„HITCHKI – שיר הנושא מתוך הסרט פלאפל אטומי“ – Soubd aus Atomic Falafel

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Iran 12/2017| Wieder Gewalt gegen das eigene Volk – Bisher mind. 3 Tote

Flüchtlingsrat Nds| Erstattungsforderungen an Verpflichtungsgeber für syrische Familienangehörige oftmals fragwürdig

Derzeit werden Menschen, die im Rahmen des – Mitte 2015 eingestellten – niedersächsischen Aufnahmeprogramms für syrische Flüchtlinge Verpflichtungserklärungen zugunsten von Angehörigen hier lebender Geflüchteter unterschrieben haben, mit Forderungen des Jobcenters konfrontiert, das Erstattungsleistungen auch für solche Familienangehörige beansprucht, die hier einen Asylantrag gestellt haben und mittlerweile als Schutzbedürftige anerkannt wurden. Pressemeldungen zufolge geht es um Kostenforderungen für Leistungen an 370 Bedarfsgemeinschaften von 19 Jobcentern in Höhe von insgesamt 3 Millionen Euro.

Diese Forderung erscheint in vielen Fällen unbillig und fragwürdig, da die Verpflichtungsgeber oft falsch beraten wurden. Auch die Landesregierung hat lange Zeit die Rechtsauffassung vertreten, dass die Verpflichtung mit der Flüchtlingsanerkennung / Schutzgewährung im Bundesgebiet erlischt (siehe Erlass vom 09.Dezember 2014). Mit Schreiben vom 29.11.2017 wandte sich Innenminister Boris Pistorius daher an Bundesarbeitsministerin Katharina Barley, schilderte die besonderen Umstände und bat darum, „eine für die betroffenen Verpflichtungsgeber tragbare Lösung zu finden“.

In der Regel verschicken die Jobcenter zunächst einen so genannten Anhörungsbogen. Verpflichtungsgeber_innen, die vom Jobcenter aufgefordert werden, Leistungen an syrische Flüchtlinge mit Schutzstatus im Bundesgebiet zu erstatten, und die diese Leistungen nicht erbringen können, sollten sich wie folgt dagegen wehren:

  1. Setzen Sie zunächst ein Schreiben an die zuständige Ausländerbehörde auf, mit dem Sie jede Verpflichtungserklärung einzeln anfechten und widerrufen (s. Anlage I):
    – wg. Irrtums/Täuschung der Beratung durch die Ausländerbehörde
    – wg. finanzieller Überforderung des Einzelnen
    – wg. Wegfalls der Geschäftsgrundlage
    Nehmen Sie ausführlich zu dem Umständen der Abgabe einer Verpflichtungserklärung und zu Ihren finanziellen Verhältnissen Stellung.
  2. Nehmen Sie in Ihrer Stellungnahme zum Anhörungsschreiben an das Jobcenter auf Ihren Widerruf der Verpflichtungserklärung Bezug (s. Anlage II).
  3. Sofern das Jobcenter sich von Ihrer Begründung nicht überzeugen lässt, folgt darauf – mehr oder weniger bald – ein Leistungsbescheid des Jobcenters. Dagegen ist nur die Klage möglich. Diese muss fristgemäß erfolgen, sonst wird der Bescheid rechtskräftig.
    Wenn viele Klagen eingehen – wovon auszugehen ist -, wird vermutlich erst mal eine lange Wartepause eintreten, und es wird eine Klage als Musterklage durchgezogen, bevor die restlichen Klagen dann analog entschieden werden. Mit Anrufung der 2. Instanz kann das Jahre dauern.

Eine juristische Bewertung der Sachlage von Klaus Dienelt findet sich bei migrationsrecht.net. Zu fordern ist zunächst, dass der Bund unter Bezugnahme auf die bis zur Entscheidung des Bundesverwaltungsgerichts ungeklärte Rechtslage auf Erstattungsforderungen generell verzichtet. Denkbar ist darüber hinaus, dass ähnlich wie in Hessen vom Land Niedersachsen eine Möglichkeit zur Übernahme der Forderungen eingerichtet wird. Das hessische Innenministerium hat mittlerweile angekündigt, in begründeten Einzelfällen Lösungen zu finden. Man werde prüfen, ob im Zuge der Amtshaftung eine Erstattung möglich sei. Bis Ende August haben sich laut der Antwort des Innenministers auf eine Kleine Anfrage der FDP 25 Verpflichtungsgeber_innen gemeldet. Die Überprüfungen sind nach unserem Kenntnisstand noch nicht abgeschlossen.

 

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Liste zuständiger Behörden für länderübergreifende Umverteilungen

Für länderübergreifende Umverteilungen während des Asylverfahrens sind in den Bundesländern jeweils zentrale Stellen zuständig. Über einen solchen Antrag entscheidet nach § 51 Abs. 2 AsylG die zuständige Behörde des Landes, für das der weitere Aufenthalt beantragt ist.

 

Quelle: Flüchtlingsrat Niedersachsen

Zuständigkeiten Außenstellen und Ankunftszentren des BAMF bundesweit

Die Zuständigkeiten in den Außenstellen und Ankunftszentren des Bundesamts für Migration und Flüchtlinge haben sich seit 2016 teilweise verschoben. Nicht alle Herkunftsländer werden in allen Bundesländern bearbeitet. Hier kann eine aktuelle EASY-Liste eingesehen werden. Zudem gibt es eine Liste sortiert nach den Herkunftsländern (beide Stand: 17.08.2017).

Quelle: Flüchtlingsrat Niedersachsen

Lügenminister Joachim Herrmann (CSU) verschärft immer wieder die Mär vom kriminellen Flüchtling

Huffpost veröffentlichte gestern einen Artikel mit dem Titel: „Was hinter den angeblich drastisch angestiegenen Vergewaltigungen durch Flüchtlinge steckt“

http://www.huffingtonpost.de/2017/10/11/fluchtling-vergewaltigung-deutschland-zahlen-fakten_n_18234276.html?ncid=fcbklnkdehpmg00000002

„..

Eine sogenannte Dunkelfeldstudie des Kriminologischen Forschungsinstituts Niedersachsens (KFN) zeigt: Die Wahrscheinlichkeit, dass eine Frau zwischen 16 und 40 Jahren in den letzten fünf Jahren Opfer sexueller Gewalt wurde, lag im Jahr 2011 bei 2,4 Prozent.

Derzeit liegt dieser Wert nach Erkenntnissen des Kriminologen Christian Pfeiffer bei etwa 2,6 Prozent. Zum Vergleich: 1992 war das Risiko mit 4,7 Prozent jedoch sogar fast doppelt so hoch wie heute.

In den Dunkelfeldstudien wurden Frauen nach ihren Erfahrungen gefragt – sie erfassen deshalb auch Delikte, die nicht angezeigt wurden.

Pfeiffer, der mit Kollegen derzeit der Frage nachgeht, ob Zuwanderer mehr Sexualdelikte begehen als Einheimische, betont: Anders als in Medien kolportiert, lasse sich nicht sagen, dass Flüchtlinge bei den Sexualverbrechen „besonders schlimm auffallen“.

So musste Landesinnenminister Joachim Herrmann die bayerische Vergewaltigungs-Statistik bereits kurz nach deren Vorstellung relativieren. Der CSU-Mann hatte behauptet, bayernweit habe im ersten Halbjahr mit 685 im Vergleich zum Vorjahr 48 Prozent mehr Vergewaltigungen gegeben.

Allerdings handelte es sich, wie das Ministerium später einräumen musste, um eine nicht einfach mit dem Vorjahr vergleichbare Zahl. Denn in der Statistik tauchen nach einer Gesetzesverschärfung seit diesem Jahr anders als noch 2016 nun auch sexuelle Nötigungen auf. Dies sowie ein verändertes Anzeigenverhalten sind nach Ansicht von Fachleuten wesentliche Ursachen für den Anstieg – doch bei der ersten Vorstellung der Zahlen war davon keine Rede.“

Audiatur| Verfassungsschutzbericht: Der Iran versuchte 32-mal illegal Atomtechnologie zu kaufen

Drei deutschen Verfassungsschutzberichten zufolge, die dem amerikanischen Sender Fox News vorliegen, hat der Iran offenbar versucht, illegale Technologien zu erlangen, die für militärische Atomprogramme sowie ballistische Flugkörperprogramme verwendet werden können. Dies wirft Fragen zu einer möglichen Verletzung des Abkommens von 2015 auf, das dem Streben Teherans Einhalt gebieten wollte, eine Atommacht zu werden.

von Benjamin Weinthal

Die neuen Verfassungsschutzberichte, die die Geschehnisse von September und Oktober beschreiben und kurz vor der Ankündigung von Präsident Trump am Donnerstag bezüglich einer möglichen Verlängerung des Iran-Abkommens durch die USA an die Öffentlichkeit gelangten, decken auf, dass das iranische Regime offenbar „32 Beschaffungsversuche unternahm (…), die definitiv oder mit hoher Wahrscheinlichkeit zugunsten des Proliferationsprogramms erfolgten.“

Den Angaben dieses Dokuments zufolge erfolgten die 32 Versuche in Nordrhein-Westfalen. Der Bericht führt den Iran als eine an Proliferation beteiligte Nation auf, was definiert ist als „Verbreitung atomarer, biologischer oder chemischer Massenvernichtungswaffen.“

Flugkörperträgersysteme zählen in dem Bericht auch zu der Definition für illegale Proliferationsaktivitäten.

Das nordrhein-westfälische Amt warf dem Iran vor, Scheinfirmen in den Vereinigten Arabischen Emiraten, in der Türkei und in China einzusetzen, um internationale Beschränkungen für sein Nuklear- und Raketenprogramm zu umgehen.

 

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Deutschland| 2016: 26.872 Iraner haben einen Asylantrag gestellt/ Mehr als 50.000 innerhalb 2 Jahren – Rekordflucht aus dem Iran

Asylgeschäftsstatistik 12/2016

Datum11.01.2017
TypStatistik

Hier erhalten Sie die Asylgeschäftsstatistik des Bundesamts für Migration und Flüchtlinge. Sie wird monatlich aktualisiert und enthält Informationen zu den gestellten Asylanträgen, den Entscheidungen sowie aktuellen Entwicklungen im Asylbereich.

Berliner Rundfunk 91.4|Team Berlin sagt Danke: Farin aus Charlottenburg

Ein kleines DANKE an Farin Fakhari für ihre wundervolle Hilfe und selbstlosen Einsatz für die Flüchtlinge in unserem Land. Das ist #DEUTSCHLAND!

WIDER DIE RESIGNATION – WARUM EIN WARNSTREIK EIN ZEICHEN DER KOOPERATIONSBEREITSCHAFT IST.

Ein Gastbeitrag von Raffael Sonnenschein

Wider die  ResignationWarum ein Warnstreik ein Zeichen der Kooperationsbereitschaft ist.

Unser Verein, Integrationshilfe LLäuft e.V., wurde von der Zivilgesellschaft im Landkreis Landsberg am Lech (Bayern) ins Leben gerufen, um die Arbeit der ehrenamtlichen, freiwilligen HelferInnen zu bündeln. Ein Netzwerk soll aufgebaut werden, das mit vielen Projekten sowohl den HelfernInnen als auch den Geflüchteten und AsylbewerberInnen bei ihrer Integration in unserem Land hilft, bis sich ein Zugehörigkeitsgefühl einstellt. Wir gehören keinem Verband an und haben keine Lobby. Unsere Zivilgesellschaft steht nun vor der großen Herausforderung: Die Integration unserer NeubürgerInnen. Wir alle wollen uns für die Völkerverständigung einsetzen und mit interkultureller Kompetenz zur „gelebten Integration“ beitragen. Unser Credo heißt „Zugehören“. „Diejenigen, die als Asylsuchende zu uns kommen oder als Kriegsflüchtlinge anerkannt werden, brauchen unsere Hilfe, damit sie sich schnell integrieren können. Sie brauchen Hilfe, um schnell Deutsch zu lernen. Sie sollen schnell eine Arbeit finden. Viele von ihnen werden Neubürger unseres Landes werden. Wir sollten aus den Erfahrungen der 60er-Jahre, als wir Gastarbeiter zu uns gerufen haben, lernen und von Anfang an der Integration allerhöchste Priorität einräumen.“ [Angela Merkel. Deutscher Bundestag. Plenarprotokoll. Stenographischer Bericht der 120. Sitzung der 18. Wahlperiode (09.09.2015), S. 11612 D]

3.Foto Hans Röder - Warnstreikbanner komprimiert.jpg wird angezeigt.

Die einzige Priorität, die unsere Bayerische Landesregierung seit über einem Jahr an den Tag legt ist leider das Flüchtlings-Bashing. Diese unfassbare Stimmungsmache gegen die Geflüchteten, die  Diffamierung von ihnen seitens der Herren Scheuer, Söder, Seehofer sabotieren zusätzlich unsere Arbeit. Keineswegs sind das Ausrutscher, sondern eine über 50 Jahre verfestigte, verkrustete Ideologie in Bayern. Man möchte bewusst Integration verhindern, es hat System. Die Unterstützung durch die Behörden in Bayern deckt in keiner Weise auch nur annähernd die tatsächlichen Bedürfnisse unserer Schutzbefohlenen. Zahlreiche Briefe haben wir der Verwaltung und Politik geschrieben, zig Gespräche geführt und vor Fraktionen und in Gremien vorgetragen. Wir hatten mehrere landkreisweite Konferenzen und Runde Tische. Zudem  haben wir sogar einen Verein gegründet. Jedoch wurden seitens der Politik Versprechen nicht eingehalten und unsere Arbeit unnötig erschwert bzw. mit Füßen getreten. Dabei ist Integration ein Menschenrecht. Nun sehen wir uns veranlasst gegenüber der bayerischen Landesregierung und Landratsämtern unsere Solidarität gegenüber den Geflüchteten öffentlich zum Ausdruck zu bringen. Weder sind wir mit der gewählten „Retro-Rhetorik“ einverstanden noch wollen wir zu „Handlangern“ einer Verabschiedungskultur in Bayern verkümmern.

Ohne Öffentlichkeit, ohne einen öffentlichen Druck lässt sich in der gegenwärtigen Flüchtlingspolitik nichts bewegen. Es wird über Flüchtlinge und ihre Gegner sehr viel gesprochen. Nicht wenige Politiker sind dem Trend des Flüchtlings-Bashings erlegen und versuchen dabei sich gegenseitig zu überbieten. Es gibt allerdings auch einen großen Bevölkerungsanteil, der da nicht mitmacht. Woran es eben uns, den   FlüchtlingshelferInnen, mangelt, ist häufig die öffentliche Wahrnehmung. Wir schaffen es bisher nicht aus den „Unterkünften“ vor die „Unterkünfte“, um uns in der Öffentlichkeit gemeinsam Gehör zu verschaffen. Nichtsdestotrotz ist ein „Aufstehen der Anständigen“, ein „Gesicht zeigen“, ein spürbarer Protest unerlässlich.

2.Foto Peter Blaha - Cello Andacht - komprimiert.jpg wird angezeigt.

Aus diesem Grund haben wir einen Warnstreik realisiert und so dem Integrationsnotstand Gehör verschafft. Hierzu haben wir sogar einen 5-Punkte-Sofortplan entwickelt, um zumindest einige der vielen Forderungen schnellstmöglich umzusetzen: 1.Bayerische Landesregierung stoppt das unsägliche Flüchtlings-Bashing, damit unsere Arbeit nicht weiter sabotiert wird. 2.Duldungen ein schnelleres, unbefristetes Aufenthaltsrecht aussprechen, dadurch lässt sich eine sichere Zukunft aufbauen. 3.Unverhältnismäßige BAMF-Kriterien für Anfängerkurse aussetzen, auf diese Weise stehen mehr Lehrkräfte zur Verfügung. 4.Förderung der zivilgesellschaftlicher Projekte von Initiativen und Vereinen durch Beteiligung am Integrationsfond. 5.Wir brauchen ein landesweites Integrationskonzept statt noch mehr Gesetze.

Unser 24-Stunden Warnstreik am Samstag, 1.Oktober, war ein erster Schritt hierzu. In Bayern und weit darüber hinaus hat er sich  gehörig herumgesprochen. Über 100 Helferkreise (das entspricht Tausenden FlüchtlingshelferInnen), Initiativen, Vereine aus allen Bundesländern hatten sich unserem Warnstreik angeschlossen und sich mit uns solidarisiert. Selbst aus Karamanlis, Griechenland, erhielten wir Solidaritätsbekundungen per Foto/facebook, über Livestream sahen es bis zu 18.000. Gewählte Gremien wie die Landtagsfraktionen der SPD und der Grünen sowie der Landesverband der Linken hatten sich zudem mit uns solidarisiert. Auf der Pro-Asyl-Seite wurde unsere Kampagne innerhalb von 12 Stunden über 2000 mal geliked und über 400 mal geteilt.

1.Foto Hans Röder - Safe Passage komprimiert.jpg wird angezeigt.

Der Warnstreik in Bayern ist fürs Erste beendet. Eine überwältigende Sympathiewelle hat uns in den letzten Wochen getragen. Danke für eure herzliche Anteilnahme und euren Support. Der Widerstand gegen Flüchtlings-Bashing und Integrationsverhinderung geht weiter. Wir werden weiter Solidaritätsbekundungen sammeln und sie 2017 zur richtigen Zeit am richtigen Ort positionieren. Wir fordern ein unabdingbares Vetorecht und Konsultationsrecht für FlüchtlingshelferInnen bei der Verabschiedung von neuen Gesetzen. Ein Mitspracherecht für FlüchtlingshelferInnen in allen politischen Gremien, die für eine Verabschiedungskultur und inhumane Politik verantwortlich sind, ist zudem unerlässlich. Unsere Idee ist es immer noch eine Debatte zu entfachen, die das menschenverachtende „Dublin System“ aus den Angeln hebt. Weitere Kampagnen und Protestaktionen sind hierzu „vorprogrammiert“. Ab 2017 geht die Webseite der bundesweiten Kampagne online: www.UnserVeto.de. Eingeladen werden soll zum European Summit 2017 unter dem Motto „Refugee Helpers United“.

4.Foto Peter Blaha - Menschenkette Brücke der Integration komprimiert.jpg wird angezeigt.

Raffael Sonnenschein ist 47 Jahre, Bürgerrechtler, Künstler und Autor. Der gebürtige Oberschwabe hat Integrationsseminare geleitet und jahrelang Interkulturelle Kompetenz vermittelt. Während seiner Zeit beim Bundesamt für Migration und Flüchtlinge war er in der Außenstelle München u.a. zuständig in der Asyl-Antragsannahme, Anlegen von Geflüchteten-Akten, bei der Zustellung von Bescheiden und Erteilen von Auskünften und konnte somit auch hinter den Kulissen Erfahrung sammeln und sich zusätzliches Wissen aneignen. Als Vorstandsprecher des gemeinnützigen Vereins „Integrationshilfe LLäuft“ wirbt er für die Zugehörigkeit und Akzeptanz der Neubürger in unserer Mitte. Nun ist er unterwegs um für ein bundesweites Bündnis zu werben bzw. für ein europäisches Bündnis der Flüchtlingshelfer zu mobilisieren. Kontakt:   integrationsprojektLL@gmx.de

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