest, dass Deutschland sich im europäischen Vergleich am untersten Ende der Skala befinde, was den Zugang zum Gesundheitssystem für Flüchtlinge betreffe.

Die BAfF e.V. betont, dass die geplante Gesundheitskarte allein die Probleme in der Gesundheitsversorgung Geflüchteter nicht komplett lösen wird. Denn ein Großteil der Geflüchteten wird unter anderem aufgrund der Sprachbarrieren auch mit der Gesundheitskarte nicht in der Regelversorgung ankommen.

Die BAfF e.V. fordert eine grundsätzliche Verbesserung in der gesundheitlichen Versorgung von Geflüchteten, die nicht vom Aufenthaltsstatus abhängig ist. Als Dachverband der psychologischen Zentren setzt sich die BAfFe.V für eine faire und gute psychosoziale Behandlung von Geflüchteten in ganz Deutschland ein. „Derzeit warten betroffene Personen in einem Psychosozialen Zentrum oft ein ganzes Jahr auf einen Therapieplatz“, sagt Bittenbinder. „In fast allen Regionen ist die Nachfrage inzwischen so hoch, dass jedes Jahr bundesweit rund 5.000 Geflüchtete trotz Behandlungsbedarfs weder direkt in die Behandlungsprogramme der Zentren aufgenommen, noch auf die Warteliste gesetzt werden können. Tendenz steigend. Es muss dringend gehandelt und eine Strukturförderung der gesundheitlichen und psychosozialen Behandlung von geflüchteten Menschen geschaffen werden.“

 

Quelle:  BAfF
Die Bundesweite Arbeitsgemeinschaft der Psychosozialen Zentren für Flüchtlinge und Folteropfer e.V. (BAfF) ist der Dachverband der Behandlungszentren für Folteropfer. Wir helfen Menschen, die unvorstellbares Leid erlebt haben. Zu uns kommen Folterüberlebende, Kriegsopfer und Kindersoldaten. Viele sind schwer traumatisiert und leiden unter ihren schrecklichen Erlebnissen. Derzeit sind in
der BAfF 30 psychosoziale Behandlungszentren, Initiativen und Einrichtungen für die medizinische, psychotherapeutische und psychosoziale Versorgung und Rehabilitation von Opfern von Folter und anderer schwerer Menschenrechtsverletzungen vernetzt.

Deutschland| Ho­her Asyl-Zu­gang im No­vem­ber 2015 | Fast 1.000 Iraner

Im November 2015 wurden beim Bundesamt für Migration und Flüchtlinge insgesamt 57.816 Asylanträge gestellt.

Dies bedeutet einen Anstieg von 161,9 Prozent gegenüber dem Vorjahresmonat November 2014.

Entschieden hat das Bundesamt im November 2015 über die Anträge von 35.422 Personen. Dies bedeutet einen Anstieg von 144,7 Prozent gegenüber dem Vorjahresmonat November 2014 (14.473 Entscheidungen). 24.971 Personen erhielten die Rechtsstellung eines Flüchtlings nach der Genfer Flüchtlingskonvention (70,5 Prozent aller Asylentscheidungen).

Zudem erhielten 141 Personen (0,4 Prozent) subsidiären Schutz im Sinne der EU-Richtlinie 2011/95/EU. Bei 288 Personen (0,8 Prozent) wurden Abschiebungsverbotenach § 60 Absatz 5 oder Absatz 7 Satz 1 des Aufenthaltsgesetzes festgestellt.

Die Zahl der tatsächlichen Einreisen von Asylsuchenden nach Deutschland lag auch im November 2015 deutlich höher, da die formale Asylantragstellung teilweise erst zeitlich verzögert möglich ist. So sind im EASY-System im Monat November 2015 bundesweit etwa 206.000 Zugänge von Asylsuchenden registriert worden. Von Januar bis November 2015 waren es insgesamt ca. 965.000. Das EASY-System ist eine IT-Anwendung zur Erstverteilung der Asylbegehrenden auf die Bundesländer. Bei den EASY-Zahlen sind Fehl- und Doppelerfassungen wegen der zu diesem Zeitpunkt noch fehlenden erkennungsdienstlichen Behandlung und der fehlenden Erfassung der persönlichen Daten nicht ausgeschlossen.

Die Zahlen im Einzelnen:

I. Aktueller Monat

Beim Bundesamt für Migration und Flüchtlinge haben 57.816 Personen im November 2015 einen förmlichen Asylantrag gestellt, davon 55.950 als Erstanträge und 1.866 als Folgeanträge. Damit ist die Zahl der Asylbewerber gegenüber dem Vorjahresmonat um 35.741 Personen (+161,9 Prozent) und gegenüber dem Vormonat um 2.939 Personen (+5,4 Prozent) jeweils gestiegen.

Insgesamt 6.552 Anträge wurden von Staatsangehörigen der sechs Westbalkanstaaten Albanien, Bosnien-Herzegowina, Kosovo, Mazedonien, Montenegro und Serbien gestellt; das sind 11,3 Prozent aller in Deutschland gestellten Asylanträge.

Hauptherkunftsländer im November 2015:

Zum Vergleich: September 2015 Oktober 2015 November 2015
 1. Syrien 16.838 28.462 30.573
 2. Afghanistan 2.751 3.794 4.976
 3. Irak 2.544 4.135 4.479
 4. Albanien 6.741 4.680 3.044
 5. Ungeklärt 730 1.183 1.618
 6. Serbien 1.982 1.423 1.362
 7. Pakistan 1.078 1.010 1.272
 8. Eritrea 1.122 1.211 1.259
 9. Iran 436 565 963
10. Mazedonien 1.381 1.039 835

Die Erst- und Folgeanträge bei den Hauptherkunftsländern imNovember 2015:

Asylanträge Erstanträge Folgeanträge
Gesamt 57.816 55.950 1.866
davon:
Syrien 30.573 30.398 175
Afghanistan 4.976 4.929 47
Irak 4.479 4.391 88
Albanien 3.044 2.960 84
Ungeklärt 1.618 1.601 17
Serbien 1.362 809 553
Pakistan 1.272 1.257 15
Eritrea 1.259 1.249 10
Iran 963 934 29
Mazedonien 835 609 226

Die Zahl der Asylerstanträge im November 2015 (55.950) stieg damit gegenüber dem Vorjahresmonat (18.748) um 198,4 Prozent und gegenüber dem Vormonat (52.730) um 6,1 Prozent an. Hauptherkunftsländer waren Syrien, Afghanistan und Irak.

Die Zahl der Asylfolgeanträge im November 2015 (1.866) sank im Vergleich zum Vorjahresmonat (3.327) um – 43,9 Prozent und gegenüber dem Vormonat (2.147) um -13,1 Prozent. Hauptherkunftsländer waren Serbien, Mazedonien und Bosnien – Herzegowina.

Im November 2015 hat das Bundesamt über die Anträge von 35.422 Personen (Vorjahresmonat: 14.473, Vormonat: 31.580) entschieden. 24.971 Personen (70,5 Prozent) wurde die Rechtsstellung eines Flüchtlings nach dem Abkommen über die Rechtsstellung der Flüchtlinge vom 28. November 1951 (Genfer Flüchtlingskonvention) zuerkannt. Darunter waren 156 Personen (0,4 Prozent), die als Asylberechtigte nach Art.16a des Grundgesetzes anerkannt wurden, sowie 24.815 Personen (70,1 Prozent), die Flüchtlingsschutz nach § 3 des Asylverfahrensgesetzes i. V. m. § 60 Absatz 1 desAufenthaltsgesetzes erhielten.

Im November 2015 erhielten 141 Personen (0,4 Prozent) nach § 4 desAsylverfahrensgesetzes subsidiären Schutz im Sinne der Richtlinie 2011/95/EU.

Darüber hinaus hat das Bundesamt im November 2015 bei 288 Personen (0,8 Prozent)Abschiebungsverbote nach § 60 Absatz 5 oder Absatz 7 Satz 1 des Aufenthaltsgesetzesfestgestellt.

Abgelehnt wurden die Anträge von 5.833 Personen (16,5 Prozent). Anderweitig erledigt (z.B. durch Dublin-Verfahren oder Verfahrenseinstellungen wegen Rücknahme des Asylantrages) wurden die Anträge von 4.189 Personen (11,8 Prozent).

II. Laufendes Jahr 2015

In der Zeit von Januar bis November 2015 haben insgesamt 425.035 Personen in Deutschland Asyl beantragt, davon 392.028 als Erstanträge und 33.007 als Folgeanträge. Gegenüber dem Vergleichszeitraum im Vorjahr (181.453 Personen) bedeutet dies eine Erhöhung um 134,2 Prozent.

Die Hauptherkunftsländer von Januar bis November 2015 im Vergleich zum Vorjahreszeitraum:

Jan.-Nov. 2014 Jan.-Nov. 2015
1. Syrien 35.729 136.273
2. Albanien 7.172 52.859
3. Kosovo 6.980 36.551
4. Afghanistan 8.808 26.742
5. Irak 8.547 26.251
6. Serbien 23.731 25.976
7. Mazedonien 8.197 13.580
8. Eritrea 12.467 10.203
9. Ungeklärt 3.221 7.921
10. Pakistan 3.885 7.716

Verteilung der Erst- und Folgeanträge bei den Hauptherkunftsländern von Januar bis November 2015:

Asylanträge Erstanträge Folgeanträge
Gesamt 425.035 392.028 33.007
davon:
Syrien 136.273 132.564 3.709
Albanien 52.859 51.945 914
Kosovo 36.551 32.997 3.554
Serbien 26.742 26.276 466
Irak 26.251 24.743 1.508
Afghanistan 25.976 16.271 9.705
Mazedonien 13.580 8.702 4.878
Eritrea 10.203 10.102 101
Bosnien-Herzegowina 7.921 7.512 409
Pakistan 7.716 7.465 251

Die Zahl der Asylerstanträge im bisherigen Jahr 2015 (392.028) stieg damit gegenüber dem Vorjahreszeitraum (155.427) um 152,2 Prozent. Hauptherkunftsländer waren Syrien, Albanien und Kosovo.

Die Zahl der Asylfolgeanträge im bisherigen Jahr 2015 (33.007) stieg im Vergleich zum Vorjahreszeitraum (26.026) um 26,8 Prozent. Hauptherkunftsländer waren Serbien, Mazedonien und Syrien.

Von Januar bis November 2015 hat das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge240.058 Entscheidungen getroffen, mehr als doppelt so viele wie im gleichen Zeitraum des Vorjahres (113.636). Insgesamt 106.520 Personen (44,4 Prozent) wurde die Rechtsstellung eines Flüchtlings nach dem Abkommen über die Rechtsstellung derFlüchtlinge vom 28. November 1951 (Genfer Flüchtlingskonvention) zuerkannt. Darunter waren 1.836 Personen (0,8 Prozent), die als Asylberechtigte nach Art. 16a des Grundgesetzes anerkannt wurden, sowie 104.684 Personen (43,6 Prozent), die Flüchtlingsschutz nach § 3 des Asylverfahrensgesetzes i. V. m. § 60 Abs. 1 desAufenthaltsgesetzes erhielten.

Weitere 1.507 Personen (0,6 Prozent) erhielten subsidiären Schutz nach § 4 desAsylverfahrensgesetzes im Sinne der Richtlinie 2011/95/EU. Darüber hinaus hat das Bundesamt von Januar bis November 2015 bei 1.878 Personen (0,8 Prozent)Abschiebungsverbote gemäß § 60 Abs. 5 und 7 Satz 1 des Aufenthaltsgesetzesfestgestellt.

Abgelehnt wurden die Anträge von 83.580 Personen (34,8 Prozent). Anderweitig erledigt (z.B. durch Dublin-Verfahren und Verfahrenseinstellungen wegen Rücknahme des Asylantrages) wurden die Anträge von 46.573 Personen (19,4 Prozent).

Ende November 2015 lag die Zahl der noch nicht entschiedenen Anträge bei 355.914, davon 328.343 als Erstanträge und 27.571 als Folgeanträge (Vormonat: 328.207 anhängige Verfahren, davon 301.092 Erst- und 27.115 Folgeanträge; zum 30. November 2014 waren 163.244 Verfahren anhängig, davon 145.528 Erst- und 17.716 Folgeanträge).

III. Registrierte Zugänge im EASY-System

Im Monat November 2015 wurden im EASY-System 206.101 Zugänge von Asylsuchenden registriert (Vormonat: 181.166).

Die Hauptherkunftsländer waren:

November 2015 Insgesamt 206.101
1 Syrien 97.463
2 Afghanistan 44.846
3 Irak 24.678
4 Iran 10.080
5 Pakistan 3.655

Von Januar bis November 2015 wurden im EASY-System 964.574 Zugänge von Asylsuchenden registriert.

Die Hauptherkunftsländer waren:

Januar bis November 2015 Insgesamt 964.574
1 Syrien 383.946
2 Afghanistan 127.540
3 Irak 93.343
4 Albanien 69.027
5 Kosovo 32.881

Weitere Informationen finden Sie unter www.bamf.de.

Flüchtlinge| Was Arbeitgeber wissen müssen

Was muss ich als Arbeitgeber beachten?

Asylsuchende und Geduldete dürfen in den ersten drei Monaten in Deutschland keine Beschäftigung aufnehmen. Ab dem vierten Monat können sie eine Beschäftigungserlaubnis für eine konkrete Beschäftigung beantragen. Anerkannte Flüchtlinge hingegen dürfen ohne Wartefrist jede Beschäftigung aufnehmen.

Die Bundesagentur für Arbeit hat die wichtigsten Informationen, was Arbeitgeber beachten müssen, wenn sie Flüchtlinge beschäftigen wollen, in der Broschüre „Potenziale nutzen – geflüchtete Menschen beschäftigen“ zusammengefasst.

WEITERFÜHRENDE LINKS

Berlin| Aufnahme von Flüchtlingen aus Afghanistan/Iran 01.2011 – 08.2015 in Berlin

Monat Afghanistan Iran
01. Nov 12 8
02. Nov 15 8
03. Nov 14 5
04. Nov 16 18
05. Nov 41 8
06. Nov 40 13
07. Nov 25 16
08. Nov 41 8
09. Nov 23 18
10. Nov 23 29
11. Nov 17 16
12. Nov 9 17
01. Dez 18 16
02. Dez 17 7
03. Dez 9 6
04. Dez 22 9
05. Dez 19 22
06. Dez 22 14
07. Dez 17 29
08. Dez 26 13
09. Dez 28 24
10. Dez 15 10
11. Dez 13 23
12. Dez 6 7
Jan 13 22 10
Feb 13 10 1
Mrz 13 22 8
Apr 13 49 53
Mai 13 68 34
Jun 13 38 15
Jul 13 26 29
Aug 13 19 13
Sep 13 42 14
Okt 13 32 22
Nov 13 24 15
Dez 13 37 9
Jan 14 17 26
Feb 14 35 11
Mrz 14 22 7
Apr 14 34 24
Mai 14 37 12
Jun 14 24 10
Jul 14 32 9
Aug 14 43 13
Sep 14 31 20
Okt 14 44 8
Nov 14 27 13
Dez 14 96 17
Jan 15 118 19
Feb 15 21 12
Mrz 15 99 26
Apr 15 69 29
Mai 15 84 15
Jun 15 93 27
Jul 15 203 19
Aug 15 336 53
 Quelle:  LaGeSo Berlin

Amnesty| Keine Verschärfung der Asylpolitik – Gemeinsam Flüchtlinge schützen

50jahre.amnesty.de logo

Die Hilfsbereitschaft der Menschen, die zurzeit Flüchtlinge an deutschen Bahnhöfen willkommen heißen, ist groß. Sie halten „Welcome“-Schilder, applaudieren und reichen den Ankömmlingen Essen, Getränke und Kleidung. Endlich haben einzelne Politiker und Politikerinnen begriffen, dass es die gesetzliche und moralische Pflicht Europas ist, Asylsuchende zu schützen. Das gibt Grund zur Hoffnung.

Dennoch bleibt Realität, dass sich viele Staaten abschotten, wenn es um Flüchtlinge und Asylsuchende geht. Die EU und ihre Mitgliedstaaten tragen die Verantwortung für eine Politik, die schutzbedürftige Menschen auflebensgefährliche Fluchtrouten zwingt, auf denen Tausende im Mittelmeer ertrinken oder Dutzende in Lastwagen ersticken. Sie sind verantwortlich, wenn Polizei- und Sicherheitskräfte gewaltsam gegen Asylsuchende vorgehen, sie ohne Prüfung der Asylgründe abschieben oder unter menschenunwürdigen Bedingungen einsperren.

Wir müssen von Politikern und Politikerinnen weiterhin einfordern, dass sie ihre Verantwortung wahrnehmen und Flüchtlingen mehr Schutz bieten!

Seien Sie in Berlin mit dabei und unterstützen Sie unsere Kundgebung für einen besseren Flüchtlingsschutz! Hier geht es zum begleitenden Facebook-Event: http://bit.ly/fluechtlingsschutz

Jetzt ist der Zeitpunkt, um aktiv zu werden: Am 14. September diskutieren die EU-Innen- und Justizminister_innen in Brüssel, wie sie auf die steigenden Flüchtlingszahlen reagieren sollen. Auch der deutsche Bundesinnenminister Thomas de Maizière nimmt an dem Treffen teil. Amnesty International begrüßt die Gespräche für eine einheitliche europäische Flüchtlingspolitik. Sie dürfen jedoch auf keinen Fall in einer Verschärfung der Asylgesetzgebung enden!

Deshalb organisiert Amnesty International am 13. September 2015 um 11.55 Uhr eine Kundgebung vor dem Bundesinnenministerium in Berlin.Wir wollen den deutschen Bundesinnenminister daran erinnern: Asyl zu suchen ist ein Menschenrecht, festgehalten in Artikel 14 der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte. Es gilt für alle Menschen und unter allen Umständen.

Wir fordern: Deutschland und alle anderen EU-Mitgliedstaaten müssen mehr legale Einreisemöglichkeiten für Flüchtlinge schaffen! Dazu gehören die Aufstockung von Resettlement-Plätzen und humanitären Aufnahmeprogrammen für besonders schutzbedürftige Flüchtlinge sowie die Erleichterung der Familienzusammenführung. Flüchtlinge müssen zudem die Möglichkeit erhalten, an den Landgrenzen der EU sicher einen Asylantrag stellen zu können.

Das Konzept der sicheren Herkunftsstaaten muss abgeschafft werden.Jeder und jede Asylsuchende hat ein Recht auf eine individuelle Prüfung des Asylantrags. Sogenannte „sichere Herkunftsstaaten“ lassen eine solche Prüfung nicht zu. Darüber hinaus müssen Flüchtlinge in den Aufnahmeländern vor Gewalt geschützt und menschenwürdig untergebracht werden.

In Deutschland sind die Innenminister und -senatoren der Länder für die Aufnahme und Unterbringung von Flüchtlingen zuständig. Deshalb richtet sich Amnesty International in einer aktuellen Petition auch an Roger Lewentz, den derzeitigen Vorsitzenden der Innenministerkonferenz der Länder.

Werden Sie aktiv! Unterzeichnen Sie unsere Online-Petition und fordern Sie sichere Zugangswege für Flüchtlinge: http://www.amnesty.de/sos-europa

Mehr legale Einreisemöglichkeiten, eine menschenwürdige Unterbringung und einen besseren Schutz vor Gewalttaten: Deutschland und andere EU-Mitgliedstaaten müssen und können einen größeren Beitrag bei der Aufnahme und Unterbringung von Flüchtlingen leisten!

Vielen Dank für Ihren Einsatz!

Mit freundlichen Grüßen

Amnesty International Deutschland

Pressemitteilung „Moabit hilft“ LaGeSo 22.08.15

1) „Moabit hilft“ stellt mit sofortiger Wirkung alle koordinierenden Tätigkeiten ein und übergibt diese an die verantwortlichen Hauptamtlichen.

Diese setzen sich aus LaGeSo, Senatsverwaltung für Gesundheit und Soziales, Johanniter, Caritas, der Berliner Immobilien Gesellschaft (BIM) und der Ärztekammer als temporärer Unterstützer zusammen.

Hintergrund: Am Donnerstag dem 20.08.15 traf sich um 16.00 Uhr eine Arbeitsgruppe :

Anwesende: Hr.Schauer , Hr.Thiel , Fr. Kostner <lageso, pressesprecherin=““>, Fr. Oehlert Hr. Thomes , Herr Schlüter , Fr. Kratz , Hr. Dr. Hanke <bezirksbürgermeister mitte=““> Fr. Meyer <flüchtlingskoordinierung>, Fr. Viehöfer, Hr. Korkmatz , Fr. Henniges, Fr. Beckmann <“Moabit hilft“>

Themen, die wir zur Klärung seit Wochen eingefordert hatten, standen auf der Agenda.

Hygieneverantwortlich LaGeSo/ Gegenbauer/ Berliner Immobilien Gesellschaft (BIM) „Moabit hilft“ stellt die ehrenamtliche Müllbeseitigung ein.

Es wurde klargestellt, dass die Toiletten- Hygienesituation untragbar ist. Die Firma Gegenbauer verpflichtete sich zu einer Stand-by-Reinigung der Toilettenbereiche – voraussichtlich ab Mittwoch 26.08.15 – um zukünftige Hygieneprobleme auszuschließen. Das Haus J wird durch Öffnung Geflüchteten zugänglich gemacht. Somit stehen 4 Toiletten mehr zur Verfügung.

Darüber hinaus wurde zugesagt, dass zeitnah eine klar ersichtliche und in allen Sprachen erkennbare Ausschilderung zu den öffentlichen Toiletten und dem Wickelraum in den Gebäuden angebracht wird. Die Dixietoiletten sind kurzfristig gegen eine hygienische Lösung auszutauschen, idealerweise gegen weitere Toilettencontainer. Hier ist momentan die lange Lieferzeit das Problem. Liefertermin vermutlich 01.09.2015.

Medizinische Versorgungverantwortlich LaGeSo/Johanniter/Ärztekammer :

Die desolate medizinische Versorgung der Geflüchteten soll durch einen festen MediPoint der Johanniter in Absprache mit der Ärztekammer betrieben werden. Die Finanzierung ist noch immer nicht gesichert. Ein Kostenvoranschlag hierzu liegt der Senatsverwaltung vor. Herr Dr. Hanke bestätigt, dass die Finanzen nicht das Problem darstellen und man da gesprächsbereit ist.

Um die unsäglichen Bedingungen für die vorerst immer noch ehrenamtlichen Ärzte zu verbessern, wird ein professionelles Versorgungszelt neben dem Haus A errichtet. Hier gibt es neben Feldbetten auch Trennwände. Der Rettungswagen der Johanniter wird direkt daneben zugänglich sein. Die Ärztekammer hat sich bereit erklärt, zur Hilfe auf dem Gelände aufzurufen. Die Schichtpläne hierzu werden von einer Ansprechpartnerin des LaGeSo geführt. „Moabit hilft“ unterstützt gerne weiter zusätzlich mit ehrenamtlichen Sprachmittlern bzw. bei Bedarf mit Ärzten.

Die ehrenamtlichen Ärzte, Hebammen, Pfleger*innen können durch „Moabit hilft“ motiviert, aber müssen durch die LaGeSo letztendlich akzeptiert und geduldet werden.

Darüber hinaus bietet die Caritas an, den Ärzten einen Raum im Haus C zur Verfügung zu stellen.

„Moabit hilft“ stellt sowohl die Koordinierung als auch Aufrufe zu Spenden durch Ärzte von verschreibungspflichtigen Medikamenten ein.

Die Materialien und die Koordinierung wird von den Johannitern im Laufe der 35. KW 2015 übernommen.

Hierzu gab es ein weiteres Treffen mit der Ärztekammer am Freitag dem 23.08.2015 In Anlehnung die PK vom 18.08.15 [http://www.aerztekammerberlin.de/40presse/10_Pressemitteilungen/698_Sofortmassnahmen-fuer-Fluechtlinge/index.shtml]

Zukünftig soll ein Erstcheck der neu eingetroffenen Flüchtenden eingerichtet werden. Zur Unterstützung wurde seitens der Caritas angeregt, ein mehrsprachiges Kartensystem zu verwenden, damit Basisfragen zum Wohlbefinden schnell geklärt werden können. Aufgrund rechtlicher Bedenken müssen diese Übersetzungen durch das LeGeSo beauftragte Übersetzer*innen erfolgen.

Sozialbereich – verantwortlich LaGeSo/Caritas:

Die Caritas übernimmt die Verantwortung für einen Frauen/Mutter/Kind-Bereich im Haus C. Hier wird sowohl die Betreuung von Kindern, als auch ein Ruhebereich für Schwangere zur Verfügung gestellt werden. Darüber hinaus werden die Mitarbeiter*innen sich den Schutzbedürftigen annehmen und einerseits für ein verkürztes Anmeldeverfahren aber auch die gesicherte Unterkunft sorgen. Die Caritas wird mit mindestens 3 Mitarbeitern vor Ort sein.

Seitens Herrn Dr. Hanke wurde die Unterstützung von dem Sozial-Psychologischen-Dienst ebenso zugesagt wie von Hebammen über das Gesundheitsamt. In Aussicht stellte er ebenso die „Kiezmütter“ und/oder „Integrationslotsen“. „Moabit hilft“ hat der Caritas zugesagt bei einem Bedarf an Ehrenamtlichen weiterhin aufzurufen. Man konnte aber bereits aussagen, dass bei bereits vor Ort tätigen Ehrenamtlichen eine große Bereitschaft besteht, die Caritas zu unterstützen. Dieses gilt ebenso für Übersetzer*innen. „Moabit hilft“ stellt auch die Koordinierung im Sozialbereich ein.

Verpflegungverantwortlich LaGeSo :

„Moabit hilft“ stellt die Akquirierung, Herstellung, Verteilung von Verpflegung für die wartenden Menschen vor dem LaGeSo ein.

Die Johanniter legten ein Angebot vor, welches nicht befriedigend war. Hier konnte keine zufriedenstellende Lösung gefunden werden. Man verständigte sich darauf, dass die LaGeSo/Johanniter eine weitere Woche zur Lösungsfindung benötigen. „Moabit hilft“ hat sich bereit erklärt, den Kontakt zwischen ihrem Caterer und dem LaGeSo herzustellen, damit eine Übergangslösung für eine Woche gefunden werden kann.

Hier kann berichtet werden, dass der Truck für eine weitere Woche verbleibt und einmal zur Mittagszeit Essen für ca. 1500 Menschen gekocht wird. „Moabit hilft“ ist der Ansicht, dass eine einmalige Essensausteilung am Tag nicht ausreicht und appelliert hier an das LaGeSo, zeitnah eine Lösung zu finden.

Im Hofbereich wird an Stelle des bisherigen Wasserhahns ein Trinkbrunnen aufgebaut. Fertigstellung und Nutzbarkeit 24.08.2015.

Allgemeine Themenpunkte: *) Den Verantwortlichen ist bekannt, dass das Verteilten von Hostel/Hotelscheinen in die direkte Obdachlosigkeit führt. Hier wurde seitens der Verantwortlichen keine Lösung angeboten.

Der Forderung von „Moabit hilft“ einer Einstellung der Ausgabe dieser Scheine wird nicht entsprochen.

Den Verantwortlichen ist nach eigener Aussage klar, dass sie damit dem gesetzlichen Auftrag, flüchtende Menschen vor der Obdachlosigkeit zu bewahren, nicht nachkommen. Wir von „Moabit hilft“ verurteilen diese Handhabe aufs Schärfste und sehen neben dem LaGeSo den Senat, hier Ressort Gesundheit und Soziales, in Persona Mario Czaja als verantwortlich bzw. verursachend.

Die Erstattung einer Anzeige wird von „Moabit hilft“ erwogen.

*) Eine Schutzbedürftigkeit von Geflüchteten ist besser zu definieren. Auf Hinweis von „Moabit hilft“ wurde einstimmig festgestellt, dass Queer-Flüchtenden diese zu Teil wird.

Wie man ein Erkennen fördern kann, um zu helfen, konnte noch nicht abschließend erarbeitet werden.

Ein Vorschlag von „Moabit hilft“ ging an die Caritas, dass man im Sozialbereich Haus C die Kennzeichnung mit einem roten Kreuz , Rollstuhl-Clipart <schutzbedürftigenanlaufpunkt für=““ körperlich=““ geistig=““ eingeschränkte=““ flüchtende=““> um eine Grafik erweitert, die auf einen sicheren Anlaufpunkt für Queer-Menschen hinweist.

*) Es werden zeitnah großflächige Informationstafeln im Wartebereich aufgestellt, welche mehrsprachig in den anzutreffenden Landessprachen der Besucher die Prozedere beim LaGeSo erklärt.

*) Da die Besucher*innen des LaGeSo momentan nicht zu trennen sind in Erstvorsprache, wiederholter Termin usw. kam man überein, dass die Besucher*innen nicht zu trennen sind und eine soziale, medizinische und verpflegende Versorgung allen zukommen muss. Hier ist seitens des LaGeSos eine strukturierte und übersichtliche Lösung zu finden.

*) Es soll ein weiteres Gebäude für die LaGeSo erschlossen werden. Im Blick ist ein bereits anvisiertes Objekt mit Ziel der Verlagerung von 200 Mitarbeiter*innen zur Auslagerung von BUL oder ZLA

*) Auf dem Gelände Turmstraße 22 werden Wartebereiche in Form von 2 Zelten eingerichtet, damit Angekommene sicher vor Wettereinflüssen sind.

*) „Moabit hilft“ wird das Haus R bis Mittwoch besenrein übergeben. Die übergebenen Sachund Essensspenden werden sowohl der Caritas als auch anderen Bedarfsstellen übergeben oder für spätere Einsätze eingelagert.

FAZIT

„Moabit hilft“ ist froh, dass nach monatelangem Versagen seitens der Politik und mehr als zwei Wochen ehrenamtlicher Tätigkeit nun endlich die ersten Schritte in Richtung respektvoller Umgang mit flüchtenden Menschen erreicht sind. Diese sind aber bei weitem noch nicht die Lösungsmodelle, die zufrieden stellender Natur sind. Aus diesem Grund werden wir weiterhin wachsam sein, uns in unserer Arbeit für Geflüchtete nicht bremsen lassen und immer wieder auf Missstände hinweisen.

Wir sind weiterhin der Finger in der offenen Wunde, denn die menschliche Würde scheint wieder antastbar und das mitten in Berlin.

Abschließendes Wort:

„Es ist eine traurige Tatsache: Man muss das Menschliche und die Menschlichkeit immer gegen die Menschen verteidigen.“ Zitat: Jakob Boßhart

„Schweigeminute“ für Flüchtlinge stürmt die Charts

Mit 60 Sekunden Stille ein Zeichen setzen: Der österreichische Künstler Raoul Haspel veröffentlicht den Titel „Schweigeminute (Traiskirchen)“ – und stürmt damit in Österreich an die Spitze der iTunes-Charts. Auch im Google Play Store ist der Titel erhältlich. Die Einnahmen sollen dem überfüllten Flüchtlingserstaufnahmezentrum Traiskirchen bei Wien zugutekommen.

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