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Iran: Leben mit der Todesstrafe

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30.10.2014 | 06:16 Min. | Quelle: Deutschlandfunk

Autor: Baumgarten, Reinhard Sendung

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General Anzeiger| Demonstration für inhaftierte Journalisten

Das Wetter hatten sie auf ihrer Seite. Strahlender Sonnenschein begrüßte die rund 80 engagierten Läufer, die sich am Sonntag am Beueler Rheinufer zum „Lauf für die Menschenrechte“ versammelten. Mit dem von Amnesty International (AI) organisierten Lauf, der bereits zum 16. Mal in Bonn stattfand, wollten die Teilnehmer ein Zeichen setzen.
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Rund 80 Läufer nahmen am Friedenslauf teil. Foto: Max Malsch
Sie joggten für die Rechte von Journalisten im Iran. Um den Körper trugen sie Schilder mit der Aufschrift „Freiheit für Abedini Nasr“. Der iranische Journalist wurde 2010 im Zuge einer Verhaftungswelle gegen Menschenrechtsaktivisten im Iran verhaftet und befindet sich seitdem in Gefangenschaft, wo er Berichten zufolge auch misshandelt wurde.

In Briefen an den iranischen Botschafter appelliert AI regelmäßig für die Freilassung des Journalisten. Durch den „Lauf für die Menschenrechte“ sollte die Öffentlichkeit für das Thema sensibilisiert werden. „Solche Aktionen sind für uns enorm wichtig. Denn die Öffentlichkeit ist unsere wichtigste Waffe“, erklärte Jamil Balga, der Gruppensprecher der AI-Bezirksgruppe Bonn-Mitte. „Und in 30 bis 40 Prozent der Fälle führen unsere Protestaktionen auch zum Erfolg.“

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SZ| Iran richtet Vergewaltigungsopfer hin

Rejhaneh Dschabbari

Hätte gerettet werden können, wenn die Familie ihres Vergwaltigers sie begnadigt hätte: Reyhaneh Jabbari.

(Foto:dpa)

  • In Iran wird die 26-jährige Reyhaneh Jabbari hingerichtet. Sie wurde 2009 zum Tode verurteilt, weil sie den Mann erstach, der sie nach eigenen Angaben vergewaltigen wollte.
  • An dem Gerichtsverfahren gab es massive Kritik. Im Internet protestierten Hunderttausende Menschen. Auch Amnesty International und die Vereinten Nationen schalteten sich ein.

Iran richtet Vergewaltigungsopfer hin

Alle Rettungsversuche waren vergeblich: Iran hat die 26-jährige Reyhaneh Jabbari hingerichtet. Das bestätigte ihre Mutter Shole Pakrava in einem Interview mit der BBC, die Nachrichtenagentur AP berichtet unter Berufung auf die staatliche Nachrichtenagentur Irna von der Hinrichtung. Jabbari saß seit fünf Jahren wegen des Mordes an einem früheren Geheimdienstmitarbeiter in der Todeszelle. Jabbari hatte auf Notwehr plädiert. Sie sagte aus, dass Morteza Abdolali Sarbandi sie angegriffen und versucht habe, sie zu vergewaltigen. Sie habe sich mit einem Messer gewehrt und dem Mann in die Schulter gestochen. Später wird es heißen, er sei daran verblutet.

Jabbari floh nach der Tat, wurde aber aufgegriffen und für 56 Tage ins Gefängnis gesteckt, wo sie den Mord angeblich gestandt. 2009 wurde sie zum Tode verurteilt, im März 2014 wurde das Urteil an die Vollstreckungsbehörden übergeben. Damit konnte die junge Frau jeden Moment hingerichtet werden. Die Exekution durch Erhängen wurde aber mehrfach verschoben. Am Freitag sollen ihre Eltern einem Onkel zufolge schließlich einen Anruf aus dem Gefängis erhalten haben: Sie könnten sich nun von ihrer Tochter verabschieden.

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Bundestag| Disput um Flüchtlingspolitik

In der Debatte um die europäische und deutsche Flüchtlingspolitik ist der Ruf nach mehr legalen Einreisemöglichkeiten für Flüchtlinge bei Experten umstritten. Dies wurde am Mittwochnachmittag bei einer Anhörung des Innenausschusses zu einem Antrag der Fraktion Die Linke (18/288) „für eine offene, solidarische und humane Flüchtlingspolitik der Europäischen Union“ deutlich.

Darin plädiert die Fraktion dafür, sichere Einreisemöglichkeiten für Flüchtlinge zu schaffen, „indem Visa zur Durchführung eines Asylverfahrens erteilt werden“. Auch bedürfe es eines gemeinsamen Programms zur Aufnahme von besonders schutzbedürftigen Personen, die vom UNHCR in anderen Ländern als Flüchtlinge bereits anerkannt wurden, dort jedoch nicht bleiben können. Zudem sei es vor dem Hintergrund von Millionen syrischer Flüchtlinge auf EU-Ebene erforderlich, unverzüglich eine gemeinsame Aufnahmeaktion zur Entlastung der überforderten Nachbarstaaten Syriens zu starten und Evakuierungen aus Syrien vorzunehmen.

Ferner fordert die Fraktion in der Vorlage, die EU-Grenzschutzagentur Frontex aufzulösen. Die Rettung von in Seenot geratenen Menschen dürfe nicht durch Straf- und Sanktionsandrohungen verhindert werden; gerettete Schutzsuchende müssten einen sicheren Zugang zu einem fairen Asylverfahren in der EU erhalten. Auch soll nach dem Willen der Fraktion unter anderem die sogenannte Dublin-Verordnung geändert werden, „so dass Asylsuchende die Wahl haben, in welchem der Mitgliedsstaaten sie ihr Asylverfahren durchführen wollen, etwa wegen familiärer Bindungen oder besonderer Sprachkenntnisse“.

Steffen Angenendt vom Deutschen Institut für internationale Politik und Sicherheit betonte, zur Verhinderung weiterer Tragödien an den Außengrenzen wäre es naheliegend, die legalen Möglichkeiten für schutzsuchende Flüchtlinge zum Familiennachzug zu erweitern und weitere Programme zur Arbeitsmigration einzurichten. Letztlich fehlten Angebote für legale Migration.

Günter Burkhardt vom Förderverein Pro Asyl plädierte ebenfalls dafür, Flüchtlingen legale Wege in die EU zu eröffnen. Ferner formulierte er als „zentrale Forderung“, „die Push-back-Praxis an den Außengrenze zu stoppen“.

Der Direktor des Italienischen Flüchtlingsrates, Christopher Hein, verwies darauf, dass in den vergangenen 15 Jahren Schätzungen zufolge mehr als 20.000 Menschen „auf dem Weg nach Europa“ ums Leben gekommen seien. Es gebe keine Antwort auf die Frage, wie ein Schutzbedürftiger „physisch nach Europa herein“ kommt. Die Situatiuon sei gekennzeichnet von illegaler Wanderung, da es keine Möglichkeit der legalen Wanderung gebe.

Der Konstanzer Professor Kay Hailbronner sagte demgegenüber, eine Erweiterung der Zugangswege sei kontraproduktiv, „weil sie letztlich zu einem Verlust der Steuerung führt“. Grenzüberwachung und Einwanderungskontrolle seien unverzichtbar.

Klaus Rösler von der EU-Grenzschutzagentur Frontex unterstrich, dasss Grenzschutz nicht alleine der Migrationskontrolle diene, sondern in erster Linie der Förderung regulärer Reisebewegungen und der Bekämpfung der grenzüberschreitenden Kriminalität. Vor allem sei Grenzschutz nicht das einzige und „kein umfassend geeignetes Mittel zur Migrationssteuerung“. Für Frontex gehörten „effektiver Grenzschutz und Förderung des Grundrechtsschutz zusammen“.

Jan Schneider vom Sachverständigenrat deutscher Stiftungen für Integration und Migration warb dafür, über eine Weiterentwicklung des Dublin-Mechanismuses nachzudenken. Derzeit gebe es „keine gerechte Aufteilung der Verantwortlichkeiten bei der Aufnahme von Asylsuchenden in Europa“.

Robert K. Visser vom European Asylum Support Office hob hervor, dass die Zahl der Flüchtlinge in den letzten Jahren ständig angestiegen sei. Zugleich sah er beträchtliche Fortschritte auf dem Weg hin zu einem gemeinsamen europäischen Rechtsrahmen in Asylfragen. In seiner schriftlichen Stellungnahme nannte er es als „oberstes Ziel“ des Gemeinsamen Europäischen Asylsyems, durch ein einheitliches Verfahren in der EU „in gleichen Situationen zu gleichen Ergebnissen zu kommen“.

Quelle: Deutscher Bundestag

Amnesty International : Bericht zu Menschenrechtsverletzungen gegen Frauen

Iran: Amnesty International’s submission to the Commission on the Status of Women regarding concerns about the harassment and imprisonment of women, including rights defenders and members of minorities, in Iran [MDE 13/054/2012

Bericht zu Menschenrechtsverletzungen gegen Frauen als Vergeltung für friedliche menschenrechtliche oder politische Aktivitäten sowie aufgrund ihrer ethnischen Herkunft, ihres Glaubens, oder Verbindungen zu DissidentInnen (Frauenrechte; Fallstudien) [ID 223503]

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URGENT ACTION -UA 204/2012 INHAFTIERTER JOURNALIST IM HUNGERSTREIK

Der im Teheraner Evin-Gefängnis inhaftierte Journalist Mohammad Sadiq Kabudvand befindet sich seit dem 26. Mai 2012 im Hungerstreik. Seine Aktion ist Ausdruck des Protests gegen die Ablehnung seines mehrfach eingereichten Antrags, seinen schwer erkrankten Sohn besuchen zu dürfen. Bei Mohammad Sadiq Kabudvand handelt es sich um einen gewaltlosen politischen Gefangenen.

Der Sohn von Mohammad Sadiq Kabudvand namens Pejman leidet seit Januar 2012 an einer bislang nicht erkannten Krankheit, die offensichtlich seine Nierenfunktion beeinträchtigt und seine Beinvenen verstopft. Nachdem Mohammad Sadiq Kabudvand von der Erkrankung seines Sohnes erfahren hatte, durfte er ihn im Februar ein einziges Mal für rund zweieinhalb Stunden in der Klinik besuchen. Seitdem hat Mohammad Sadiq Kabudvand seinen Sohn nicht mehr gesehen. Die Strafvollzugsvorschriften im Iran gestatten Freigänge von Gefangenen, wenn Anlässe wie die Erkrankung eines Familienangehörigen vorliegen. In der Regel werden entsprechende Anträge auch genehmigt. Mohammad Sadiq Kabudvand ist die Genehmigung möglicherweise verwehrt worden, um ihn auf diese Weise zu zwingen, sich im Gefängnis jedweder Art von Aktivismus zu enthalten, beispielsweise keine Offenen Briefe mehr an staatliche FunktionsträgerInnen zu verschicken. Lies den Rest dieses Beitrags

Iran must not execute five Arab minority prisoners: Amnesty International

Source: Amnesty International

The Iranian authorities must immediately overturn the death sentences of five members of Iran’s Ahwazi Arab minority who were tried unfairly and may face imminent public execution, Amnesty International said after the prisoners were moved to an unknown location at the weekend.

The men were transferred out of the general section of Karoun Prison in the south-western city of Ahvaz on Saturday, prompting concerns their death sentences may be about to be carried out.

The group includes three brothers, Abd al-Rahman Heidari, Taha Heidari and Jamshid Heidari, their cousin Mansour Heidari and Amir Muawi.

All five were arrested in April 2011 amid unrest in Khuzestan province – where most of Iran’s Ahwazi Arab minority lives – and were later convicted of moharebeh (“enmity against God”) for killing a law enforcement official.

“Iran must urgently halt any plans to execute these five Ahwazi men. The death sentences of all who languish on death row in Iranian prisons should be overturned or commuted,” said Ann Harrison, Deputy Middle East and North Africa Programme Director at Amnesty International.

“Their families must be informed immediately of their whereabouts and fate, and they should be allowed access to lawyers of their choice. While held, they must be protected from all forms of torture or other ill-treatment and granted all necessary medical care.”

Death row prisoners are generally transferred to solitary confinement shortly before their executions take place. Lies den Rest dieses Beitrags

Madrid: Casos de presos de conciencia en Irán. Decoración de las camisetas de asistentes al acto.

Comunidad de Madrid. 16-06-12 16-06-12

Mesa informativa y de recogida de firmas

Casos de presos de conciencia en Irán. Decoración de las camisetas de asistentes al acto.

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Se organiza para el próximo día 16 de junio una mesa informativa y de recogida de firmas para recordar los casos de presos de conciencia de Irán. Las protestas reprimidas hace ya tres años, el 12 de junio de 2009 llevaron a las cárceles iraníes a muchos defensores de los Derechos Humanos en este país.

El régimen se ensaña especialmente con las mujeres activistas. Las mujeres, aparte de la represión cotidiana debida a una legislación injusta y el acoso constante mediante el „código de vestimenta“, se exponen a castigos especiales si osan levantar su voz. Por ello, deben ser recordadas y debemos luchar para que su situación cambie de una vez por todas. Bahareh Hedayat, Nasrin Sotoudeh y Narges Mohamadi son algunas de ellas.  Así por ejemplo, a Nasrin Sotoudeh le impusieron una condena adicional de 6 años de prisión por aparecer en un vídeo sin velo.

Además de la mesa informativa y la recogida de firmas, se realizará la decoración de las camisetas de los asistentes, por lo que trae tu camiseta y te llevaras un recuerdo del evento.

 

Lugar:

Plaza Sánchez Bustillo, Madrid

Amnesty: IRANISCHE BLOGGERIN IM EXIL

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Farnaz Seifi war anlässlich der Filmpremiere von «Forbidden Voices» zu Gast in der Schweiz. Sie ist eine von drei Protagonistinnen im Film.| © Philippe Lionnet

 

Farnaz Seifi musste ihr Land 2007 verlassen: Wegen ihrer Arbeit als Journalistin und Bloggerin und ihres Engagements für die Menschenrechte. Seither setzt sie ihre Arbeit von Europa aus fort. Doch das Leben im Exil ist eine harte Erfahrung.

Amnesty: Der Film «Forbidden Voices» wird jetzt in den Schweizer Kinos gezeigt. Warum haben Sie in dem Film mitgemacht?
Farnaz Seifi: Die Regisseurin Barbara Miller kam 2009 auf mich zu. Ich lebte damals in den Niederlanden. Wir haben uns getroffen. Ich war zunächst nicht sicher, ob es eine gute Idee war, mitzumachen. Schliesslich habe ich zugesagt. Spannend schien mir, dass Frauen im Zentrum des Films stehen. In stark repressiven Ländern konzentriert sich die Medienaufmerksamkeit normalerweise auf bloggende Männer, die über Politik schreiben. Hier war es für einmal anders. Auch dass drei ganz verschiedene Frauen porträtiert und damit auf gewisse Weise miteinander verbunden werden, gefiel mir.

Im Zentrum von «Forbidden voices» stehen starke Frauen, die ihre Meinung sagen. Wie kommt es, dass es gerade im Iran so viele bloggende Frauen gibt? 
Im Iran nutzen etwa 25 Millionen Leute jeden Tag das Internet. Blogs verschaffen ihnen die Möglichkeit, sich auszudrücken, ohne dass ihnen jemand vorschreibt, was sie zu sagen haben und wie sie es zu sagen haben. Gerade wir Frauen werden im Iran stark eingeschränkt und alltäglich unterdrückt. Nach der Revolution haben wir alles verloren. Wir haben keinerlei Rechte mehr. Über Blogs haben wir eine Stimme, können sagen, was wir denken, nicht was die Regierung oder andere uns vorschreiben. Viele Frauen im Iran sind gebildet, haben Universitätsabschlüsse. Sie kennen ihre Rechte und wollen Wege finden, die Unterdrückung zu überwinden.

Sehen Sie denn Unterschiede zwischen Blogs von Frauen und Blogs von Männern?
Oh ja, das ist ein grosser Unterschied. Die Frauen reden mehr über sich selbst. Sie schreiben über das, was in ihrem Alltag passiert. Männer reden eher über die grossen allgemeinen Themen, über Politik, nicht über sich selbst. Lies den Rest dieses Beitrags

URGENT ACTION – DROHENDE HINRICHTUNG: HAMID GHASSEMI-SHALL, iranisch-kanadischer Staatsbürger

  • Iran
UA-113/2012
Index:
MDE 13/023/2012
26. April 2012

HAMID GHASSEMI-SHALL, iranisch-kanadischer Staatsbürger

Hamid Ghassemi-Shall, der die iranische und kanadische Staatsangehörigkeit besitzt, droht offenbar im Iran unmittelbar die Hinrichtung. Am 15. April erfuhr seine Familie, dass sein Todesurteil an die Justizbehörde zur Vollstreckung von Todesurteilen weitergeleitet worden ist.

Hamid Ghassemi-Shall wurde am 24. Mai 2008 festgenommen, als er gerade seine Mutter im Iran besuchte. Sein älterer Bruder Alborz Ghassemi-Shall war etwa zwei Wochen zuvor festgenommen worden. Beide Brüder wurden 18 Monate lang im Teheraner Evin-Gefängnis in Einzelhaft und ohne Zugang zu rechtlicher Vertretung festgehalten. Im November 2009 wurden Hamid und Alborz Ghassemi-Shall schließlich aus der Einzelhaft in einen Trakt mit anderen Häftlingen verlegt.

In einem unfairen Gerichtsverfahren wurden beide Männer am 29. Dezember 2008 vor dem Revolutionsgericht zum Tode verurteilt. Das Gericht befand sie wegen Spionage und Verbindungen zur verbotenen Oppositionsgruppe der Volksmudschaheddin (People’s Mojahedin Organization of Iran – PMOI) der „Feindschaft zu Gott“ (moharebeh) für schuldig. Amnesty International vorliegenden Informationen zufolge bestanden die Beweise gegen die beiden Brüder aus einem „Geständnis“ und einer E-Mail, die Hamid Ghassemi-Shall an Alborz Ghassemi-Shall, der in der Vergangenheit als Maschinenbauingenieur für die iranische Armee gearbeitet hatte, gesendet haben soll. Hamid Ghassemi-Shall bestreitet das Versenden der E-Mail. Das Urteil gegen die beiden Männer wurde am 7. November 2009 vom iranischen Obersten Gerichtshof aufrechterhalten. Im Januar 2010 starb Alborz Ghassemi-Shall, der an Magenkrebs litt, im Gefängnis.

Angaben von Hamid Ghassemi-Shall zufolge stand er im Evin-Gefängnis, bevor ihm Zugang zu rechtlicher Vertretung gewährt wurde, unter „sehr großem Druck“, ein „Geständnis“ abzulegen. Unter Folter erzwungene „Geständnisse“ werden in iranischen Gerichten regelmäßig als Beweismittel herangezogen. Dies verstößt gegen das Recht des Angeklagten auf ein faires Gerichtsverfahren. Die iranischen Behörden haben in der Vergangenheit auch damit gedroht, die mittlerweile verstorbene Schwester von Hamid und Alborz Ghassemi-Shall, Mahin Ghassemi�Shall, festzunehmen, weil sie sich öffentlich für ihre Brüder eingesetzt hatte. Lies den Rest dieses Beitrags

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