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Auswärtiges Amt: Konflikt um iranisches Atomprogramm – Übersicht

Seit 2002 bestehen massive Fragen und Zweifel am Charakter des iranischen Nuklearprogramms. Die Internationale Atomenergie-Organisation (IAEO), der Sicherheitsrat der Vereinten Nationen und die E3+3-Staaten haben Iran wiederholt zu Kooperation und Transparenz aufgefordert. Deutschland wirbt für eine politische Lösung im Streit um das Nuklearprogramm.

Nukleargespräche mit Iran in Almaty (Archiv)Nukleargespräche mit Iran in Almaty (Archiv) © picture-alliance/Photoshot

Iran ist bislang den Auflagen des Sicherheitsrats der Vereinten Nationen (VN) und der Internationalen Atomenergie-Organisation (IAEO) nicht nachgekommen, sein Nuklearprogramm zu suspendieren und umfassend mit der IAEO zusammenzuarbeiten, um Fragen zur möglichen militärischen Dimension des Programms zu klären.

Deutschland bemüht sich weiterhin gemeinsam mit den USA, Russland, China, Frankreich und Großbritannien – die auch als „E3+3“ bezeichnet werden – um eine diplomatische Lösung im iranischen Atomkonflikt. Die im April 2012 wiederaufgenommenen E3+3-Gespräche sind trotz mehrerer Verhandlungsrunden bisher ohne Ergebnis geblieben. Die jüngste Gesprächsrunde fand am 05./06. April 2013 im kasachischen Almaty statt und blieb bislang ohne Ergebnis. Zuletzt kam am 23. September 2013 die EU Außenbeauftragte Ashton mit dem neuen iranischen Außenminister Zarif zusammen, um über das Nukleardossier zu sprechen.

Um Iran zu einer diplomatischen Lösung zu bewegen, haben sowohl die USA als auch die EU ihre Sanktionen gegenüber Iran erheblich verschärft, insbesondere in den Bereichen Finanzen, Handel, Energie und Transport. Lies den Rest dieses Beitrags

Atombehörde kritisiert Iran – Verhandlungen ‚drehen sich im Kreis‘

Die internationale Atomenergiebehörde IAEA hat ungewöhnlich direkte Kritik an der Führung in Teheran geübt – zehn Verhandlungsrunden über das umstrittene Atomprogramm haben bisher zu keinem Ergebnis geführt. ‚Um ehrlich zu sein, wir drehen uns jetzt schon seit einiger Zeit im Kreis‘, sagte IAEA-Chef Yukiya Amano zum Auftakt der Sitzung des Gouverneursrates am Montag in Wien. Dies sei nicht der richtige Weg, um solche Themen mit weltweiter Bedeutung zu besprechen.

‚Wir brauchen ohne weitere Verzögerung konkrete Ergebnisse, um das internationale Vertrauen in den friedlichen Charakter des iranischen Atomprogramms wiederherzustellen‘, sagte der japanische Atomchef. Solange sich der Iran nicht bewege, könne seine Behörde eine militärische Dimension des Nuklearprogramms nicht ausschließen.

Viele Länder verdächtigen die Teheraner Führung, unter dem Deckmantel eines zivilen Atomprogramms heimlich Atombomben entwickeln zu lassen. Weil der Iran nicht ausreichend mit den IAEA-Kontrolleuren zusammenarbeitet, kann die UN-Behörde das auch nicht mehr ausschließen.

Zuletzt waren mehrere Verhandlungsrunden auf internationaler und IAEA-Ebene ergebnislos geblieben. Dem Gouverneursrat gehören Vertreter aus 35 Staaten an. Von der Konferenz des Leitungsgremiums werden aber keine neuen Entwicklungen erwartet.

Einer der offenen Punkte zwischen der IAEA und dem Iran ist der Zugang zu einer Militäranlage in Parchin: Dort vermuten westliche Geheimdienste Atomexperimente, was der Iran bestreitet. Bisher ließ das Land trotz wiederholter Forderung keine Atomkontrolleure in die Anlage und führte dort in den vergangenen Monaten umfangreiche Um- und Abbauarbeiten durch. ‚Selbst wenn wir nun Zugang zu Parchin bekommen, könnte man dort möglicherweise nichts mehr finden‘, sagte Amano am Montag. Er betonte, dass die Vorgänge dort dennoch von großem Interesse für die IAEA seien.

 

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