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Coverage of Unlock Iran on HuffPostLive, NPR and more…

Now in its second month of launch, UNLOCK IRAN, an initiative started by the Iran Human Rights Documentation Center (IHRDC) to raise awareness about Iranian “prisoners of rights”—or those jailed for their lifestyle, beliefs or profession—continues to gain followers and widespread media coverage.

The Unlock Iran website provides a unique platform that gives users a digital view of what their lives would be like if jailed in Iran. The initiative at large calls on the international community to elevate the discussion of human rights issues in Iran at a time of critical reengagement with the Iranian government.

In addition to features on Unlock Iran by ForbesUpworthyThe Daily BeastFast Company’s Co.ExistNPR and theBBC World Service, the campaign was recently profiled at length on HuffPostLive on a segment featuring Iranian student leader and former political prisoner Mehdi Arabshahi and IHRDC Executive Director Gissou Nia.  Mehdi Arabshahi is also the author of a Change.org petition featured on the Unlock Iran site calling on Iranian leaders to release prisoners of rights.  To watch, click the link below.

huggpost

This media coverage follows significant activity in February, when Unlock Iran and the Inside Out Project—started by famed TED prize winner and street artist JR—carried out an art activation featuring the portraits of 13 prisoners of rights (two of whom were executed at the end of January) at the UN headquarters in New York City.

For more information, please visit www.UnlockIran.org, follow @UnlockIran on Twitter and Instagram, and visit #UnlockIran’s Facebook page

 

Source: Iran Human Rights Documentation Center

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Sascha LOHMANN SWP| Unilaterale US-Sanktionen gegen Iran – Hohe Hürden für Erleichterungen

SWP-Aktuell 2013/A 63, Oktober 2013, 8 SeitenSanktionserleichterungen stehen im Mittelpunkt der laufenden Atomverhandlungen mit dem Iran. In welcher Reihenfolge und in welchem Umfang diese gewährt werden, ist entscheidend für eine Lösung des Atomkonflikts. Viele der unilateralen US-Sanktionen können jedoch nicht einseitig vom Präsidenten, sondern nur durch den Kongress ausgesetzt oder beendet werden. Um das Einflusspotential, das mit den Sanktionen aufgebaut worden ist, tatsächlich auszuschöpfen, müsste der bislang unwirksame, auf immer stärkeren Zwang setzende Ansatz um eine Angebotskomponente erweitert werden. Angesichts der hohen institutionellen Hürden in den Vereinigten Staaten sind die Europäer gefragt, mit Sanktionserleichterungen ihre sicherheitspolitische Rolle wieder eigenständiger wahrzunehmen.

Zum Volltext (PDF)

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Quelle: SWP

 

Gesetzentwurf: EU-Kommission beschließt Grundrecht auf Bankkonto

Die EU-Kommission will allen Bürgern zu einem Girokonto verhelfen. Banken sollen künftig fast keine Interessenten mehr abweisen dürfen. Rund 58 Millionen EU-Bürger sind derzeit ohne eigenes Konto, oft haben sie daher kaum Chancen auf eine Wohnung oder einen Mobilfunkvertrag.

Brüssel – In der EU könnte schon bald ein Grundrecht auf ein Girokonto gelten. Die EU-Kommission hat am Mittwoch einen entsprechenden Vorschlag für eine Richtlinie vorgelegt. Demnach dürfen Banken Interessenten mit Wohnsitz in der EU künftig nicht mehr abweisen. Ausnahmen seien lediglich für schwerwiegende Gründe wie Geldwäsche[http://www.spiegel.de/thema/geldwaesche/] vorgesehen, sagte EU-Verbraucherkommissar Tonio Borg.

Zudem will Borg die Banken gemeinsam mit Binnenmarktkommissar Michel Barnier zu besserem Service auch auf anderen Gebieten verpflichten. Dem Entwurf müssen noch das Europaparlament[http://www.spiegel.de/thema/europaparlament/] und die EU-Mitgliedstaaten mit qualifizierter Mehrheit zustimmen.
„Dieser Vorschlag ermöglicht Verbrauchern in der gesamten EU, Zugang zu einem Konto zu erhalten, Bankenangebote zu vergleichen und – wenn sie unzufrieden sind – zu einem anderen Anbieter zu wechseln“, sagte Borg. Hoffnungen auf eine Selbstregulierung der Finanzbranche hat die Kommission eigenen Angaben zufolge begraben.
Nun sollen die Mitgliedstaaten ihre Geldinstitute zu mehr Kundenfreundlichkeit verpflichten, auch gegenüber sozial schwachen oder verschuldeten Verbrauchern. Sollte der Entwurf der Kommission von EU-Parlament und den nationalen Regierungen abgenickt werden, müssten die Länder die neuen Vorgaben in ihren Rechtsrahmen aufnehmen.

Alle Banken müssten dann ihre Kunden regelmäßig über angefallene Entgelte informieren, und zwar aufgeschlüsselt nach einem einheitlichen Standard.In jedem Land soll zudem eine unabhängige Internetseite einen Gebührenvergleich zwischen sämtlichen Kontoanbietern ermöglichen.Zudem will die Kommission Kontowechsel erleichtern: Künftig soll es genügen, der jeweils neuen Bank einen Auftrag zur Abwicklung des alten Kontos zu erteilen. Der neue Anbieter muss sich dann laut der EU-Vorlage innerhalb von 15 Tagen kostengünstig um alles Weitere kümmern.Auch die Einrichtung eines Kontos im EU-Ausland soll für EU-Bürger vereinfacht werden.
Das Bundesverbraucherministerium begrüßte das geplante Grundrecht auf ein Konto auf Guthabenbasis. „Nach wie vor ist es ein großes Ärgernis, dass Banken vielen Menschen noch immer den Zugang zu einem Girokonto verwehren“, erklärte ein Sprecher von Verbraucherministerin Ilse Aigner[http://www.spiegel.de/thema/ilse_aigner/] (CSU). Die von der Kommission angestrebte Stärkung des Wettbewerbs um die Bankkunden sei ein richtiger Schritt.
Laut Kommission verfügen 58 Millionen EU-Bürger über 15 Jahren nicht über ein Girokonto, wodurch sie von vielen Dingen des alltäglichen Lebens ausgeschlossen seien. Allein in den EU-Ländern Bulgarien und Rumänien sei jeweils die Hälfte der Bevölkerung betroffen. In Deutschland geht die Zahl derer, die ohne Konto leben, Schätzungen zufolge in die Hunderttausende

 

Stichwort: Iran – aus den Parlamenten

1.PDF im neuen Fenster öffnenIran
Beratungsstand zeigenVerhängung von Wirtschaftssanktionen durch die USA und die EU gegen Iran; Beachtung der Sanktionen durch Hapag-Lloyd
Hamburg – Schriftliche Kleine Anfrage Tjarks, Anjes, Dr., GRÜNE Drucksache 20/5563 16.10.2012 S.1-2 (Umfang: 2 S.)
2.PDF im neuen Fenster öffnenReederei
Beratungsstand zeigenHapag-Lloyd und Iran
Hamburg – Schriftliche Kleine Anfrage Tjarks, Anjes, Dr., GRÜNE Drucksache 20/5563 16.10.2012 S.1-2 (Umfang: 2 S.)
3.PDF im neuen Fenster öffnenHungerstreik
Beratungsstand zeigenBericht über den Hungerstreik iranischer Asylsuchender in Würzburg
Bayerischer Landtag – Antrag 1 Bause, Margarete (GRÜ), Runge, Martin, Dr. (GRÜ), Gote, Ulrike (GRÜ), Tolle, Simone (GRÜ), Ackermann, Renate (GRÜ), Gehring, Thomas (GRÜ), Scharfenberg, Maria (GRÜ), Schopper, Theresa (GRÜ), Stamm, Claudia (GRÜ), DIE GRÜNEN (GRU) Drucksache 16/12073 29.03.2012
4.PDF im neuen Fenster öffnenFlugplatz
Beratungsstand zeigenNein zum Kriegsflughafen Leipzig – Keine deutsche Beteiligung an einem drohenden Iran-Krieg
Sachsen – Antr NPD 21.03.2012 Drs 5/8652
5.PDF im neuen Fenster öffnenSuizid
Beratungsstand zeigenBerichtsantrag zum Tod des Iraners Mohammed R. in Würzburg
Bayerischer Landtag – Antrag 1 Aiwanger, Hubert (FREIE WÄHLER), Streibl, Florian (FREIE WÄHLER), Fahn, Hans Jürgen, Dr. (FREIE WÄHLER), Bauer, Peter, Prof. (Univ. Lima) Dr. (FREIE WÄHLER), Felbinger, Günther (FREIE WÄHLER), Glauber, Thorsten (FREIE WÄHLER), Gottstein, Eva (FREIE WÄHLER), Hanisch, Joachim (FREIE WÄHLER), Herz, Leopold, Dr. (FREIE WÄHLER), Jung, Claudia (FREIE WÄHLER), Meyer, Peter (FREIE WÄHLER), Müller, Ulrike (FREIE WÄHLER), Muthmann, Alexander (FREIE WÄHLER), Piazolo, Michael, Prof. Dr. (FREIE WÄHLER), Pohl, Bernhard (FREIE WÄHLER), Pointner, Mannfred (FREIE WÄHLER), Reichhart, Markus (FREIE WÄHLER), Schweiger, Tanja (FREIE WÄHLER), Vetter, Karl, Dr. (FREIE WÄHLER), Widmann, Jutta (FREIE WÄHLER), FREIE WÄHLER (FREIE WÄHLER) Drucksache 16/11356 15.02.2012 Lies den Rest dieses Beitrags

EU: Weitere Sanktionen angekündigt – Ausnahmen Lebensmitteln, medizinische oder humanitäre Güter

Im Atomstreit mit dem Iran haben sich die EU-Länder im Grundsatz auf ein umfassendes Sanktionspaket gegen das Land geeinigt. Die neuen Strafmaßnahmen zielen unter anderem auf die Geschäftsaktivitäten iranischer Banken und den Energiesektor des Landes, wie ein EU-Diplomat am Freitag in Brüssel der Nachrichtenagentur AFP sagte. Der offizielle Beschluss soll am Montag bei einem Treffen der EU-Außenminister fallen.

Die EU verliert im Atomstreit mit dem Iran zunehmend die Geduld. Der Iran steht im Verdacht, unter dem Deckmantel eines zivilen Atomprogramms nach Nuklearwaffen zu streben. Die Regierung in Teheran weist dies zurück, bleibt aus Sicht der EU aber einen stichhaltigen Beweis schuldig.

Nun reagiert die EU nach Angaben von Diplomaten mit einem „robusten“ Sanktionspaket: Alle Finanztransaktionen zwischen iranischen Banken und Banken in der EU sollen im Prinzip verboten werden. Ausnahmen sollen für Beträge unter einer „relativ geringen“ Höhe gelten. Auch Zahlungen für Lieferungen von Lebensmitteln, medizinischen oder humanitären Gütern sollen erlaubt werden können.

Montag – Offizieller Beschluss  Lies den Rest dieses Beitrags

Urteil des EuGH stärkt die Position von Asylsuchenden, die vor religiöser Verfolgung fliehen

PRO ASYL: Ein Vierteljahrhundert restriktiver deutscher Asylrechtsprechung geht zu Ende

 

Der Europäische Gerichtshof (EuGH) hat heute ein wegweisendes Urteil zum Asylanspruch von Menschen, die aus religiösen Gründen verfolgt werden, veröffentlicht. Gläubigen darf der Flüchtlingsschutz nicht mit dem Hinweis darauf verwehrt werden, dass sie sich religiöser Aktivitäten und öffentlicher Glaubensbetätigungen weitgehend enthalten könnten, um keine Verfolgung auf sich zu ziehen.

PRO ASYL begrüßt das EuGH-Urteil, das den Flüchtlingsschutz in Deutschland stärkt und dafür sorgt, dass europäisches Recht endlich durchgesetzt wird. Damit wird ein Vierteljahrhundert restriktiver deutscher Rechtsprechung beendet.

Hintergrund der EuGH-Entscheidung ist eine Vorlage des Bundesverwaltungsgerichtes in Leipzig. In den Ausgangsverfahren aus den Jahren 2003 und 2004 hatten zwei pakistanische Staatsangehörige, aktive Angehörige der Ahmadiyya-Glaubensgemeinschaft, geltend gemacht, wegen ihrer religiösen Aktivitäten durch die strengen Blasphemie-Gesetze Pakistans bedroht zu sein. Diese sehen Gefängnisstrafen oder sogar die Todesstrafe vor. Lies den Rest dieses Beitrags

Iran Human Rights Review: Youth

Iran Human Rights Review: YOUTHJugendliche haben in Momenten des politischen Wandels immer schon eine herausragende Rolle gespielt. Wie niemand sonst hat die Jugend in einer Gesellschaft grundlegendes Interesse daran, die Zukunft in die eigenen Hände zu nehmen und, falls nötig, die schwere Last der Veränderung auf sich zu nehmen. Der Arabische Frühling in Ländern wie Tunesien, Libyen, Ägypten oder Syrien ist hier keine Ausnahme – ebenso wenig wie der Iran. Das Foreign Policy Centre hat nun einen Bericht über die Lage und Rolle junger Frauen und Männer im Iran veröffentlicht;  Vorwort von Barbara Lochbihler.

Der englischsprachige Bericht findet sich HIER.

Der Europäische Gerichtshof und seine zentralen Entscheidungen im Asylbereich

Das Ungarische Helsinki-Komitee hat einen Bericht unter der Überschrift „The Luxembourg Court: Conductor for a Disharmonious Orchestra? – Mapping the national impact of the four initial asylum-related judgments of the EU Court of Justice” veröffentlicht. Der Luxemburger Gerichtshof hat zunehmende Bedeutung in der europarechtlichen Interpretation nationaler Asylrechtspraktiken erhalten. Die ersten Entscheidungen, so der Bericht, hätten allerdings nur begrenzten Einfluss auf die Harmonisierung der nationalen Asylrechtspraktiken in der EU gehabt.

Eurostat veröffentlicht Statistik über Asylentscheidungen in der Europäischen Union

Im Jahr 2011 erkannten die Mitgliedstaaten der EU27 84 100 Asylbewerber als schutzberechtigt an, gegenüber
75 800 im Jahr 2010. Die größten Gruppen von Personen, denen in der EU27 der Schutzstatus1 zuerkannt wurde,
waren Staatsangehörige aus Afghanistan (13 300 bzw. 16% aller Personen, die als schutzberechtigt anerkannt
wurden), aus dem Irak (9 000 bzw. 11%) und aus Somalia (8 900 Personen bzw. 11%).
Diese Daten2 über die Ergebnisse von Asylentscheidungen in der EU27 werden von Eurostat, dem statistischen
Amt der Europäischen Union, anlässlich des Weltflüchtlingstages3, welcher am 20. Juni 2012 stattfindet,
veröffentlicht.
Bei einem Viertel der Asylentscheidungen in erster Instanz in der EU27 wurde den Antragstellern
der Schutzstatus zugesprochen
Im Jahr 2011 wurden in der EU27 365 600 Entscheidungen über Asylanträge4 gefällt, davon 237 400 in erster
Instanz und 128 200 in endgültigen Berufungsentscheiden. Bei Entscheidungen in erster Instanz5 wurde 59 500
Personen der Schutzstatus zuerkannt, während 24 600 weiteren Personen den Schutzstatus durch einen
endgültigen Berufungsentscheid6 erhielten. Von den insgesamt 84 100 Personen, denen im Jahr 2011 der
Schutzstatus zugesprochen wurde, erhielten 42 700 den Flüchtlingsstatus, 29 400 subsidiären Schutz und 12 000
eine Aufenthaltserlaubnis aus humanitären Gründen. Darüber hinaus gab es in den EU27 Mitgliedstaaten 4 100
umgesiedelte Flüchtlinge7. Lies den Rest dieses Beitrags

These Three Women: Ashton, Schmid, Sherman and the Nuclear Talks

by MUHAMMAD SAHIMI

The trio that holds the key to negotiations with Iran.

ashtoniranwardrobe.jpg The latest round of negotiations between Iran and the P5+1 group — the five permanent members of the United Nations Security Council plus Germany — begins on Monday in Moscow. These will be the third round of talks in a series that began on April 14 in Istanbul and continued May 23-24 in Baghdad. The Iranian delegation is led by Saeed Jalili, secretary-general of the Supreme National Security Council (SNSC). Jalili’s chief aide is Ali Bagheri, his deputy for international affairs at the SNSC. Both men are graduates of Tehran’s Imam Sadegh University, which has produced many hardline government officials and military officers. The Western powers and China are all represented by delegation led by their deputy foreign ministers.The most important players for the P5+1 side are three women — an irony, given that the Islamic Republic has systematically discriminated against women ever since its inception in 1979. The P5+1’s chief negotiator is the British diplomat Catherine Ashton, the European Union’s high representative for foreign affairs and security policy and, under the Treaty of Lisbon, vice-president of the European Commission. In the view of many, the true negotiations are between Iran and the United States, whose delegation is led by Wendy Sherman, the U.S. undersecretary of state for political affairs. The other important female player is German diplomat Helga Maria Schmid, deputy secretary-general for the external action services of the European Union. The trio and U.S. Secretary of State Hillary Rodham Clinton are a powerful force to reckon with in the nuclear negotiations. Lies den Rest dieses Beitrags

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