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UNO-Flüchtlingshilfe| Flucht über das Mittelmeer
„Wir werden alle sterben“, dachte die 19-jährige Doaa als ihr Boot im Mittelmeer kenterte. Vier lange Tage trieb die junge Frau aus Syrien im Wasser und kämpfte ums Überleben. Sie musste mit ansehen, wie Hunderte starben – darunter auch ihr Verlobter Bassem, die Liebe ihres Lebens. Wie durch ein Wunder hat sie selbst überlebt und konnte sogar noch ein kleines Mädchen retten, das ihr von der sterbenden Mutter in die Arme gelegt wurde.
Doaas dramatische Fluchtgeschichte ist leider kein Einzelfall. Denn die Flüchtlingskrise im Mittelmeer spitzt sich weiter zu: seit Anfang des Jahres haben 137.000 Menschen das Mittelmeer überquert. Die Mehrzahl stammt aus Krisengebieten wie Syrien, Irak, Somalia oder Afghanistan. Sie suchen in Europa Schutz vor Krieg, Konflikten und Verfolgung. Doch mittlerweile sind Ankunftsländer wie Griechenland mit der hohen Anzahl der Flüchtlinge überlastet.
UNHCR ist vor Ort und
- verteilt wichtige Hilfsgüter wie Schlafsäcke, Wasserflaschen und Hygienesets,
- stellt Zelte zur Verfügung,
- richtet Krankenstationen ein, um Verbrennungen, Dehydration, Infektionen und Kriegsverletzungen zu behandeln,
- hilft den Behörden bei der Registrierung und unterstützt die Rechtsberatung für Neuankömmlinge,
- kümmert sich speziell um Kinder und Jugendliche, die alleine geflohen sind oder deren Eltern auf der Flucht umgekommen sind.
Quelle: UNHCR
Monitor| Flüchtlinge klagen an: schnelle Ausreise nach Deutschland häufig nur gegen Cash | Pro Asyl: Geschäftemacherei muss unterbunden werden
Nach Recherchen des ARD-Magazins MONITOR (heute 21:45, ARD) bezahlen viele Bürgerkriegsflüchtlinge aus Syrien und dem Nord-Irak zum Teil hohe Summen, um einen Termin an einer Deutschen Botschaft zu bekommen. Konkret geht es um Termine an den Deutschen Botschaften in Beirut (Libanon) und Ankara (Türkei), um ein Visum für Familiennachzug zu erhalten. Nach MONITOR-Informationen sollen auch Botschaftsmitarbeiter an den Deals beteiligt sein.
Terminkäufe an Deutschen Botschaften
Nach Aussagen der Flüchtlinge werden dafür in einigen Fällen sogar mehr als 1000 Euro an dubiose Händler für einen einzelnen Termin bezahlt. Ohne einen solchen Termin haben Familienangehörige von anerkannten syrischen Flüchtlingen keine Möglichkeit legal in die Bundesrepublik einzureisen.
Mit den offiziellen Terminvergabesystemen der Botschaft sei es so gut wie unmöglich, zeitnah einen Termin zu bekommen, berichten zahlreiche Flüchtlinge. Die Wartezeit müssen viele ihrer engen Verwandten im Kriegsgebiet oder in Flüchtlingslagern verbringen.
Einer der Flüchtlinge berichtet MONITOR, er habe mehrfach versucht, auf offiziellem Weg einen Termin mit der Botschaft zu vereinbaren. „Das war unmöglich“, beklagt er. Erfolg habe er erst über einen Terminhändler gehabt. Das Geld sollte er „zur Hälfte in Berlin bezahlen und meine Frau die andere Hälfte in Beirut“, so seine Schilderung. Die Zahlung ging laut Aussage seiner Frau an einen Mann, „der in der Botschaft gearbeitet“ habe.
Auch an der deutschen Botschaft in Ankara kommt es nach MONITOR-Recherchen immer wieder zu sogenannten Terminkäufen. So berichtet etwa ein syrischer Flüchtling gegenüber MONITOR, dass seine Frau einen Termin gekauft habe: „Der Händler sagte, er kenne Leute in der Deutschen Botschaft. Nachdem sie ihm das Geld gegeben hatte, dauerte es zwölf oder dreizehn Tage bis zu dem Termin.“
Rechtsanwälte, die Flüchtlinge in Deutschland vertreten, bestätigen den regen Handel mit Botschaftsterminen. So erklärte etwa die auf Asylrecht spezialisierte Anwältin Kareba Hagemann, allein sie habe „circa zehn Mandanten, die mir berichtet haben, dass sie Geld gezahlt hätten, um an einen früheren Termin zu kommen, wo das reguläre Verfahren ihnen zu lange gedauert hat.“
Der Geschäftsführer von Pro Asyl, Günter Burkardt, fordert vor dem Hintergrund der MONITOR-Recherchen, die „Geschäftemacherei mit Terminen auf Kosten von verzweifelten Flüchtlingen zu unterbinden und die langen Wartezeiten endlich zu beenden“. Visumsanträge für Familienzusammenführung sollten künftig „vollständig in Deutschland bearbeitet werden“.
Das Auswärtige Amt erklärte auf Anfrage, jedem Verdacht auf Unregelmäßigkeiten werde nachgegangen. „Bisher konnten in keinem Fall die Vorwürfe erhärtet werden“.
DOSSIER
Das Geschäft mit Hoffnung und Verzweiflung
Die Schlepper bieten an, Grenzen auf dem Weg nach Europa zu überwinden – meist für sehr viel Geld. Ihr Geschäft machen viele von ihnen mit der Hoffnung und Verzweiflung der Flüchtlinge. Unsere Korrespondenten haben Flüchtlinge und Schlepper, Helfer und Entscheider getroffen.
Kapitelübersicht
Verdacht gegen deutsche Botschaften
Stand: 02.07.2015 12:14 Uhr
Der Vorwurf ist hart: Mitarbeiter an deutschen Botschaften sollen nach Monitor-Informationen daran beteiligt sein, dass Flüchtlinge aus Syrien und dem Irak nur gegen viel Geld einen Termin bekommen. Den brauchen sie, wenn sie Familienmitgliedern hinterherziehen wollen.
Nach Recherchen des ARD-Magazins Monitor bezahlen viele Bürgerkriegsflüchtlinge aus Syrien und dem Nord-Irak zum Teil hohe Summen, um einen Termin an einer Deutschen Botschaft zu bekommen. Konkret geht es um Termine an den Deutschen Botschaften in Beirut (Libanon) und Ankara (Türkei), um ein Visum für Familiennachzug zu erhalten. Nach Monitor-Informationen sollen auch Botschaftsmitarbeiter an den Deals beteiligt sein.
Nach Aussagen der Flüchtlinge werden dafür in einigen Fällen sogar mehr als 1000 Euro an dubiose Händler für einen einzelnen Termin bezahlt. Ohne einen solchen Termin haben Familienangehörige von anerkannten syrischen Flüchtlingen keine Möglichkeit, legal in die Bundesrepublik einzureisen.
Mit den offiziellen Terminvergabesystemen der Botschaft sei es so gut wie unmöglich, zeitnah einen Termin zu bekommen, berichten zahlreiche Flüchtlinge. Die Wartezeit müssen viele ihrer engen Verwandten im Kriegsgebiet oder in Flüchtlingslagern verbringen.
Zeitnaher Termin „unmöglich“
Einer der Flüchtlinge berichtet Monitor, er habe mehrfach versucht, auf offiziellem Weg einen Termin mit der Botschaft zu vereinbaren. „Das war unmöglich“, beklagt er. Erfolg habe er erst über einen Terminhändler gehabt. Das Geld sollte er „zur Hälfte in Berlin bezahlen und meine Frau die andere Hälfte in Beirut“, so seine Schilderung. Die Zahlung ging laut Aussage seiner Frau an einen Mann, „der in der Botschaft gearbeitet“ habe.
Auch an der deutschen Botschaft in Ankara kommt es nach Monitor-Recherchen immer wieder zu sogenannten Terminkäufen. So berichtet etwa ein syrischer Flüchtling, dass seine Frau einen Termin gekauft habe: „Der Händler sagte, er kenne Leute in der Deutschen Botschaft. Nachdem sie ihm das Geld gegeben hatte, dauerte es zwölf oder dreizehn Tage bis zu dem Termin.“
Anwälte: Reger Handel mit Botschaftsterminen
Rechtsanwälte, die Flüchtlinge in Deutschland vertreten, bestätigen den regen Handel mit Botschaftsterminen. So erklärte etwa die auf Asylrecht spezialisierte Anwältin Kareba Hagemann, allein sie habe „circa zehn Mandanten, die mir berichtet haben, dass sie Geld gezahlt hätten, um an einen früheren Termin zu kommen, wo das reguläre Verfahren ihnen zu lange gedauert hat.“
Der Geschäftsführer von Pro Asyl, Günter Burkardt, fordert vor dem Hintergrund der Monitor-Recherchen, die „Geschäftemacherei mit Terminen auf Kosten von verzweifelten Flüchtlingen zu unterbinden und die langen Wartezeiten endlich zu beenden“. Visumsanträge für Familienzusammenführung sollten künftig „vollständig in Deutschland bearbeitet werden“.
Das Auswärtige Amt erklärte auf Anfrage, jedem Verdacht auf Unregelmäßigkeiten werde nachgegangen: „Bisher konnten in keinem Fall die Vorwürfe erhärtet werden.“
Quelle: ARD / tagesschau / Monitor
Khamenei’s Crescent of Control
Although Tehran is still isolated from the West due to sanctions over it dubious nuclear aspirations, its regional sphere of control is growing in leaps and bounds.
At its epicenter is a crescent of military and political control that ranges from Gaza to Lebanon, Syria, Iraq and now Yemen.
Palestine-Iran
Relations with Iran took off when the PLO supported the 1979 Islamic revolution in Iran but received a boost during the second Intifada in 2000 when Arafat released Hamas and Islamic Jihadist prisoners who identified with Iran. Despite calls from PLO/Fatah leaders to Tehran to stop meddling in internal Palestinian politics, Iran’s influence grew stronger as Hamas’s power grew within Palestinian politics and once Hamas won the elections in 2006, Tehran became Palestine’s main sponsor. That sponsorship isn’t only financial since Tehran supplies Hamas with military support and knowledge.
SZ| Aufstieg von Flüchtlingen in Deutschland: Ärztin ohne Grenzen
Fatima Saber kam nach jahrelanger Flucht in Deutschland an, später sollte sie abgeschoben werden. Heute studiert sie in München Medizin, bald macht sie ihren Abschluss. Es gibt sie eben doch, die Erfolgsgeschichten.
Kerry calls Iran airstrikes on Islamic State ‚positive‘
US Secretary of State John Kerry said Dec. 3 that “the net effect is positive” of reported Iranian strikes against Islamic State (IS) targets in Iraq.
Kerry emphasized that the United States and Iran are “not only not coordinating militarily right now, but there are no plans at this time to coordinate militarily.”
Arash Karami reported that Iranian officials have also brushed back talk of coordination, with Foreign Ministry spokeswoman Marzieh Afkamstating that she would “not confirm news about cooperation on a military matter,” while an anonymous Iranian official denied the existence of strikes entirely to Reuters.
This column has suggested that a nuclear agreement with Iran would be a catalyst for more expansive cooperation in Syria, Iraq and elsewhere in the region. This seems to be happening, incrementally, even in the absence of an agreement.
As Laura Rozen reported from Vienna, the latest P5+1 talks in the city, before the signing of an extension, gave rise to “cautious optimism that more rapid progress might now be made toward a final accord.” This progress carried over into the seven-month extension that allows the International Atomic Energy Agency expanded access to Iranian facilities and sets limits on R&D for centrifuges, among other conditions.
Kerry, Rice: Syria buffer zone ‚premature‘
US National Security Adviser Susan Rice told The Wall Street Journal’s CEO Council this week that a safe zone in Syria, as advocated by Turkey, is “at best premature” and that it “would be a major investment of resources that would be something frankly of a diversion from the primary task at hand.” Kerry similarly referred to a decision on a buffer zone or safe zone as “premature.”
Semih Idiz writes for Al-Monitor that Turkey is unlikely to change its Syria policies until the United States clarifies its position on President Bashar al-Assad, so the friction in US-Turkey ties is likely to continue.
Some clarification of US intentions would no doubt be helpful. The United States has called for Assad to „step aside“ since August 2011. It seems unhelpful, however, for the Barack Obama administration to frame its debate on whether US attacks on IS and terrorist groups in Syria indirectly support Assad — or by extension Iran — and that therefore the United States needs to go after both IS and Assad, intervening on two sides of a civil war. Welcome to the slippery slope.
Better to toss that line of thinking out altogether. Instead, the questions over a buffer zone or expanded investment in the Syrian opposition should be based on a cool-headed assessment of the balance of forces inside Syria, and framed as to whether the United States is prepared to take any action that would likely be opposed by the Security Council, would prolong the war and begin a formal division of the country. What would it mean for the campaign against IS? And would the United States be ready to take on the Syrian government directly, if the zone or opposition groups were challenged by Syrian government forces? And then what?
For those who cannot reach beyond the simplified view that a decision of such magnitude should be characterized as either “pro-Assad” or “anti-Assad,” rather than an analysis based upon US policy options and potential consequences, it is worth recalling that this column has supported aid to Syrian rebel forces in pursuit of a political settlement; called for the Syrian government’s accountability for war crimes; provided on-the-ground reporting by Syrian correspondents on the rise of discontent in Alawite regions; and, as early as August 2012, and to date, has offered diplomatic strategies for a post-Assad transition in Syria.
Is IS attacking Kobani from Turkey?
The Turkish daily Radikal, translated in Al-Monitor, reported this week on the alleged presence of IS fighters in Turkish villages near the Mursitpinar border crossing with Syria in operations against Kurdish People’s Protection Units (YPG) forces:
“Those who constantly watch the border from Caykara insist that IS had attacked YPG from the rear by crossing the border from Turkey. For them, the lack of intervention by the Turkish military tasked with border security is a sign that Turkey prefers to have IS control the border crossing. But even more worrying are the allegations that IS people have been freely entering abandoned houses on the Turkish side. There is no need to elaborate what kind of security fears this causes in the region and how it amplifies the distrust felt for security forces. Contradictory statements by senior civil servants and their ignoring of eyewitness accounts only intensify people’s lack of confidence.”
The US Congress is giving more intensive scrutiny to Turkey’s policies toward foreign fighters operating in Syria. Julian Pecquet reports that during testimony before the House Foreign Affairs Committee, Robert Bradtke, the US Department of State’s senior adviser for partner engagement on Syria foreign fighters was “asked by Rep. Ted Poe, R-Texas, whether Turkey was ‚complicit‘ in allowing fighters to cross its border into Syria; he said no.”
Russia diplomatic surge in Syria, Iran
While the United States has been preoccupied with its coalition effort against IS in Iraq and Syria, Russia has taken the lead in diplomacy toward a Syrian political settlement.
Vitaly Naumkin writes that Russia is looking to convene a preliminary conference on the future of Syria that would complement UN Special Envoy for Syria Staffan de Mistura’s plans for „freezing“ the conflict in Aleppo. Russian Foreign Minister Sergey Lavrov recently met in Moscow with de Mistura, Syrian Foreign Minister Walid Moallem and former head of the National Coalition for Syrian Revolutionary and Opposition Forces Moaz al-Khatib, along with other Syrian opposition figures, toward this effort.
Russian diplomacy has also been instrumental in the P5+1 nuclear talks with Iran. Rozen writes that the Russian envoy to the talks, Deputy Foreign Minister Sergey Ryabkov, “has managed to maintain a constructive working rapport with US and European counterparts at the Iran negotiating table, despite the deep strains plaguing Moscow-West relations over Ukraine.” She adds: “US and Western officials and experts say the prospective Russia-Iran energy deal may help resolve one of the toughest issues in the nuclear talks — the size of Iran’s enrichment capacity in a final deal — and they have recently gone out of their way to praise the Russian role in the sensitive nuclear negotiations as being highly constructive, professional and creative.”
Liberman sees ‘opportunity’ in regional crisis
Israel’s Foreign Minister Avigdor Liberman, in an exclusive interview with Ben Caspit, said he will soon present to US and Western powers “a courageous peace plan with very painful concessions.”
Mazal Mualem reports that Liberman’s regional peace plan may be part of a bid to position himself among the contenders to replace Benjamin Netanyahu as prime minister.
Liberman explained to Caspit why he felt that the time was right for a regional approach to the Palestinian issue: „This is the first time that the moderate Arab world understands and internalizes the fact that its real threat is not the Jews, not Zionism and not Israel, but the Muslim Brotherhood and Jabhat al-Nusra and Hamas and the Islamic State and al-Qaeda and all the terrorist factions of the different denominations over the generations. Therefore this is the first time that we can say to all these moderate countries, ‚Friends, we have a common enemy, let’s join hands and cooperate in the security realm as well as the economic realm.'“
Source: AL-Monitor
Iran news site profiles head of Iraq’s Badr Organization
Conservative website Mashregh News ran a profile of Amiri on Nov. 12. The glowing profile by Mashregh, which some believe has close connections to Iran’s security agencies, can be viewed as endorsement. The brief synopsis, in addition to Amiri’s activities against former Iraqi dictator Saddam Hussein, also read that Amiri has both Iraqi and Iranian citizenship and that his wife is Iranian.
It should be no surprise, then, that Amiri has a close personal relationship with the Iranian Revolutionary Guard Corps‘ Quds Force commander Qassem Soleimani, who has been working closely with Iraqi forcesin their fight against IS. The Mashregh profile shared a number of recent pictures of Amiri with Soleimani on the front line in Iraq.
In a Nov. 6 interview with Foreign Policy, Amiri called Soleimani a “friend, a good man, and good fighter.” One of the pictures shared by Mashregh shows the two men laughing, with Soleimani embracing Amiri. According to Mashregh, a number of these pictures were taken after the liberation of Amerli and Jurf al-Sakhar, two of the key victories by the Iraqi forces over IS militants.
The article also included an older picture of Amiri meeting personally with Iran’s Supreme Leader Ayatollah Ali Khamenei. One of the more recent pictures of Amiri in Tehran was taken during a Muharram ceremony with Ayatollah Khamenei, showing Amiri sitting next to Tehran Mayor Mohammad Bagher Ghalibaf. The picture was shared by a Twitter account associated with Iran’s supreme leader on Nov. 6.
Born in Diyala, Iraq, in 1954, Amiri eventually fled after he was issued a death sentence for his activities against the Iraqi government. He has lived in exile in Jordan, Syria and Iran. While in Iran, he commanded the Badr Brigades, which continued to fight Saddam. After the 2003 US invasion of Iraq and the toppling of Saddam, Amiri returned to Iraq and entered politics.
The Mashregh article does not cover how Amiri became transportation minister in 2010 or the role of Badr Brigades in the early days of Iraq’s civil war.
Mashregh reported that once IS took over parts of Iraq, rather than a “propaganda” campaign like that of the United States and its allies, some groups in Iraq “really” mobilized and fought against IS. On June 10, while he was transportation minister, with prime minister Nouri al-Maliki’s permission and Grand Ayatollah Ali Sistan’s fatwa, Amiri donned his military uniform once again and headed to Diyala province north of Baghdad to fight IS. According to Mashregh, Ameri defended Diyala with a force 4,000 strong.
While Amiri does not hold a position in the new administration of Prime Minister Haidar al-Abadi, his Badr Organization currently holds 22 seats in Iraq’s parliament. His party also controls the Interior Ministry. According to Mashregh, Amiri was a lead candidate for defense minister but was eventually sidelined due to the pressure the United States and Saudi Arabia applied on Iraqi Sunni groups to oppose the appointment.
Source: AL-Monitor
Spiegel| Kampf gegen IS: Iran schickt seinen gefährlichsten General
Der iranische General Soleimani ist Spezialist für geheime Auslandseinsätze, er führt die berüchtigten Kuds-Einheiten an. Seine neue Mission: Er schult Iraker im Kampf gegen die IS-Milizen, mit ersten Erfolgen.
General Kassim Soleimani ist nicht der Typ, der zu Hause bleibt, wenn seine Männer in die Schlacht ziehen. Er ist der Chef der Kuds-Einheiten, einer Taskforce für Auslandseinsätze der iranischen Revolutionsgarden. Der 57-Jährige könnte bequem im Hintergrund bleiben. Er zeigt sich aber lieber an der Front.
Zuletzt tauchte Soleimani mitten im Kessel von Amirli im Nordirak auf. Er wurde per Hubschrauber eingeflogen – ein riskanter Flug über die Stellungen der Miliz „Islamischer Staat“ (IS). Zwei Monate lang war die schiitisch-turkmenische Kleinstadt Amirli vom IS belagert worden, bevor es dort erstmals gelang, eine Stadt gegen den Ansturm der Radikalen zu verteidigen, ein beachtlicher Erfolg unter Federführung Soleimanis.
Überschwänglich ließ sich der Iraner von seinen irakischen Gefolgsleuten mit einem Jubeltänzchen feiern. Das entsprechende Video fand sich später auf YouTube. Sichtlich genießt Soleimani den Mythos als Iransgefährlichster General, der ihn umrankt.
Er gilt als mutig und ungeduldig bis an die Grenze zur Tollkühnheit, als ehrgeizig, intelligent und extrem charismatisch. Im Sog des Aufstands gegen den iranischen Schah trat Soleimani schon als junger Mann den Revolutionsgarden bei.
Soleimani beriet auch schon das syrische Regime
Seine Missionen sind streng geheim. Iran ist ausgesprochen wortkarg, was den Einsatz der Revolutionsgardisten im Ausland angeht. Erfolg bedeutet für sie auch, dass wenig über ihr Engagement bekannt wird – sei es im Irak, in Syrien, im Libanon oder in Gaza.
Vom derzeitigen Einsatz im Irak ist lediglich bekannt, dass Soleimani als Militärberater die irakischen Milizen in Amirli unterstützt. Dies hatte ein Vertrauter von Ajatollah Ali Chamenei dem Iran-Korrespondenten der „New York Times“ bestätigt.
Iranische Erpressung der Regierung in Wien – Hintergrund der Kurden-Morde 1989 (Wien)
Der Noricum-Skandal bzw. die Noricum-Affäre ist der Sammelbegriff für illegale, später von der Justiz und einem parlamentarischen Untersuchungsausschusses untersuchte Waffenlieferungen des österreichischen VOEST-Tochterunternehmens Noricum Anfang der 1980er Jahre. Empfänger der Artilleriegeschütze vom Typ GHN-45 waren die – sich damals im Krieg miteinander befindlichen – Staaten Irak und Iran.
Illegale Waffenexporte in kriegführende Länder
Zwischen 1981 und 1983 belieferte Noricum den Irak über das getarnte Empfängerland Jordanien mit Artilleriegeschützen des Typs Gun Howitzer Noricum (GHN-45). Dies war, ebenso wie die späteren Waffenlieferungen an den Iran über Libyen, ein klarer Verstoß gegen ein gerade erst verschärftes Bundesgesetz, das Waffenlieferungen an kriegführende Staaten untersagte, und in der Folge auch gegen das Strafrecht.
Die beiden Golfkriegsparteien Iran und Irak sollen mit 340 Geschütze GHN-45 beliefert worden sein, wovon an den Iran 140 gegangen sein sollen.[1]
Verdacht und Aufdeckung
Schon Anfang Juli 1985, hatte der österreichische Botschafter in Athen, Herbert Amry, mit Fernschreiben und Telegrammen das österreichische Außenministerium wiederholt über Hinweise auf illegale österreichische Waffenexporte in den Iran informiert. Er hatte bei einer internationalen Waffenmesse in Griechenland Noricum-Manager bei Verhandlungen mit Kunden aus kriegführenden Staaten beobachtet.
Am 12. Juli 1985 starb der 46-jährige Amry unter mysteriösen Umständen, nachdem er zuvor seinen Presseattaché Ferdinand Hennerbichler gewarnt hatte, dass man sie beide umbringen wolle, weil sie illegale Waffengeschäfte aufgedeckt und an das österreichische Außenministerium gemeldet hatten. [2]
Amrys plötzlicher Tod verhinderte sein für 13. Juli geplantes Treffen mit jenem Waffenhändler, der Amry über die illegalen Geschäfte informiert hatte. [3]
„Offizielle Todesursache in der Causa Amry: Herzversagen. Rasch wurde die Leiche eingeäschert, bis heute ist der wahre Hergang nicht aufgeklärt. Amry hatte mehrmals das Außenamt in Wien über seinen Verdacht informiert, aber bis heute ist ungeklärt, ob die Fernschreiben überhaupt je bis zum damaligen AußenministerLeopold Gratz gelangt waren. Das vierte – und entscheidende – Amry-Telegramm verschwand irgendwo im Innenministerium. Die Buchautoren Kurt Tozzer und Günther Kallinger fanden erst 1999 im Zuge von Recherchen für ihr Buch Todesfalle Politik einen Amry-Verschlussakt im Außenamt.“
Am 30. August 1985 konnten von Reportern der Zeitschrift Basta in einem jugoslawischen Mittelmeerhafen Fotografien von einer Ladung Kanonen, die für den Iran bestimmt waren, angefertigt werden.[5] Ende 1985 veröffentlichte Basta schließlich ihr vorliegende Informationen, und machte damit den Noricum-Skandal einer breiten Öffentlichkeit bekannt.[6]
Politische und juristische Folgen
Im Zusammenhang mit der Lucona-Affäre, aber auch wegen des Noricum-Skandals trat Innenminister Karl Blecha im Februar 1989 zurück.[7]
Die rechtswidrigen Waffenverkäufe, und der Verdacht auf eine einhergehende Beteiligung von führenden österreichischen Politikern, führten am 27. September 1989 zur Einsetzung eines parlamentarischen Untersuchungsausschusses gegen die Stimmen der SPÖ.
Die verantwortlichen Manager wurden wegen Neutralitätsgefährdung 1993 verurteilt. Von den involvierten Politikern wurden Bundeskanzler Fred Sinowatz und AußenministerLeopold Gratz freigesprochen. Innenminister Karl Blecha wurde verurteilt und erhielt unter anderem wegen Urkundenunterdrückung eine bedingte neunmonatige Haftstrafe, die für drei Jahre zur Bewährung ausgesetzt wurde.[8]
Literatur
- Fast Hochverrat. In: Der Spiegel. Nr. 39, 1987, S. 149–150 (21. September 1987, online).
- Schweres Geschütz. In: Der Spiegel. Nr. 11, 1989, S. 187–190 (13. März 1989, online).
Weblinks
- Eintrag zu Noricum-Skandal in: Austria-Forum, dem österreichischen Wissensnetz – online (in AEIOU Österreich-Lexikon)
- Die Presse: Die Super-Kanone aus Liezen.
- Die Presse: Noricums Kanone brachte den Tod. Super-Haubitze (2. Teil). Mitwisser erlagen reihenweise mysteriösen Herzattacken.
- Österreichisches Parlament: Detaillierter Bericht des NORICUM -Untersuchungsausschusses (PDF; 3,9 MB). Abgerufen am 15. Januar 2013.
Einzelnachweise
- Eintrag über Noricum-Skandal im Weblexikon der Wiener Sozialdemokratie
- Die Presse: Die Super-Kanone aus Liezen (Artikel vom 29. Dezember 2005).
- Amry-Witwe ist nicht sicher, ob ihr Mann eines natürlichen Todes starb. Oberösterreichische Nachrichten vom 23. April 1993. S.2.
- Die Presse: Die Super-Kanone aus Liezen (Artikel vom 29. Dezember 2005).
- Jubiläum ohne Jubel: Noricum, burkhartlist.de
- Die Zeit: Wenn Spatzen Kanonen exportieren (Artikel vom 9. April 1993)
- Die Presse: Noricums Kanone brachte den Tod
- Der Standard: Interview mit Karl Blecha: „Vergessen können hält jung“
Quelle: APA /Kurier /Der Spiegel/ Parlament Österreich/Wikipedia