Blog-Archive
20.Juni 2009 – Der Tag der alles änderte – Der Mord an NEDA
Es war der 20. Juni 2009 als sich das Leben von Farin Fakhari und vielen anderen änderte. An diesem Tag wurde NEDA durch die Schüsse eines Handlangers, des damaligen Pseudo-Präsidenten Ahmadinejad, ohne Grund, erschossen. Seit diesem Tag helfen wir iranischen Menschenrechtsaktivisten in aller Welt. Täglich, 365 Tage im Jahr.
Es folgte die Gründung der Flüchtlingshilfe Iran e.V., gegründet durch Farin Fakhari, Dr. Mehran Barati, Roschanak Tabari, Hans-Peter Buschheuer, Prof. Dr. Hajo Funke, Lutz Bucklitsch und einigen anderen.
Hunderte dieser Menschenrechtsaktivisten aus dem Iran, die flüchten mussten aus ihrem Land, konnten wir in die Bundesrepublik Deutschland holen. Unterstützt durch die Bundesrepublik Deutschland, voran das Auswärtige Amt und das Bundesministerium des Innern, samt aller Länderinnenministerien. Diesen Einrichtungen gilt unser DANK. Aber auch allen Mitstreitern im gesamten Bundesgebiet, ohne deren Hilfe, wir dieses Projekt Flüchtlingshilfe Iran e.V. nie hätten machen können. Sie alle haben dazu beigetragen, diesen Flüchtlingen ein sicheres Zuhause und eine sichere Zukunft zu ermöglichen. Erfolgreiche Integration in das hiesige Leben zeigen dies täglich.
A Baluchi woman killed by police forces

HRANA News Agency – Seyed Bibi Rasoulizadeh (Moradkhatoon), in Sarbaz town, was taken over by police when she was resisting against seizure of her nephew’s car and died in the way to hospital.
According to the report of Human Rights Activists News Agency (HRANA), police seized a Toyota car, in a checkpoint on Sarbaz town, the suburb of Ashar in Afshan village, which was carrying diesel fuel and belonged to the nephew of Seyed Bibi Rasoulizadeh, on Friday, July 18th at 12am.
When this 40 years old woman tried to prevent seizure of the car she was taken over by the police officer who was driving and died on the way to hospital due to the injuries.
An informed source told HRANA’s reporter, “when police officers were trying to transfer the car to station, they confronted with her. Moradkhatoon insisted that they should not seize her nephew’s car. But, the officer who was driving had taken over her”.
This source also said that officer was a conscript and he even did not stop for transferring her to hospital.
This incident caused anger of the community and some had attacked the station and broken the door.
Poverty and unemployment have caused the young people tending to smuggling the fuel to neighbor countries.
Source: HRA-NEWS.org
25 Jahre nach den Wiener Kurdenmorden – Eine Schande für Österreich
Die Tatverdächtigen tauchten nach der Tat in einer Privatwohnung in Wien-Landstraße in der iranischen Botschaft unter und konnten nach Interventionen der iranischen Regierung unbehelligt ausreisen; einer von ihnen wurde sogar unter Polizeischutz zum Schwechater Flughafen geleitet.

(APA/Jäger) Abdul Rahman Ghassemlou
Ahmadinejad an Tat beteiligt
Nach Darstellung des grünen Parlamentariers Peter Pilz, der sich jahrelang mit dem Fall beschäftigte, saß zumindest ein Akteur von damals in höchster Position: Der frühere iranische Präsident Mahmoud Ahmadinejad höchstpersönlich sei „dringend verdächtig“, an der Ermordung der drei Kurdenführer in Wien beteiligt gewesen zu sein. Möglicherweise habe er selbst geschossen, dies lasse sich allerdings nicht mehr eindeutig eruieren.
Laut Aussage eines deutschen Waffenhändlers aus dem Jahr 2006, so Pilz, habe es in der ersten Juliwoche 1989 ein Treffen in der iranischen Botschaft gegeben. Bei diesem Treffen sei auch ein „gewisser Mohammad“, welcher „später Präsident der iranischen Republik wurde“, anwesend gewesen. Zweck dieses Treffens seien laut Protokoll illegale Waffenlieferungen gewesen.
Große Empörung in Österreich
In Österreich war die Empörung über die Morde groß. Der damalige Außenminister Alois Mock (ÖVP) sprach im Zusammenhang mit den Tötungen von einer „Schweinerei“, am Ballhausplatz war von „erpresserischen Methoden der Iraner“ die Rede.
Der damalige Chef der Politischen Sektion des Außenamts, Botschafter Erich Maximilian Schmid, sagte im April 1997 nach seiner Pensionierung in einem TV-Interview, der iranische Botschafter habe „mit ziemlicher Klarheit“ zu verstehen gegeben, dass „es gefährlich werden könnte für die Österreicher im Iran“, sollten die Tatverdächtigen in Österreich vor Gericht gestellt werden. Über die iranischen Drohungen war nach Angaben Mocks auch der damalige Außenamts-Generalsekretär und spätere Bundespräsident Thomas Klestil informiert.
Iran setzte Österreich unter Druck
Am 30. November 1989 sagte Innenminister Franz Löschnak (SPÖ) nach einem Treffen mit dem Chef der Terrorbekämpfungsabteilung im US-Außenamt, Morris Busby, dass Haftbefehle gegen die Tatverdächtigen erlassen worden seien. Allerdings hatte der Generaldirektor für die Öffentliche Sicherheit, Robert Danzinger, am Vortag per Weisung die Überwachung der iranischen Botschaft „reduzieren“ lassen.

(APA/Jäger) – Eine Leiche wird abtransportiert
Im August 1991 erklärte der in Frankreich im Exil lebende Ex-Präsident Abolhassan Bani-Sadr, Teheran besitze ein Druckmittel gegen Österreich, nämlich die Unterlagen über die illegalen österreichischen Waffenlieferungen im irakisch-iranischen Golfkrieg. In der Noricum-Affäre war eine Woche vor dem Attentat eine Voruntersuchung gegen die SPÖ-Politiker Altbundeskanzler Fred Sinowatz, Ex-Außenminister Leopold Gratz und Ex-Innenminister Karl Blecha eingeleitet worden.
Bis heute nicht aufgeklärt
Am 17. August 1992 wurde Ghassemlous Nachfolger Sadegh Charafkandi nach einer Tagung der Sozialistischen Internationale (SI) mit drei Mitarbeitern im Restaurant „Mykonos“ in Berlin ermordet, der Lokalbesitzer lebensgefährlich verletzt. Charafkandi hätte am darauffolgenden Tag nach Wien kommen sollen.
Österreichische Beamte sagten im deutschen „Mykonos“-Prozess aus, dass sich der Iran für die mutmaßlichen Attentäter von Wien eingesetzt hatte. Die deutsche Justiz warf dem Iran Staatsterrorismus vor. Nach ihren Erkenntnissen wurden auch die Wiener Morde von der obersten iranischen Führung angeordnet. Das „Mykonos“-Urteil veranlasste die EU-Staaten, ihre Botschafter 1997 vorübergehend aus Teheran abzuziehen.
Täter nie bestraft
Im November 1992 wurde die Amtshaftungsklage der Ghassemlou-Witwe in Wien in dritter Instanz abgewiesen; die Republik Österreich bescheinigte ihren Organen, dass es „keinerlei schuldhaftes und rechtswidriges Verhalten“ gegeben habe. Grüne und Liberale scheiterten 1997 mit ihrer Forderung nach einem parlamentarischen Untersuchungsausschuss zur Aufklärung möglicher Vertuschungsversuche am Widerstand der Koalitionsparteien SPÖ und ÖVP.
Von einem „bösen, brutalen und vorbereiteten Verbrechen“ sprach der damalige Nationalratspräsident und heutige Bundespräsident Heinz Fischer bei einer Gedenkfeier zu Ehren von Ghassemlou. Es sei „bitter und traurig“, dass die Aufklärung im Einzelnen und die Bestrafung der Täter nicht zustande gekommen seien.
Quelle: ORF.at – Studio Wien
Photo Essay: A New Mood in Iran
bySemira Nikou
Rouhani: Challenges Ahead
Haleh Esfandiari

While he is considered a moderate, Rouhani comes to office as an insider. For sixteen years he was head of Iran’s National Security Council (NSC) and for two years Iran’s chief nuclear negotiator. Even today, he sits on the NSC as the personal representative of the supreme leader, Ayatollah Khamenei. He served five terms in the Majlis, or parliament. He sits on two major state councils, one of which, the Assembly of Experts, will elect Khamenei’s successor whenever he passes away. In holding high office, Rouhani was more a team player than a maverick and continues to support many existing Iranian policies. On Syria, since his election he has offered only the formulaic non-answer that the Syrian people should decide their own future through elections.
Rouhani in his own words: On Nukes, Talks
In mid-2005, President-elect Hassan Rouhani gave a detailed speech outlining Iran’s nuclear needs and its negotiating strategy with the outside world. The 39-page speech is the best indication – in his own words—of his views on Iran’s controversial program. Most notably, he told senior Iranian officials that the government could have avoided problems with the international community if it had been more open about its nuclear activities from the start. Rouhani also claimed Iran “never wanted” to build a bomb. These are excerpts from his briefing to Iran’s Supreme Cultural Revolution Council shortly before he resigned as chief nuclear negotiator after differences with then newly elected President Mahmoud Ahmadinejad—who is now his predecessor.
Rouhani: Tweets picture at US field hospital
President-elect Hassan Rouhani has tweeted a picture of himself at a U.S. field hospital set up to treat survivors of the 2003 earthquake near the southeastern city of Bam. Rouhani’s English-language account posted it one day after he reached out to the United States during his first press conference. Both countries need to heal the “very old wound” and “find solutions to past issues,” said Rouhani.
Spiegel| Irans Exilanten: Das neue Leben der Grünen Bewegung
Von Raniah Salloum
Es waren Hunderttausende, die 2009 in Iran aus Protest gegen Wahlfälschungen auf die Straße gingen. Von dieser „Grünen Bewegung“ ist wenig geblieben. Viele engagierte Iraner wurden verhaftet, manche hingerichtet, Hunderte flüchteten ins Ausland. Besuch bei zwei Exilanten in Berlin.
Berlin – Wenn an diesem Freitag in Iran gewählt wird, sind Maryam Mirza und Kaveh Kermanshahi nicht dabei. Es werden für beide die ersten Präsidentschaftswahlen im Exil. Die 32-jährige Journalistin und der 28-jährige Menschenrechtler können nicht mehr zurück in ihre Heimat, seit sich dort im Zuge der umstrittenen Wahlen 2009 die Repressionen verschärft haben.
Beide sind keine Staatsfeinde oder Verschwörer, wie Teheran gesellschaftlich engagierte Iraner gern bezeichnet. Mirza und Kermanshahi haben bescheidene Hoffnungen. Sie setzen darauf, dass sich die Islamische Republik langsam von innen heraus zum Besseren wandelt. Bei den letzten Wahlen stimmten sie für den Reformer Mir Hossein Mussawi. „Wir waren viele, die für Mussawi gestimmt haben“, sagt Maryam Mirza. „Jetzt sind wir viele, die im Exil leben.“