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Kontraste| Einwanderer dringend gesucht

Dass Deutschland vergreist, wissen viele schon lange, etwas dagegen unternehmen wollen immer noch nicht alle. Bundesinnenminister de Maizière (CDU) hat erst gestern wieder betont, Deutschland habe zwar Probleme, aber ein neues Einwanderungsrecht sei unnötig. Kontraste fragt: Was ist politisch durchsetzbar angesichts weit verbreiteter Vorurteile, und wer soll eigentlich zu uns kommen?

Ob im Kfz-Bereich wie hier, ob in der Pflege oder im Handwerk – wenn es Zuwanderer wie sie nicht gäbe, sähe es in manchen Betrieben ganz schön düster aus. Denn deutsche Arbeitnehmer wollen viele Arbeiten oft nur ungern machen. Experten ist längst klar: Wir brauchen diese Zuwanderer und sogar noch sehr viel mehr, denn unsere Gesellschaft altert rapide. Chris Humbs und Markus Pohl zeigen, warum wir beim Thema Einwanderung schleunigst umdenken müssen.

„Dankeschön, die letzten Blumen als Türkin! Die letzten Blumen als Türkin…“

Einbürgerungsfeier in Berlin-Neukölln. 42 Ausländer werden heute Deutsche.

„Ich erkläre feierlich, dass ich das Grundgesetz und die Gesetze der Bundesrepublik Deutschland achten und alles unterlassen werde, was ihr schaden könnte.“

Ein großer Tag für Leyla Hass. Die 28-Jährige kam als Kind aus der Türkei nach Deutschland. Ihr Asylantrag wurde abgelehnt. Eine Odyssee begann. Heute freut sich Ihre Unterstützerin vom Flüchtlingshilfswerk mit ihr über die Einbürgerung. Leyla lebte jahrelang in Angst vor Abschiebung in Berlin. Erst ein Gnadenerlass vor zehn Jahren legalisierte ihren Aufenthalt. Mittlerweile ist Leyla Rechtsanwaltsgehilfin – zurzeit holt sie ihr Abitur nach.

Leyla Hass
Eingebürgerte Deutsche

„Jetzt nach dem heutigen Tag bin ich eigentlich am Ende des langen Weges endlich zuhause angekommen. Ich muss keine Angst haben, in die Türkei abgeschoben zu werden. Ich kann mir mein Leben hier einfach aufbauen.“

Eine gelungene Integration – aber nur, weil eine Behörde Gnade vor Recht ergehen ließ.

Das deutsche Zuwanderungsrecht setzt auf Begrenzung und Abschreckung. Bloß nicht zu viele Ausländer sollen hierher kommen und bleiben dürfen.

Und dabei müsste Deutschland ganz andere Signale setzen, meint der innenpolitische Sprecher der SPD-Fraktion.

 

Burkhard Lischka
Innenpolitischer Sprecher SPD-Bundestagsfraktion

„Wir brauchen tatsächlich ein Einwanderungsgesetz, was eine Sogwirkung hat auf die Tüchtigen und Fleißigen in der Welt, auf die Hochqualifizierten, aber auf ganz normale Arbeitskräfte und Fachkräfte, weil sie fehlen jetzt schon in vielen, vielen Bereichen, und die Situation wird sich deutlich zuspitzen von Jahr zu Jahr.“

Die Bevölkerung in Deutschland schrumpft wegen der niedrigen Geburtenrate dramatisch. Von heute über 80 auf etwa 70 Millionen Einwohner im Jahr 2050. Gleichzeitig wird die schrumpfende Bevölkerung immer älter. Erwerbstätige werden werden rar.

Heute zahlen noch doppelt so viele Arbeitende in die Rentenkasse ein wie es Rentner gibt. 2050 müsste jeder Erwerbstätige einen Rentner finanzieren. Dem Sozialstaat droht der Kollaps.

Der verstärkte Zuzug junger Ausländer könnte diese Entwicklung abmildern und Deutschlands Wohlstand sichern. Über 400.000 Einwanderer bräuchte es dafür pro Jahr.

Die klassische Angst, diese Migranten nähmen den Deutschen die Arbeit weg, ist völlig unbegründet, sagt Prof. Herbert Brücker, leitender Ökonom bei der Bundesagentur für Arbeit.

Prof. Herbert Brücker
Institut für Arbeitsmarkt- und Berufsforschung

„Der Schutz des Arbeitsmarktes als Idee ist im Prinzip die Ursache, warum wir bis heute kein vernünftiges Einwanderungsgesetz haben. Das Argument ist volkswirtschaftlich aber völlig falsch. Die Mehrheit der deutschen Arbeitskräfte, die schon hier lebt, gewinnt durch die Zuwanderung. Das liegt einfach daran, dass die Zuwanderer Tätigkeiten machen, die die Deutschen nicht tun, und die Deutschen, die Arbeit haben, profitieren davon, dass die Arbeitsnachfrage steigt. Es geht auch die Arbeitslosigkeit der deutschen Arbeitskräfte zurück.“

Das erkennt nun auch der Generalsekretär der CDU an, Peter Tauber. Deutschland sollte, um zukunftsfähig zu sein…

„…über ein Einwanderungsgesetz reden.“

Selbst für diesen zarten Vorschlag erteilt ihm die Unions-Fraktion eine klare Abfuhr:

Wolfgang Bosbach
CDU, Vorsitzender Innenausschuss Deutscher Bundestag

„Für mich ist es nicht nachvollziehbar, warum wir über eine Ausweitung der ohnehin hohen Zuwanderung nach Deutschland in dem Jahr sprechen, in dem wir so viel Zuwanderung haben wie in den letzten 20 Jahren nicht mehr.“

So verschließt man die Augen vor der Zukunft.

Zwar wuchs die Zahl der Ausländer im Jahr 2013 um 450.000. Das ist aber nur eine Momentaufnahme, die das Bild verzerrt.

Denn der größte Teil – 295.000 Menschen – kommt derzeit aus der Europäischen Union zu uns.

Deutschland profitiert gegenwärtig von der Krise in Südeuropa. Sobald sich aber dort die Lage bessert, werden die meisten Einwanderer wieder zurückkehren, so die Einschätzung der Experten.

Prof. Herbert Brücker
Institut für Arbeitsmarkt- und Berufsforschung

„Im historischen Durchschnitt entfällt nur ein Drittel der Zuwanderung auf die Europäische Union. Darauf müssen wir uns wieder einstellen. Das heißt, zwei Drittel der Zuwanderung wird künftig von außerhalb der Europäischen Union kommen müssen. Das heißt wenn wir heute nicht umsteuern, dann haben wir ein Problem bei den Sozialversicherungssystemen in zehn oder in 15 Jahren.“

Derzeit versäumt Deutschland, die 155.000 Einwanderer aus Nicht-EU-Staaten in den Arbeitsmarkt zu integrieren. Nur 16.000 von ihnen kamen mit der Erlaubnis, eine Arbeit aufzunehmen.

Die viel beschworene Blue Card holte nicht einmal 5.000 Arbeitskräfte ins Land.
Sie soll Hochqualifizierte locken. Zu hohe bürokratische Hürden und ein schlechtes Image von Deutschland lassen das Werben um diese begehrte internationale Elite scheitern.

Prof. Herbert Brücker
Institut für Arbeitsmarkt- und Berufsforschung

„Wir haben so eine Kampagne, sie heißt: „Make it in Germany“. Ich würde sagen, sie funktioniert nicht, wenn ich mir die Zahlen angucke. Man muss sehen, Werbung funktioniert nur, wenn man sich auch wirklich als Einwanderungsland versteht. Man kann nicht gleichzeitig eine Kampagne führen: „Wer betrügt, der fliegt“. Wir haben jetzt ein politisches Klima, was, um es vorsichtig auszudrücken, schwierig ist und diese Dinge werden im Ausland ganz sensibel wahrgenommen.“

Hinzu kommt: Mit den Hochqualifizierten alleine wird man die demografische Entwicklung nicht aufhalten können.

Ein Einwanderungsgesetz, das diesen Namen verdient, müsste deshalb auch die große Gruppe derjenigen in den Blick nehmen, die nach Deutschland geflohen sind.

Die Zahl der Asylbewerber und Kriegsflüchtlinge ist um 95.000 angewachsen. Doch nur ein Bruchteil wird bleiben dürfen.

Viele von ihnen sind jung und hochmotiviert. So wie Ali Musa Zadeh. Seit einem Dreivierteljahr radelt der Afghane an jedem Arbeitstag 20 Kilometer weit durch Niederbayern. Vom Flüchtlingsheim zu seinem Arbeitgeber, einem Produzenten von Gemüsepflanzen. Ohne Hilfe der Behörden hat der 26-Jährige sich selbst ein wenig Deutsch beigebracht und sich Arbeit gesucht.

Ali Musa Zadeh
Flüchtling

„Arbeit ist für meine Gesundheit gut, und ich kann meiner Familie helfen und selbst meine Steuern zahlen. Ich brauche keine Sozialhilfe mehr. Ich arbeite gerne.“

Ali hofft, sich in Deutschland eine Existenz aufbauen zu können. Er ist fleißig und lernt schnell. Sein Chef hat ihm bereits die Verantwortung für eine Spezialmaschine zur Herstellung von Setzlingen anvertraut.

Robert Stefan
Gärtnerei-Chef

„Wir haben seit drei Jahren eine Stellenausschreibung im Arbeitsamt, eine deutsche Arbeitskraft hat sich bis dahin nicht gemeldet. Auf alle Fälle haben wir uns für den Ali entschieden, der ist vor Ort, und wir haben den eingelernt, und er beherrscht jetzt die Maschine und es funktioniert einfach sehr gut. Also wir sind da sehr zufrieden.“

Doch in der deutschen Einwanderungspolitik ist für Ali kein Platz. Sein Asylantrag wurde abgelehnt, noch in dieser Woche erlischt seine Arbeitserlaubnis. Er soll zurück nach Afghanistan. Sein Chef ist ratlos.

Robert Stefan
Gärtnerei-Chef

„In dem Moment, wo die eine Initiative ergreifen, sich integrieren gesellschaftlich und sagen wir mal auch hier eine Arbeit finden, wo ich keine deutsche Arbeitskraft erreichen kann, dann ist es natürlich irrational, warum diese Leute dann abgeschoben werden.“

Ali ist einer von vielen, die gegenwärtig keine Chance haben zu bleiben, obwohl sie integriert sind, Arbeit haben, gebraucht werden.

Der Vize-Chef der Sozialdemokraten Thorsten Schäfer-Gümbel will das nicht länger akzeptieren.

Thorsten Schäfer-Gümbel
Stellv. SPD-Vorsitzender

„Ganz dezidiert: Das ist widersinnig. Deswegen ist es auch richtig, bei den Menschen, die im Asylverfahren sind, sehr genau hinzuschauen, welche Möglichkeiten man weiter öffnen kann.“

In der SPD denkt noch weiter. Bevor die sogenannten Wirtschaftsflüchtlinge sich auf ihren riskanten Weg machen, sollten sie die Möglichkeit haben noch im Ausland ein Visum zur Arbeitsaufnahme zu beantragen.

„Wenn es uns gelingt in diesem Sinne ein modernes Einwanderungsgesetz zu schaffen, werden wir auch den Schlepperbanden ihr Geschäftsmodell nehmen. Die Menschen auf hochgefährliche Reisen schicken, auf Schrottschiffe schicken, und ich hoffe, dass die Union beidreht und sich endlich ihrer Verantwortung stellt.“

Doch davon will die Union nichts wissen. Innenminister Thomas de Maiziere stellt bei der Vorstellung des aktuellen Migrationsberichts klar: Es wird kein neues Einwanderungsgesetz geben. Denn:

Thomas de Maizière
Bundesinnenminister, CDU

„Es bedarf da, finde ich, der Berücksichtigung, nicht der vollständigen Beachtung, aber der Berücksichtigung der Integrationsbereitschaft der deutschen Bevölkerung. Eine Zuwanderungspolitik, die nicht auf die Zustimmung der großen Mehrheit in der einheimischen Bevölkerung trifft, wird scheitern.“

Und so verhindern fremdenfeindliche Ressentiments weiter eine nachhaltige Einwanderungspolitik.

 

Beitrag von Chris Humbs und Markus Pohl

 

Quelle: Kontraste – RBB

DW| Teheran verstärkt Druck auf Blogger

Erneut verschärft der Iran sein Vorgehen gegen Internetuser: Teheran kündigt an, künftig alle Webnutzer zu identifizieren. Ein User wurde erst kürzlich wegen kritischer Facebook-Posts zum Tode verurteilt.

Blogger Soheil Arabi (Foto: privat)

Die fünfjährige Rodschan Arabi wünscht sich sehr, dass ihr Vater vorbeikäme, um sie von der Vorschule abzuholen. Doch das ist unmöglich. Ihr Vater Soheil Arabi sitzt im berüchtigten Teheraner Evin-Gefängnis – in der Todeszelle. Mehr als zwanzig Minuten im Monat darf die Tochter ihren Vater nicht sehen. Ihm wird vorgeworfen, auf Facebook den Propheten Mohammed beleidigt zu haben. Ein Vergehen, auf das in der Islamischen Republik Iran die Todesstrafe steht.

Die Einträge auf Facebook wurden auf acht verschiedenen Facebook-Accounts eingestellt. Die Behörden sind sich sicher, dass alle Konten Soheil Arabi gehören. Seine Frau Nastaran Naimi bestreitet das. Sie versucht nun – ebenfalls über Facebook – die Öffentlichkeit für den Fall ihres Mannes zu mobilisieren. Er habe nie selber etwas geschrieben, was man als Beleidigung des Propheten auffassen könnte, schreibt sie. Arabi habe lediglich Inhalte von anderen Webseiten kopiert und gepostet.

Soheil Arabi und seine Tochter (Foto: Masihian Zendani).
Soheil Arabi und seine Tochter

Nastaran Naimi, Fotografin wie ihr Mann Soheil Arabi, war zusammen mit ihm im November 2013 in ihrer gemeinsamen Wohnung in Teheran von Angehörigen der Revolutionsgarde festgenommen worden. Sie kam nach ein paar Stunden frei. Ihr Mann aber landete im Trakt 2A des Evin-Gefängnisses. Der untersteht der Revolutionsgarde. Er blieb dort zwei Monate lang in Einzelhaft. Unter Druck soll er ein „Geständnis“ abgelegt haben.

Jagd auf Facebook, Twitter und Co.

Anfang September wurde Arabi von einem Teheraner Revolutionsgericht zu drei Jahren Haft verurteilt – wegen „Propaganda gegen das System“ und „Beleidigung des Religionsführers“. Arabi legte Revision ein. Erst dann ergänzte das Teheraner Strafgericht die Vorwürfe um den Tatbestand „Beleidigung des islamischen Propheten“. Es folgte das Todesurteil. Am 24. November bestätigte Irans Oberster Gerichtshof dieses Urteil.

Menschenrechtsaktivisten und Organisationen wie Human Rights Watch (HRW) sind fassungslos. HRW fordert den Iran auf, sein Strafgesetzbuch dringend zu überarbeiten. Menschen sollten nicht weiter wegen friedlicher Meinungsäußerungen kriminalisiert werden. Die Menschenrechtsorganisationen fordern den Iran auf, das Todesurteil im Fall Arabi umgehend aufzuheben.

Möglicherweise zeigt der internationale Druck Wirkung. Die der Opposition nahestehende Internetseite „Kalameh“ berichtete Ende der Woche, der Oberste Gerichtshof wolle den Fall Soheil Arabi noch einmal überprüfen. Die Mitarbeiter von „Kalameh“ sind der Meinung, dass Sohei Arabi einer Kampagne der Revolutionsgarde zum Opfer gefallen ist. Sie mache Jagd auf Aktivisten in den sozialen Netzwerken.

Verhaftungswelle

Eingang Evin-Gefängnis in Teheran (Foto: FF)Evin-Gefängnis, Endstation für kritische Blogger

Tatsächlich hat es im Iran in den letzten zwölf Monaten auffallend viele Verhaftungen von Internetaktivisten gegeben. Allein im Juli wurden acht Aktivisten zu Haftstrafen zwischen acht und 21 Jahren verurteilt.

Ihnen wurde unter anderem „Versammlung und Gefährdung der nationalen Sicherheit“, „Propaganda gegen den Staat“ oder „Beleidigung der Heiligtümer“ vorgeworfen. Die offizielle, iranische Nachrichtenagentur IRNA beschreibt sie als „junge Menschen“ und „Administratoren von Facebook-Seiten“.

Bereits im September waren elf Personen verhaftet worden. Laut staatlichen Medien sollen sie gestanden haben, im Internet Witze über den verstorbenen Revolutionsführer Ayatollah Ruhollah Chomeini verbreitet zu haben.

„Eigentlich müssen sie die ganze Stadt verhaften, wenn sie nach Schuldigen suchen“, meint der iranische Blogger Arash Abadpour. „Die jungen Menschen wollen mit Programmen wie WhatsApp, Viber oder Facebook nur die staatliche Zensur umgehen und relativ frei miteinander kommunizieren. Aber die Machthaber wollen alles kontrollieren.“

„Alle User werden identifiziert“

Außenminister Zarif in Wien (Foto: picture-alliance/dpa)Außenminister Javad Zarif hat seine Twitter-Aktivitäten heruntergefahren

Am vergangenen Wochenende (06.122014) wurde deutlich, dass der Iran sogar noch einen Schritt weitergeht: Demnächst will Teheran will nicht nur unliebsame Internet-Inhalte filtern, sondern sämtliche Web-Nutzer identifizieren, sobald sie sich einloggen. „Wer künftig das Internet nutzen will, wird identifiziert“, sagte Telekommunikationsminister Mahmud Waesi am Samstag (6.12.2014). „Wir werden die Identität eines jeden Web-Users kennen“, zitierte ihn die Nachrichtenagentur Isna.

Der Zugang zu Facebook und anderen sozialen Netzwerken ist im Iran schon seit längerem gesperrt. Die Mitgliedschaft bei Facebook selbst ist offiziell nicht strafbar. Sogar Politiker aus der Regierung besitzen Facebook- und Twitter-Accounts, so etwa Irans Außenminister Mohammad Javad Zarif.

Viele Iraner nutzen Facebook dennoch mit Hilfe von VPN-Servern, die staatliche Zensurmechanismen umgehen. Dafür aber steht die Nutzung von VPNs unter Strafe, ohne die aber Facebook und Co. nicht zu erreichen sind. Präsident Hassan Rohani hatte im Wahlkampf versprochen, das zu ändern. Die jungen Menschen im Iran sollten freien Zugang zu Informationen und sozialen Medien bekommen.

Anderthalb Jahre nach Rohanis Sieg bei der Präsidentschaftswahl ist davon nichts zu sehen. Selbst Außenminister Zarif ist nicht mehr auf Facebook und Twitter aktiv. Rohanis Regierung hat keinen Einfluss auf die Justiz und das Parlament. Die Organe agieren unabhängig und sind weiterhin von konservativen Kräften dominiert.

Sorge um zum Tode Verurteilen

Hassan Rohani (Foto: MEHR)Internet-Freiheit gibt es auch unter Präsident Rohani nicht

Arash Abadpour, 2012 Juror beim internationalen Blog-Award Best of Blogs der Deutschen Welle, ist ernsthaft besorgt um Soheil Arabi: „Soheil Arabi ist ein Facebook-Aktivist wie viele andere junge Iraner. Sein Todesurteil soll eine Warnung für die anderen sein. Sie sollen wissen, dass der Staat es ernst meint und jede Form von Opposition mit härtesten Strafen verfolgt.“

Von Juni 2013 bis Juli 2014 wurden im Iran nach Angaben des UN-Sonderberichterstatters für Menschenrechte im Iran, Ahmad Shahid, mehr als 850 Menschen hingerichtet, mindestens acht davon waren minderjährig. 2012 wurden nach Zahlen von Amnesty International 269 Personen im Iran hingerichtet. Diese Zahl hat sich im ersten Amtsjahr von Hassan Rohani also verdreifacht.

Quelle: Deutsche Welle

WELT| „Möchte die Stimme derer sein, die sprachlos sind“

Die iranischstämmige Schriftstellerin Bahiyyih Nakhjavani lebt im Exil. Ihre Gedanken aber sind bei ihren verfolgten Glaubensbrüdern von den Bahai im Iran – um die macht sie sich derzeit große Sorgen.

Sie werden verfolgt, inhaftiert und in den Untergrund gezwungen – die etwa 300.000 Anhänger des Bahai-Glaubens im Iran leben unter extremem Druck. 120 Bahai sollen laut des UN-Sonderberichterstatters für Menschenrechte in iranischer Haft sitzen. Viele Anhänger des Glaubens verlassen das Land, denn auch unter der etwas moderater auftretenden Regierung von Präsident Hassan Ruhani hat sich ihre Lage bisher nicht verbessert. Die Schriftstellerin Bahiyyih Nakhjavani beobachtet die Situation der Bahai in ihrem Geburtsland mit großer Sorge. Die 66-Jährige gehört dem Glauben an, war allerdings erst drei Jahre alt, als ihre Eltern mit ihr den Iran verließen. Inzwischen lebt sie als Autorin in Frankreich. Im Jahr 2000 hat sie mit ihrem ersten Roman „Die Satteltasche“ einen internationalen Bestseller geschrieben, derzeit arbeitet sie an ihrem neuen Buch über die Diaspora. Mit der „Welt“ spricht sie über die Lage der Bahai im Iran, Heimatgefühle und den Einfluss ihres Glaubens auf ihre Arbeit.

Die Welt: Sie wurden im Iran geboren, sind in Uganda aufgewachsen und haben in den USA, Sierra Leone, Zypern, Großbritannien und Belgien gelebt. Mittlerweile wohnen Sie in Frankreich. Wie haben diese vielen Ortswechsel Ihre Arbeit als Autorin geprägt?

Bahiyyih Nakhjavani: Ich habe einige Dinge beobachtet, die mich schockiert haben. Solche Empörung treibt mich sehr stark an, und sie bringt mich dazu, schreiben zu wollen. Ein anderes Mal habe ich etwas gesehen, das Mitgefühl bei mir ausgelöst hat. Dann möchte ich die Stimme derer sein, die selbst sprachlos sind. Das ist ebenfalls ein starker Antrieb für mich, zu schreiben. Ich denke aber, im tiefsten Inneren sind all diese verschiedenen Erfahrungen, das Reisen, der Aufbruch und das Bestreben, irgendwo sesshaft zu werden, eine Metapher für jeden Versuch eines Autors, etwas zu schreiben. Jede weiße Seite ist wie ein neues Land.

Die Welt: Im Alter von drei Jahren haben Sie den Iran bereits verlassen. Fühlen Sie sich trotzdem als Perserin?

Nakhjavani: Die Auswanderung war keine bewusste Entscheidung. Obwohl wir im Ausland lebten, haben wir eine Art persischen Stempel aufgedrückt bekommen.Uganda, wo ich aufgewachsen bin, war britisches Protektorat. Die Hauptstadt Kampala war in drei Sektoren unterteilt: Es gab Inder, Afrikaner und Europäer, die Briten. Wir als persische Familie passten nicht in diese Struktur. Deswegen waren wir dann Perser. Ich will keine Klischees nennen, aber wenn man in einer persischen Familie aufgewachsen ist, dann hat man diesen Geruch in der Nase und dann ist da natürlich noch die Sprache.

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Ayatollah Khamenei, Assad spoke of reforms

An Iranian police helicopter passes above portraits of Iran’s supreme leader Ayatollah Ali Khamenei (R) and late Ayatollah Ruhollah Khomeini on the outskirts of Tehran, June 4, 2014. (photo by John Moore/Getty Images)

Ayatollah Khamenei, Assad spoke of reforms

Hossein Sheikholeslam, Iran’s former ambassador to Syria and the current foreign policy adviser to the speaker of parliament, spoke toRamze Obour magazine about Iran’s relationship with Syria and the mistakes of the Syrian government, revealing some previously unknown information.

 

Though Sheikholeslam’s comments were recently picked up by Shargh Newspaper, the original interview took place in April before the Syrian elections. Some of his points in the interview are noteworthy in that they concede mistakes by the Syrian government. The interviewer was unafraid to challenge the official on a topic rarely covered from a nuanced angle in Iran, and the discussion also addressed a letter from Iran’s Supreme Leader Ayatollah Ali Khamenei to President Bashar al-Assad.

Sheikholeslam said that the best way out of Syria’s civil war, which has left over 170,000 dead and much of country destroyed, is through elections, as experiences in Iraq and Afghanistan show that people would not support extremists in elections. When asked, “Isn’t it too late for that now in Syria?” he said, “Yes, everything is too late. We should have done it earlier.”

He said, “From day one, the supreme leader took a position that Syria needs to undergo reforms.” He said that Qasem Soleimani, the head of Iran’s Revolutionary Guard Corps‘ Quds Force, took a message to Assad written by Ayatollah Khamenei in the first days of the protests. The message said, “The killings should not take place and reforms have to be accepted.”

Sheikholeslam said, “Assad accepted [that] reforms [were needed], but he didn’t have the proper mechanisms. Assad didn’t even have police. Whatever they had, it was the army. If it had a problem with anyone, they would shoot at the crowd with automatic weapons.”

He said many of Iran’s Revolutionary Guard commanders have been in the region and “know what Bashar’s problem is. As soon as four people would gather, instead of using police, the army would use automatic weapons. … They wanted to solve it with force.”

He added that Iran had helped in this matter and also helped form groups to negotiate with the opposition. It has been well documented by now that Iran has sent fighters into Syria to support and advise Syrian troops.

When asked, „From this democracy that you suggest and that Soleimani recommended for Syria, would Bashar Assad’s name come out of the ballot box again?” Sheikholeslam said that Iran hadn’t interfered in the domestic affairs of Syria, an assertion the interviewer rejected. Sheikholeslam blamed Turkey, Qatar, Saudi Arabia and Israel for trying to make Syria’s government collapse.

The interview began by discussing modern history, most of it well known, including former President Hafez Assad’s support for Iran during the Iran-Iraq war, assistance Sheikholeslam believes prevented it from being an “Arab-Iranian” war. Syria was the only country to support Iran, while most Arab countries supported Iraqi President Saddam Hussein.

Sheikholeslam also said that with Assad’s support, Iran could not have helped form Hezbollah in Lebanon. When asked whether Iran’s support for the Syrian government is because of Syria’s support for Hezbollah, Sheikholeslam said, “No, the entire Islamic resistance, not just Hezbollah.”

This prompted a question about Hamas, which sided with Syrian rebels against Assad’s regime. “They sacrificed their relationship with Iran and Syria for a domestic Muslim Brotherhood issue,” Sheikholeslam said, calling Hamas‘ move a “vital mistake.” However, he said that Iran and Hamas “strategically have no choice but unity.” When asked if Hamas‘ relationship with Qatar could change this relationship, Sheikholeslam said, “Qatar will not give Hamas even one bullet.”
Source: AI-Monitor.com

Zeit| Der Iran wird wieder Reiseland

Seit dem Ende der Ära Ahmadinedschad reisen wieder mehr Touristen in den Iran. Vor allem Studienreisen werden häufig gebucht. Das wirft auch unbequeme Fragen auf. VON 

Studienreisen: Nachfrage nach Iran-Reisen "enorm gestiegen"

Touristen in Persepolis  |  © John Moore/Getty Images

Karge Wüsten und Skiresorts, gletscherbedeckte Vulkane und fruchtbare Täler. Millionenmetropolen wie Teheran und unbewohnte Inseln wie Hengam, die lustvolle Poesie des persischen Dichters Hafis und ein konservativ-islamisches Regime, das den kleinsten Internetflirt kritisch beäugt. Offizielles Verbot sozialer Netzwerke und ein Präsident mit mehr als 230.000 Fans auf Twitter, in westlichen Köpfen verankerte Bilder vorbeihuschender Frauen im dunklen Tschador und ein gigantischer Markt für Mode, Schönheits-Operationen und Kosmetik: Der Iran ist ein Land, das kontrastreich wirkt und stets ein „Ja, aber“ provoziert. Seit jeher fasziniert das Land daher auch europäische Reisende. Das 1904 erschienene Buch Nach Isfahan des französischen Schriftstellers Pierre Loti etwa ist ein Klassiker der Orient-Reiseliteratur.

In diesem Jahr zieht es Touristen wieder verstärkt in den Iran. Das behauptet nicht nur die iranische Nachrichtenagentur Fars, das sagen auch Anbieter von Studienreisen. Von einem regelrechten Boom spricht Manfred Schreiber, Gebietsleiter für den Nahen Osten bei Studiosus: Seit dem Amtsantritt des alsvergleichsweise liberal geltenden Präsidenten Hassan Ruhani 2013 sei „die Nachfrage enorm gestiegen“. 2013 nahmen 500 Reisende an Studienreisen des Anbieters in den Iran teil, die Zahl der Buchungen habe sich im Vergleich dazu mehr als verdoppelt. Schon früher sei der Iran ein gut gebuchtes Reiseziel gewesen, sagt er. Während der Amtszeit des Präsidenten Ahmadinedschads sei die Nachfrage allerdings stark gesunken – schon direkt nach seiner Wahl 2005. „Als dann 2009 die Proteste gegen die Wahlmanipulation gewaltsam niedergeschlagen wurden, gingen die Buchungen noch stärker zurück.“

Auch beim Anbieter Gebeco, der das Land seit mehr als zehn Jahren im Programm hat, steigt die Nachfrage nach Studienreisen in den Iran: „Sie ist sogar so stark, dass wir in diesem Jahr Zusatztermine aufgelegt haben“, sagt Geschäftsführer Ury Steinweg.
Die Gründe dafür sieht er in der Vielzahl der kultur- und kunsthistorisch sehenswerten Orte. Tatsächlich ist die Liste der studientouristischen Ziele lang, 17 der Unesco-Weltkulturerbestätten befinden sich im Iran, etwa die Paradiesgärten von Schiras und die Ruinen von Persepolis.

Manfred Schreiber von Studiosus sagt, das große Interesse an Iran-Reisen hänge auch mit der medialen Präsenz zusammen: „Es vergeht kaum ein Tag, an dem nicht etwas über den Iran in den Medien erscheint. Unsere Gäste sind deshalb auch sehr an der Gegenwart und dem Alltag der Menschen vor Ort interessiert.“ Bei Studiosus gehören persönliche Begegnungen vor Ort zu jeder Reise – Begegnungen mit den Mitgliedern der deutschen evangelischen Gemeinde in Teheran, mit iranischen Künstlern und mit Ayatollahs.

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Deutschland| Leistungen des AsylbLG auf Prüfstand

Antwort
der Bundesregierung
auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Luise Amtsberg, Dr. Wolfgang
Strengmann-Kuhn, Maria Klein-Schmeink, weiterer Abgeordneter und
der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
– Drucksache 18/1934 –

Gesundheitliche Versorgung nach dem Asylbewerberleistungsgesetz

Vorbeme rkung de r F r age s t e l l e r
„Die in Art. 1 Abs. 1 GG [GG: Grundgesetz] garantierte Menschenwürde ist migrationspolitisch nicht zu relativieren.“ Dies hat das Bundesverfassungsgericht
vor zwei Jahren mit seinem Urteil vom 18. Juli 2012 (1 BvL 10/10 und 1 BvL 2/11; Rn. 121) dem deutschen Gesetzgeber ins Stammbuch geschrieben.
Damit stellt das Bundesverfassungsgericht klar, dass die durch das Asylbewerberleistungsgesetz (AsylbLG) vorgesehene Ungleichbehandlung z. B.
von Asylsuchenden bei der Gewährung sozialer Leistungen zur Sicherung des Existenzminimums unzulässig ist.

Ob eine solche Ungleichbehandlung auch beim Zugang zu Gesundheitsleistungen verfassungsrechtlich zulässig ist, bzw. inwieweit die o. g. Rechtsprechung
des Bundesverfassungsgerichts auf Gesundheitsleistungen übertragbar ist, oder nicht, darüber liegt derzeit noch keine gerichtliche Entscheidung vor.
Als starkes Indiz aber stellte das Bundesverfassungsgericht in seiner o. g. Entscheidung klar, dass die Menschenwürde auch die „physische Existenz des
Menschen“ umfassen würde.
Mit dieser Frage hat sich die Zentrale Kommission zur Wahrung ethischer Grundsätze in der Medizin und ihren Grenzgebieten (ZEKO) bei der Bundesärztekammer
im Jahr 2013 mit einer ausführlichen Stellungnahme beschäftigt (Deutsches Ärzteblatt 18/2013, S. 899 ff.). Aus Sicht der Bundesärztekammer
müssten hier „wegen der existenziellen Bedeutung von Krankheit noch strengere Maßstäbe [als bei Sozialleistungen] angewandt“ werden. Denn der Katalog
des – für die Gewährung von Gesundheitsleistungen einschlägigen Fünften Buches Sozialgesetzbuch (SGB V) – bestünde ohnehin nur aus Leistungen, die „das Maß des Notwendigen nicht überschreiten“ würden (§ 12 Absatz 1 Satz 1 SGB V). Daher besteht aus Sicht der Bundesärztekammer eine „hohe Begründungslast“,
warum eine Leistung zwar generell, aber nicht für solche Patientinnen und Patienten notwendig sein soll, die dem AsylbLG unterworfen sind.
Einen eingeschränkten Zugang zu Gesundheitsleistungen haben nach dem AsylbLG nicht nur Asylsuchende, sondern auch Geduldete, Bürgerkriegs-flüchtlinge, vollziehbar Ausreisepflichtige sowie deren Ehegatten bzw. Lebenspartner und deren minderjährige Kinder. All diese Personengruppen haben
nach § 4 AsylblG nur Anspruch auf die Behandlung akuter Erkrankungen und akuter Schmerzzustände. Die Behandlung von chronischen Erkrankungen, Beeinträchtigungen
oder Traumata wird nach § 6 AsylbLG nur im Einzelfall und dann auch nur im Ermessen zur „Sicherung des unabweisbar Unerlässlichen“ gewährt – oder eben nicht. Einen Anspruch auf diese Leistungen haben die Betroffenen nicht.
Ob bzw. in welcher Form den Personen, die dem AsylbLG unterworfen sind, medizinisch geholfen wird, darüber entscheiden nicht – wie bei sonst allen anderen Menschen – Ärztinnen und Ärzte, sondern medizinisch nicht fachkundige Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter in den Sozialämtern. Und dort werden seit vielen Jahren Menschen unter Hinweis auf das AsylblG

● lebensnotwendige Operationen verweigert bzw. über Monate verschleppt,
● Zahnbehandlungen abgelehnt,
● Anträge von Traumatisierten auf eine psychotherapeutische Behandlung
zurückgewiesen sowie
● Rollstühle, Hörgeräte oder Mittel zur Inkontinenzpflege als „nicht lebensnotwendig“
– vorenthalten
(vgl. die Stellungnahme des Flüchtlingsrates Berlin vom 7. Januar 2012 zur
„Novellierung der verfassungswidrigen Regelungen des Asylbewerberleistungsgesetzes“,
Anhang I, S. 32 ff.). Lies den Rest dieses Beitrags

Liste der Großstädte in Iran

Die Liste der Großstädte im Iran bietet einen Überblick über die Entwicklung der Einwohnerzahl der größeren Städte des vorderasiatischen Staates Iran.

Die mit Abstand größte Metropolregion im Iran ist Teheran mit einer Einwohnerzahl von 13.413.348 (Stand 25. Oktober 2006). Damit leben etwa 20 Prozent der Menschen des Landes in der Hauptstadtregion.

Die folgende Tabelle enthält die Städte mit mehr als 100.000 Einwohnern, deren Namen in deutscher Transkription und in persisch, sowie die Ergebnisse der Volkszählungen vom 22. September 1986, 11. September 1991, 25. Oktober 1996 und 25. Oktober 2006. Aufgeführt ist auch die Provinz, zu der die Stadt gehört. Die Einwohnerzahlen beziehen sich auf die Stadt in ihren politischen Grenzen, ohne politisch selbständige Vororte.

(VZ = Volkszählung)

Rang Transkription Persisch VZ 1986 VZ 1991 VZ 1996 VZ 2006 Provinz
1. Teheran تهران  6.042.584 6.475.527 6.758.845 7.797.520 Teheran
2. Maschhad مشهد  1.463.508 1.559.155 1.887.405 2.427.316 Razavi-Chorasan
3. Isfahan اصفهان  986.753 1.127.030 1.266.072 1.602.110 Isfahan
4. Täbris تبریز  971.482 1.088.985 1.191.043 1.398.060 Ost-Aserbaidschan
5. Karadsch کرج  275.100 442.387 940.968 1.386.030 Albors
6. Schiras شیراز  848.289 965.117 1.053.025 1.227.331 Fars
7. Ahvaz اهواز  579.826 724.653 804.980 985.614 Chuzestan
8. Ghom قم  543.139 681.253 777.677 959.116 Qom
9. Kermānschāh کرمانشاه  560.514 624.084 692.986 794.863 Kermānschāh
10. Urmia ارومیه  300.746 357.399 435.200 583.255 West-Aserbaidschan
11. Zahedan زاهدان  281.923 361.623 419.518 567.449 Sistan und Belutschistan
12. Rascht رشت  290.897 340.637 417.748 557.366 Gilan
13. Kerman کرمان  257.284 311.643 384.991 515.114 Kerman
14. Hamadan همدان  272.499 349.653 401.281 479.640 Hamadan
15. Arak اراک  265.349 331.354 380.755 446.760 Markazi
16. Yazd یزد  230.483 275.298 326.776 432.194 Yazd
17. Ardabil اردبیل  281.973 311.022 340.386 418.262 Ardabil
18. Bandar Abbas بندر عباس  201.642 249.504 273.578 379.301 Hormozgan
19. Islamschahr اسلامشهر  215.129 230.183 265.450 357.389 Teheran
20. Qazvin قزوین  248.591 278.826 291.117 355.338 Qazvin
21. Zandschan زنجان  215.261 254.100 286.295 349.713 Zandschan
22. Chorramabad خرم آباد  208.592 249.258 272.815 333.945 Lorestan
23. Sanandadsch سنندج  204.537 244.039 277.808 316.862 Kordestān
24. Gorgan گرگان  139.430 162.468 188.710 274.438 Golestan
25. Sari ساری  141.020 167.602 195.882 261.293 Mazandaran
26. Kaschan کاشان  138.599 155.188 201.372 253.509 Isfahan
27. Dezful دزفول  151.420 181.309 202.639 235.819 Chuzestan
28. Golestan گلستان  … 231.905 Teheran
29. Ghods قدس  … 89.680 138.278 230.147 Teheran
30. Borudscherd بروجرد  183.879 201.016 217.804 229.541 Lorestan
31. Malard ملارد  … 88.118 228.713 Teheran
32. Chomeinischahr خمینی شهر  104.647 118.348 165.888 223.071 Isfahan
33. Abadan آبادان  21.900 84.774 206.073 219.772 Chuzestan
34. Sabsevar سبزوار  129.103 148.065 170.738 214.582 Razavi-Chorasan
35. Varamin ورامین  58.311 77.624 107.233 208.996 Teheran
36. Nischapur نیشابور  109.258 135.681 158.847 208.860 Razavi-Chorasan
37. Nadschafabad نجف آباد  129.058 160.004 178.498 208.647 Isfahan
38. Babol بابل  115.320 137.348 158.346 201.335 Mazandaran
39. Amol آمل  118.242 139.923 159.092 199.698 Mazandaran
40. Schahriyar شهریار  … 32.459 40.058 189.421 Teheran
41. Khoy خوی  115.343 137.885 148.944 181.465 West-Aserbaidschan
42. Saveh ساوه  64.081 87.621 111.245 180.548 Markazi
43. Bodschnurd بجنورد  93.392 112.426 134.835 176.726 Nord-Chorasan
44. Qaemschahr قائم شهر  109.288 123.684 143.286 174.768 Mazandaran
45. Ghartschak قرچک  77.957 98.202 142.690 174.006 Teheran
46. Sirdschan سیرجان  90.072 107.887 135.024 170.916 Kerman
47. Buschehr بوشهر  120.787 132.824 143.641 169.966 Buschehr
48. Birdschand بیرجند  81.798 101.177 127.608 166.138 Süd-Chorasan
49. Ilam ایلام  89.035 116.428 126.346 160.355 Ilam
50. Malayer ملایر  103.640 130.458 144.373 156.289 Hamadan
51. Bukan بوکان  67.938 83.401 120.020 150.703 West-Aserbaidschan
52. Maragha مراغه  100.679 117.388 132.318 149.929 Ost-Aserbaidschan
53. Rafsandschan رفسنجان  66.498 79.926 98.257 139.219 Kerman
54. Zabol زابل  75.015 91.041 100.887 136.956 Sistan und Belutschistan
55. Nasimschahr نسیم شهر  … 135.846 Teheran
56. Mahabad مهاباد  75.238 81.987 107.789 135.780 West-Aserbaidschan
57. Saqqez سقز  81.351 98.933 115.394 133.331 Kordestān
58. Schahrud شاهرود  78.950 92.195 104.765 132.379 Semnan
59. Schahr-e Kord شهر کرد  75.080 89.253 100.477 131.612 Tschahār Mahāl und Bachtiyārī
60. Gonbad-e Qabus گنبدکاووس  87.100 102.768 111.253 129.167 Golestan
61. Schahinschahr شاهین شهر  49.312 62.592 84.827 127.412 Isfahan
62. Pakdascht پاکدشت  … 49.220 126.937 Teheran
63. Semnan سمنان  64.891 75.131 91.045 126.780 Semnan
64. Chorramschahr خرمشهر  151.000 34.750 105.636 125.859 Chuzestan
65. Marvdascht مرودشت  79.132 92.013 103.579 124.350 Fars
66. Torbat-e Heydariyeh تربت حیدریه  72.068 81.781 94.647 121.300 Razavi-Chorasan
67. Andimeschk اندیمشک  56.288 73.759 106.923 120.177 Chuzestan
68. Marand مرند  71.394 85.253 96.396 114.841 Ost-Aserbaidschan
69. Miandoab میاندوآب  59.551 71.273 90.141 114.153 West-Aserbaidschan
70. Mahschahr بندرماهشهر  71.808 74.248 88.394 111.448 Chuzestan
71. Bandar Anzali بندر انزلی  87.063 94.697 98.544 110.643 Gilan
72. Schahreza شهرضا  73.367 84.666 89.779 109.601 Isfahan
73. Masdsched Soleyman مسجد سلیمان  104.787 107.539 116.883 108.682 Chuzestan
74. Dschahrom جهرم  77.174 88.693 94.185 105.285 Fars
75. Izeh ایذه  46.042 64.072 81.288 104.364 Chuzestan
76. Quchan قوچان  66.531 74.919 85.750 101.313 Razavi-Chorasan
77. Dorud دورود  62.517 77.299 88.152 101.219 Lorestan
78. Behbahan بهبهان  78.694 85.846 88.213 101.178 Chuzestan
79. Iranschahr ایرانشهر  40.027 56.581 76.959 100.642 Sistan und Belutschistan
80. Yasudsch یاسوج  29.991 48.957 69.133 100.544 Kohkiluyeh und Buyer Ahmad

Quelle: Statistical Centre of Iran

Verwaltungsgliederung des Iran

(Persisch: , Plural ) genannt werden, unterteilt. Jeder Provinzverwaltung steht ein Gouverneur, der (Persisch: ) genannt wird, vor. Dieser wird vom Innenminister mit Zustimmung des Kabinetts ernannt.

Provinzen untergliedern sich weiter in Verwaltungsbezirke, die, Plural: ) genannt werden.

Verwaltungsbezirke wiederum werden in Distrikte, die , Plural:) genannt werden, unterteilt.

Im Jahr 2006 gab es in Iran 30 , 336 , 889 , 1016 Städte und 2400 Dörfer. Am 23. Juni 2010 wurde die Provinz Alborz durch Abtrennung eines Teils der Provinz Tehrān gegründet.

 

Provinzen

 

Nr. Provinz(Persisch) Einwohner(Okt. 2006) Fläche
(März 2004)
Ew./
km²)</small>
Hauptstadt(Persisch)
31 Alborz Karadsch
6 Ardabīl 1.225.348 17.800 69 Ardabīl
9 Āzārbāyjān-e Gharbī 2.873.459 37.437 77 Orūmīyeh
8 Āzārbāyjān-e Sharqī 3.603.456 45.650 79 Tabrīz
17 Kohkīlūyeh va Boyer Ahmad 634.299 15.504 41 Yāsūj
18 Būshehr 886.267 22.743 39 Bandar-e Būshehr
16 Chahār Mahāl va Bakhtīārī 857.910 16.332 53 Shahr-e Kord
24 Esfahān 4.559.256 107.029 43 Esfahān
19 Fārs 4.336.878 122.608 35 Shīrāz
2 Ghom 1.040.681 11.526 90 Ghom
5 Gilān 2.404.861 14.042 171 Rasht
27 Golestan 1.617.087 20.195 80 Gorgān
11 Hamadān 1.703.267 19.368 88 Hamadān
20 Hormozgān 1.403.674 70.669 20 Bandar-e ‚Abbās
13 Īlām 545.787 20.133 27 Īlām
22 Kermān 2.652.413 180.836 15 Kermān
12 Kermānschāh 1.879.385 24.998 75 Kermānschāh
30 Khorāsān-e Junoubi 636.420 88.404 7 Bīrjand
29 Khorāsān-e Razavi 5.593.079 125.832 44 Mashhad
28 Khorāsān-e Shomali 811.572 28.434 29 Bojnūrd
15 Khūzestān 4.274.979 64.055 67 Ahvāz
10 Kordestān 1.438.543 29.137 49 Sanandaj
14 Lorestān 1.716.527 28.294 61 Khorramābād
3 Markazī 1.349.590 29.130 46 Arak
26 Māzandarān 2.920.657 23.701 123 Sārī
4 Qazvīn 1.143.200 15.549 74 Qazvīn
25 Semnān 589.742 97.491 6 Semnān
21 Sīstān va Balūchestān 2.405.742 181.785 13 Zāhedān
1 Tehrān 13.413.348 18.814 713 Tehrān
23 Yazd 990.818 129.285 8 Yazd
7 Zanjān 964.601 21.773 41 Zanjān
Iran 70.472.846 1.628.554 43 Tehrān

 

IRAN| Der Supermarkt des Todes

Informationen westlicher Geheimdienste zufolge decken sich militante Gruppen am Flughafen in Teheran mit Waffen ein

Waffen der Hisbollah-Miliz

Waffen der Hisbollah-Miliz. Diese kommen auch aus dem Iran

 

Am Flughafen in Teheran kann man fast alles kaufen, was sich zum Töten eignet: Kurzstreckenraketen, Flug- und Panzerabwehrgeschosse, Mörsergranaten, Kleinwaffen und Munition.

Dieser Supermarkt des Todes ist ein beliebtes Shopping-Ziel von allerlei finsteren Gestalten aus dem Nahen Osten: Assads Schergen decken sich hier mit Waffen ein für den blutigen Kampf gegen die eigene Bevölkerung. Und auch die Hisbollah und die Hamas beziehen sehr wahrscheinlich Kriegsausrüstung aus Teheran.

Das berichtet die Süddeutsche Zeitung. Die Hauptquelle für den Artikel ist „ein westlicher Diplomat, der Zugang zu Geheimdienstinformationen hat.“

Seit einigen Monaten sollen die Quds-Brigaden, eine Eliteeinheit des Iran für Operationen im Ausland, einen ganzen Hangar im Osten des Flughafen übernommen haben. Dieser dient ihnen jetzt als Logistikzentrum und Waffenlager.

Von hier aus wird das Kriegsgerät für das Gemetzel in Syrien verladen – nicht nur auf Militärtransporter, sondern auch an Bord von zivilen Fracht- und Passagiermaschinen.

Vollständiger Artikel

Iran: Rückkehr der Frauen in die Musik

Zu den großen „Errungenschaften“ der islamischen Revolution im Iran gehörte es unter anderem, den weiblichen Gesang in der Öffentlichkeit zu verbieten, und es dauerte lange, bis die ersten Frauenstimmen wieder in den iranischen Medien zu hören waren.
Madschid Darachschani, der einige Zeit in Deutschland in Köln gelebt hatte und hier als Musiklehrer tätig war und in Europa Konzerte gab, kehrte vor ca. 10 Jahren in den Iran zurück, wo er privaten Musikunterricht auch für Frauen gab und auch eine Musikgruppe namens „Mahbanu“ gründete, die von Frauen gebildet wird. Die Frauen spielen traditionelle iranische Instrumente, traditionelle Musik und singen alte Texte. In diesem youtube-Video stammt der Text von Dschalal ad-Din Muhammad Rumi (bekannt als Moulana Rumi), der 1273 in Konya starb. Die Lieder von Rumi werden von den Derwischen gesungen, die heute im Iran ebenfalls verfolgt und inhaftiert werden.

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