Blog-Archive

Markus Löning| Iran: Menschenrechtsbeauftragter fordert Aussetzung der Todesstrafe

Zur weiter steigenden Zahl von Hinrichtungen in Iran erklärte der Menschenrechtsbeauftragte der Bundesregierung im Auswärtigen Amt, Markus Löning, heute (29.11.2013):

Die derzeitige Hinrichtungswelle in Iran macht mich fassungslos. Seit Jahresbeginn wurden über 400 Personen hingerichtet. Auch seit dem Amtsantritt Präsident Ruhanis im August 2013 wurde die Todesstrafe ca. 200-mal vollstreckt. Dies steht im eklatanten Widerspruch zu seinen Ankündigungen, sich für Fortschritte im Menschenrechtsbereich einsetzen zu wollen.

Mich erschüttert besonders, dass die Hinrichtungen häufig durch öffentliches Erhängen erfolgen, das zu einem qualvollen Erstickungstod führt. Mich bestürzt, dass immer noch Menschen zum Tode verurteilt werden, die zum Tatzeitpunkt minderjährig waren.

Die Bundesregierung lehnt die Todesstrafe unter allen Umständen ab. Ich appelliere daher an alle Verantwortlichen in Iran, die Vollstreckung bereits ergangener Todesurteile mit sofortiger Wirkung auszusetzen, ein entsprechendes Moratorium in Kraft zu setzen und sich damit dem weltweiten Trend zur Abschaffung der Todesstrafe anzuschließen.

Hintergrund:

Seit Anfang des Jahres wurden nach dem Auswärtigen Amt vorliegenden Informationen bereits über 400 Personen hingerichtet (zum Vergleich: 2012 ca. 370). Die Dunkelziffer dürfte wesentlich höher liegen.

Dem aktuellen Bericht des UN-Sonderberichterstatters zu Iran, Dr. Ahmed Shaheed, zufolge ist insbesondere seit den Präsidentschaftswahlen im Juni 2013 ein enormer Anstieg an Hinrichtungen zu verzeichnen.

Iran hat sich mit der Ratifizierung des Internationalen Pakts über bürgerliche und politische Rechte verpflichtet, die Todesstrafe nur für schwerste Verbrechen vorzusehen und Mindeststandards, wie das Verbot besonders grausamer Formen der Hinrichtung und das Verbot des Vollzugs der Todesstrafe an zum Tatzeitpunkt Minderjährigen einzuhalten.

 

Opposition to a Deal – The Gulf / Israel / Congress

Robin Wright and Garrett Nada

            The new diplomacy between Iran and the world’s six major powers faces growing opposition from key players in the Middle East, including the oil-rich and influential Gulf states. The Sunni sheikhdoms are nervous the Shiite theocracy will do a deal on its nuclear program that leaves Tehran with a residual capability to eventually build a bomb, either by retaining basic knowledge of a weapons program or controlling the pivotal fuel production for a weapon.
            More broadly, however, Saudi Arabia and the smaller monarchies fear that a diplomatic deal will allow rival Iran to shed its pariah status and reemerge as the Gulf powerhouse—to their disadvantage. Iran’s split with the West after the 1979 revolution had increased the influence of Saudi Arabia particularly as an alternative pillar of U.S. policy. A deal on Iran’s nuclear program could in turn lead to rapprochement with Washington that would diminish Gulf leverage.
            Tensions between Iran and its Gulf neighbors have not eased despite new President Hassan Rouhani’s call for improving relations between Tehran and Riyadh. “We are not only neighbors, we are brothers,” he said shortly after his election in June. “We have had very close relations, culturally, historically and regionally.” He emphasized this point in a tweet following his October 15 call with Qatar’s emir, Sheikh Tamim bin Hamad al Thani.
            But suspicions remain deep. After the Iranian and Saudi foreign ministers met this fall, Prince Saud al Faisal was openly skeptical. “What we want now is to see that desire materialize on the ground,” he said. “They preach what they do not practice, and practice what they do not say.” Lies den Rest dieses Beitrags

Länderbericht zum Iran

09.2013 – Austrian Centre for Country of Origin and Asylum Research and Documentation  Quellenbeschreibung anzeigen

Iran

Länderbericht zum Iran (Hintergrundinformationen; politische Entwicklungen; Oppositionsgruppen; Sicherheitskräfte und ihre Rolle bei den Unruhen von 2009/2010 und danach; Menschenrechte; Rechtsstaatlichkeit; Justiz) [ID 257872]

Dokument öffnen Spezieller Bericht oder Analyse: Iran; COI Compilation

 

Gefährliche Geschäfte – Deutsche Deals mit dem Iran (ARD)

Unterlaufen deutsche Firmen heimlich die Wirtschaftssanktionen gegen den Iran? Seit Jahren hält das Mullah-Regime mit seinem Atomprogramm die ganze Welt in Atem und verweigert sich jeder Kontrolle. Ein nuklear bewaffneter Gottesstaat würdezur Bedrohung weit über die Region hinaus. Darum gelten für den Iranhandel so scharfe Beschränkungen wie für kaum ein anderes Land der Welt.

Hamburger Hafen (Bild: HR) Deutschland ist für den Iran der größte westliche Technologielieferant.
Dennoch entfaltet sich ein reges Wirtschaftsleben und Deutschland ist nach wie vor der wichtigste westliche Handelspartner des Iran. 2012 haben deutsche Firmen Waren im Wert von 2,5 Milliarden Euro an den Iran geliefert. Doch es scheint weit mehr zu sein. Denn dies sei nur der direkte Handel, erklärt die deutsch-iranische Handelskammer in Teheran — die vom Bundeswirtschaftsministerium finanziert wird — in einer internen Broschüre.

Offiziell halten sich natürlich alle Unternehmen an die Sanktionsbestimmungen, doch so einfach will man den lukrativen Markt nicht aufgeben. Immer offener machen deutsche Firmen Front gegen die Sanktionen. Und ganz diskret wählen sie zunehmend „alternative Handelsrouten“.

Ein wahrer Wirtschaftskrimi

Die Reportage folgt den verschlungenen Pfaden, auf denen deutsche Technologie allen Sanktionen zum Trotz in den Iran gelangt. Peter Gerhardt und Ahmed Senyurt haben sich auf die Suche gemacht nach den Akteuren dieser gefährlichen Deals und kommen einem wahren Wirtschaftskrimi auf die Spur.

Die Recherche führte sie auch in die Türkei, die dabei eine Hauptrolle spielt und sich als Transitland anbietet. Hier sind die Kontrollen lasch und die Grenzen offen.

Ein Flächenbrand scheint abzusehen

Der amerikanische Präsident hat jüngst erklärt, dass die USA eine iranische Atombombe nicht tolerieren werden. Gleichzeitig droht Israel mit militärischen Gegenschlägen. Ein militärischer Flächenbrand im Nahen Osten scheint nur noch eine Frage der Zeit.

Vor diesem Hintergrund deckt die Reportage zahlreiche legale und halblegale Lücken an der Embargofront auf, die am Ende dem Iran genauso nützen wie der deutschen Wirtschaft.

Ein Film von Peter Gerhardt und und Ahmet Senyurt

 

Das freundliche Gesicht des jungen Iran | Kurier.at

Wer den Iran bereist, muss viel Scheu und ein paar Mühen überwinden. Dafür empfängt einen dieses Land mit einer einzigartigen Kultur und seinen stolzen, weltoffenen und gastfreundlichen Menschen.

Womit man als Tourist am allerwenigsten rechnet, ist, selbst fotografiert zu werden. Im Iran hat man sich rasch daran gewöhnt. Ob man nun in Shiraz vor dem Grabmal des berühmten Dichters Hafis steht, oder staunend über den gigantischen Imam-Platz in Isfahan schlendert, plötzlich steht ein junges Paar vor einem, oder eine kichernde Gruppe Mädchen. Das Lächeln fällt vielen von ihnen leichter als Englisch, doch früher oder später verständigt man sich. Ein Foto, zusammen mit dem Gast aus dem Westen wünschen sich die meisten. Wenn dann mit der Kamera und ein paar freundlichen Worten der Bann gebrochen ist, packt viele der jungen Iraner die Neugier. „Kann ich eine Unterhaltung mit Ihnen haben“, fragt einer höflich und ein anderer wird bei dem Fremden gleich seinen ganzen Ärger über das Regime los, das sich einfach überall in sein Leben einmische: „Ich hab’ keine Lust mehr, ständig kontrolliert zu werden.“

Noble Zurückhaltung

 

…
Foto: Konrad Kramar

Für wen sich das alles nach Belästigung anhört, wie man sie in vielen Ländern des Orients erleben muss, der liegt völlig falsch. Die Perser sind ein stolzes Volk, stolz vor allem darauf, anders als ihre arabischen Nachbarn zu sein. Hier drängt man sich keinem Gast auf, überschreitet nie die Grenze der Höflichkeit.

 

 

 …
Foto: KURIER/Claudius Rajchl

Auffallend ist das etwa bei einem Spaziergang über einen der alten Bazare wie in Isfahan. Wer, geprägt von Erfahrungen aus Nordafrika, sich auf einen Spießrutenlauf durch aufdringliche Verkäufer vorbereitet, ist fast irritiert, wie lange Händler ihre Kunden in Ruhe die Ware begutachten lassen, bevor sie sie sich um sie kümmern.

 

Kein Ramsch

Natürlich wird auch im Iran gefeilscht und gehandelt, wird bei den Geschichten rund um Ware und Preise lustvoll übertrieben, doch all das läuft in einer Atmosphäre ab, in der man sich nie unwohl und vor allem immer wirklich willkommen fühlt. Dazu kommt die galoppierende Inflation, die für die Iraner zwar das Leben furchtbar teuer macht, macht es für den Fremden aber billig.

 

…
Foto: Konrad Kramar

Es gibt unzählige Gelegenheiten, um einzukaufen, nicht nur im Bazar, auch in den modernen Geschäftsstraßen. Hier gibt es natürlich Teppiche, aber auch Tücher, Gewürze, kurz die ganze Vielfalt des Orients gibt. Anders als in den üblichen Massendestinationen in Nahost, wird man nicht mit Ramsch für Touristen überhäuft. Schließlich gibt es davon derzeit nur herzlich wenige.

Vollständiger Artikel

 

Bericht zur politischen Lage und jüngsten Entwicklungen (politische Einrichtungen; Wahlen; politische Opposition; Menschenrechtslage; iranisches Militär; Unterstützung für bewaffnete Gruppen)

Congressional Research Service  Quellenbeschreibung anzeigen

Iran

Bericht zur politischen Lage und jüngsten Entwicklungen (politische Einrichtungen; Wahlen; politische Opposition; Menschenrechtslage; iranisches Militär; Unterstützung für bewaffnete Gruppen) (und archivierte Versionen von 2013)[ID 249265]

Version vom 3. Mai 2013
Version vom 17. Juni 2013
Spezieller Bericht oder Analyse: Iran: U.S. Concerns and Policy Responses

 

U2 message for Iran – پیام یو۲ برای ایران

In a message sent today to ‚Bono‘ the highly praised singer of the pop group ‚U2‘, Amir Hossein Jahanshahi, the Founder of Green Wave expressed his appreciation and gratitude for the continuous support that Bono and his Group have given to struggle of the Iranian nation for the liberation of their country.

This message was delivered in the aftermath of the release of a new musical video by this internationally renowned Group, which has now been made available to Iranian audiences via Amir Hossein Jahanshahi’s Facebook and Youtube.
In his message to ‚Bono“, Jahanshahi has said:

„While expressing my thanks to you as a great international performer who has always been a bastion of support for the cause of struggling people and freedom loving movements everywhere, I am confident that your moral support for the Iranian nation will serve as an important impetus to further boost their efforts for the establishment of a civilized order in line with the aspirations of all Iranians. Your support comes at a time when Iranians more than ever are in need of international support and solidarity as they prepare themselves to confront the dictatorial regime governing our country at this time. Bono and U2 have demonstrated yet again their support and solidarity with the freedom loving people of Iran and the regional quest for democratic change.“

امیر حسین جهانشاهی بنیانگذار موج سبز امروز در پیامی از بونو خواننده سرشناس گروه یو۲ به دلیل حمایت های همیشگی او و گروه پرآوازه اش از جنبش آزادیخواهانه ملت ایران ابراز قدردانی کرد.

در پیام امیرحسین جهانشاهی آمده است:

ضمن تشکر از اقدام شایسته شما هنرمند برجسته بین المللی که همواره حامی ملت های تحت ستم و جنبش تحول خواهی در ایران، منطقه و جهان بوده اید، اطمینان دارم که با پشتیبانی معنوی شما جامعه ایران با عزمی قاطع تر برای رهایی کشور و برقراری نظامی متمدن و درخور ملت ایران کوشا خواهد بود.

این حمایت شما در شرایطیست که ملت ما بیش از هر زمانی به حمایت و همبستگی جهانی در برابر دیکتاتوری حاکم بر ایران نیاز دارد.

بونو و گروه خوشنام یو2 بار دیگر در این شرایط حساس و سرنوشت ساز نشان دادند که در کنار مردم آزاده ایران و جنبش تحول خواهی در منطقه ایستاده اند.

از طریق صفحه فیس بوک امیرحسین جهاشناهی میتوانید نظرات خود را با ما در میان بگذارید و یا پیام‌های خود را مستقیما به ایشان برسانید:
https://www.facebook.com/pages/Amir-h

امیرحسین جهانشاهی را روی توئیتر دنبال کنید:
https://twitter.com/Jahanchahi

 

Iran: election 2009/ 2013 – مستند «بیست و چندم خرداد…»

 
با گذشت چهار سال از انتخابات بحث‌برانگیز ریاست جمهوری سال ۱۳۸۸ در ایران، کماکان نقاط مبهم فراوانی در مورد پشت پرده این انتخابات وجود دارد. «بیست و چندم خرداد…» مستندی است که به بخشی از ناگفته‌هایی در این باره می‌پردازد. از دیدار محرمانه میرحسین موسوی و آیت‌الله خامنه‌ای گرفته تا جزئیاتی از چگونگی انتشار اولین بیانه اعتراضی مهدی کروبی پس از انتخابات.

 

WDR2| Präsidentschaftswahl Im Iran: „Überraschungen sind nicht möglich“

Ist die bevorstehende Präsidentenwahl im Iran überhaupt eine echte Wahl? Der iranischstämmige FDP-Politiker Bijan Djir-Sarai beantwortete die Frage auf WDR 2 mit einem klaren Nein.


FDP-Bundestagsabgeordneter Bijan Djir-Sarai
Bild 1 vergrößernDer iranischstämmige Bundestagsabgeordnete Bijan Djir-Sarai

Audio

  • Audioplayer schließen:XAudio:WDR 2 Gespräch mit dem iranischstämmigen FDP-Politiker Bijan Djir-Sarai (11.06.2013)

    Bijan Djir-Sarai, FDP-MdB / Helmut Rehmsen, WDR 2

Der Neusser Bundestagsabgeordnete Bijan Djir-Sarai zeigte sich auf WDR 2 überzeugt davon, dass es bei der Präsidentenwahl am Freitag (14.06.2013) keine Überraschungen geben wird. Dafür sorgten die religiösen Führer des Landes und der Wächterrat. Gemessen an den Verhältnissen etwa in Deutschland gebe es im Iran „keine echte Wahl“. Lies den Rest dieses Beitrags

Part I: Iran-Syria Religious Ties

Mehdi Khalaji

Iran and Syria are unlikely bedfellows. Iran has been an Islamic republic—and the world’s only modern theocracy—since the 1979 revolution. Syria has been a rigidly secular and socialist country since Hafez Assad took over in 1970. Ethnically, Iran is predominantly Persian, while Syria is predominantly Arab. Yet Tehran and Damascus have one of the region’s strongest alliances—based in part on religion. Iran is Shiite-dominated and Syria is predominantly ruled by Alawites, a Shiite offshoot. They share a common interest in the survival of a minority in the Middle East, which is about 85 percent Sunni Muslim.

      The ties were again reflected in the Iranian regime’s call for volunteers to protect Shiite shrines in Syria in early May 2013, after Syrian rebels reportedly ransacked the shrine of Hojr Ibn Oday, a revered Shiite figure, in Damascus. The Nusra Front, a Sunni militia affiliated with al Qaeda, claimed responsibility for exhuming Oday’s remains. Syria is home to some 50 Shiite shrines and holy places. For centuries, Iranians have performed pilgrimages to Syria. The holiest is the Tomb of Zaynab (left) on the outskirts of Damascus. Mehdi Khalaji explains the religious ties that bind two of the most strategically important countries in the Middle East. Lies den Rest dieses Beitrags
%d Bloggern gefällt das: