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Eklat in Wien – Iran versetzte Ashton bei Abendessen

Catherine Ashton, Mohammad Javad Zarif

Catherine Ashton, Mohammad Javad Zarif (© AP)

Die Atomverhandlungen zwischen dem Iran und den fünf UN-Vetomächten sollten am Dienstag in Wien fortgesetzt werden. Am Vorabend solcher Treffen hatten Irans Außenminister Mohammed Javad Zarif und  EU-Außenbeauftragten Catherine Ashton zuletzt immer ein Arbeitsessen. Am Montag wurde die Lady von ihrem Gegenüber versetzt.

Irans Außenminister Mohammed Javad Zarif hat ein für Montagabend geplantes Abendessen mit der EU-Außenbeauftragten Catherine Ashton in Wien abgesagt. Nach Angaben iranischer Medien erfolgte dies aus Protest gegen das Treffen Ashtons mit Dissidentinnen während ihres Besuchs in Teheran in der vergangenen Woche. Darüber sei angeblich das iranische Außenministerium nicht informiert worden.

Die konservative Opposition im Iran hatte Ashtons Treffen als Gefährdung der nationalen Sicherheit ausgelegt. Dem Außenministerium wurde vorgeworfen, entweder das Treffen wissentlich verheimlicht zu haben oder aber unfähig gewesen zu sein, es zu verhindern. Auch die iranische staatliche Nachrichtenagentur IRNA bestätigte die Absage des Abendessens.

Gespräche sollen drei Tage dauern
Die Unterhändler beider Seiten wollen in Wien bei den voraussichtlich dreitägigen Gesprächen weitere Hürden auf dem Weg zu einer umfassenden Lösung des Streits ausräumen. Der Iran strebt eine Aufhebung der Wirtschaftssanktionen an, soll dafür aber den friedlichen Charakter seines Atomprogramms garantieren.

Bis zum Juli wollen die fünf UNO-Vetomächte (USA, Russland, China, Großbritannien, Frankreich) sowie Deutschland mit dem Iran ein entsprechendes Abkommen aushandeln. Knackpunkt ist unter anderem der Schwerwasserreaktor in Arak, dessen Plutonium zur Herstellung einer Atombombe benutzt werden könnte.

Einfluss des Ukraine-Konflikts unklar
Unklar ist, ob die aktuellen Spannungen mit Russland im Ukraine-Konflikt die Iran-Verhandlungen beeinflussen werden. Die USA hofften, dass die Krise auf der Krim die Atom-Verhandlungen nicht substanziell gefährde, sagte ein hoher US-Regierungsbeamter. Klar sei aber, dass eine Einigung nur gemeinsam möglich sei.

Zudem betonte die US-Seite, dass es keine Teil-Lösungen in diesem Konflikt geben werde. Entweder die Verhandlungspartner einigten sich in allen kritischen Punkten oder der Konflikt bleibe in Gänze ungelöst. Es sei wie mit dem berühmten Zauberwürfel (Rubik’s Cube), der nur dann als gelöst gelte, wenn alle Seiten perfekt seien. Es werde allerdings anerkannt, dass der Iran bisher alle konkreten Schritte zur Überprüfung seines Atomprogramms penibel einhalte. So hat die Internationale Atomenergiebehörde (IAEA/IAEO) attestiert, dass Teheran den Bestand an hochangereichertem Uran deutlich gesenkt hat.

Vollständiger Artikel

Political Cartoons Reflect US-Iran Gap

The new diplomatic initiative between Iran and the world’s six major powers has inspired cynical political cartoonists on all sides. But the sharpest cartoons have run in the Iranian and American press. They reflect longstanding suspicions between the two nations, which have not had relations for 34 years, about whether the talks in Geneva will produce a deal resolving the controversy over Iran’s nuclear program— and ensuring that Iran can have nuclear energy without a capability to produce a bomb. The following are a selection of cartoons reflecting the skepticism about each other’s true intentions.

From the Iranian Press

 

            “From now on, heavy work, like talks with America and the European Union, is forbidden. You can only do light work…“
            Zarif attended the first round of talks in a wheelchair due to intense back pain. He attributed the muscle spasms to stress from hardliner criticism of his meeting with Secretary of State John Kerry in September in New York. Zarif lay on a bed during his flight to Iran.

             In Tehran, the failure of the second round of talks were widely blamed on France’s last minute stipulations.

From the American Press

 

 

 

Hanif Z. Kashani, a consultant for the Woodrow Wilson International Center for Scholars Middle East Program, contributed to this roundup.

Source: USIP

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