Cyminology: Persische Lyrik meets Jazz | Kulturjournal | NDR

Was hat Weltmusik mit persischer Dichtung zu tun? Und warum darf Cymin Samawatie nicht mit ihrer Band in Iran auftreten? Julia Westlake trifft die Sängerin von “Cyminology”.

Menschenrechtsbeauftragter der Bundesregierung fordert Freilassung von iranischen Baha’i

us Anlass des siebten Jahrestages der Inhaftierung der sieben führenden Baha’i im Iran fordert der Menschenrechtsbeauftragte der Bundesregierung im Auswärtigen Amt, Christoph Strässer, die iranische Justiz auf, die Verurteilung sofort aufzuheben und die sieben Baha’i wie auch alle anderen aufgrund ihrer religiösen Überzeugung Inhaftierten unverzüglich freizulassen.

Die deutsche Baha‘i-Gemeinde beteiligt sich vom 14. bis 20. Mai 2015 an einer globalen Kampagne, mit der sie auf ihrer Facebook-Seite mit  „7 Tage. 7 Jahre. 7 Leben.“ ebenfalls die sofortige Freilassung der seit sieben Jahren inhaftierten sieben iranischen Baha‘i- Führungsmitglieder einfordert.

Am Vortag der weltweiten Kampagne erklärte der Menschenrechtsbeauftragte:

“Seit nunmehr sieben Jahren befindet sich das gesamte Führungsgremium der iranischen Bahá’i-Gemeinde im Gefängnis. Die sieben Inhaftierten wurden in einem intransparenten Verfahren unter Missachtung grundlegender rechtsstaatlicher Regeln zu jeweils 20 Jahren Haft verurteilt. Bis heute liegt kein schriftliches Urteil vor.
Ich fordere die iranische Justiz auf, die Verurteilung sofort aufzuheben und die sieben Bahá’i wie auch alle anderen aufgrund ihrer religiösen Überzeugung Inhaftierten unverzüglich freizulassen.
Mit der andauernden Verfolgung der Bahá’i und anderer religiöser Minderheiten verstößt Iran gegen das grundlegende Recht auf Religionsfreiheit. Ich fordere Iran auf, entsprechend seiner völkerrechtlichen Verpflichtungen die Menschenrechte all seiner Bürgerinnen und Bürger ungeachtet ihrer Religionszugehörigkeit zu achten!”

Hintergrund

Fariba Kamalabadi, Jamaloddin Khanjani, Afif Naeimi, Saeid Rezaie, Mahvash Sabet, Behrouz Tavakkoli und Vahid Tizfahm waren Mitglieder einer informellen Koordinierungsgruppe, die unter dem Namen „Yárán“ (dt. Freunde) bekannt wurde und die sich um die notwendigsten Belange der iranischen Baha’i-Gemeinde kümmerte. Den Baha‘i ist es seit 1983 verboten, sich in demokratisch gewählten Gremien zu organisieren. Seitdem hatte ein informelles Gremium, dessen Mitglieder die Verurteilten waren, einen Teil der Aufgaben übernommen, ehe auch dieses im Zuge der Verhaftungen aufgelöst werden musste. Frau Sabet wurde am 5. März 2008 verhaftet, die anderen sechs am 14. Mai 2008.

Momentan befinden sich über 100 weitere Mitglieder der Religionsgemeinschaft lediglich aufgrund ihrer Religionszugehörigkeit in Haft. Trotz Irans Versprechungen, die Menschenrechtslage in Iran zu verbessern, darunter die Zusicherung, religiöse Diskriminierung zu beenden, nahm das Ausmaß der systematischen Anstrengungen der iranischen Regierung, ihre größte nicht-muslimische religiöse Minderheit unsichtbar zu machen, stark zu, wie der Bericht (pdf) zur Lage der Baha’i im Iran der deutschen Baha’i-Gemeinde zeigt.

Quelle: Bahai Deutschland

2015| Flower Festival, Tehran, Iran

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TA| Und sie tun es trotzdem

Im Iran ist fast alles verboten, was Spass macht. Doch die Bürgerinnen und Bürger der islamischen Republik scheren sich meist wenig um die Restriktionen der religiösen Führer.

Der Chef des iranischen Coiffeurverbands wollte eigentlich nur die neuen Tarife bekanntgeben. Da es den Reportern aber zu langweilig wurde, fragten sie ihn nach den Vorschriften für westliche Haarschnitte. Da musste Mostafa Gowahi wieder brav antworten, dass dies natürlich absolut verboten sei. Coiffeuren, die «satanische Haarschnitte» schneiden, werde die Lizenz entzogen.

«Ach, der redet viel, wenn der Tag lang ist», sagt Hamid, Inhaber eines Coiffeurladens in Nordteheran. Der Kunde sagt, was er will, bezahlt dafür gutes Geld und bekommt, was er wünscht.

«Ich kann ja einem Teenager nicht einen Opa-Look aufdrängen», sagt er. Er sei ja schliesslich nicht der Vater, sondern nur der Coiffeur. Das Verbot gebe es ausserdem schon seit Jahren und werde genauso lange auch ignoriert.

Furcht vor Kulturinvasion

An Verboten mangelt es in der islamischen Republik nicht. Das System befürchtet seit über drei Jahrzehnten die «westliche Kulturinvasion». Die könnte die Gesellschaft in die Sittenlosigkeit treiben. Besonders die Jugendlichen sollen islamisch aufwachsen und ihre nationale und religiöse Identität durch westliche Kriterien nicht verlieren.

In der Zwischenzeit aber glauben nicht mal mehr einige Kleriker im Land an diese langjährige Paranoia. «Man kann doch deswegen die Jugendlichen nicht einsperren», sagt Präsident Hassan Rohani. Man könne im Zeitalter des Internets und der Satellitensender niemanden mehr kontrollieren. Daher sollte man ihnen einfach vertrauen.

Der Chef des iranischen Coiffeurverbands wollte eigentlich nur die neuen Tarife bekanntgeben. Da es den Reportern aber zu langweilig wurde, fragten sie ihn nach den Vorschriften für westliche Haarschnitte. Da musste Mostafa Gowahi wieder brav antworten, dass dies natürlich absolut verboten sei. Coiffeuren, die «satanische Haarschnitte» schneiden, werde die Lizenz entzogen.

«Ach, der redet viel, wenn der Tag lang ist», sagt Hamid, Inhaber eines Coiffeurladens in Nordteheran. Der Kunde sagt, was er will, bezahlt dafür gutes Geld und bekommt, was er wünscht.

«Ich kann ja einem Teenager nicht einen Opa-Look aufdrängen», sagt er. Er sei ja schliesslich nicht der Vater, sondern nur der Coiffeur. Das Verbot gebe es ausserdem schon seit Jahren und werde genauso lange auch ignoriert.

Furcht vor Kulturinvasion

An Verboten mangelt es in der islamischen Republik nicht. Das System befürchtet seit über drei Jahrzehnten die «westliche Kulturinvasion». Die könnte die Gesellschaft in die Sittenlosigkeit treiben. Besonders die Jugendlichen sollen islamisch aufwachsen und ihre nationale und religiöse Identität durch westliche Kriterien nicht verlieren.

In der Zwischenzeit aber glauben nicht mal mehr einige Kleriker im Land an diese langjährige Paranoia. «Man kann doch deswegen die Jugendlichen nicht einsperren», sagt Präsident Hassan Rohani. Man könne im Zeitalter des Internets und der Satellitensender niemanden mehr kontrollieren. Daher sollte man ihnen einfach vertrauen.

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Gatestone Institut| “No Big Difference between Iran and ISIS”

  • “The international community must aim at strategic and long-term alliances based on common values. I do not think there is a big difference between ISIS and the Iranian authorities… The Iranian regime cannot be part of a long-term solution.” — Mahmood Amiry-Moghaddam, Neuroscientist and spokesperson for Iran Human Rights (IHR).
  • The international community tries to solve the most immediate problems without taking into account the long-term effects of their policies. … As long as the Iranian authorities do not have the popular support of their people, they cannot be regarded as reliable partners.” — Mahmood Amiry-Moghaddam.
  • “A democratic Iran where human rights are respected is the only sustainable solution. … This can only be achieved by more international focus on the human rights situation.” — Mahmood Amiry-Moghaddam.

Mahmood Amiry-Moghaddam, a Norwegian-Iranian neuroscientist who left Iran together with his older siblings in the early 1980s, is the spokesperson of Iran Human Rights (IHR). The organization was started about 10 years ago as a network of defenders of human rights, and in recent years has developed a broad network inside Iran.

Mahmood Amiry-Moghaddam (center) speaks at a protest against Iranian human rights abuses, in 2013, in Norway. (Image source: Anita Nyholt YouTube video screenshot)

“We receive reports about the human rights violations, especially the death penalty, from many prisons across the country,” said Moghaddam in an interview with the Gatestone Institute.

“Every year we publish an annual report on the death penalty in Iran. About 50% of Iran’s execution cases included in the report have not been announced by the official sources. We only include the cases that we manage to confirm through two independent sources. It is a difficult task, but important. People who send information about the human rights abuses can be persecuted and get heavy sentences.

“We went to Pakistan as refugees and two years later, we were sent by the UN to Norway. At that time, Ayatollah Khomeini had closed the universities and expelled most of the scholars and students (including my sister) if they were not regarded as ‘loyal’ to the Islamic Republic.

“This, and the indoctrination of schools, which tried to brainwash children, made our father consider sending us out for a short time until the situation changed.

“At that time no one believed that a theocratic system with medieval laws could rule a relatively modern country such as Iran for more than few years. So most Iranians who left Iran at that time believed that they would be returning home after few years.”

After 35 years, however, the human rights of Iranian people are still being destroyed daily at the hands of Iranian mullahs.

“We have observed a dramatic increase in the number of executions since the election of Mr. Rouhani,” says Moghaddam.

“According to our reports, the number of executions has increased by 30% since Rouhani became president. On average more than two people have been executed each day since his election.

“The main change since the start of Rouhani’s presidency is Iran’s foreign policy towards the West.

“Their rhetoric has changed. But human rights have not improved.”

Under this “moderate” Rouhani, human rights have, in fact, become far worse.

In addition, even though Iranian state authorities call for “Death to America” — not a statement “for internal consumption” — and call for Israel to be “wiped” off the map, the Obama administration is working on a deal to give these dictators nuclear weapons.

Moghaddam has some warnings to Western governments negotiating with Iran:

“No dictators without popular support are reliable partners in any deal. The Iranian regime is led by the same people as 30 years ago. The system has not changed. They have the same constitution. They have just become weaker and, after the elections of 2009, they have lost some of their most loyal supporters. It is important to keep in mind that at the present moment, the first priority of the Iranian authorities is their survival.

“The regime’s biggest threats are the young people. One day, anti-West slogans help them mobilize popular support and extend their survival and the next day, improving the relations with the West helps them to keep in power. In general, one should not trust dictators without popular support: their only principle is to extend their own survival.”

As for Iran’s dealings with the ISIS, Moghaddam says:

“The international community must aim at strategic and long term alliances based on common values. I do not think there is a big difference between the ISIS and the Iranian authorities regarding their values and their lack of respect for human rights. The Iranian regime cannot be part of a long term solution.”

In an article Moghaddam wrote for the Iran Human Rights Review, he argued that the death penalty in Iran does not aim to fight crime; it is just an instrument to spread fear.

“Today we have more violent crimes and drug trafficking in the country than 20 years ago. So there is no evidence that the death penalty helps preventing crimes and the authorities are well aware of that.

“IHR has studied the execution trends in the last 10 years and we see that there is a meaningful relationship between the number and timing of the executions and the political events in the country. The executions decrease a few weeks before the presidential elections when the eyes of the international community are on the events inside the country and when the authorities want to give some hope to people in to increase their acceptance. The execution numbers increase when the authorities expect protests, or right after the protests. Execution numbers increase as the regime’s need for spreading fear among the people increases.”

According to Iran Human Rights, Iran is the country with the highest number of public executions.

But, says Moghaddam, “Human rights in general and the death penalty in particular are not among the priorities of the international community.”

“This view is extremely short-sighted. The international community tries to solve the most immediate problems without taking into account the long-term effects of their policies.

“The maximum result the international community can achieve from the nuclear negotiations is a temporary nuclear agreement. But as long as the Iranian authorities do not have popular support and feel threatened by the people, they cannot be regarded as reliable partners.

“A democratic Iran where human rights are respected is the only sustainable solution. When the authorities have popular support and feel stable, they do not have the need to interfere in neighboring countries or pose a threat to anyone. This can only be achieved by more international focus on the human rights situation.”

Uzay Bulut is a journalist based on Ankara, Turkey.

Source: Gatestone Institute

Tarek Chalabi -Winner of the CIVIS Media Prize 2015

Im Video wird das Schicksal eines 18-jährigen Flüchtlings aus Syrien geschildert, der in Deutschland angekommen erfahren muss, dass seine Ziele und die Wünsche nach Bildung nicht mit der bürokratischen Realität übereinstimmen, die hier auf ihn wartet. Für die Jury eine bewegende Geschichte, die moderne Präsentationsformen wie Animationen, Ikons, Realbilder und Typographien einfühlsam und ästhetisch miteinander verbinde. „Das beeindruckende Video stellt sich inhaltlich wie formal überzeugend dem wichtigen Thema Flucht und Vertreibung – ohne Klischees“, heißt es in der Jury-Begründung zur Preisverleihung.

►Tarek Chalabi is a shortfilm about an 18 year old Syrian refugee who fled to germany.

►Tarek Chalabi ist ein Kurzfilm über einen 18 jährigen syrischen Flüchtling und seine Fluchtgeschichte nach Deutschland.

★★★Winner of the european CIVIS Media Online Prize★★★

-Behind the scenes: http://youtu.be/R3YJ3IOO6vE

A film by:

✖Paulo Mazurkiewicz Liux & Miklas Hoffmann https://www.facebook.com/CBprods
✖Eiko Theermann & Lars Kaempf
✖Finn Halvar Peters

✖Music by MAXE https://www.facebook.com/profile.php?…

✖vomhörensehen | Medienproduktion & Medienpädagogik. http://www.vomhoerensehen.de/europa-u…

✖produced by
ServiceBureau Jugendinformation & Bremer Jugendring

migazin| STUDIE. Engagierte in der Flüchtlingsarbeit sind weiblich, jung und gut gebildet

Die meisten Freiwilligen in der Flüchtlingsarbeit leben in Berlin, NRW und Bayern. Außerdem sind sie eher in Großstädten anzutreffen. Wie aus einer Studie hervorgeht, spielt die Konfession und Religiosität der Helfer keine Rolle.

Hand, Kind, Hände, Flüchtlinge

Helfende Hand © Kabilan Subramanian @ flickr.com (CC 2.0), bearb. MiG
In Deutschland engagieren sich nach Ansicht von Forschern immer mehr Menschen ehrenamtlich für Flüchtlinge. Vereine und Initiativen hätten in diesem Bereich in den vergangen drei Jahren einen Zuwachs von durchschnittlich 70 Prozent verzeichnet, erklärten Serhat Karakayalı vom Berliner Institut für empirische Integrations- und Migrationsforschung (BIM) und Olaf Kleist vom Refugee Studies Centre der Oxford University Mitte April in Berlin.

Iranischer Dokumentarfilm “No Land’s Song” : Wiedergefundene Stimme

Es klingt nach einem kühnen Unterfangen: Im Iran, einem Land, in dem Solo-Gesänge von Frauen in der Öffentlichkeit nicht mehr erlaubt sind, beabsichtigt eine Frau, ein Konzert zu organisieren, auf dem ausschließlich Frauen auftreten. Der Dokumentarfilm “No Land’s Song” zeigt, was bei diesem Experiment herausgekommen ist. Von Richard Marcus

Unter der Regie ihres Bruders Ayat Najafi legt die iranische Komponistin Sara Najafi in dem Dokumentarfilm “No Land’s Song” Zeugnis ab von ihrem Kampf gegen die Bürokratie, die Intoleranz und die Angst der Regierung ihres Landes, um ihren Traum eines Konzertes von Frauen zu verwirklichen.

Der Film ist auch eine Geschichtsstunde über die längst vergagenen Tage des Kabaretts und der großen Gesangsveranstaltungen in Teheran. Begleitet von Parvin Namazi, einem Sänger, der bereits vor der Islamischen Revolution aktiv war, führt uns Najafi durch die iranische Hauptstadt und zeigt uns das, was von dem ehemaligen Kabarettbezirk übrig ist. Was dort aussieht wie marode Lagerhallen, erweist sich als Überbleibsel schöner Rokoko-Theater, die sich auch in Paris befinden könnten.

Der Film führt uns in Cafés und Musikgeschäfte, wo wir ältere Männer treffen, die über die Tage vor der Revolution sprechen, als sie noch die Kabaretts besucht und den Sängern und der Musik zugehört hatten.

Es ist in diesem Zusammenhang wohl unmöglich, von Sängerinnen im Iran zu sprechen, ohne dabei Qamar-ol-Moluk Vaziri zu erwähnen. Denn in den 1920er Jahren war sie die erste Frau, die öffentlich vor einem gemischten Publikum und ohne Hidschab gesungen hat. Sie war es auch, die Najafi zu ihrem Projekt inspirierte, um den Stimmen der Frauen im Iran wieder Gehör zu verschaffen.

Zwischen erlaubten und verbotenen Klängen

Filmplakat "No Land's Song"

Rote Linien durchbrechen: Der Dokumentarfilm „No Land’s Song“ handelt von Sara Najafis Bemühungen, ihre Welt zu verändern und den Frauen ihres Landes ihre Stimme wiederzugeben.

Als Komponistin kennt sich Sara Najafi in der iranischen Musikgeschichte und mit den Verboten nach der Revolution sehr gut aus. Ironischerweise beginnen trotz der Einschränkungen und der begrenzten Möglichkeiten für Frauen jedes Jahr viermal mehr junge Frauen eine musikalische Ausbildung als Männer. Najafi spricht über einige der Schwierigkeiten, vor denen Frauen als Musikschülerinnen und -lehrerinnen stehen. Sie berichtet darüber, wie sie Unterrichtsstunden auf ausschließlich theoretischer Basis geben musste – ohne dabei tatsächlich zu singen, da sich Männer im Raum aufhielten.

Angesichts solcher Hindernisse scheint ihr Ziel, die offizielle Erlaubnis dafür zu erhalten, Sängerinnen vor einem gemischtgeschlechtlichen Publikum singen zu lassen, vergeblich und zum Scheitern verurteilt zu sein. Noch komplizierter wird ihre Mission durch ihre Entscheidung, französische Musiker teilnehmen zu lassen, darunter drei Sängerinnen aus Paris: Elise Caron, Jeanne Cherhal und Emel Mathlouthi. Die Umstrittenste von den dreien Musikern ist zweifelsohne Mathlouthi, deren Lied „Kelmti Horra“ (Meine Welt ist frei) zur Hymne der Frauen im Arabischen Frühling avancierte.

Es ist gewiss kein Zufall, dass die alten Theater in Teheran an die in Paris erinnern. Denn zwischen der französischen und der iranischen Musikszene gab es einmal starke kulturelle Verbindungen. Eines der Projektziele Najafis besteht deshalb darin, diese Verbindungen wiederzubeleben.

Leider wurden im iranischen Klima nach der Unterdrückung der “Grünen Bewegung” Ideen, die den konservativen Status Quo erschüttern, nicht sehr gern gesehen. Wie kann man Gesetze überwinden, die auf der Idee beruhen, Frauen seien für die Handlungen von Männern verantwortlich? Najafi besucht einen religiösen Gelehrten, um die Gründe dafür herauszufinden, warum den Frauen das Singen schwer gemacht wird. Sie bekommt die Antwort, die Singstimme einer Frau könne die Gedanken der Männer vom Pfad der Tugend ablenken.

Orwellscher Alptraum

Als wäre dies nicht schlimm genug, sind ihre Gespräche mit dem Kultusministerium über das Konzert auch noch von einer bürokratischen Doppelzüngigkeit geprägt, die wohl selbst George Orwell Alpträume bereitet hätte. Diese Treffen durfte Najafi zwar nicht filmen, aber sie konnte zumindest Tonaufnahmen von dieser Begegnung machen, die die Hindernisse deutlich machen, vor die sie gestellt wurde. Zuerst sieht es so aus, als hätte ihr Projekt keine Chance. Ihr wurde gesagt, sie solle die nächste Präsidentschaftswahl abwarten: “Vielleicht werden die Dinge dann besser sein”, heißt es aus dem Off.

Und nach der nächsten Präsidentschaftswahl, die von der momentanen gemäßigten Regierung gewonnen wurde, hieß es: “Nun, das ist ein schwieriges Thema, und wir wollen den konservativen Elementen keinen Grund geben, Unruhe zu stiften”. Sie wird gebeten, Kompromisse einzugehen. Sogar ihr bereits die Erlaubnis erteilt wurde, die französischen Musiker für ein öffentliches Konzert in den Iran einzuladen, wird sie in letzter Minute ins Kultusministerium bestellt. Nachdem die Beamten eine Konzertprobe gesehen haben, ändern sie schließlich ihre Meinung darüber, das Konzert öffentlich stattfinden zu lassen. Erst als die französischen Musiker damit drohen, ohne Auftritt wieder nach Hause zu fahren, machen die Tugendwächter einen Rückzieher und lassen sie gewähren.

Allen Widrigkeiten zum Trotz

Der Dokumentarfilm erzählt nicht nur die persönliche Geschichte Najafi, sondern bietet auch tiefe Einblicke in den Iran, wie wir sie nur selten zu sehen bekommen. Ja, es gibt Unterdrückung und Angst, aber ebenso lässt sich auch eine Atmosphäre der Hoffnung erkennen. Man wird gewahr, dass der Iran keine monolithische Einheit darstellt, wo alle die gleiche Meinung haben. Vielmehr handelt es sich um eine Gesellschaft unterschiedlicher Menschen mit einem feinen Gespür für ihre Identität und die Geschichte ihres Landes.

Najafi selbst ist ein wunderbares Beispiel dafür. Wenn es scheint, als seien all ihre Hoffnungen vergeblich und die Bürokratie ihres Landes übermächtig, vergießt sie zwar Tränen. Unterkriegen lässt sie sich jedoch nicht. Ihre Lebensfreude und Willenskraft ist inspirierend, und diese schöpft sie auch aus ihrer Liebe zu ihrem Land.

Die Tatsache, dass Najafi das scheinbar Unmögliche erreicht und nicht nur das Konzert veranstaltet, von dem sie geträumt hat, sondern sogar die Erlaubnis bekommt, es zu filmen, ist an sich schon ein wunderbares Zeichen. Aber der Film zeigt auch, dass Najafi selbst eine bemerkenswerte Persönlichkeit ist. Er veranschaulicht, was ein fest entschlossener Mensch erreichen kann, wenn er sich nur genug dafür einsetzt.

Richard Marcus

Quelle: Qantara.de 2015

EU-Kommission präsentiert Europäische Agenda für Migration

Die EU-Kommission hat heute (Mittwoch) ihre Strategie für die künftige EU-Migrationspolitik vorgestellt.

Die Migrationsagenda enthält sowohl Sofortmaßnahmen als Reaktion auf die Krisensituation im Mittelmeer wie auch einen neuen strategischen Ansatz für eine bessere Migrationssteuerung. Die Sofortmaßnahmen sehen vor, zur Rettung von Menschenleben die Präsenz auf See zu verstärken, gegen kriminelle Schleusernetze vorzugehen, einen Verteilungsmechanismus für Asylsuchende (Umsiedlung) innerhalb der EU einzuführen sowie über ein EU-weites Neuansiedlungsprogramm Flüchtlinge sicher und legal in die EU zu bringen. Der zweite, mittel- und längerfristige Teil der Migrationsagenda setzt u. a auf eine neue Politik für legale Migration und eine Reduzierung der Anreize für irreguläre Migration.

„Der tragische Verlust von Menschenleben im Mittelmeer hat in ganz Europa Entsetzen ausgelöst“, so der Erste Vizepräsident Franz Timmermans. „Unsere Bürger erwarten von den Mitgliedstaaten und den EU-Institutionen, dass sie dieser Tragödie Einhalt gebieten. Der Europäische Rat hat klar gesagt, dass wir eine europäische Lösung finden müssen, und zwar auf der Grundlage innereuropäischer Solidarität und in dem Bewusstsein, dass eine wirksame Migrationspolitik unser aller Aufgabe ist. Die Kommission schlägt deshalb heute eine Agenda vor, die unsere gemeinsamen Werte widerspiegelt. Sie ist eine Antwort auf die Besorgnis unserer Bürger angesichts des untragbaren menschlichen Leids, aber auch angesichts der unzureichenden Anwendung unserer gemeinsam vereinbarten Asylregeln. Die Maßnahmen, die wir vorschlagen, werden zu einer besseren Steuerung der Migration beitragen und entsprechen damit den berechtigten Erwartungen unserer Bürger.”

Die Hohe Vertreterin und Vizepräsidentin der Europäischen Kommission, Federica Mogherini, kommentierte die Agenda wie folgt: „Mit dieser ambitionierten Agenda zeigt die Europäische Union, dass sie bereit ist, das Leid all derjenigen zu lindern, die vor Krieg, Verfolgung und Armut fliehen. Migration geht alle Mitgliedstaaten an, und alle Mitgliedstaaten sind nun aufgerufen, ihren Beitrag zur Bewältigung dieser historischen Herausforderung zu leisten – einer Herausforderung, der sich nicht nur die Europäer, sondern die ganze Welt stellen muss. Mit dieser Agenda bestätigen und erweitern wir unsere Zusammenarbeit mit den Herkunfts- und Transitländern, um Leben zu retten, Schleppernetze zu zerschlagen und Menschen in Not zu schützen. Aber wir alle wissen, dass eine dauerhafte Lösung bei den Ursachen ansetzen muss: bei kriegsbedingter Armut und Instabilität, bei den Krisen in Libyen und Syrien. Als Europäische Union sind wir entschlossen und in der Pflicht, mit der internationalen Gemeinschaft in dieser Frage zusammenzuarbeiten.”

„Europa kann dem Sterben im Mittelmeer nicht tatenlos zusehen“, so EU-Innenkommissar Dimitris Avramopoulos. „Die Europäische Migrationsagenda ist die konkrete Antwort auf das dringende Gebot, Leben zu retten und die Länder an den EU-Außengrenzen mit beherzten Maßnahmen zu unterstützen. Hierzu zählen die verstärkte Präsenz auf See der von Frontex koordinierten Schiffe, 60 Millionen EUR Soforthilfe und ein Aktionsplan gegen Schleuser, die aus der Lage schutzbedürftiger Migranten Profit schlagen und ihre Lage ausnutzen. Wir sind entschlossen, im Geist einer größeren Solidarität eine Gesamtstrategie zu verfolgen, die die Steuerung der Migration in Europa erheblich verbessern wird.”

Die vorgeschlagenen Sofortmaßnahmen konzentrieren sich auf folgende Maßnahmen:

  • Verdreifachung der Kapazitäten und Ressourcen für die gemeinsamen Frontex-Operationen Triton und Poseidon in den Jahren 2015 und 2016: Heute wurde einBerichtigungshaushaltsplan für 2015 angenommen, um die notwendigen Mittel – insgesamt 89 Mio. EUR – bereitzustellen, darunter 57 Mio. EUR aus dem AMIF und 5 Mio. EUR Soforthilfe aus dem ISF für die Mitgliedstaaten an den Außengrenzen. Ende Mai wird der neue Triton-Einsatzplan vorgestellt.
  • Ein Vorschlag zur erstmaligen Aktivierung der Notfallklausel gemäß Artikel 78 Absatz 3 AEUV zur Unterstützung der Mitgliedstaaten, die mit einem plötzlichen Zustrom von Migranten konfrontiert sind: Die Kommission wird noch vor Ende Mai einen zeitlich befristeten Verteilungsmechanismus für Personen einführen, die eindeutig internationalen Schutz in der EU benötigen. Ende 2015 wird ein Vorschlag für ein dauerhaftes gemeinsames EU-System für krisenbedingte Umsiedlungen infolge eines Massenzustroms von Migranten folgen.
  • Vorlage eines Vorschlags bis Ende Mai für ein EU-weites Neuansiedlungssystem, dasverteilt auf alle Mitgliedstaaten Platz für 20 000 Vertriebene anbieten soll, die eindeutig internationalen Schutz in Europa benötigen, und für das 2015 und 2016 50 Mio. EUR an Sondermitteln bereitgestellt werden.
  • Operationen im Mittelmeer auf der Grundlage der Gemeinsamen Sicherheits- und Verteidigungspolitik (GSVP) im Einklang mit internationalem Recht mit dem Ziel,Schleusernetze zu zerschlagen und gegen Schleuserkriminalität vorzugehen.

Die vier Schwerpunktbereiche für eine bessere Steuerung der Migration umfassen:

  • Die Anreize für die irreguläre Migration reduzieren – insbesondere durch die Entsendung europäischer Migrationsbeauftragter in die EU-Delegationen in wichtigen Drittstaaten, die Änderung der Frontex-Verordnung mit dem Ziel, Frontex stärker in die Rückführung einzubeziehen, durch einen neuen Aktionsplan mit Maßnahmen, die darauf abzielen, die lukrative Schleuserkriminalität in ein wenig profitables Geschäft mit hohem Risiko zu verwandeln, sowie durch Ursachenbekämpfung im Rahmen der Entwicklungszusammenarbeit und der humanitären Hilfe
  • Grenzmanagement: Rettung von Menschenleben und Sicherung der Außengrenzen – unter anderem durch Stärkung des Mandats und der Kapazitäten von Frontex, durch Stärkung der Grenzmanagement-Kapazitäten von Drittstaaten und erforderlichenfalls durch Zusammenführung bestimmter Küstenschutzaufgaben auf EU-Ebene
  • Europas Schutzauftrag: eine starke gemeinsame Asylpolitik – Vorrang hat die vollständige, kohärente Umsetzung des Gemeinsamen Europäischen Asylsystems, insbesondere durch Förderung einer systematischen Identitätsfeststellung und Abnahme von Fingerabdrücken, gekoppelt mit Maßnahmen, die durch Stärkung des Prinzips des sicheren Herkunftsstaats in der Asylverfahrensrichtlinie einem Missbrauch des Systems entgegenwirken sollen, sowie Bewertung und gegebenenfalls Reform der Dublin-Verordnung im Jahr 2016
  • Eine neue Politik für legale Migration – Europa mit seiner rückläufigen Bevölkerungsentwicklung soll für Migranten als attraktive Destination erhalten bleiben, unter anderem durch Reform und Modernisierung der Blue-Card-Richtlinie, durch eine Neuausrichtung unserer integrationspolitischen Strategien und durch Maximierung der Vorteile der Migrationspolitik für den Einzelnen und die Herkunftsländer beispielsweise mit billigeren, schnelleren und sichereren Heimatüberweisungen

Weitere Informationen finden Sie in der vollständigen Pressemitteilung.

Fragen und Antworten zur Europäischen Migrationsagenda finden Sie hier.

Hintergrundinformationen zur Umsiedlung und Neuansiedlung finden Sie hier , zur legalen Migration hier und zur Operation Triton hier .

Länderinformationen zur europäischen Unterstützung für die Mitgliedstaaten finden Sie hier.

Quelle: EU Vertretung in Deutschland

Die Betreuung von traumatisierten Asylbewerbern steht vor dem Aus | Report Mainz | Das Erste

Sie haben Folter erlebt, ihre Familie sterben sehen, sexuelle Gewalt erfahren – laut Experten kommen fast 40 Prozent aller Flüchtlinge mit traumatischen Erfahrungen zu uns. Doch ihre therapeutische Behandlung in Deutschland ist nun gefährdet.

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