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UNHCR-Rechtsdokumente

Stellungnahmen und rechtliche Einschätzungen zu relevanten Themenfeldern sind ein wichtiger Teil der Arbeit von UNHCR. Nach Themen sortierte Dokumente finden Sie unter dem Navigations-Reiter „Recht“.

Guidelines on International Protection No. 10: Claims to Refugee Status related to Military Service within the context of Article 1A (2) of the 1951 Convention and/or the 1967 Protocol relating to the Status of Refugees. 3 December 2013 3 December 2013
Thematic Compilation of General Assembly and Economic and Social Council Resolutions – Recruitment of Refugees June 2013
Thematic Compilation of General Assembly and Economic and Social Council Resolutions – Temporary Protection June 2013
Thematic Compilation of General Assembly and Economic and Social Council Resolutions – Elderly Refugees June 2013
Thematic Compilation of General Assembly and Economic and Social Council Resolutions – Climate Change June 2013
Thematic Compilation of General Assembly and Economic and Social Council Resolutions – Documentation June 2013
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Iran Sanctions | Iran: U.S. Concerns and Policy Responses

Iran Sanctions

13 June 2013 | Publisher: United States Congressional Research Service | Document type: Country Reports

 

Iran: U.S. Concerns and Policy Responses

17 June 2013 | Publisher: United States Congressional Research Service | Document type: Country Reports

 

Source: United States Congressional Research Service, Iran Sanctions, 13 June 2013, RS20871 , available at: http://www.refworld.org/docid/51d53e894.html %5Baccessed 5 July 2013]

 

Türkei: Erstmalig Asylgesetz verabschiedet

Die Türkei hat zum ersten Mal in ihrer Geschichte ein Asylgesetz verabschiedet. Das Anfang April vom türkischen Parlament beschlossene „Gesetz zu Ausländern und internationalem Asyl“ befasst sich mit den Verfahren, nach denen Flüchtlinge in der Türkei
einen aufenthaltsrechtlichen Status erlangen. Bisher wurden die meisten von ihnen lediglich als sogenannte „Gäste“ geduldet. Wie bisher erhalten zwar weiterhin nur Flüchtlinge aus Europa den vollen Flüchtlingsstatus. Neu ist aber, dass Personen z. B. aus Afrika und dem Nahen Osten nun als „vorbehaltliche Flüchtlinge“ anerkannt und vor einer Abschiebung in Krisengebiete geschützt werden. Von dem Gesetz profitieren somit die etwa 350.000 syrischen Flüchtlinge, die sich nach Regierungsangaben in der Türkei aufhalten. Das neue Asylgesetz steht im Zeichen der Annäherung der Türkei an die EU und wurde von der EU-Kommission positiv gewürdigt. Die Türkei erhofft sich im Zuge der Harmonisierung der Migrations- und Asylpolitik eine Aufhebung der Visapflicht für türkische Staatsangehörige, wie sie bereits länger verhandelt wird (vgl. Ausgaben 2/11, 4/10). Türkische Menschenrechtsverbände begrüßten das Gesetz grundsätzlich, kritisierten es aber zugleich als nicht weitgehend genug.  Mehr Infos unter:  www.tbmm.gov.tr, http://www.amnesty.org.tr, http://europa.eu

 

Spiegel: Sexuelle Revolution in Iran – Erst kommt die Lust, dann die Moral

Von Mohammad Reza Kazemi

Screenshot einer iranischen Porno-Website: Hunderte Seiten mit Amateur-Clips Zur Großansicht

Screenshot einer iranischen Porno-Website: Hunderte Seiten mit Amateur-Clips

Die sexuelle Revolution hat Iran erfasst: Immer mehr junge Menschen ignorieren die verknöcherte Morallehre des Regimes und tun, was ihnen Spaß macht. Sie haben Sex vor der Ehe, tricksen das Jungfräulichkeitsdogma aus und filmen Heimpornos.

Die Kamera zoomt auf eine Tür, die sich langsam öffnet. Ein Bett ist zu sehen. Auf dem Bett: ein junges Paar beim Sex. Ein Kichern ist zu hören. Es kommt nicht von dem Paar, sondern von dem Mann hinter der Videokamera, der nun durch das Zimmer schleicht, immer näher an das Bett heran. Plötzlich schreckt das Paar auf: Die beiden haben bemerkt, dass sie von dem Mann beobachtet, gefilmt werden. Alle drei brechen in Gelächter aus.

Diese Szene stammt aus einem iranischen Home-Porno-Clip, und sie ist alles andere als außergewöhnlich.Iran und Pornografie? Das Internet ist mittlerweile voll von selbstgedrehten Pornos made in Islamic Republic of Iran. Die Produktion und Verbreitung solcher Filme stehen in Iran unter Strafe – genauso wie außereheliche Beziehungen: Bei Ehebruch drohen Peitschenhiebe oder sogar Steinigung (mehr dazu in den Reports von Human Rights Watch und Amnesty International).

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