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7 Tage … unter Flüchtlingen in Bremen | NDR

Eine heruntergekommene Gemeinschaftsküche, der Strom ist wieder einmal ausgefallen, die Abendsonne scheint Hoda und Hajir, beide 29 Jahre alt, ins Gesicht. Das Paar ist vor wenigen Wochen aus dem Iran nach Deutschland geflohen. „Was ich in Teheran gemacht habe?“, Hajir schaut verlegen auf den Boden. „Ich war vier Jahre im Gefängnis und wurde gefoltert.“ Seine Freundin ergänzt: „Und jetzt sitzen wir in diesem Heim fest und dürfen weder arbeiten noch die Stadt verlassen.“

Sieben Tage lang leben die NDR Filmautoren Tobias Lickes und Kolja Robra im Übergangswohnheim Bremen-Huchting Wand an Wand mit den Flüchtlingen. Sie wollen erfahren, was es bedeutet, Flüchtling in einem deutschen Asylbewerberheim zu sein. Welche Probleme, welche Träume haben die Flüchtlinge? Was erwarten sie von einem Leben in Deutschland?

 

Bremen: Mehr Wohnungen für Flüchtlinge statt Übergangswohnheime

Mitteilung des Senats
an die Stadtbürgerschaft
vom 23. April 2013

Drucksache 18/327 S
Stadtbürgerschaft (zu Drs. 18/116 S)
18. Wahlperiode 23.04.13
„Mehr Wohnungen für Flüchtlinge statt Übergangswohnheime“

Die Stadtbürgerschaft hat auf Antrag der Fraktionen der SPD und Bündnis 90/DIE GRÜNEN
mit Beschluss vom 23.4.2012 den Senat aufgefordert,

1. eine Steuerungsgruppe einzusetzen, die ein Konzept zur Neuorganisation der Unterbringung von Flüchtlingen in Wohnungen statt in Gemeinschaftsunterkünften mit dem Ziel entwickelt, die Unterbringung in Übergangswohnheimen stufenweise aufzugeben. Dabei sollen Flüchtlinge in der Regel nicht länger als drei Monate in der Erstunterbringung verbleiben. Lies den Rest dieses Beitrags

Bundesrat will nachhaltige Integration honorieren

Die Länder möchten das Aufenthaltsrecht für gut integrierte Ausländer reformieren und damit einen Beitrag gegen sogenannte Kettenduldungen leisten.

Ein heute beschossener Gesetzentwurf sieht daher unter anderem vor, jugendlichen oder heranwachsenden geduldeten Ausländern eine Aufenthaltserlaubnis zu erteilen, wenn sie sich seit vier Jahren im Bundesgebiet aufhalten und einen erfolgreichen Schulbesuch in Deutschland nachweisen können. Erwachsene Ausländer sollen nach achtjährigem Aufenthalt und nachgewiesener nachhaltiger Integration eine Aufenthaltserlaubnis erhalten.

Der Gesetzentwurf wird zunächst der Bundesregierung übermittelt. Diese leitet ihn innerhalb von sechs Wochen an den Bundestag weiter. Dabei soll sie ihre Auffassung darlegen.

505/12

Drucksache  [pdf, 278 KB]

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Entwurf eines … Gesetzes zur Änderung des Aufenthaltsgesetzes

Datum der Herausgabe: 28. August 2012

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Länderbeteiligung:

Antrag der Länder Hamburg und Baden-Württemberg, Brandenburg, Bremen, Niedersachsen, Nordrhein-Westfalen, Rheinland-Pfalz, Schleswig-Holstein

Ausschusszuweisung:

In (fdf) – AS – FJ – FS

Plenarberatung:

900. Sitzung (21.09.12): Ausschusszuweisung
908. Sitzung (22.03.13): Einbringung; Bestellung eines Beauftragten

Bemerkungen:

Beitritt BW, BB, HB, NW, RP, SH, NI

Zugehörige Drucksachen:

  • Drucksachen zu 505/12:
    Nummer Titel Download
    505/12(B) Drucksache  [pdf, 173 KB] Download

 

Niedersachsen: Landesregierung gibt Asylbewerber länderübergreifend mehr Bewegungsfreiheit

Die Niedersächsische Landesregierung hat in ihrerheutigen Kabinettssitzung beschlossen, die Asylbewerberaufenthaltsverordnungauf Bremen auszuweiten.

Seit dem 1. März 2012 ist es Asylbewerbern in Niedersachsenallgemein erlaubt, den Bezirk der Ausländerbehörde, dem sie zugewiesen sind,vorübergehend zu verlassen und sichin ganz Niedersachsen aufzuhalten.

„Dadurch sind wir dem Wunsch von Asylbewerbern nachgekommen,die Möglichkeit, sich länderübergreifend zu bewegen, flexibler und wenigerrestriktiv zu gestalten“, erklärte Innenminister Uwe Schünemann.

In einer gemeinsamen Kabinettssitzung Ende Februar 2012hatten Niedersachsen und Bremen dann vereinbart, Rechtsverordnungen zuerlassen, wonach sich Asylbewerber auch auf dem Gebiet des jeweils anderenLandes aufhalten können.

Beide Länder haben sich in den letzten Monaten auf einheitlicheRegelungen geeinigt, so dass die geänderte Verordnung jetzt zur Verbandsanhörungfreigegeben werden kann.

„Niedersachsen und Bremen werden damit eine Vorreiterrolleübernehmen und als erste Bundesländer einvernehmliche Verordnungen erlassen. Eine vergleichbare Absprache gibt es bisher nur zwischenBerlin und Brandenburg, welche aber zum Teil noch auf ermessenslenkenden Erlassenbasiert“, so Innenminister Uwe Schünemann.

Eine entsprechende Regelung mit der Hansestadt Hamburg (SPD Bürgermeister Olaf Scholz) ist nicht zustande gekommen. Eine diesbezügliche Anfrage aus Niedersachsen hatte die Hamburger Innenbehörde abgelehnt.

Bremen will Flüchtlinge aus dem Iran aufnehmen

Iranradio bremen: Bremen ist bereit, weitere Flüchtlinge aus dem Iran aufzunehmen, wenn auch andere Bundesländer dies tun. Der Bremer Senat soll nun eine entsprechende Bundesratsinitiative einleiten. Das hat die Bremische Bürgerschaft am Donnerstag nahezu einstimmig beschlossen.

Für rund 5.000 Flüchtlinge aus dem Iran sucht das Hilfswerk der Vereinten Nationen “sichere Staaten” im Westen. Die meisten der Betroffenen waren nach den Unruhen im vergangenen Jahr aus dem Iran geflohen und sitzen derzeit in der Türkei fest. Es gehe darum, Menschen, die in lang anhaltenden und ausweglosen Situationen leben, eine sichere Heimat zu geben, sagte die SPD-Abgeordnete Ulrike Hiller. Die Grüne Parlamentarierin Zarah Mohammadzadeh bezeichnete die Lage dieser Flüchtlinge als “schwierig”. Sie hätten weder eine Gesundheitsversorgung noch Arbeitsmöglichkeiten und lebten in menschenunwürdigen Unterkünften. Bremens Innensenator Ulrich Mäurer (SPD) hofft nun, weitere deutsche Bundesländer zur Aufnahme von Flüchtlingen bewegen zu können. Auch CDU, FDP und Die Linke stimmten dem Antrag zu.

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